Mittwoch, 22. November 1978

Die personelle Nachfolge von Erbacher wurde mit Bandhauer seinen Wünschen entsprechend fixiert. Dampfkraftwerk Korneuburg Gesellschaft wird Moraw, der jetzt Prokurist wird, Geschäftsführer. Die ÖVP nominiert nicht anstelle Artholds Wiesinger, sondern Sommerbauer. Dieser hat sich bei der Pro-Zwentendorf-Aktion als sehr kooperativ und auch aktiv gezeigt. Die Gesellschaft wird wahrscheinlich auch das 300 MW kalorische Kraftwerk in Zwentendorf bauen. Ab 1980 wird Moraw in Pension gehen. Dann wird es zweckmässig sein, Nentwich zu bestellen. Dieser wird bereits Mitte 1979 dann einzuschulen sein. Die GKT wird wahrscheinlich nach Meinung der KWU nicht umzurichten sein. Gespräche müssten dann geführt werden, wie die Einmottung erfolgt und wer aller sich daran beteiligt. Siemens ist hier sehr entgegenkommend. Für Erbacher kommt in die DoKW Lohmann, in die ÖDK Neuhauser, ebenso in die Illwerke, Krautt in die TKW, die DKJ, Jochenstein und ÖBK, Österr.-Bayr. Kraftwerke, Bandhauer. Da unser ehemaliger Sekretär Wais sofort seinen ÖDK-Aufsichtsratsitz zurücklegt, wird dann gleichzeitig Satzinger bestellt. Diese Ernennung wird wahrscheinlich im Jänner bei einer ausserordentlichen Generalversammlung zu beschliessen sein. Die internationalen Verpflichtungen und Posten werden in der UCPTE vom Tiroler Wagensonner wahrgenommen. Es wird damit ein Bundesmandat für ein Land, im besonderem Fall für Tirol bereitgestellt, ein ungeheures Entgegenkommen. Im Verband der Elektrizitätswerke Österreichs, wo noch 1 1/2 Jahre das Mandat bei den Sozialisten läge, der städtische Vertreter hat seinerzeit zugunsten von der Verbundgesellschaft verzichtet, wäre es zweckmässig, jetzt den 3-Jahresturnus neu laufen zu lassen. In diesem Fall würden die Länder, Altziebler ist momentan der letzte im Präsidium, zum Zuge kommen. Eine diesbezügliche Besprechung wird bei Reisinger stattfinden und ich werde daran teilnehmen.

Die wirklich entscheidende Frage ist, ob Bandhauer imstande ist, das mittlere Management stärker heranzuziehen. Die Techniker drängen unbedingt. Auch andere wollen jetzt einen dritten Vorstand zumindestens installieren. Da dies auch parteipolitischen Gründen nicht möglich ist, plädiere ich nach wie vor für den Zweiervorstand. Bandhauer wird sich einen Direktionsassistenten, Dipl.Ing. Gehmeier heranziehen. Da er selbst, als er in der Verbund angefangen hatte, von dem damaligen Vorstand Hintermayer vollkommen kaltgestellt wurde, glaube ich, hat er aus dieser Erfahrung gelernt und wird daher viel mehr seine Mitarbeiter heranziehen. Bandhauer wird mir eine Aufstellung über die finanziellen Auswirkungen des 3,5 Mia Schilling Verlustes Verbundanteil – GKT mitteilen. Er meint, dass eine gesetzliche Regelung unbedingt notwendig ist. In Wirklichkeit komme ich dann aber darauf, dass die Frage noch geklärt werden muss, ob die Verbundgesellschaft allein den Verlust tragen muss, oder ob er nicht in Pool kommt. In diesem Fall werden alle Sondergesellschaften an den Verlusten mitbeteiligt. Das Eigenkapital und die Reserven im Pool machen 36 Mia Schilling aus, während sie eben in der Verbundgesellschaft allein 3,3 Mia, inkl. Rücklagen 2.5 Mia plus 1 Mia Grundkapital nur ausmachen. Die Meinung der Wirtschaftsprüfer soll aber sein, dass höhere Gewalt – und dies liegt bei GKT vor – nur die Gesellschaft trifft, wo sie sich ereignet und nicht auf die anderen Gesellschaften überwälzt werden kann.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Zluwa soll die Rechtslage prüfen.

Direktor Seefranz hat zugeben müssen, dass seit 75 der Sojapreis von 12.50 Schilling/kg auf 9.50, bei Sonnenblumen von 14.80 Schilling auf 11.– Schilling durch den Dollarkursrückgang gesunken ist. Der Margarine- und Ölsektor macht bei 1.3 Mia Umsatz ca 100 Mio Schilling Gewinn. Der Gesamtumsatz Unilever beträgt 4.5 Mia und hat 77 einen negativen cash flow von 76 Mio. 1973 war der cash flow 400 Mio plus. Trotzdem gibt er zu, dass die Möglichkeit besteht anstelle der geforderten Margarinepreissenkung eine grössere Menge von Raps zur Veredlung zu übernehmen. Derzeit sind 4.000 Tonnen vereinbart. Auf 8.000 Tonnen wäre dies möglich. Dafür müssten 25 Mio Schilling aufgebracht werden, von der Unilever allein 18 Mio. Durch die Stillegung von Meinl hat sowohl Gebhart & Herold[?] als auch die VFI entsprechende Anteile bekommen. Die Hälfte allerdings ging wieder an Unilever. Gebhart & Herold produziert jetzt 8.000 To Margarine, 4000 To allein für Hofer, Unilever 28.000 To, dazu noch 6.000 To für das Gewerbe. Schwierigkeit wegen der Aufstockung für die Rapsübernahme wird es höchstens bei VFI und Gebhart & Herold geben. Wir werden die Betriebe prüfen, ob und wieviel sie übernehmen können. Der Preis ist derzeit mit 6.018.– Schilling die Tonne für nächstjährige Übernahme, die durch die Weizenpreiserhöhung nächstes Jahr auf 6.300 Schilling erhöht wird. Die in der Allgemeinen Bauernverbandzeitung behaupteten 5.500 Schilling dürften nicht stimmen. Der Preis wurde für Standard 40% Fett und 10% Feuchtigkeit festgelegt. Die Gefahr der Importsubstitution besteht nach wie vor, insbesondere VFI ist davon stark betroffen. Unilever selbst kämpft derzeit hauptsächlich, dass die Muttergesellschaft, um ihren Profit zu maximieren, entsprechende österreichische Produktionen, z.B. Zahnpasten, wegnehmen will. Eine solche Produktbereinigung wäre nur dann erträglich, wenn gleichzeitig entsprechende Exportmöglichkeiten für die österreichischen Produkte, die Unilever erzeugt, in anderen Märkten ihnen zugewiesen wird. Ich versprach, mich dieser Sache besonders anzunehmen.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte mit Unilever, wobei besonders darauf verwiesen wird, dass dies unsere Idee ist, die Exportmöglichkeiten zu besprechen.

Die Vertreter der Süsswarenindustrie mit der Handelskammer beschwerten sich bei mir, weil die Importe immer grösser werden, die Kontrollen vom Gesundheitsministerium, sprich Lebensmitteluntersuchungsanstalt, sich grösstenteils doch nur auf die inländische Produktion beschränken und sie dadurch immer stärker vom österreichischen Markt verdrängt werden. Darüber hinaus gibt es für sie immer grössere Schwierigkeiten bei den Exporten. Sie hatten ein ganzes Elaborat zusammengestellt und waren mit 2 Dutzend Vertretern fast erschienen. Ich sagte ihnen eine genaue Überprüfung aller ihrer Wünsche zu. Insbesondere, soweit es sich nicht um steuerliche Fragen handelt, für die ich nicht zuständig bin, werde ich versuchen ihre berechtigten Wünsche auch im Gesundheitsministerium durchzusetzen. Die Fachverbände machen sich scheinbar immer stärker in eigener Regie ihre Probleme in Angriff zu nehmen. Dies war auch der Grund, weshalb mich Mussil bei einem Jour-fixe ersuchte, ich möchte immer die Handelskammer mitnehmen. Dagegen ist an und für sich nichts einzuwenden. Trotzdem glaube ich, wird es tatsächlich notwendig sein, dass sich das Handelsministerium im Branchenreferat resp. Industriesektion in Verbindung mit den anderen Sektionen wesentlich mehr um die Einzelprobleme der Fachverbände kümmert. Ich werde zwar immer darauf drängen, dass die Handelskammer dabei ist, doch wird es sich nicht vermeiden lassen, dass tatsächlich jetzt von seitens der Fachverbände eine immer stärkere Aktivität zu verzeichnen ist.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte das Elaborat sofort entsprechend bearbeiten lassen, damit man Antwort geben kann.

Der Minister für Industrie und Entwicklung in Gambia wollte vom österreichischen Staat eine entsprechende Unterstützung für die Errichtung von zwei kleinen 10 MW Elektrizitätswerken durch die Simmering-Graz-Pauker. Der Brennstoff wären Ölfruchtschalen. Das so arme Gambia ist ausserstande Öl als Grundlage für Elektrizitätserzeugung zu kaufen. Die Regierung erwartet, dass Österreich ihnen entsprechende Entwicklungshilfe gibt. Ich halte es tatsächlich für notwendig, dass man eine gewisse Unterstützung diesen ärmsten aller armen Staaten zukommen lässt. Der begleitende Generalkonsul Dr. Huber berichtete, dass man bei Simmering-Graz-Pauker bereit wäre, die entsprechenden Dampfkessel geheizt mit Schalen zu konstruieren und zu liefern, wenn sie einen Zuschuss für die Zins- und Kapitalkosten bekommen würden.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Nussbaumer-Büro verständigen und für mich nächste Ministerratssitzung Information mitgeben.

Mauthner verständigt mich, dass er 132.000 Tonnen Weizen nach Polen heuer liefern könnte. Der Preis ist 1.895 Schilling. Dazu müssten 1.194 Schilling die Tonne Stützung kommen. Im Vorjahr konnten wir 200.000 für einen Preis von 2.040 Schilling exportieren. Darin waren allerdings 60.000 Tonnen Qualitätsweizen enthalten. Der Klebergehalt war damals 26, heute ist er 15 bis 18. Der an und für sich schlechte Preis ist nach Meinung Mauthners noch immer um 300 Schilling höher, als die EG erreicht. Mauthner hat Angst, dass wenn ich bei der EFTA bin, dann niemand dieses Geschäft abschliessen könnte. Ich verweise darauf, dass mein Vertreter dies sofort akzeptieren wird, wenn Landwirtschaftsminister Haiden ihm die notwendigen Ausfuhren zulässt.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Was ist aus dem Geschäft geworden.

Die Präsentation des ersten in Österreich erzeugten Autos bei der Firma Ledl war wirklich ein typisch österreichisches Schicksal. Beim Hintransport ins Parkhotel hat der Tieflader einen Unfall gehabt, das Auto ist verspätet angekommen. Die anwesenden Journalisten haben mir dann mitgeteilt, es sei überhaupt noch nicht kraftfahrtechnisch zugelassen. Bei meiner Eröffnungsansprache habe ich daher nur auf die ungeheure unternehmerische Initiative der Firma Ledl, einem Kleinbetrieb, verwiesen. Natürlich wünschte ich ihnen alles Gute. Gunther Philipp hat dann die Taufrede gehalten. Wenn man glaubt, dass dieses Ereignis uninteressant ist, dann irrt man. Das Fernsehen war anwesend, der Rundfunk hat übernommen, die Zeitungen sind vertreten gewesen. Wenn es um Gags, Sensationen, negative Informationen geht, da sind die Massenmedien immer anwesend.

Die Parteienverhandlungen im Parlament verliefen, wie ich sie erwartet habe. In der Fraktionsvorbesprechung hat Kreisky schon darauf verwiesen, er möchte am liebsten die 2 Briefe, die Taus ihm geschrieben hat wegen Rentengarantie und wegen Verstaatlichung zur Debatte stellen. Dann meinte er, könne man noch über Energie sprechen. Bei dieser Gelegenheit erwähnte er neuerdings, dass bezüglich der Verlustabdeckung aus dem Kernkraftwerk Tullnerfeld wir nicht initiativ sein sollten. Er meinte neuerdings, dass ich hier zu weit vorprellevorpresche?. Ich erklärte ihm ebenfalls neuerdings, dass ich nicht die Absicht habe vorzuprellenvorzupreschen?, wohl aber die Pflicht ihn darauf hinzuweisen, welche Folgen für die Verbundgesellschaft und für die KELAG eine Nichtlösung bringen wird. Androsch äusserte sich eigentlich in der Sitzung wenig, doch hat er mir nachher mitgeteilt, dass Bandhauer auch bei ihm vorgesprochen hat. Er meint, bis ins nächste Jahr könne man die ganze Sache auf alle Fälle ziehen.

Bei der offiziellen Parteiengesprächseröffnung hat Kreisky daher nur zuerst den Brief über die Rentengarantie erwähnt und meinte, da sei eigentlich gesetzlich alles geregelt. Taus meinte, es sollte sich hier bei diesem Schreiben um nichts anderes handeln, als um eine Pensionsgarantie, damit die älteren Leute sich keine Sorge machen, also eine Art politische Garantie der Parteien. Bei dem ÖIAG- Brief handelt es sich um gar nichts anderes, als dass die ÖVP bereit ist, die Sanierung mitzumachen. Die zwei Fragen seien also beantwortet und er gäbe jetzt das Wort wieder an Kreisky zurück. Momentan schien es als wie nach 5 Minuten oder 10 Minuten die Sitzung sei beendet. Da Übereinstimmung erzielt wurde, dass es eine Parteienvereinbarung über ein Gesetz nicht geben sollte, sondern eben nur um eine gewöhnliche politische Garantie, die ja letzten Endes Taus mit Götz ja auch schon besprochen hat. Withalm hat dann aber erklärt, der Finanzminister hätte von Staatszuschüssen in der Zukunft, die nicht mehr gewährleistet sind, gesprochen, Kreisky, dass auch Zurückhaltung geübt werden muss. Kreisky erklärte sofort, dass es sich hier nur um neue sozialpolitische Massnahmen handeln kann und nicht um die Sicherung der Pensionen. Mock meinte, Benya hätte zur Androsch-Erklärung ebenfalls etwas gesagt und dann begann eine lange und breite Diskussion wegen der Sozialversicherung, wer im Wahlkampf Plakate verwendet hat, die Unruhe gestiftet haben, wer in Wirklichkeit mehr für die Rentner und Pensionisten getan hat usw. Kohlmaier verwies darauf, dass die Sicherheit um die Renten derzeit überhaupt nur möglich ist, weil Überbrückungsmassnahmen wie z.B. Übertragung von der Reserve der PV-Ang. zu den Arbeitern durch Herabsetzung der Familienlastenleistung, Gesundenuntersuchungen usw., wodurch die Pensionsversicherungen der Arbeiter- Löcher gestopft werden. Zum zweiten Punkt ÖIAG entspannte sich dann auch eine längere Debatte, wobei Kreisky dann feststellte, es würde keine Steuermittel für die ÖIAG gegeben, sondern es würden höchstens die vom Bund eingehobenen Steuern, die eingeflossen sind, in Form von Zinsenzuschüssen[an die?] sogenannte Verstaatlichte als auch an die Privaten gegeben werden. Auch bezüglich ERP wird die Verstaatlichte eine grössere Unterstützung bekommen. Kreisky wiederholte, dass er bereit ist, den Vorsitz der VÖEST im Aufsichtsrat einem ÖVP-Mann zu geben, der aber nicht direkt oder indirekt von der VÖEST abhängig sein darf resp. dort Kunde sein darf. Kreisky meinte dann, auch über die Energie sollte man sprechen. Die Länderkompetenz in dieser Frage sei aber das Entscheidende. Er plädiere, dass z.B. die Bauordnung koordiniert wird, doch müsste dies auf Artikel 15a Bundesverfassung stattfinden. Nur wenn dies nicht möglich sei, könnte er sich vorstellen, dass man auch wegen der Kompetenztatbestände ein Gespräch führen kann. Taus erwiderte, dass 18 Punkte der ÖVP zum Sparen im Nationalrat liegen und daher in Angriff genommen werden sollten, wobei er auf die grossen Anstrengungen von König und der ÖVP verwies. Kreisky ersucht meinen Standpunkt dazulegen. Ich verwies auf Verhandlungen, die bereits mit den Ländern bezüglich Artikel 15a und Wärmeisolierung usw. seit Monaten durchgeführt werden. Bezüglich des Parlaments und deren Tätigkeit bemerkte ich, dass es notwendig wäre, dass die ÖVP endlich in den Unterausschuss, der sich mit den Energiesparfragen beschäftigen soll, ihre Vertreter nominieren sollte. Da bin ich aber ganz schön eingefahren. Der Bundesparteiobmann Taus sagte, davon wisse er nichts, und Mock selbst erklärte, es waren oder wurden bereits die Ausschussmitglieder nominiert. Ich hatte also eine falsche Information und war natürlich in dem Fall der Blamierte. Fischer selbst hat mich dann herausgerissen, indem er meinte, es sind zwar die Mitglieder von der ÖVP schon nominiert, der Vorsitzende des Unterausschusses, Staudinger, aber hat bis jetzt noch keinen Unterausschuss einberufen.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: In Hinkunft bitte alle Tatbestände schriftlich festlegen lassen.

Die weitere Diskussion war dann insoferne zeitmässig zumindestens gerettet, als Taus über die zukünftigen Regierungsvorhaben den Bundeskanzler fragt. Dieser erwähnte das Konsumentenschutzgesetz und ging sofort auf die beschäftigungspolitische Situation über. Eumig, Vöslauer und andere Privatbetriebe sind jetzt in Schwierigkeiten. Die Regierung bemüht sich aber zusätzlich Arbeitsplätze zu schaffen, siehe Philips, 1.000 Beschäftigte für die Videorekorderproduktion, Steyr-Daimler-Puch, Mercedes, BMW, ein ganz neues Werk, 183.000 Lehrlinge untergebracht, worauf Sallinger dann sofort erwiderte, dass die Handelskammer hier die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen hat, dann aber gleich wieder schwieg. Insgesamt also 350.000 Beschäftigte in dieser Regierung mehr. Was den Abgang der Industriebeschäftigten betrifft, so darf man nicht die Anzahl als Grundlage nehmen, sondern dass der output der Industrie ständig steigt. Die Diskussion erstreckte sich dann bereits auf 1 1/2 Stunden und ich musste zum Flughafen. Wie sie dann ausgegangen ist, weiss ich dann nicht mehr.