Mittwoch, 25. Juni 1980

Beim Jour fixe mit GD Fremuth, Verbundgesellschaft, sprach ich die weitere Vorgangsweise für die Verhandlungen zur eventuellen Deponie für Atommüll. Da mir der sowjetische Botschafter bis jetzt noch immer nicht den Gesprächspartner in der SU mitgeteilt hat, wird neuerdings versucht, über die sowj. Botschaft eine Auskunft zu erlangen. Fremuth selbst hat bei seinem letzten Besuch in Moskau durch einen ihm persönlich Bekannten Titogranov offene Türen vorgefunden. Da er den Sowjets bei der Liquidierung des Anreicherungsvertrags entgegengekommen ist, glaubt er, beste Verhandlungsbedingungen dort wieder zu finden. Mit Tech-Snab-Export hat er den damaligen 14 Mio. Dollar-Pönale-Vertrag auf 5 Mio. $ gemeinsam reduzieren können und gleichzeitig bei Aussteigen aus diesem Vertrag trotzdem die Bestbieter-Bedingungen für ein eventuell neues Einsteigen sich reserviert. Fremuth wird daher mit den ihm persönlich bekannten Filonec, zweiter Botschaftssekretär, und vor allem einmal dem Vertreter der sowj. Handelskammer in Österr., Nikodim, Gespräche aufnehmen, wenn wir vom sowj. Botschafter Jefremow nichts erfahren sollten. Fremuth, Satzinger und ich waren der gleichen Meinung, dass auch dann, wenn ich als Regierungsmitglied keine wie immer gearteten Verhandlungen führen kann, da Kreisky ja mit Recht erklärt, die Regierung ist an das Verbotsgesetz gebunden, so muss zur Nutzung aller österr. Chancen Fremuth resp. die GKT dann trotzdem solche Verhandlungen führen.

Ich habe dies auch dann beim Mittagessen des Bundespräsidenten für den polnischen Ministerpräsidenten Kreisky klar und deutlich mitgeteilt. Er erwiderte nur, beim Pressefoyer gestern habe er das Verhandlungsverbot ja auch auf die Regierung eingeschränkt. Wer privat etwas macht, darauf habe er keinen Einfluss.

Prof. Musil hat eine Studie über Kraft-Wärme-Kopplung verfasst, die 77/78 fertig wurde und 300.000 S kostete. Da die ausgesendete Studie von den dafür in Frage kommenden Leute weder gelesen, noch, wie man mir sagte, auch leicht zu verstehen ist, sollte eine Kurzfassung kommen, die gegenüber den 250 Seiten nur 60 Seiten umfasst hätte und für die Sektionschef Frank den Wunsch von Musil mit 70.000 S weiteren Kosten bezifferte. Jetzt steht man auf dem Standpunkt, es soll eine Neufassung erfolgen, die nur 20 Seiten haben sollte und auch Erkenntnisse der letzten zwei Jahre beinhalten müsste. Für 20 Seiten 70.000 S erscheint mir reichlich überhöht. Da Musil an dieser Studie gar kein besonderes Interesse hat, weil er derzeit mit anderen Aufträgen überhäuft ist, gleichzeitig sagt, von diesen 70.000 S muss er 62 % Steuer zahlen, ihm netto daher zu wenig verbleibt, verzichtet er am liebsten auf eine solche Ausfertigung seiner Studie. Da ich ja auf alle Fälle dem neuen Sektionschef der Energiesektion nicht vorgreifen will, einigten wir uns auf Verzicht auf diese Studie. Bei dieser Aussprache, wo auch der zuständige Abteilungsleiter Obermeier von der Energiesektion anwesend war, kam dann die Beschwerde Musils als Vorsitzender des Energiesparbeirates und seine Rücktrittsandrohung zur Sprache. Die Verkehrsstudie von Prof. Lenz wurde auf Weisung SCh. Franks vom Mitarbeiter Obermeiers, Kellner, bearbeitet, die Schreibkraft wurde vom Springer- Verlag Korbel zur Verfügung gestellt und diese konnte nur sehr verzögert die Arbeit fortsetzen. Obwohl die Studie im Juli 1978 fertig war, ist sie bis jetzt nicht erschienen. Ähnlich ist es mit der Industriestudie, die der Energiekonsumentenverband, Hofbauer, ausarbeitete. Hier hat SCh. Frank entschieden, dass Thalhammer sie überarbeiten soll. Musil ist mit Recht verärgert, dass es so lange dauert, bis Studien überhaupt vom Ministerium fertig werden. Er meint, da alle diese Studien 2,5 Mill. S gekostet haben und so spät, um nicht zu sagen zu spät erst dann von der Energiesektion fertiggestellt werden, wird der Rechnungshof dies ganz entschieden beanständen. Ich erklärte, ich will über ehemalige Mitarbeiter kein Urteil abgeben, habe nur jetzt festgestellt, dass auch hunderte Briefe unerledigt bleiben und hoffe, dass der neue Sektionschef dies dann entsprechend expeditiv erledigen wird.

Beim Mittagessen beim Bundespräsidenten hat mir Klubobmann Fischer mitgeteilt, dass neuerdings die soz. Fraktion bei ihm war, um gegen die eventuelle Bestellung von Min.Rat Hladik entschiedenst zu protestieren. Dieser sei als Sektionschef überhaupt nicht geeignet, u.a. sei er bis jetzt nur immer ins Ausland gefahren und hätte sich im Inland überhaupt nicht bewährt. Fischer meinte, er könne sich nicht vorstellen, dass ich einen unfähigen Mann in diese Position berufen würde. Ich erklärte Fischer, dass von dem fast einem Dutzend Bewerbern die Kommission mir sicherlich den besten vorschlagen wird. Dr. Zluwa wäre für mich sicherlich der Traumkandidat gewesen, dieser hat aber entschieden abgelehnt und wird sich auch gar nicht um die Stelle bewerben. Der Zweitbeste ist wahrscheinlich Hladik, doch will ich der Kommission unter gar keinen Umständen vorgreifen.

Die Staatswappenverleihung an die Österr. Chemischen Werke, Zweigwerk Para-Chemie in Gramatneusiedl, gab mir einen guten Einstieg, weil der Bürgermeister und der BRO mir erklärten, jetzt bin ich zum drittenmal dort. Davon war sogar ich überrascht. Die Plexiglaserzeugung war in den letzten Jahren durch die hohen Investitionskosten negativ gebarend, doch hat sich dies jetzt wesentlich geändert. Für Gramatneusiedl ist die Fabrik, die in eine ehemalige Textilfabrik einzog, von ungeheurer beschäftigungspolitischer Bedeutung.

Beim Mittagessen für den Ministerpräsidenten Babiuch habe ich auf Wunsch Dr. Heindls für die Freigabe eines polnischen Spielers aus Krakau für Austria interveniert. Es ergab sich beim Kaffee diese Chance, die ich weidlich nützte. Ich erklärte insbesondere, dass, wenn auch der Sportverein autonom entscheidet, sich bei einem anderen polnischen Spieler, der von diesem Verband auch nicht freigegeben wurde, nach Intervention von Giscard d'Estaing dies möglich war. Babiuch meinte, dort herrschen strenge Regeln, das Alter muss stimmen, mein Argument sofort mit 1. September wird er 29 Jahre alt und vorteilhaft ist, wenn es Auslandspolen-Clubs, wie in Frankreich sehr viele bestehen, auch in Österreich gäbe. Dies meint er aber sicherlich nur als Ausrede, weil ich sofort erklärt habe, dann wird ein Auslandspolen-Club von Austria sicherlich geschaffen werden. Er versprach mir aber trotzdem mit dem Fussballverband zu sprechen, erwähnte aber nur, dass Turin für den polnischen Spieler Boniek einen solchen Betrag bezahlt hat, dass er ihn gar nicht hören wollte. Trotz meiner Anfrage hat er natürlich mir ihn nicht genannt.

Mit Karski und Fälbl hatte ich dann über unsere Lieferkooperations-Wunschliste eine lange Aussprache, wo wir die ganze Projekte durchgingen. Das Wichtigste war Karski aber, und teilweise wegen der Kohlelieferung auch mir, der Finanzierungsvertrag. Für den bin ich nicht zuständig und dies habe ich Karski immer wieder schon in der Vergangenheit erklärt. Kreisky hatte beim Mittagessen mit Karski und mir noch einmal versucht, diesen 300 Mill. Finanzierungskredit dahingehend zu motivieren, dass wenn er schon jetzt vorgezogen wird, bevor das Parlament das Haftungsgesetz beschliesst, dann sollte unbedingt für diese Tranche ein österr. Projekt gekauft werden. Karski hat dies indirekt abgelehnt, weil es klar ist, dass die die 300 Mill. $ zur Stopfung von ihrer Zahlungsbilanzlücke dringendst braucht. Die Lieferung von Bahnbaumaschinen – Plasser & Theurer – Braunkohletrockenanlagen – Belchatow – Aromakomplex, PlözkPłońsk? Zementumschlag – TschetschinSzczecin? – Grosskräne für Häfen, alle die letzten Projekte von Vöest-Alpine seien ohne weiteres möglich, dass sie im Laufe der Zeit jetzt positiv abgeschlossen werden können. Eine konkrete Zusage darauf haben Karski weder Kreisky noch mir gegeben.

Bei der offiziellen Aussprache zwischen Babiuch und Kreisky, zu der dann auch noch Androsch und Karski zugezogen wurden, weiss ich nicht, worum es dort alles ging. Als dann die offizielle Kommission eröffnet wurde, hat Kreisky sofort ersucht, die österr. Minister sollten über die bilateralen Wünsche und Verhandlungen berichten. Ich konnte über die lange Aussprache mit Karski, Haiden über sein gutes Verhältnis zum Landwirtschaftsministerium und gleichzeitig auch über den Liefervertrag von 300.000 t Getreide pro Jahr und Lausecker über den abgeschlossenen Kohletransport zwischen den Bahnverwaltungen CSSR – Polen und Österreich berichten. Im Telefonsektor, wo wir den Selbstwählerverkehr für 98 % der Gespräche bereits haben, Polen aber keinen, ersucht er um eventuelle Einführung auch des Selbstwählerverkehrs. Karski erwiderte, dass er meinen Bericht nur bestätigen kann, in den 70-er-Jahre gab es eine ungeheure Dynamik der Importe von Österreich und jetzt im letzten Jahr und auch in den ersten Monaten dieses Jahres wird mehr nach Österreich exportiert, als die Importquoten zusteigensteigen?. Trotzdem ist natürlich noch ein riesiges Handelsbilanzdefizit. Kumulativ hat Polen um 18 Mia. S mehr gekauft, als es nach Österreich exportieren kann. Der Kohlenliefervertrag für 20 Jahre kann nur in Verbindung mit dem Finanzkredit geschehen und er ist sehr befriedigt, dass bei der Besprechung zwischen dem Ministerpräsidenten Babiuch und Kreisky, Androsch und ihm jetzt der Kohlevertrag, der Bankvertrag und das Dachübereinkommen zwischen Karski und mir unterschrieben werden kann. Plasser & Theurer wird täglich die Unterzeichnung erwartet, Vöest-Alpine wird gute Lieferungen auch in Drittländer machen können, die Kooperation wird fortgesetzt, Steyr-Daimler-Puch hatte ein neues Übereinkommen und eine Vergrösserung der Lieferungen vorgesehen und ausser der Getreidelieferung von 300.000 t werden im Land- und Forstwirtschaftsbereich entsprechende Abkommen abgeschlossen. Die polnische Wirtschaft soll 1981 bis 1987 harmonisiert werden, im Transport, in der Energie, in der Landwirtschaft, aber auch in der Verarbeitungsindustrie der Landwirtschaftsprodukte wird es zu einer grösseren Umänderung kommen. Über die Energie selbst hat dann Bartosiewicz, der neue Energieminister, referiert. Es soll eine Verstärkung des elektrischen energetischen Systems kommen, Überschüsse werden in Zukunft die Vertragserfüllung garantieren und erleichtern. Die elektrische Energetik kann nur durch Kooperation mit der österr. Industrie erweitert werden. Als wichtiges wird in Belchatow eine Brikettierung der Braunkohle nach einem österr. System erfolgen. Die Wasserkraftwerke an der Weichsel werden ausgebaut. Die Initiative Kreiskys, ein neues Kraftwerk als Riesenprojekt in Polen zu errichten und zu finanzieren, wird studiert. Die Polen möchten dies aber als ein polnisches Projekt verstanden wissen, mit polnischem Bau und polnischen Einrichtungen, wodurch nur 40–50 % der Einrichtungen importiert werden müssten. Die Kreditgewährung aber muss dafür gewährleistet werden. In Legnica würden die Braunkohlen erschlossen, diese Grube ist nicht für den Inlandsverbrauch vorgesehen. Auch auf Drittländern könnte man mit der Vöest-Alpine gemeinsam Offerte auf dem Energetik-Sektor erstellen. In Polen sind in seinem Ministerien-Bereich 60.000 Menschen beschäftigt.

Während dieser Berichte hat FM Androsch mit dem Präsidenten der Bank Handlowy stets Zwischengespräche geführt und dann gemeint, er könne jetzt die polnischen Wünsche, 2/8 zusätzliche Kosten anstelle der von der CA verlangten 3/8, akzeptieren, die Banken werden daher morgen unterschreiben, ich sollte nur mit Fremuth reden, damit er sich auch hier einschaltet. Die Banken werden mit einem Briefwechsel, sozusagen einem innerösterreichischen, wie sich Kreisky dann auch ausdrückte, zufrieden sein. Ich erklärte, dass Fremuth sicherlich alle Erklärungen abgibt, dass die Kohle, wenn sie geliefert wird, dann sofort an die Banken bezahlt wird, über den inneren Briefwechsel kann ich mir nichts vorstellen und weder Kreisky noch Androsch hatten es mir näher erläutert, er meinte nur, Fremuth soll sich nicht so sehr auf die Statuten berufen. Leider konnte ich Fremuth weder selbst noch Satzinger ihn erreichen, weshalb er Sommerbauer von der Verbund informierte. Kreisky und Androsch haben also, wie ich gar nichts anders erwartet habe, nachgegeben, nachdem beide ja schon seit langem in Polen entsprechende Zusagen gemacht haben. Ich glaube auch nicht, dass im Parlament darüber eine grosse Debatte über das Haftungsgesetz sein wird, denn an dieser Kohlelieferung sind nicht nur die Verbund, sondern auch die Landesgesellschaften Newag und Steweag sehr interessiert.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte Fremuth informieren.

Da dieses Vierer-Gespräch, welches letzten Endes die Finanzierung den Polen zusagte, über Gebühr lange dauerte und die offizielle Sitzung daher sehr spät begann, haben die Beamten von Fälbl über Gesandten Winter, Aussenministerium, bis Gatscha, BKA, alle gemeint, es wird schiefgehen. Bis zum Abbruch der Verhandlungen wurde getippt. Ich habe genau das Gegenteil behauptet, da mir von allem Anfang an klar war, wenn der Ministerpräsident nach Österreich kommt, muss er diesen Vertrag nach Hause bringen. Alle noch so starken Erklärungen beiderseits, Karski: wir wären sonst gar nicht gekommen, Kreisky darauf in der Ministerratsvorbesprechung "dann hätte er eben zu Hause bleiben sollen", werden in einem solchen Fall vielleicht in der eigenen Delegation kolportiert, aber niemals offiziell den anderen gesagt. Das ist in meinen Augen das Scheussliche in der Politik, international und national, man lässt sich die Wut nur immerhin einem gewissen Kreis aus, bei den offiziellen Begegnungen spricht man dann zurückhaltender, manchmal gar nicht, weshalb der Eindruck entsteht, in der Politik wird mit gespaltener Zunge agiert.

Der Vortrag vom Österr. Gewerbeverein anl. der 140 Jahre Bestandsjubiläums zeigte klar und deutlich den Abstieg dieser einmal so mächtigen Organisation. Nur 50 Zuhörer konnte der Verein auftreiben, obwohl er glaubte, mit dem Thema aktuelle Energieprobleme und einem anschliessenden Essen seine Mitglieder motivieren zu können. Interessant für mich war nur schon vorher mit dem Vorstand die Besprechung, wo man übereinstimmend feststellte, das Kernkraftwerk muss in Betrieb gehen und dann auch in der Diskussion nach meinem Vortrag sich auch niemand dagegen aussprach. Ich selbst habe mich natürlich nur sachlich zu der Atomfrage geäussert, bei diesem Vortrag kam mir allerdings zugute, dass jetzt Präs. Sallinger als Wirtschaftsbundobmann, aber noch viel mehr als Bundeskammer-Präsident dezidiert erklärt hat, wenn die Atomenergie-Sicherheitsfrage geklärt ist, dann die Wirtschaft sozusagen für eine sinnvolle Nutzung der Atomenergie eintritt.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Der Slogan muss sein, Handelskammer und Gewerkschaftsbund für Inbetriebnahme des Atomkraftwerkes.

In der Sendung "Schilling" hat der Moderator Swietly ein Dutzend Jungunternehmer eingeladen, mit denen diskutiert werden sollte. Natürlich war dies in der Kürze der Zeit gar nicht möglich, da ja durch Auflockerung und viele Filme der Zuschauer ja nicht eine Diskussion erleben sollte. Ich habe deshalb vorher und vor allem einmal nachher dann den jungen Unternehmern zugesagt, wenn sie irgendetwas brauchen, wollen sie sich ruhig an das Handelsministerium wenden. In der Sendung verwies ich ganz besonders darauf, dass das Handelsministerium den Rückgang von Gewerbebetrieben bis zum Jahre 1975 jetzt stoppen konnte und wir seit dieser Zeit ca. 2,5 % mehr Unternehmer feststellen können. Eine Meinungsumfrage von Swietly hat nämlich das Gegenteil behauptet. Die Zahlen der Handelskammer zeigen aber eindeutig die Verbesserung. Dies wurde auch von dem Wifi-Vertreter Kaufmann und dem Finanzberater von der Ersten Österr. Schmoll in der Diskussion bestätigt. Eine Jungunternehmerin, die ein Kaffeehaus in Baden eröffnet und 5 Jahre gesucht hat, bis sie das richtige Lokal gefunden hat, dort jetzt biologische Torten verkauft, hat mich schon seinerzeit zur Eröffnung eingeladen. Ich habe ihr zugesagt, dass ich sicherlich einmal kommen werde. Ich habe ihr nicht gesagt, dass wir eigentlich im Handelsministerium eine strenge Trennung haben, Staatssekr. Albrecht hat ja mir gegenüber dezidiert erklärt, ich soll weiter für Österreich wandern, in die Berge gehen, Radfahren und sonst etwas tun, sie wird dagegen immer im Kaffeehaus bleiben.

ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: Bitte kannst Du dieses Lokal einmal besuchen?