Freitag, 26. November 1982

Ich besuche zum ersten Mal das Ausweichquartier der Österr. Nationalbank im Gebäude der ehemaligen Intern. Atomenergiebehörde respektive Grand Hotel. Kienzl demonstriert mir, daß wenn dieses Gebäude wieder ein Hotel werden sollte, die denkmalgeschützte Außenfassade das einzige ist, was übrigbleiben kann. Das Gebäude müßte entkernt werden, d.h. innen ganz neu aufgebaut und sämtliche Wasser-, Elektro- und Heizungsinstallationen neu gemacht werden.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wie weit steht die Idee, dieses Grand Hotel wieder zu errichten, vom Besitzer des Gebäudes?

Die Nationalbank hat eine Studie aus ihrem Jubiläumsfonds über Winterfremdenverkehr finanziert. Für ihn ist das Ergebnis überraschend, daß ein Teil der älteren Leute insbesondere im Winter keinen spezifischen Sport betreiben will, sondern spazieren gehen möchten. Dazu werden die Gemeinden im stärkeren Maße als bisher Wege ausschaufeln müssen. Diese etliche hundert Seiten umfassende Studie sollte man genauer analysieren.

ANMERKUNG FÜR VECSEI UND HAFFNER: Wer hat die Studie aller bekommen?

Zum 1. Mal fällt mir jetzt gerade auf, teile ich auf die FV-Agenden dem neuen Sekretär Vecsei zu, Haffner, Vecsei und Grossendorfer haben sich jetzt endgültig über die Aufteilung ihrer Agenden geeinigt. Diesmal ist es gelungen, eine klare Abgrenzung der einzelnen Sektionen bei den Sekretärsagenden zu erreichen. Haffner hat schweren Herzens die FV-Agenden, die bei der Gewerbesektion sind, die in Zukunft Vecsei haben wird, abzugeben. Da Haffner aber auch außer der Industriesektionen auch die Außenhandelssektion hat sowie das Präsidium haben wird, wäre es meiner Meinung nach wirklich zuviel gewesen, hätte [er] von der Gewerbesektion auch noch den FV wie bisher mitübernommen.

Sts. Albrecht ist von Genf ein wenig enttäuscht zurückgekommen. Leider habe ich recht gehabt, daß [von] der GATT-Tagung kein positives Ergebnis wird zu erwarten sein, da die Minister-GATT-Zusammenkünfte, aus den Beamtenbesprechungen klar ersichtlich, keinen positiven Vorschlag über die weitere Entwicklung des GATT von der Beamtenseite vorgelegt konnte, die differenten Auffassungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europ. Gemeinschaft, das Problem Japans und viele andere Differenzen vorher nicht ausgeräumt werden. Albrecht, die ja jahrzehntelang in internationalen Organen mitgearbeitet hat, insbesondere im Europarat, die also das internationale Bankett genau kennt, berichtete aber und war ein wenig enttäuscht, daß auch auf intern. Ebene sich einiges zum Negativen hin gewendet hat.

ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: Überlegst Du Dir dies eventuell zu analysieren?

Der volkswirtschaftl. Sekretär des Gewerkschaftsbundes, NR Schmidt, teilt mir mit, daß er mit den Mercedes-Leuten geredet hat und die für Februar einen Einkaufstag in Österreich vorsehen. Dir. Ulsamer hätte ihm versprochen, daß 1983 Mercedes anstelle der bis jetzt 130 Mio. DM Einkäufe diese Summe auf 160 Mio. DM erhöhen wird. Mit Hilfe des Einkaufstages hofft Mercedes auch die österr. Unternehmer dafür zu gewinnen und entsprechende Offerte zu bekommen.

ANMERKUNG FÜR SC MARSCH UND HAFFNER: Was wißt Ihr davon?

In der Bundesvorstandssitzung des ÖGB berichtet Benya über die wirtschafts- und sozialpolitische Situation. Er strich die positiven Seiten, verhältnismäßig geringe Arbeitslosigkeit, Verbraucherpreissenkung, Leistungsbilanzausgleich, besonders hervor. Bezüglich der Arbeitslosigkeit verwies er mit Recht darauf, daß in der 1. Republik bei 1,3 Mio. Beschäftigten in der Krise der 30er Jahre 405.000 Arbeitslose und bei Ende der Republik 37 noch immer 320.000 Arbeitslose waren. Aber auch in der 2. Republik wurden bei 1,9 Mio. Beschäftigten 1953 184.000 Arbeitslose gezählt.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Dr. Kiefer soll einmal die wichtigsten Beschäftigten- und Arbeitslosenjahre, insbesondere auch die ausgesteuerten zusammenstellen.

Die Diskussion über die Verstaatlichte, meinte Benya, sei sinnlos. Diese Industrie hätte in den 70er Jahren 84 Mrd. ohne größere Unterstützung des Staates investiert, für 112 Mrd. S Steuern bezahlt und 6 Mrd. Dividenden an den Staat als Eigentümer abgeführt.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Auch hier sollte man solche Zusammenstellung machen.

Bezüglich der Urlaubsverlängerung verwies Benya darauf, daß 1971 in einem Kollektivvertrag der Mindesturlaub von 2 auf 3 Wochen zwischen ÖGB und HK vereinbart wurde. Erst 1977 wurde dann im Gesetz eine 24-Werktage-Regelung Mindesturlaub festgelegt. Die Urlaubsbeschlüsse des letzten Bundesvorstandes müßten jetzt reasymiertresümiert? werden. Dort wurde er einstimmig beschlossen, daß mit 1. Jänner 83 der 5-Wochen-Mindesturlaub eingeführt werden soll. Jetzt wurde ja die Regelung mit 1. Jänner 84 in Aussicht genommen. Eine Arbeitszeitverkürzung durch Herabsetzung von 40 auf 35 Stunden ist für den ÖGB derzeit nicht diskutabel. Wenn aber einzelne Fachgewerkschaften in Kollektivvertragsverhandlungen Arbeitszeitverkürzungen erreichen, so bleibt es selbstverständlich den autonomen Fachgewerkschaften freigestellt.

Erstmal, wie sich in der Diskussion dann auch herausstellte, da ja die christl. Gewerkschafter aus politischen Gründen einer Urlaubsverlängerung jetzt nicht zustimmen konnten, gab es auch in der Diskussion darüber eine härtere Auseinandersetzung. 16 Diskussionsredner beschäftigten sich mit diesen Problemen. Zum Schluß wurde jetzt festgehalten, trotzdem jetzt darüber auch im Wahlkampf eine härtere Sprache geführt werden wird, [daß wir?] alles unternehmen sollen, damit der Österr. Gewerkschaftsbund nicht als ein zerstrittener Haufen dasteht. Es gibt eben, wie Benya dann mit Recht zusammenfaßte, in diesem Punkt verschiedene Meinungen und man sollte alles unternehmen, damit darüber nicht im Wahlkampf das Ansehen des Österr. Gewerkschaftsbundes Schaden leidet. Eine ungar. Parlamentarierdelegation, die Österreich diese Woche besucht hat, [hat] zum Abschluß ein Essen im BKA gehabt. Kreisky ließ sich durch Minister Firnberg vertreten. Ich kam durch Zufall neben dem Verbandssekretär der Deutsch-Ungarn zu sitzen. Zum Unterschied von Rumänien, die ihre Minderheiten, sowohl die Ungarn als auch die Deutschen, zwar auch theoretisch organisieren läßt, sehr wenig Bewegungsfreiheit gibt, haben die Deutsch- Ungarn von deren liberalem System in Ungarn auch profitiert. Die Unterhaltung war für mich deshalb interessant, weil dieser Unterschied von Minderheitenpolitik in den Oststaaten auch jeweils ganz verschieden gehandhabt wird. Sicher ist für mich eines, daß auch außer dem wirtschaftspolitisch differenten System in den Staatshandelsländern, sprich COMECON-Staaten, es eben auch kulturelle, bevölkerungspolitische differente große Auffassungsunterschiede in den einzelnen Staaten gibt.

Burian berichtete mir dann[, daß] eine Aussprache mit Personalvertreter Herold, ergeben hätte, daß dieser seinen Ausschuß erst Diensttag nächster Woche zusammenrufen kann und dann erst über die Teilung der Energiesektion, wie sie seinerzeit war, Elektrizitätswirtschaft, Oberste Bergbehörde, beraten könnte. Erst in weiterer Folge wäre dann die Möglichkeit diese neue Sektion Oberste Bergbehörde auszuschreiben; wenn der Zeitplan der Personalvertreter nicht verkürzt wird, sah ich eine große Gefahr, daß uns der 9er Posten der Energiesektion verlorengeht. Ich habe deshalb sofort mit zur Verfügung stehenden Personalvertretern[am] Freitag noch eine Aussprache gehabt, die auf diesen Punkt besonders hingewiesen hat. Nach längeren Verhandlungen gelang es dann, den ÖAAB-Vertreter zu überzeugen, daß hier wirklich schnell gehandelt werden muß. Der ÖAAB hält derzeit seinen Bundestag ab, weshalb die ÖAAB-Vertreter auch am Samstag greifbar waren. Wir vereinbarten für Samstag mittags eine neuerliche Sitzung. Herold konnte nämlich trotz der Anwesenheit denvom für die Ausschreibung zuständigen Sekt.Chef Bujatti und vor allem denvom jahrelang so erfolgreichen zweiten Arbeitgebervertreter SC Jagoda nicht sofort überzeugt werden, daß wir schnell handeln müssen. Übereinstimmend wurde von allen festgehalten, daß die formalen Ausschreibungsbestimmungen auf alle Fälle einzuhalten sind, d.h. ein Monat Ausschreibungsfrist gewährt werden muß. Dies bedeutet, daß wir den Zuschlag auf alle Fälle noch bis Dezember durchführen müßten.

Ich habe mit Sts. Löschnak anschließend sofort telefoniert und ihm über die neue Situation bis ins Detail informiert. Löschnak selbst hat volles Verständnis dafür, daß dieser Sekt.Chef-Posten unbedingt im Handelsministerium bleiben muß. Er versprach mir auch sich dafür einzusetzen. Ersuchte nur um eine für ihn schriftliche genaue Darstellung der ganzen Angelegenheit.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte Entsprechendes veranlassen.

Samstag, 27. November, und Sonntag, 28. November 1982

Die vereinbarte Sitzung mit Personalvertretern begann wesentlich verspätet, weil Dr. Herold zuerst mit mir unter 4 Augen redete. Freimütig hatte er mir erklärt, seine Fraktion erwarte, daß mit April die Führung des HGI im nächsten Jahr auf die ÖVP fallen wird. Er selbst und vor allem mal seine Leute rechnen daher, daß sie dann wesentlich mehr Einfluß auf die Personalführung des HGI bekommen. Ich erwiderte ihm sofort[, daß] hier die ÖVP eine vollkommen falsche Ansicht hat. Selbst wenn die absolute Mehrheit der Sozialisten verlorengehen sollte, bin ich überzeugt, wird sicherlich kein Minister kommen, der ihnen mehr Einfluß einräumt, als sie jetzt haben. In der ÖVP-Zeit war die Personalvertretung überhaupt vollkommen ausgeschaltet, der damalige ÖVP-Sekt.Chef, Präsidialist Schipper, hat für die Personalvertretung überhaupt kein Verständnis gehabt und sie in keiner Weise informiert, geschweige denn herangezogen. Die große Gefahr, die ich natürlich besonders herausgestrichen habe, obwohl ich davon gar nicht so überzeugt bin, besteht aber, wenn die Sozialisten tatsächlich die absolute Mehrheit verlieren würden, daß ein Freiheitlicher sogar Handelsminister wird. In diesem Fall wird er auch kaum eine Chance haben, mehr mitzureden, als dies jetzt der Fall ist. Herold wollte dann, daß wenn schon die Bergbehörde eine eigene Sektion wird, in der handelspol. Sektion die jetzt nicht besetzte Abteilung II/4 wieder aufgemacht wird. Seinerzeit wurden die zwei Abteilungsagenden in die eine Abteilung des MR Fischer zusammengezogen. Fischer, ein ehemaliger Sekretär bei Minister Bock, hat sich dort bestens bewährt und eine Teilung will auch Herold nicht. Ihm schwebt vor, man soll die Abteilung Willenpart aufteilen und den dortigen Referatsleiter Waas, der allerdings der prädestinierte Nachfolger von Willenpart wirdist, aus der Abteilung herauslösen. Dies habe ich ganz entschieden abgelehnt, weil es sachlich nicht begründet ist, Willenpart hart treffen würde und wahrscheinlich auch MR Waas gar nicht anstrebt.

Ein weiterer Punkt war, daß die Personalvertretung gegen den Plan des Rechnungshofes, die Berghauptmannschaft in Graz aufzulösen, ganz entschieden dagegen Stellung nimmt. Ich konnte Herold aber nichts anderes versprechen, als daß ich prüfen lasse, ob tatsächlich die Nichtbesetzung der Berghauptmannschaft Graz dem Ressort mehr Kosten verursacht, als der Rechnungshof vorschlägt.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Entsprechendes veranlassen.

Der stellvertretende Leiter der Berghauptmannschaft Wien, Widor, ist auf einem Dienstposten eben dieser nachgeordneten Dienststelle. Dadurch könnte er mit 1. Jänner 84, wenn er dann MR werden könnte, diesen Dienstgrad nicht bekommen, weil dafür kein Dienstposten dort vorgesehen ist. Der jetzige Leiter der Berghauptmannschaft Wien, Wüstrich, hat einen 8er Posten der Zentralstelle und ist der Berghauptmannschaft Wien nur zugeteilt. Damit jetzt Widor seinen MR erreichen kann, müßte man Wüstrich jetzt auf den Dienstposten von Widor setzen und Widor sozusagen in die Zentrale übernehmen. Dieser Weg erscheint mir möglich und wenn es zu einem Arrangement kommen sollte, bin ich auch bereit, eine solche Zusage zu geben.

Burian hat mich noch dankenswerterweise darauf aufmerksam gemacht, daß eine Mitarbeiterin von Herold, Frau Dosch, jetzt die B-Prüfung gemacht [hat] und einen B-Posten braucht. Er ist bereit, Dosch als derzeitiger Leiter der Grundsatzabteilung in seine Abteilung zu übernehmen, wodurch diese Forderung der Personalvertretung erfüllt werden könnte. Prinzipiell stehe auch ich auf dem Standpunkt, wenn jemand eine B-Prüfung gemacht hat, dann man ihm auch so schnell als möglich einen B-Posten zuteilen sollte.

Trotzdem meiner Meinung nach Herold durch diese Personalwunsch-Erfüllung und vor allem mal aber auch, da es bei der Obersten Bergbehördetrennung ja nur um die Frage geht, den 9er Posten für das Ministerium, als für das Ressort zu erhalten, hat dann eine sehr lange Aussprache von Herold mit seinen Leuten zu keinem positivem Ergebnis geführt. Herold erklärte sich außerstande, jetzt am Samstag zuzustimmen, die Ausschreibungsbedingungen, die auch nach seinem Wunsch abgeändert wurden und worüber dann einvernehmliche Auffassung bestand, noch in die Wiener Zeitung kommen, damit sie am Sonntag, dem 28., verlautbart sind. Herold hat sich ausgebeten, daß Montag noch einmal eine Besprechung zwischen ihm, seiner Personalvertretung, dann auch mit der anderen Fraktion und letzten Endes wahrscheinlich auch mit mir noch erfolgen kann. Da nur durch seine Zustimmung der Terminplan eingehalten werden kann, werde ich auch diesen Vorschlag akzeptieren müssen. Bis Montag Nachmittag einigten wir uns, soll dann die endgültige Entscheidung fallen. Wenn am 29. November dies in die Wr. Zeitung kommt, kann dann noch allerdings fast mit Sicherheit erst mit Jahresende dann im letzten Moment die Bestellung des Sektionsleiters für die Oberste Bergbehörde erfolgen. Mir unerklärlich ist, daß die Personalvertretung angeblich sehr leichtfertig auf den 9er Posten verzichtet. Ich kann mir nicht vorstellen, daß Herold nicht im Stande ist, seine Leute davon zu überzeugen, daß ein verloren gegangener 9er Posten kaum mehr rückzugewinnen ist. Wie Sekt.Chef Bujatti ihm mitteilte, sind im BKA auf diesem Personalreserveposten 12 Anwärter gemeldet. Da jedes Ministerium wesentlich mehr Sektionen als Sektionschefposten hat, nur bei uns im HGI war es anders, wäre es in meinen Augen unverantwortlich, diesen 9er Posten durch diese hinhaltende Ausschreibungspolitik zu gefährden. Ich habe dies auch mit aller Deutlichkeit Herold insbesondere auch bei unserem 4-Augen-Gespräch auseinandergesetzt. Die Argumentation Herolds, den 9er Posten interessiert nur den, der den 9er Posten bekommt, ist meiner Meinung nach falsch. Auch in Zukunft rechnet sich jeder Beamte aus, daß wenn dies oft in einem Jahrzehnt erst der Fall ist, der alte Sekt.Chef dann wieder geht, ein neuer kommt und damit andere nachrücken können. Überraschend viel Verständnis habe ich für dieses Problem bei der soz. Fraktion der Personalvertretung gefunden. Ich hoffe, daß es uns gelingen wird, am Montag doch noch zu einem positiven Ergebnis zu kommen.

Beim philharmonischen Konzert, das ich ja leider nur wirklich jetzt gelegentlich besuchen kann, trifft man immer eine Anzahl von Botschaftern, aber auch Handelsdelegierten. Diesmal hatte ich eine interessante Aussprache, ich glaube, mit dem uruguayischen Handelsdelegierten. Er erzählte mir über die Schwierigkeit mancher südamerikanischer Staaten durch die währungspolitische Situation in Argentinien, aber auch in Brasilien bedingt wurde in der letzten Zeit Uruguay, das noch die liberalste Wirtschaft hat und auch in ihrer Geld- und Währungspolitik bis jetzt noch keine Restriktionen verfügt hat, leidet sehr unter den Dollarabfluß durch Private, die nach Uruguay kommen, um sozusagen Dollar in größeren Maße zu kaufen. Der Dollarabfluß soll exorbitant gewesen sein, Südamerika wird jetzt durch diese Währungssituation schwer erschüttert. Die Vereinigten Staaten werden sich daher auch etwas einfallen lassen müssen, um dieses Problem gemeinsam mit den Südamerikanern zu lösen.