Freitag, 19. Mai und Samstag 20. Mai 1978

In der Delegiertenversammlung der sozialistischen Gewerkschafter berichtete Pansi, der Gewerkschaftsvertreter im Wahlkomitee, über bisherige Beratung. Die ÖGB-Fraktion hatte immer 4 Vertreter, Präsident Benya, Vizepräsident Böck und die beiden leitenden Sekretäre Hofstetter und Ströer. Die Wiener Organisation hatte die Idee, den Fraktionsobmann der sozialistischen Bundesfraktion Sekanina, der gleichzeitig auch Obmann der Brigittenau ist, auf ein zentrales Mandat zu bringen. Sekanina war nämlich – bevor er Fraktionsobmann der Bundesfraktion wurde – Fraktionsobmann der Wiener sozialistischen Gewerkschafter. An seine Stelle ist der Obmann der Gemeindebediensteten Pöder gekommen, der gleichzeitig auch Bezirksobmann vom Alsergrund ist. Die Möglichkeit Sekanina auf ein zentrales Mandat zu bekommen, ist aber gleich null. Die Wiener andererseits haben von den 16 Mandaten im Parteivorstand eines an Niederösterreich abtreten müssen. Nur 132 Marken hat Niederösterreich mehr abgerechnet und dadurch ein zusätzliches Parteivorstandsmandat bekommen. Dadurch ging, wie in der Wiener Delegiertenversammlung dann berichtet wurde, der Sitz für den Stadtrat Nittel als Vertreter der sozialistischen Wohnbauvereinigungen wieder verloren. In der Wiener Delegiertenversammlung gab es dann überhaupt keine Diskussion. Anders aber bei der Gewerkschaftsfraktion, denn dort wollten der Obmann der Wiener Elektrizitätsarbeiter und gleichzeitiger Bezirksobmann von der Inneren Stadt, Hirsch, vorsorgen, dass wenn, wie beim letzten Parteitag, die Junge Generation für ihren Vertreter Konecny nicht die notwendige Stimmenanzahl bekommen sollte, dann geschlossen der Gewerkschaftsbund auftreten möge, damit das Mandat Pöder bekommt. Dieser und viele andere, u.a. auch ich, wehrten sich ganz entschieden gegen eine solche Idee. Erstens war ich auch davon überzeugt, dass diesmal die Junge Generation bestimmt einen entsprechenden Sitz im Parteivorstand bekommt. Wegen der Jungen Generation und der Pensionisten wurde der Parteivorstand ja von 54 auf 56 durch Parteitagsbeschluss bei Beginn des Parteitages erweitert. Ich habe deshalb – und dies[, wie] sich herausstellte – mit Recht angenommen, dass zwar Streichungen erfolgen werden, aber sicherlich die Mindestdelegiertenanzahl, nämlich die Hälfte der abgegebenen Stimmen erreicht wird. Wirklich stark gestrichen wurde zwar Konecny und der Vertreter der sozialistischen Jugend Cap, wie mir diesmal eigentlich unerklärlicher Weise auch noch Sekanina. Sekanina war darüber sehr verärgert und sieht mit Recht eine Kampagne gegen ihn. Ich bin nur noch nicht dahintergekommen, wer dies eigentlich veranlasst. Da ich bekanntlicher Weise mich aber um die Intrigen viel zu wenig kümmere – ich kann mit ruhigem Gewissen sagen, gar nicht – werde ich auch sicherlich kaum etwas darüber erfahren. Für Sekanina ist es sicherlich peinlich, da interessanterweise sich gerade die sogenannte unabhängige Presse sofort auf die einzelnen Wahlergebnisse der Delegierten in den Parteivorstand stürzt und daraus Schlüsse zieht. Im grossen und ganzen ist aber diesmal die Wahl des Parteivorstandes und dann auch des Präsidiums, welches ja neuerdings vom Parteitag bestätigt werden muss, ruhig über die Bühne gegangen. Noch immer schneidet Gratz traumhaft ab. Androsch, der zweite Kronprinz, wie er in der Presse immer bezeichnet wird, hat aufgeholt. Selbst Kreisky muss Streichungen hinnehmen. Meine Argumentation halte ich nach wie vor aufrecht, je weniger jemand in einen persönlichen Intrigenkampf verwoben ist, wie wenig er sich selbst exponiert, umso geringere Streichungen hat er zu verzeichnen. Für mich persönlich kommt dann noch dazu, dass ich kaum mit einer Gruppe in der Partei oder mit einer Landes-, ja nicht einmal mit einer Bezirksorganisation härtere Auseinandersetzungen gehabt habe oder derzeit habe. Dies könnte sich aber z.B. sofort ändern, wenn in der Frage der Kernenergie grössere Differenzen innerhalb unserer Partei aufscheinen.

Das Referat Genossen Kreisky's war zweifelsohne der Höhepunkt und auch für mich sehr überraschend. Meine guten alten Freunde aus der Arbeiterkammer, an der Spitze Prof. Eduard März und viele andere Linke waren glücklich über Kreisky's Aussage und Bekenntnis zu Marx, nicht allerdings zum Marxismus. Für mich war überraschend, dass, obwohl Kreisky wissen musste, dass er damit der ÖVP neue Angriffsmöglichkeiten gibt, er seine klare ideologische Aussage und damit seine linke Position innerhalb der Partei festlegte.

Im Handelsausschuss im Parlament wurde, nachdem es der Landwirtschaft dann im letzten Moment geglückt ist, eine Einigung zu erzielen, obwohl im Landwirtschaftsausschuss noch nicht die Endformulierungen gefunden wurde, alle anderen Wirtschaftsgesetze einstimmig beschlossen. Da Abg. Stix von den Freiheitlichen vorher von SChef Jagoda über Preisgesetz und Wanke über das Schrottlenkungs- und Rohstofflenkungsgesetznovelle eingehend informiert wurde, hat sogar die Freiheitliche Partei zugestimmt. Gen.Sekr. Mussil hatte andererseits eingesehen, dass seine Änderung der Anhanges, fast der ganze Zolltarif ist jetzt in der Bewirtschaftung erfasst, nicht mehr möglich ist. Er wollte mit den Kammeramtsdirektoren unbedingt durchsetzen, dass nur die Roh- und Halbfabrikate der Bewirtschaftung in Zukunft unterliegen sollten. Natürlich ist der Gesetzestitel jetzt falsch, denn es handelt sich nicht mehr um Rohstofflenkung, sondern wirklich um Versorgungssicherung. Die Gewähr der Handelskammer, dass gegen ihren Willen nichts geschehen kann, wurde durch ein Novum, nämlich 2/3-Mehrheit im Hauptausschuss zu den einzelnen Verordnungsentwürfen, durch ein sehr starkes ZustimmungsforumZustimmungsquorum beschlossen. Dies war sicherlich letzten Endes der Grund, dass Mussil – und damit die ÖVP – dieser umfassenden Produktebewirtschaftung bis zu den Konsumgütern zustimmte. Auch Stix verwies darauf, dass eine strenge Kontrolle und Überwachung des Handelsministeriums erfolgen müsste, damit ja nicht eine nicht unbedingt notwendige Bewirtschaftung eingeführt wird.

Beim Preisgesetz hat Abg. Stix dann auch keiner Novelle zugestimmt, weil sein Antrag, die Kostenerstattung, die derzeit 2.000 Schilling beträgt und die auf 5.000 Schilling erhöht werden sollte, auf 3.000 Schilling dann einvernehmlich festgelegt wurde.

Die Kärntner Genossen haben dann am Parteitag Pleschiutschnig und mich sowie von der Chemie-Gewerkschaft den Obmann Teschl und Zentralsekretär Lackner zu einer Aussprache gebeten. Die Papierfabrik im slowenischen Südkärnten wird sperren. Die Besitzerin Frau Hocevar hat erklärt, sie braucht monatlich etliche Millionen Schilling Zuschuss, ansonsten muss sie den Betrieb schliessen. Da auf längere Zeit überhaupt keine Möglichkeit besteht, den Betrieb zu erhalten, sie ausserdem vor nicht allzu langer Zeit noch abgelehnt hat, die Besitzverhältnisse klarzulegen, so entsteht bei der Bevölkerung und insbesondere bei den dort Beschäftigten der Eindruck, dass sie schuld ist, wenn der Betrieb geschlossen wird. Diesmal wird weder die Landesregierung, geschweigedemgeschweige denn die Bundesregierung dafür verantwortlich gemacht werden. Wichtig ist es nur, wo Arbeitsplätze und wie neue Arbeitsplätze geschaffen werden sollen und können. Die einzige Möglichkeit besteht darin, dem Schweizer Unternehmen Wild Investitionsmöglichkeiten zu geben. Dieser möchte insbesondere die optische Ausrüstung für den leichten Panzer Kürassier von Steyr-DaimlerPuch bekommen. Ausserdem benötigt er für seine Zielfernrohre Zusicherungen, dass er sie ins Ausland exportieren dürfe. In der Schweiz gibt es angeblich dafür Schwierigkeiten. Die Muttergesellschaft wäre deshalb bereit, die Produktion nach Österreich zu verlegen. Ich verpflichtete mich, mit Steyr-Daimler-Puch, GD Malzacher, und vor allem Aussenminister Pahr wegen der Exportmöglichkeiten zu verhandeln.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte die Verbindungen herstellen.

Nach dem Referat von Kreisky gab es eine umfangreiche lange Diskussion mit 36 Diskussionsteilnehmern. Kreisky hat dann wider Erwarten spät abends trotzdem fast jedem Diskussionsredner entweder zugestimmt, oder sich mit ihm kritisch auseinandergesetzt. Dies galt ganz besonders für Kienzl's Beitrag. Seitdem Kienzl in Währungsfragen nicht mit Kreisky vollkommen konform geht, hat er ihn, wie man so schön sagt, auf der Weste. Vielleicht kommt dann auch noch dazu, dass Kienzl insbesondere durch seine ständigen Äusserungen in der Presse, was wirklich nicht gerade sehr günstig ist, als Generaldirektor der Nationalbank viel stärker optisch in Erscheinung tritt, als dies zweckmässig ist. An diesem Zustand wird sich in Hinkunft wahrscheinlich einiges ändern, weil der Präsident der Nationalbank Koren sicherlich nicht dieses Blümchendasein fristet, wie dies sein Vorgänger Kloss, ein reiner Beamter des Finanzministeriums, getan hat.

Die dann doch noch spät abends durchgeführte Konstituierung des Parteivorstandes ergab ausser den schon bestehende[?], Präsidium Kreisky, Androsch, Firnberg, Gratz, Czettel, Sebastian, die Reihenfolge hatte Kreisky – wie er sagte – als Alterspräsident festgelegt und vorgeschlagen, keinerlei Debatte innerhalb des Parteivorstandes. Kassier wurde Hillinger und Moritz, Schriftführer Kery und Salcher. Kooptiert wurde eine ganze Anzahl von Delegierten, Blecha und Marsch als Zentralsekretäre, Scheuch für die AZ, Wlaschek für die Sozialistische Korrespondenz, Hacker für das Internationale Büro, Eder und Lobmeier für den Parteiverlag, Letzterer erstmalig, Czettel für die Arbeiterkammer, Keller für ASKÖ, Dallinger und Mondl für die Kontrolle, für den Klub Pansi, Czernetz als aussenpolitischer Sprecher und Nittel für den Sozialen Wohnbau. Weiters wurden alle Bundesregierungsmitglieder, soweit sie Sozialisten sind und nicht in den Parteivorstand gewählt wurden, kooptiert. Ein wirklich schöner Zug war, dass man auch Pittermann kooptierte, obwohl dieser seit Jahren nicht mehr an der Parteivorstandssitzung teilnehmen konnte, obwohl er bis zu dem Parteitag sogar noch gewähltes Mitglied war. Pittermann hat sich bei mir zwar beschwert, dass er gar nicht mehr eingeladen wird, ansonsten wäre er vielleicht wirklich gekommen, doch ist dies bei seinem Gesundheitszustand weder ihm zuträglich, noch dem Parteivorstand zumutbar.

Da der Parteitag am Samstag erst um 1/2 10 Uhr begann und ich zu diesem Zeitpunkt bereits nach Ried fliegen musste, habe ich mich gar nicht mehr beim Parteitag sehen lassen. Der Flug mit dem Hubschrauber der Firma Fischer war für mich aus zwei Gründen sehr interessant. Erstens habe ich festgestellt, dass Fischer jetzt einen ganz neuen Hubschrauber sich gekauft hat mit allen Finessen und zweitens konnte ich die einzelnen Bauwerke, sei es das Donaukraftwerk Abwinden-Asten, sei es diedas ÖMV Zentrallager oder die grosse Chemieanlage von Chemie-Linz in Enns, zumindestens von der Luft aus besichtigen.

Bei der Eröffnung der Rieder Messe hat vor mir wie üblich der Präsident gesprochen. Er hat nur auf die Bedeutung der Rieder Messe hingewiesen und keinerlei politische Aussage getroffen. Der Bürgermeister von Ried, ein Genosse, daswas ich allerdings erst, wie ich zu meiner Schande gestehen muss, im Laufe der Gespräche mit ihm bemerkte, hat auf den Finanzausgleich Bezug genommen. LH Ratzenböck dagegen hat zwar frei, ohne Konzept, dafür aber leicht die Regierung kritisierend, eine sogenannte Festansprache gehalten. Natürlich bin ich dann sofort darauf eingegangen und habe einmal mehr, weil er die soziale Marktwirtschaft herausgestrichen hat, wieder einmal die sozialdemokratische Marktwirtschaft propagiert. Klubobmann Peter hat lächelnd, aber doch den Kopf geschüttelt, dies erstmalig von mir gehört.

ANMERKUNG FÜR ALLE: Bitte bei Vorbereitungen von Reisen Parteizugehörigkeit der Bürgermeister mir mitteilen.

Beim Empfang bei der Gemeinde in Schwanenstadt war ich eine 1/2 Stunde zu früh. Auf meinem Tagesprogramm stand 16 Uhr für die Überreichung an die Firma Koll. Da vereinbart war 1/2 Stunde vorher auf der Gemeinde eine Aussprache, so war ich um 1/2 4 Uhr dort, weder aber die Musik noch die Mädchen mit den Blumen oder der Gemeinderat schon anwesend. Doch hatte ich Gelegenheit mit dem Bürgermeister Staudinger über einige Probleme zu sprechen. Staudinger ist, wie ich jetzt feststellte, sehr stolz darauf, dass er als Obmann des Handelsausschusses seit 1970, wie er sagte, nicht nur mit mir gut zusammenarbeitet, sondern auch, das bestreite ich gar nicht, ein wenig dazu beiträgt, wie er sich ausdrückt, dass es zu einstimmigen Beschlüssen in diesem Ausschuss immer wieder kommt. Staudinger wird sich auch sehr bemühen, in der Kernkraftwerksfrage zu einer tragbaren Lösung für alle Beteiligten, insbesondere aber für die Regierungspartei zu kommen. Staudinger wird deshalb auch an den Sitzungen des Redaktionskomitees als Vorsitzender teilnehmen. Dies erscheint mir deshalb sehr wichtig, weil er doch ausgleichend innerhalb der ÖVP wirken kann und auch tatsächlich wirkt. In der anschliessenden offiziellen Gemeinderatssitzung gab es dann etliche Wünsche, wie z.B. Umfahrungsstrasse Schwanenstadt, die Einser-Bundesstrasse geht noch immer durch die Stadt mitten durch, eine höherbildende Schule und sonstige Wünsche. Alle allerdings an andere Ressorts. Mit dem Handelsministerium ist man entweder zufrieden, oder man weiss, dass man von mir nicht zusätzliche Geldmittel bekommen kann. Staudinger selbst hatte sich vorher redlich bemüht und mit MR Würzl alle Möglichkeiten durchexerziert. Trotzdem war es nicht möglich eine zusätzliche Leistung für Schwanenstadt zu bringen. Ich versicherte in meiner Ansprache allen Gemeindevertretern, dass das Handelsministerium weniger vielleicht für die Gemeinde, umso mehr aber für die einzelnen Gewerbebetriebe bereit ist notwendige Unterstützungen zu gewähren. Interessanter Weise wurde mir auch dort keinerlei Beschwerde über Kreditgewährungen vorgetragen. Ich versicherte dem Gemeinderat und insbesondere den dort anwesenden Gewerbevertretern, dass wenn sie irgendwelche Wünsche, Beschwerden oder Anregungen haben, sie sie jederzeit mir vortragen können. Sie brauchen dazu nicht einen umfangreichen und protokollarisch einwandfreien Dienstweg einzuhalten, sondern mich jederzeit auch telefonisch kontaktieren.

Bei der Staatswappenführungs-Dekretüberreichung an die Firma Koll verwies ich darauf, dass eben nicht nur Grossbetriebe – wie dies vielleicht früher der Fall war – oder nur vereinzelte jetzt von mir in den letzten 8 Jahren das Staatswappen bekommen, sondern gerade durch unsere Zusammensetzung der österreichischen Wirtschaft die Klein- und Mittelbetriebe auch berücksichtigt werden. Der zuständige Beamte prüft nach im Gesetz gelegten Kriterien. Ich habe mich noch niemals einschalten müssen und werde dies auch in Zukunft nicht tun. Einzig und allein wird von mir manchmal interveniert, um schnell ein Verfahren abzuwickeln, damit ich zeitgerecht dann noch zu irgendwelchen besonderen Anlässen eben diese Auszeichnung überreichen kann. Auf die expeditive Erledigung hatte nämlich der Bürgermeister Staudinger bei seiner Festansprache hingewiesen. Staudinger hat mir nachher auch unter 4 Augen erklärt, dass im ÖVP-Klub Mitterer nach 1970 hart kritisiert wurde, weil er nicht so geschickt wie ich die Auszeichnungsverleihung nicht nur auf einig wenig Grossbetriebe, um nicht zu sagen Protektionskinder, erstreckt hat, sondern mir jetzt durch meine neue Politik optisch ein gutes Image bei den Gewerbebetrieben gibt.

In Schwanenstadt hat ein junger gelernter Konditor einen Kaffeebetrieb eröffnet. Staudinger fragte bescheiden an, ob ich bereit wäre, diesen zu besuchen. Er hat mir gleich auch gestanden, dass er eigentlich noch keine Gewerbeberechtigung hat. Ursprünglich sollte bis Ende Juni ihm provisorisch eine Nachsicht gewährt werden, damit er die Prüfung bis zu diesem Zeitpunkt ablegen kann. Der Besitzer Wurm hat einen exzellent geführten Betrieb. Seine Mehlspeisen, die er selbst alle als gelernter Konditor kocht, sind exzellent. In der Buchhaltung allerdings war er bei der Prüfung so schwach, dass er durchgefallen ist. Die Vermutung liegt nahe, dass ein anderer Kaffeehausbesitzer, wie mir Staudinger selbst erklärte, ein Gemeinderat aus Konkurrenzgründen ein bisschen dazu beigetragen hat, das Wurm durchgefallen ist. Wurm wird jetzt neuerdings antreten, hat mir gegenüber aber allerdings erklärt, er hat in Buchhaltung nichts gewusst. Sollte die nächste Prüfung wieder daneben gehen und sollte es sich vielleicht dann doch um eine Konkurrenzfrage handeln, so versicherte ich Wurm, wir werden uns den Fall genau ansehen.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte erkundige Dich, wie die ganze Frage gelöst werden kann.