Mittwoch, der 14. Jänner 1981

Mittwoch, 14. Jänner 1981

Der Direktor von Viennatone, Höfer, und mein alter Jugendfreund Pfaller stehen auf dem Standpunkt, daß ein Weg gefunden werden müßte nur österr. Hörgeräte über die Krankenkassen zu verschreiben. Viennatone ist heute international anerkannt. 90.000 Hörgeräte im Jahr werden exportiert, 8.000 im Inland verkauft, der größte Teil natürlich davon über die Krankenkassen. Immerhin aber gibt es 4.000 Importgeräte. Früher hat Viennatone die Schalter und Telefonspulen aus Dänemark oder Amerika importiert, jetzt werden diese in 90 Staaten exportiert, selbst nach Taiwan und Japan 2.500 Geräte. Viennatone kann also mit Recht darauf verweisen, daß sie Qualitätsprodukte erzeugt. Nach längerer Diskussion kommt dann heraus, daß die Fa. Neuroth insbes. durch die Krankenkasse der Bundesangestellten, Dir. Schmidt, Chefarzt Dr. Nigl, wegen entsprechend billigerer Geräte favorisiert wird. Um ein objektives Bild mir zu verschaffen, einigen wir uns darauf, daß der Verein für Konsumenteninformation (VKI) gerade im Jahr der Behinderten eine entsprechende Untersuchung über die Preiswertigkeit der Geräte anstellen soll. Aufgrund dieser Ergebnis werde ich dann bei den Krankenkassen entsprechend intervenieren. Ich habe diese Vereinbarung mit Koppe vom VKI dann getroffen. Leider ist der Verein nicht imstande ein weiteres Produkt, welches für Behinderte von Bedeutung wäre, miteinzubeziehen. Viel schlimmer als bei ÖIAG- Reden ist die Verwendung von optischen Gläsern durch die Optiker. Hier wird Swarovski gegenüber der deutschen Rodenstock deutlich benachteiligt. Ähnlich liegen die Verhältnisse bei anderen Medikamenten. Es wäre sehr interessant festzustellen, wie viel von den 5 Mrd. S Medikamentenaufwand der Krankenkassen[, den] mir der Hauptverbandspräs. Millendorfer in der Gewerkschaftsfraktion mitteilte, ausl. Produkte sind, die unsere Zahlungsbilanz wesentlich beeinflussen.

ANMERKUNG FÜR SC Marsch u. HAFFNER: Laßt prüfen, was wir hier dagegen unternehmen könnten.

Der GD der Verbund Fremuth und der GD der BEWAG Horwath informieren mich über die von beiden beabsichtigten Änderungen der Aufsichtsratsbesetzungen. Durch das Unvereinbarkeitsgesetz muß GD Fremuth Aufsichtsratsposten innerhalb des Verbundkonzernes aufgeben. Er kann zwar laufend noch mehr als 5 Posten in den Konzern-Töchtern und sonstigen Elektrizitätsunternehmungen haben, nach Auslauf der Perioden aber, darf er höchstens 5 besitzen. Ähnlich ist die Situation für den GD der ÖIAG, Dr. Grünwald. Die Unvereinbarkeitsbestimmungen wurden vom Parlament im Vorjahr beschlossen und müssen exekutiert werden. Ursprünglich war sicherlich der Neidkomplex, daß jemand eine so große Unzahl von Aufsichtsratsposten haben kann, der diese Beschränkung gebracht hat. Hätte überall wie bei uns, in der Verbundgesellschaft von mir allerdings erst vor paar Jahren wieder eingeführt, sowie auch von der ÖIAG die Regelung allgemein bestanden, daß die Aufsichtsratsabgaben nicht den Delegierten zufließen, sondern an die delegierende Gesellschaft, sprich ÖIAG oder Verbund, abgeführt werden müssen, dann wäre es gar nicht zu einer so harten Bestimmung gekommen. Das kraßeste Beispiel für Zusatzverdienst ist der GD der Creditanstalt. Zu einem Jahreseinkommen von 3 Mio. S kommen noch 2 1/2 Mio. S Aufsichtsratsvergütungen pro Jahr.

Das Landesregierungsmitglied und Landtagsabgeordneter sowie Vizepräsident der Verbundgesellschaft Vogl soll nach Vorschlag von Fremuth durch Horwath ersetzt werden. Für LRat Vogl müßte eine Ausnahmeregelung durch das Burgenland aufgrund des Unvereinbarkeitsgesetzes beschlossen werden. Der Grund für die Berufung Horwaths für Vogl ist, daß alle Generaldirektoren der Landesgesellschaften in dem Verbundaufsichtsrat vertreten sind. Entscheiden muß darüber der Landeshauptmann Kery. Bei der Parteivorstandssitzung spreche ich mit Kery über diesen Vorschlag. Dieser meint, daß Vogl und Horwath ja mitsammen verschwägert sind, weshalb es fast eine Familienangelegenheit ist. Er wird mit Vogl und Horwath darüber sprechen.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte mit Horwath verbinden.Macht Martin

Bezüglich der Atommüllagerung informiere ich Fremuth über die Meinung Kreiskys, daß eine internationale Lagerung kommen wird und Österreich daher keine besonderen Aktivitäten derzeit entfalten sollte. Interessanterweise teilt auch Fremuth diese Meinung. Er glaubt, daß die deutsche zivile Atombehörde oder die Schweizer NAGRA für Nordschweden eine solches internationales Lager mit den Schweden anstrebt. Ich fürchte, daß dies viel zu lange dauern wird. Da wir im Parlament die Zustimmung der ÖVP sicherlich nur bei Atommüllösung bekommen können, rechne ich noch immer, daß es vielleicht gelingt, mit Frankreich, Amerika, aber auch der Sowjetunion zu einer Abnahmelösung zu kommen.

Die Verbundgesellschaft wirkt derzeit mit der Abteilung Alternativenergie und über die Verbundplan bei all diesen Lösungsmöglichkeiten entsprechend mit.

Die Kohle wird für österreichische Energieversorgung immer wichtiger. GD Fremuth glaubt deshalb, daß er mit dem Vöest-Alpine-Generaldirektor Apfalter, aber auch dem ÖMV-GD Bauer, ihm freundschaftlich verbunden, zu einer großen Kohleneinkaufslösung zusammenbringen kann. Die Verbundgesellschaft mit der gesamten Elektrizitätswirtschaft wird in Hinkunft 1 1/2 Mio. t Kohle mindestens importieren müssen. Da derzeit die Anlandehäfen insbesondere in Triest nicht ausgebaut sind, will Fremuth mit der Fa. Shell ein joint venture, mehrheitlich sogar die Abnehmer daran beteiligt, gründen. Diesbezügliche Verhandlungen laufen. Da aber auch andere Firmen wie z.B. BP und sicherlich noch andere Ölmultis ein solches Projekt verfolgen, wird es hier noch harte Auseinandersetzungen geben.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND SATZINGER: Laßt Euch von den einzelnen Gesellschaften über die Abteilungen entsprechend berichten.

Bei der Verleihung des Großen Silbernen Ehrenzeichens an den Generalvertreter des Hamburger Hafens, Hansen, kam der österreichisch Anteil an den steigenden Hafenumsätzen Hamburgs zur Sprache. Ich erwähnte bei meiner Laudatio die zu erwartenden harten Konkurrenzverhältnisse zwischen den Nordsee- und den Mittelmeerhäfen.

Bei der Übergabe des großen Goldenen Ehrenzeichens an Präs. Scholl wurde von dessen Manager Pittner darauf verwiesen, daß sie heuer zwar 7,1 Mio. Saniped-Holzschuhe erzeugen werden, sofort aber um 350.000 Stk. mehr noch verkaufen könnten. Eine Ausdehnung im jetzigen Werk ist fast nicht möglich. Die Schuhfabrik Hoby[?] im Burgenland, 125 Beschäftigte, hat 26 Mio. Defizit. Die burgenländische Landesregierung beabsichtigt neuerdings 7 Mio. S Kredit in diesen Betrieb zu garantieren. Manager Pittner verwies darauf, daß diese Fabrik und vor allem die Beschäftigten sofort von Saniped übernommen werden. Generaldirektor Horwath übernahm sofort, diese Frage mit der burgenländischen Landesregierung insbesondere Landeshauptmann Kery zu besprechen. Ich wurde ersucht, Kery ebenfalls darüber zu informieren. Dies habe ich nach der Bundesparteivorstandssitzung sofort getan.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Fabrizii soll dies weiterverfolgen.

In der Bundesparteivorstandssitzung berichtete Kreisky einleitend über die Verhandlungen mit dem Parteiobmann der ÖVP, Mock. Dort wurde primär über die Kernkraftwerkfrage gesprochen. Klubobmann Fischer fragte mich nachher, ob Kreisky mich informierte, daß das ursprüngliche Konzept, die Sozialpartner sollen eine entsprechende Studie über die Sicherheit der Kernkraft ausarbeiten, damit man dann in der Reaktorsicherheitskommission darüber diskutieren könnte, ablehnt. Kreisky möchte, daß die Regierung hier und insbesondere die SPÖ aktiv wird. Diesen Weg halte ich für falsch, weshalb vielleicht auch Kreisky darüber mit mir noch nicht im Detail gesprochen hat. Durch das Verhalten der ÖVP, insbesondere Energiesprecher König und Gesundheitssprecher Wiesinger, die womöglich eine Vereinbarung über eine große Koalition nach den nächsten Wahlen bei Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ für eine Kernkraftwerkslösung haben wollen, wird die Inbetriebnahme Zwentendorfs vor 1983 immer unwahrscheinlicher. Ich werde mein Konzept trotzdem insbesondere, was die Lagerung des Atommüll betrifft, weiter verfolgen.

Kreisky berichtete dann auch über die Aussprache mit den Landeshauptleuten von Oberösterreich und der Steiermark, hat eingeflochten, daß jetzt für den verstorbenen GD Glaser des Aluminiumwerks Ranshofen GD Streicher bestellt wird, ging dann auf die sehr pessimistischen Zukunftsprognosen der österreichischen Wirtschaft über. Kreisky meint, nur Optimisten können glauben, daß wir 81 die 2 1/2 %-ige Arbeitslosenrate halten können und kam dann auf die Vorarbeiten für das Wirtschaftsprogramm der 80-er Jahre zu sprechen. Zum Schluß erwähnte er die weitere Vorgangsweise, wie Androsch in die CA kommen soll. Der Aufsichtsrat wird mit der Stimme der FPÖ die Bestellung Androschs in den Vorstand der CA mehrheitlich beschließen, ob die ÖVP dagegen stimmt oder sich der Stimme enthält, ist sekundär, für die weitere Zusammenarbeit mit der ÖVP wird aber davon sehr viel abhängen. Sollten noch Geschäftsordnungstricks und Geschäftsordnungscoups angewendet werden, wird man gegebenenfalls die Zusammensetzung des Aufsichtsrates bei der außerordentlichen Hauptversammlung, welche die ÖVP durch Dr. Maser mit den Minderheitenaktionären durchgesetzt hat, veranlassen. In diesem Fall würde der pensionierte Versicherungsmann Kretnig durch den ÖMV- Direktor Meszaros ersetzt. Kreisky möchte aber, und dies hat er auch im Präsidium gesagt, die ganze Situation nicht eskalieren, weil die CA eine Bank ist und man daher entsprechend vorsichtig vorgehen muß, damit nicht die Bankgeschäfte gestört werden.

Kreisky berichtete weiter über die außenpolitische Situation, die sich international sehr verschärft hat, Krieg Iran-Irak, überhaupt der Nahe Osten durch die zu erwartenden Wahlen in Israel der Labour-Partei, eine einmalige Chance in der kommenden Regierung geben wird.

Ganz zum Schluß, so nebenbei, erwähnte er, daß er dem Präsidium auch die Vorschläge, die ja allgemein bekannt sind, über die Regierungsumbildung gemacht hat. Interessant war seine Bemerkung, er hätte ja dem Präsidium, soweit er sie erreichen konnte, schon vorher entsprechende Informationen gegeben. In der Präsidiumssitzung nämlich wurde von ihm genauso nebenbei dann die Regierungsumbildung zum Schluß erwähnt. Im Parteivorstand gab es daher überhaupt keine Wortmeldung. Hätte Klubobmann Fischer nicht gefragt, wie der Zeitplan ablaufen soll. Da wir ja Dienstag, Mittwoch Parlament haben und dort die Regierungsumbildung sicherlich diskutiert wird, wäre nicht eine einzige Bemerkung zu der Regierungsumbildung, geschweige denn zu dieser eigenartigen Vorgangsweise gefallen. Daß niemand im Parteivorstand auch nur ein Wort dazu sagte, zeigt, daß auf der einen Seite Kreisky noch sehr stark ist, sich diese Art der Regierungsumbildung leisten zu können, auf der anderen Seite aber alle Mitglieder scheinbar die Meinung vertreten, daran kann man in der jetzigen kritischen innenpolitischen Phase sowieso nichts ändern.

Marsch berichtet, daß der 26. ordentliche Bundesparteitag von 22.–24 Mai nicht in Wien, sondern in Graz standfindet.

ANMERKUNG FÜR HEINDL: Dies kollidiert mit dem Landstraßer Kirtag.

Der sozialistische Jugendsekretär wurde neu bestellt und für das internationale sozialistische Jugendtreffen 1 Mio. S der Bundespartei, aber auch der Wiener Partei Subvention gegeben.

Blecha informierte, daß jetzt im März offene Großveranstaltungen je Bundesland erfolgen und im April eine große Plakataktion über das neu zu beschließende Wirtschaftsprogramm.

Der Pensionistengeschäftsführende Obmann Seitler, ehemaliger Bezirksvorsteher von der Landstraße, wurde imin den Bundesparteivorstand kooptiert, solange nicht ein neuer Präsident gewählt ist. Nach dem Parteivorstand habe ich dann mit Präsident des Aufsichtsrates der ÖDK und gleichzeitig LH-Stv. Frühbauer sowie dem steierischen Genossen LH-Stv. Gross und etlichen anderen Mandataren über die weitere Vorgangsweise für Voitsberg III, Baubescheid, gesprochen. Durch die Verhandlungen mit dem Bürgermeister Kravcar aus Voitsberg und der ÖDK ist jetzt sichergestellt, daß die Bürgerinitiative "Rettet Voitsberg" durch den Einbau der Entschwefelungsanlage, Punkt 22 des Baubescheides und dessen Ergänzung, befriedigt ist. Trotzdem ist damit die Frage nicht endgültig bereinigt, denn es soll einen Brief von Graz geben, wonach auch diese Stadt sich durch das Kohlekraftwerk Voitsberg III beeinträchtigt fühlt. Die Kelag-Vertreter und der steirische Landesvertreter Kriegseisen im Aufsichtsrat der ÖDK werden den weiteren Baubeschlußentscheidungen zustimmen. Die SteiermärkerSteirer müssen aber letzten Endes ihre Bauordnung entsprechend regeln. Frühbauer schlägt vor, man sollte in die Landesbauordnungen, so wie man für Eisenbahnbauten und Militärbauanlagen die Gemeindekompetenz gestrichen hat, auch für E- Bauwerke, wo ja bereits entsprechende Wasserrechtsbescheide vorliegen müssen, die in der Bauordnung vorgesehenen Widmungsbescheide der Gemeinden auf die Länder übertragen.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Zluwa soll dies prüfen.

Bezüglich des Naßbauvorschlages der Niederösterreicher, insbesondere auch unserer sozialistischen Landesregierungsmitglieder, vereinbare ich mit LH-Stv. Grünzweig, daß wir mit den Genossen der DoKW, Kobilka, eine Aussprache haben sollten.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte entsprechende Sitzung bei LH-Stv. Grünzweig vereinbaren.

Der Safari-Park in Gänserndorf hat 1980 anstelle der 370.000 Besucher nur 300.000 gehabt. Dadurch ergibt sich ein Defizit von 4 Mio. S. Im Winter werden 35 beschäftigt, im Sommer 158. An Löhnen und Investitionen werden 132 Mio. bezahlt. Allein für die Werbung wurden 5 1/2 Mio. S ausgegeben. Da ich für Defizit keine Zuschüsse geben kann, verspreche ich dem Landesrat Brezovszky, wenn ein entsprechender Fremdenverkehrswerbeaufwand getrieben wird, hier einen Zuschuß zu leisten.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Würzl soll dies prüfen.

Die Chemie Linz, GD Buchner und Dir. Rimsky, versichern mir, daß auch wenn die OÖ Ferngas die notwendigen Gasmengen nicht zur Verfügung stellt, sie mit den Bayern und sogar mit Phillips London Gespräche führen und fest überzeugt sind, daß sie zusätzliche Gasmengen bekommen können. Die Preise werden allerdings höher als 2,34 S pro m³ sein, dies müßte dann in der Kalkulation für KalkamonKalkammonsalpeter?, z.B. 2,56 S pro kg, der in Deutschland schon 3,23 kostet, entsprechend berücksichtigt werden. Die amtliche Preisprüfung wird im Detail besprochen und beschleunigt.

Mit Zolles, Würzl, Syndikus für Fremdenverkehr Schimka und den Reisebüroverbandspräsidenten Raml bespreche ich die zukünftige Fremdenverkehrsaktivität. Bei dem Outgoing-Geschäft soll der Österreichanteil durch Ferienzüge ähnlich der Deutschen TUI, der österreichischen DDSG- Schiffe und Bussen sowie von Veranstaltungsanteilen vergrößert werden. Beim Incoming-Geschäft soll man das Vertriebssystem und die Reservierungssysteme in den Basisorganisationen verbessern. Eine große Möglichkeit ergibt sich durch Ausfallshaftungen, die man für Reiseveranstalter, die in nichtfremdenverkehrs Hochgebiete gehen, übernimmt. Raml hat mit Oberösterreich im Pyhrngebiet damit gute Erfahrungen gemacht. Wichtig erscheint die Verlängerung der Vor- und Nachsaison und vor allem auch die Dezentralisierung in Regionen, die nicht Hochsaisongebiete sind. Ein besonderer Wunsch von mir, die Einkaufsmöglichkeiten der Fremdenverkehrsgebiete durch österreichische Produktion wie Marmeladegläser, Kleiderhaken für die Hotels usw. zu schaffen, wird gutgeheißen. Würzl hat meine und auch ganz besonders die anderen Ausführungen, wie es seine Gewohnheit ist, notiert und wird ein diesbezügliches Elaborat ausarbeiten. Ich habe einleitend und dann noch einmal zum Schluß dezidiert erklärt, daß es sich um keine offizielle Besprechung handelt, sondern wir nur mit diesem brainstorming, wie es so schön heißt, neue Gesichtspunkte für das Fremdenverkehrskonzept der 80-er Jahre erarbeiten wollen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Dieses Konzept möchte ich punktationsmäßig bei der Mittelstandsenquete im Parlament verwenden.

Der Handelsverband der österreichischen Mittel- und Großbetriebe hat nämlich vor Jahren bereits zu einem Referat eingeladen. Jetzt sollte ich wieder die wirtschaftliche Standortbestimmung Österreichs referieren. Ich war überrascht, wie viel ich hier auch prominente Freiheitliche getroffen habe, wie den Präs. des Rechnungshofes Broesigke und Botschafter Gredler. In der Diskussion wurde in einem einzigen Punkt das Handelsministerium attackiert, daß wir zuwenig für die Händler und zuviel für die Konsumenten tun. Dies war die Gelegenheit für Staatssekretär Albrecht, sich einzuschalten und ich habe dann vorgeschlagen, sie soll die Konsumentenpolitik dem Kreis dort erörtern, was der Vorsitzende sofort akzeptierte.

Der Empfang der ÖVP anläßlich des 75-jährigen Geburtstages von Prof. Maleta war ein Riesenauftritt im Palais Pallavicini. Selbst Kreisky ist gekommen und Kirchschläger hielt die Laudatio. Parteiobmann Mock hat sich bei mir bedankt, daß ich gekommen bin, er meinte, dies sei nicht selbstverständlich. Ich erwiderte nur, das ist für einen Häfenbruder, Maleta war auch im Konzentrationslager so wie ich, eine Selbstverständlichkeit.