Donnerstag, 27. April 1978

Die Aussprache über die Ölmühle mit Gen.Sekretär Mussil, Dr. Rief, GD Seefranz und Wanke ergab, dass volle Übereinstimmung zwischen uns herrschte. Ich erörterte, dass ich grössten Wert darauf lege, schrittweise die Idee der Ölversorgungsverbesserung gehen möchte und immer gehen wollte. Die Landwirtschaft hat jetzt durch überhöhte Forderungen das grosse Konzept, welches eine Zeitlang zur Diskussion steht, eigentlich unmöglich gemacht. Im Vorjahr wurden 7.000 Tonnen Raps abgeliefert und die Fettindustrie hat sie mit 12 Mio Schilling, bei 5.60 Schilling Rapspreis, aufgekauft. Heuer ist die Fettindustrie bereit, die doppelte Menge gegebenenfalls zu übernehmen. Da der Anbau aber bereits abgeschlossen ist, bin ich nicht ganz sicher, ob wir eine so grosse Menge überhaupt bekommen werden. Seefranz wird jetzt sein eigenes Konzept schriftlich niederlegen. Unverzüglich sollte eine Verwertungsgesellschaft gegründet werden, die die Logistik durchzuführen hätte. Handelsverträge, Übernahme der Ernte, Verwertung, OhnverarbeitungLohnverarbeitung? usw. In diese Verwertungsgesellschaft will die Handelskammer, dass unbedingt der Landesproduktenhandel aufgenommen wird. Seefranz hat dagegen nichts einzuwenden. Ich bezeichnete dies als eine Frage, dass eben auch wer dabei sein will, der eigentlich kaum wesentlich dazu beitragen wird. Früher oder später wird es nämlich nur ein paar Grosshändler geben, die wirklich daran mitwirken können und wollen. In den geschäftsführenden Ausschuss der Verwertungsgesellschaft gehört das Finanzministerium und das Landwirtschaftsministerium durch Regierungskommissäre. Im Aufsichtsrat der Gesellschaft sollten auch die Sozialpartner vertreten sein. Diese Verwertungsgesellschaft hätte die ganze Abwicklung, inkl. der zweckgebundenen Verwendung der Abgabe ohne weitere Budgetmittel zu benötigen, durchzuführen. Die nachverarbeitende Industrie müsste wettbewerbsneutrale Öle bekommen. Für die Lack-, Harz- und Seifenindustrie sollte ein vergällter Import mit Erlaubnisschein möglich sein. Die eigene Ölmühle, die dann früher oder später einmal zu bauen wäre, müsste ein eigener Wirtschaftskörper sein, der mit der Verwertungsgesellschaft nur indirekt verbunden ist. Die Ölmühle müsste nämlich profitabel geführt werden können. Dadurch, glaubt Seefranz, würde auch die Konsumgenossenschaft und die Landwirtschaft weiter an einer solchen Ölmühle interessiert sein. Für mich war nicht entscheidend, wer letzten Endes diese Ölmühle macht, für mich war die einzig wichtige Frage, wie weit es jetzt gelingt, einen weiteren Schritt zur Schaffung eines Ölmarktkonzeptes ohne Fettwirtschaftsfonds oder allzu starken Einfluss der Bauern zu erreichen. Seefranz wird ein schriftliches Konzept vorlegen.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Wanke soll, ohne offiziell dies allerdings zu verlangen, bei dieser schriftlichen Fixierung mitwirken

Direktor Roos von der Firma Robust-Plastik im XIV. Bezirk hat gute Auftragsmöglichkeiten, doch grosse Schwierigkeiten mit dem Umweltschutz. Nachbarn haben sich über die Lärmentwicklung beschwert und Ärzte entgegen der Erhebungen des Mag. Bezirksamtes die Lärmpegelüberschreitung bestätigt. Unter diesen Umständen ist die einzige Möglichkeit, so schnell als möglich auszusiedeln. Stadtrat Mayr und Direktor Mayerhofer von der Betriebsansiedlungsgesellschaft haben ihm ein diesbezüglich grosses Grundstück angeboten und werden auch die Finanzierung mit ihm besprechen. Da die Übersiedlung erst in 1 1/2 Jahren abgeschlossen ist, bräuchte Roos bis dorthin eine Dreischichtengenehmigung. Die Firma Eumig hat durch die starke Produktion von Polaroid-Kameras für die Amerikaner Zulieferungen von Roos dringendst notwendig. Roos hat noch einen Betrieb in Mattighofen und einen in WiltonWilten?, beschäftigt diese auch weitesgehendstweitestgehend; weitgehendst mit Aufträgen, die er eigentlich früher in Wien abgewickelt hat. Wenn Wien nicht früher oder später den Betrieb nicht ganz verlieren will, müssen wir eine Lösung finden. Jagoda hat meiner Meinung nach zu Recht vorgeschlagen, es muss jetzt auf der untersten Ebene so schnell als möglich die Verhandlung abgeschlossen werden, damit auf der Landesebene, resp. gegebenenfalls sogar dann im Ministerium, eine Zwischenlösung gefunden wird.

Bei der Sektionsleitersitzung wurde erstmalig von Burian eine Tagesordnung mit einzelnen Punkten vorgelegt. Dies hat sich sehr bewährt. Zur Koordination über die Stellungnahme des Handelsministeriums über die Sommerzeit wurde Marsch, I/7, bestimmt. Marsch entwickelt sich immer mehr, was ich sehr begrüsse, zu einem Koordinator. Wichtig erscheint mir aber, dass bevor wir uns über die Sommerzeit in der Regierung endgültig für oder gegen aussprechen, eine IFES-Umfrage, die Meinung der Bevölkerung ergründen müsste. Da die Sommerzeit, wenn sie eingeführt wird nächstes Jahr, schon jetzt im Mai endgültig beschlossen werden müsste, wäre eine solche Umfrage dringendst notwendig,

ANMERKUNG FÜR WAIS: Erkundige Dich, ob nicht aus älteren Zeiten schon so etwas Ähnliches gefragt wurde.

Bei Dienstreisen wurde neuerdings festgehalten, dass wir bei den Inlandsdienstreisen um 14% im I. Quartal überzogen haben. Bei Auslandsdienstreisen hat Präsident Leberl eingesehen, dass wir den Wunsch des Aussenamtes, Vizepräsident Fichte nach Tokio über Dokumentation und Information zu entsenden und 40.000 Schilling dafür aufzuwenden, nicht möglich ist. Aus seinem eigenen Reisebudget kann das Patentamt es nicht bezahlen, weil sie in Summe nur 190.000 Schilling haben. Dies ist 10% unseres gesamten Auslandsreisebudget. Andererseits war aus präjudiziellen Gründen nicht möglich, die ganze Summe zu übernehmen, weshalb wir dem Aussenamt vorschlagen werden, einen Teil zu übernehmen, wenn entweder das Aussenamt oder INPADOC, da es sich hier um Dokumentation und Information der WIPO handelt, übernimmt.

Meisl berichtet, dass er von der Bundeshandelskammer Details über den Rechnungsabschluss der Aussenhandelsstellen verlangt hat. Insbesondere wurde aber über die Aufgliederung der PKW-Kosten keine befriedigende detaillierte Auskunft gegeben. Wir stellten fest, dass, um nicht nachher neuerdings Rückfragen durch den Bundeskanzler erfolgen, weitestgehende Detailauskünfte gegeben werden sollen.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Versuche die Unterlagen so schnell als möglich abzuschliessen.

Das Institut für Wirtschaftsvergleiche, Levcik, der Nachfolger von Nemschak, der jetzt endgültig in Pension gegangen ist, möchte eine Ost-West-Handelsstudie, die 1,276.000 Schilling kosten sollte. Angeblich ist das Finanzministerium, SChef Weiss, bereit, diese Kosten zu übernehmen. Nur unter diesen Bedingungen wird Meisl eine entsprechende positive Begutachtung für diese Studie abgeben. Viel erwartet sich scheinbar Meisl nicht.

Meisl hat von den Aussenhandelsstellen Informationen über Projekte in den betreffenden Land, wo der Aussenhandelsstellenleiter sitzt, verlangt. Diese Forderung vom 5. Dezember wurde bis jetzt nur sehr unzulänglich erfüllt. Meisl möchte jetzt in deutlicher Art und Weise, als dies in der Vergangenheit der Fall war, die Aussenhandelsstellen darauf aufmerksam machen, dass sie Wünsche des Handelsministeriums respektieren müssen und vor allem aber durch entsprechende Informationen für einen engeren Kontakt zu sorgen haben. Dagegen habe ich nichts einzuwenden, bin allerdings überzeugt, dass dies in der Handelskammer eine grosse Unruhe auslösen wird.

Über das ERP-Verfahren konnte ich berichten, dass es gelungen ist, die 100 Mio Schilling für die Elektrizitätswirtschaft zu erhalten, welche ja laut ERP-Büro-Vorschlag und Bundeskanzleramt- Wunsch gestrichen werden sollten. Jagoda berichtete, dass es in der Fachkommission geglückt ist, den Zinssatz mit 8.5% plus 1/2% Bearbeitungsgebühr, also 9% festzulegen. 3% Verbilligung ergibt jetzt einen Zinssatz von 6% auf 12 Jahre, erstes Jahr tilgungsfrei. Bei der grossen ERP-Kommission ist man jetzt bei 6.5%. Wir sind in diesem Fall wieder einmal tüchtiger als die anderen Ministerien gewesen sind. Diese Politik hat sich auch bei der BÜRGES sehr bewährt. Für die Ersatzaktion können wir heuer 633 Mio mobilisieren, 100 Mio jetzt noch aus dem ERP-Fremdenverkehrssektor, ergibt insgesamt 733.5 Mio Schilling

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte so schnell als möglich die Anträge erledigen lassen.

Im Betriebsanlagenverfahren hat sich durch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes eine wesentliche Änderung ergeben. In Steinbruch-Angelegenheit Fröstl hat der Verwaltungsgerichtshof einen Bescheid des Handelsministeriums neuerdings aufgehoben. Er steht auf dem Standpunkt, das Handelsministerium hätte den Flächenwidmungsplan nicht entsprechend berücksichtigt. Der Flächenwidmungsplan ist eine Verordnung und das Handelsministerium kann dagegen nichts unternehmen. Der Verfassungsgerichtshof hat nun aber festgestellt, dass zwar der Flächenwidmungsplan existiert, auch zu berücksichtigen ist, darüber hinaus aber doch ein Steinbruch nur dort betrieben werden kann, wo eben die entsprechende geologische Voraussetzung gegeben ist. Dies hebt teilweise wieder den Verordnungscharakter des Flächenwidmungsplan zumindestens für unser Betriebsanlagegenehmigungsverfahren auf. Es war schon immer so, dass es zwischen den beiden höchsten Gerichtshöfen verschiedene Auffassungen gegeben hat. In diesem Fall kommt es dem Handelsministerium zugute.

Bezüglich der Lücke in der Kreditfinanzierung, welche in der Regierungsklausur nicht geschlossen wurde, 3,750.000 Höchstgrenze Gewerbestrukturgesetz und 5 Mio Schilling Industriekredituntergrenze, kam es zu keinerlei Lösungsmöglichkeit. Natürlich könnten wir als Sonderfälle alle bis 5 Mio hinaufmachen, so wie wir auch über die 3% Zinsstützung hinausgehen könnten. Da dafür aber unvergleichlich viel beträchtlich höhere Mittel notwendig wären, die ich sicherlich nicht bekomme, selbst wenn der Finanzminister solche Andeutungen machen würde, lehne ich eine Erhöhung der Kreditobergrenze ganz entschieden ab. Der Finanzminister hat übrigens ausser dieden 1.7 Mia Zinsstützungsaufwendungen noch versprochen, für die Papierindustrie eine eigene Aktion zu starten, die 4% Zinsenzuschuss haben wird. Niemand kennt bis jetzt die Details.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte versuche unauffällig im Finanzministerium die weitere Vorgangsweise festzustellen.

Für Klein- und Mittelbetriebe soll jetzt eine Innovationspolitik gestartet werden. Firnberg hat Wanke, Vak, Zentralsparkasse, Fremuth, Girozentrale, zu einer Aussprache gebeten. Die Handelskammer wird im September einen grossen Mittelstandskongress in Salzburg veranstalten. 6 Arbeitskreise sollen gebildet werden. Für mich ist es gar keine Frage, dass die ÖVP ihre nächsten Wahlen unter dem Begriff "Mittelstand" schlagen wird. Mein Gegenargument bis jetzt "wer ist der Unterstand, wer ist der Oberstand – das ist Klassenkampf" wird uns dabei sehr wenig helfen. Ich glaube, dass wir uns wirklich wesentlich mehr auf diese Frage einstellen müssen. Der Freie Wirtschaftsverband müsste hier eine Gegenaktion in Form "die Regierung unterstützte und unterstützt die Klein- und Mittelbetriebe, dies ist die wahre Mittelstandspolitik", ohne den Namen Mittelstand zu verwenden, starten.

Die Handelskammer hat jetzt zugestimmt, dass die Befragungsaktion der OECD über die multinationalen Unternehmungen von ihr unterstützt wird. Gleissner hat Wanke eine diesbezüglich Zusage gemacht. Ob er sich allerdings bei Sallinger und Mussil diesbezüglich durchsetzt, würde ich von vorneherein nicht annehmen. Gleissner hätte vorgeschlagen, dass diese Aktivität nur über die Handelskammer erfolgen dürfte. Dies wurde von Wanke ganz entschieden abgelehnt. Die Handelskammer ist nun bereit, einen Katalog mit Fragen zwischen Arbeiterkammer und Handelskammer zu besprechen und 30 Unternehmungen, eben die Multinationalen zu befragen. Das Material wird auch der Arbeiterkammer zur Verfügung gestellt. Ich bin sehr gespannt, wie dies dann in der Praxis aussehen wird. Mussil hat sich bis jetzt immer ganz entschieden gegen eine solche Umfrage und noch vielmehr gegen die Einschaltung der Arbeiterkammer ausgesprochen.

Die Energie-Enquete in der Zentralsparkasse, von der Sozialistischen Partei organisiert, brachte in der Diskussion dasselbe Ergebnis wie alle diese Veranstaltungen. Junge Genossen haben einmal mehr sich gegen die Kernkraft ausgesprochen. Prof. Häfele hat zuerst eine Einleitung gemacht, wo er mit der Stoppuhr seinen bekannten Vortrag, mit Ziffern reichlich bestückt, abgespült hat, ohne eigentlich neue Erkenntnisse zu bringen. Prof. Simon, Soziologe von der Universität Wien, hat dann eine Strukturänderung des Bildungswesen verlangt. Die Technik ändert sich, die Berufsstruktur ändert sich, das Bildungswesen muss sich auch ändern. Seiner Meinung nach ist die beste Lösung eine antizyklische, da flexible Bildungspolitik. Jetzt wenn Wirtschaftskrise droht, wenn Arbeitslose kommen, müsste man eine stärker Schulung vornehmen. Dies richtet sich insbesondere gegen die Jugendarbeitslosigkeit, die sonst kommen würde. Die österr. Arbeitsmarktverwaltung hat mit Hilfe des Arbeitsmarktförderungsgesetzes eine ähnliche Politik ja betrieben, indem sie die VOEST Alpine-Arbeiter über den Rundfunk schulte, anstelle sie arbeitslos werden zu lassen. Bis dahin ging ich mit Simon's Ideen noch mit. Anderer Meinung bin ich allerdings, wenn er meinte, Bildung müsste wieder Selbstzweck werden. Demgegenüber musste er selbst zugeben, dass die Akademiker aber, wenn sie ihre Bildung abgeschlossen haben, dann auch entsprechende Einkommens-, d.h. Anstellung verlangen. Bandhauer hat über die Entkoppelung Wirtschaftswachstum und Energie gesprochen und meinte zurecht, dies könnte nur mit kleinen Schritten geschehen und jede Massnahme, die, von wem immer sie vorgeschlagen wird, wird dann von den Massenmedien lächerlich gemacht. Kienzl hat einmal mehr die Notwendigkeit des Energiezuwachses und damit des Wirtschaftswachstums betont. Natürlich haben dann die jungen Leute sich ganz besonders gegen Kienzl gewandt. Dieser hat in seiner sehr sarkastischen, offensiven Art geantwortet, alle Kernkraftwerksgegner als Vertreter der Ölscheichs und Sozialromantiker, die kein Wachstum wollen und brauchen, hingestellt. Ich kann mir sehr gut vorstellen, welchen Eindruck solche Aussagen auf die jungen Leute macht. Erstens sind sie als Linke sowieso für die Revolution und sicherlich gegen die hohen Einkommen, insbesondere des höchsten Einkommens des Generaldirektor der Nationalbank. Zweitens sind sie der Meinung, dass letzten Endes das ganze System nur dazu dient, die kapitalistische Ordnung aufrecht zu erhalten. In den Augen dieser jungen Leute sind wir alle Kapitalisten und haben sicherlich die Arbeiterklasse verraten. Kienzl könnte mit seinen Argumenten, die er auch vertreten hat, als er noch ein schlecht bezahlter Sekretär des Gewerkschaftsbundes war, wahrscheinlich besser ankommen, wäre er nicht in der jetzigen Position des Generaldirektors der Nationalbank. Es nützt ihm dabei sehr wenig, darauf immer hinzuweisen, dass er in einer Doppelfunktion auch als Gewerkschaftsfunktionär spricht. Dies nehmen ihm die Jungen sicherlich nicht ab.

Die Besichtigung in Seibersdorf war für mich sehr interessant. Der Reaktor, den man mir gar nicht zeigen wollte, war für mich sehr beeindruckend. Insgesamt hat Seibersdorf allein 650 Mio Schilling investiert. Dazu kommen noch grosse Anlagen der Industrie, u.a. versucht die Bauindustrie jetzt einen Spannbetonbehälter zu entwickeln, der den Stahlreaktor ersetzen soll. Das Budget in Seibersdorf beträgt vom Bund 280 Mio, dazu kommen dann noch Leistungen anderer Stellen, sodass insgesamt 350 Mio Schilling zur Verfügung stehen, wofür 150 Mio für das Personal aufgewendet werden müssen. 521 1/2 Beschäftigte, dazu noch 25 von der Industrie, 35 von der Atomenergieorganisation, die ebenfalls dort entsprechende Gebäude hat und sich vergrössert, sowie 85 Diplomaten und 100 Ferialpraktikanten im Sommer ergeben schon einen ganz schönen Betrieb. Prof. Grümm hat dies, glaube ich, aber alles gut in der Hand. Für mich war dies alles sehr beeindruckend, ich glaube sogar aber auch für Leodolter, die allerdings aber mehr den biologisch-medizinischen Teil besichtigte. Mich interessierte ausschliesslich der Reaktor und die Reaktorsicherheit. Grümm beschwerte sich zurecht, dass viele Ergebnisse ihrer Forschung in Österreich nicht weiter verarbeitet werden, sondern, was z.B. die Elektronik betrifft, alles nach Philips Eindhoven oder Siemens Deutschland abgegeben wird. Er meinte, hier könnten österreichische Unternehmer, wenn sie sich auf dieses Gebiet verlegen würden, grosse Erfolge in der Zukunft haben. Ich fürchte, dass dafür nicht das notwendige Geld vorhanden ist. Ich kann mir allerdings sehr gut vorstellen, dass die ÖIAG sich hier stärker einschaltet.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Sprich bitte darüber mit Bauer, ÖIAG.