Sonntag, der 5. März 1978 bis Mittwoch, der 8. März 1978

Sonntag, 5. bis Mittwoch, 8. März 1978

Beim Staatsbesuch von Bundespräsident Kirchschläger in Jordanien erwartete ich mir von den wirtschaftlichen Verhandlungen sehr wenig. Unser Export beträgt 172 Mill., ist also auch nicht überwältigend, der Import dagegen nur 400.000 S. Der Empfang war überwältigend, vom König angefangen alles was Rang und Namen hatte. Die militärische Zeremonie, die natürlich allen sehr gut gefällt, war von einer Exaktheit, dass man nur sagen konnte, in Preussens Glorie könnte es auch nicht anders gewesen sein. Ich komme mir dabei immer ungeheuer überflüssig vor, was ich sicherlich auch bin. Sonntag habe ich sofort eine Vorbesprechung mit Handelsdelegierten Schneider und den Firmenvertretern abgehalten. Innerhalb der 3 Stunden gab es die Möglichkeit, sich wirklich eingehend zu informieren resp. die einzelnen Projekte durchzubesprechen. Wieder einmal bewährte sich, dass alle Wünsche in einem Papier festgehalten waren und 18 mehr oder minder interessante Projekte vorgelegt werden konnten. Ich hatte natürlich sofort den Handelsminister Dajani, der übrigens mit Kronprinz Hassan in Österreich war und den ich Gott sei Dank wieder erkannte, die Liste unserer Projekte gegeben. In Hinkunft muss ich mich viel mehr darauf vorbereiten, wer in der Delegation auf der anderen Seite ist, damit ich nicht einmal den grossen Fehler mache, jemanden, der bereits in Wien war oder den ich sonst wo getroffen habe, nicht zu erkennen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte auf diese Information immer grössten Wert legen.

Die offiziellen Essen immer im Palais des Königs, eine Kombination zwischen libyschem und internationalem Schlick, sehr prunkvoll. In diesem Fall bin ich sogar froh, dass es nicht heimische Kost gibt, denn dann würde es wahrscheinlich nur Schaffleisch sein. Und alles mit Schaffett gekocht. Da ich glaube alle wichtigsten Botschafter, wenn nicht zu sagen alle eingeladen waren, war es ein richtiggehendes Massen-Essen. Die Ansprache des Königs war überaus freundlich gehalten, sodass Kirchschläger improvisieren musste und seine Anrede von Majestät auf Dear Friend ergänzte. Die offizielle Sitzung am nächsten Tag begann mit dem berühmten Vier-Augen-Gespräch, in diesem Fall war nicht einmal Zaky als Übersetzer notwendig, weil alles in Englisch abgehalten wurde. Kronprinz Hassan, der die restliche Delegation, wenn ich so sagen kann, führte, mit anderen Worten, abwartete mit uns, bis das Vier-Augen-Gespräch fertig war, meinte, wir sollten in der Zwischenzeit über die wirtschaftlichen Agenden sprechen. Bei der Flughafen-Hineinfahrt hatte der jordanische Handelsminister vorgeschlagen, wir sollten bei dem offiziellen Anlass zwei Abkommen, die zwischen Jordanien und Österreich fällig sind, unterfertigen. In beiden Fällen hat die jordanische Seite, so behauptete Dajani, den österr. Gegenvorschlag angenommen. Beim Schutz in Jordanien von ausländischen Investitionen ist das Finanzministerium zuständig und Meisl hat mir allerdings zu spät mitgeteilt, dass das Finanzministerium nicht fertig ist und deshalb noch weitere Verhandlungen notwendig sind. Die jordanische Seite hat auch keinesfalls den Gegenentwurf so abgefasst, dass alle österreichischen Wünsche berücksichtigt sind. Ich habe allerdings auch das Gefühl, dass das Finanzministerium wahrscheinlich überhaupt gar nicht dieses Abkommen forcieren möchte.

ANMERKUNG FÜR BURIAN UND HAFFNER: Klärt, was hier wirklich wahr ist.

Das zweite Abkommen über die Zollfreistellung über handwerklich hergestellte Waren hätten wir fertig machen können, waren aber darauf überhaupt nicht vorbereitet. Meisl behauptete, es gibt eine grosse Auffassungsdifferenz, obwohl Dajani sagt, er hätte unsere Formulierung akzeptiert in der Frage der maschinell hergestellten handwerklich erzeugten Produkte. Die Jordanier wollten auch mit Nähmaschinen gefertigte Waren unter dieses[?] Abkommen bringen. Soweit es sich um handgetriebene oder fussgetriebene handelt, ist dagegen nichts einzuwenden. Die Frage, wie weit elektrisch betriebene Maschinen die Jordanier ernstlich wollen, wurde nicht genau geklärt. Auf alle Fälle war Dajani dann sehr erschüttert, dass wir nicht unterzeichnen konnten und wir einigten uns darauf, dass dieses Abkommen die Botschafter fertigen könnten oder bei seinem nächsten Besuch in Wien erfolgen sollten.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte die endgültige Formulierung im Laufe der Monate mit jordanischem Botschafter, der öfters von Bern nach Wien kommen wird, besprechen.

Da Dajani auch nicht gegenüber Hassan dokumentieren wollte und vor allem keine Diskussion darüber wünschte, wie weit die jordanische Seite am Nichtzustandekommen dieser Abkommen schuld ist, einigten wir uns darauf, bei der offiziellen Besprechung beim König nur über die Absicht, solche Abkommen abzuschliessen, kurz zu berichten. Hassan selbst erwähnte zu den vier Punkten, die Dajani aufzählte, den Handel, der sehr niedrig ist, weshalb eine Handelsdelegation von Österreich kommen sollte und mit ihren Vis a vis entsprechende Gespräche führen sollten und womöglich Verkaufs-, aber was noch wichtiger ist, von jordanischer Seite Einkaufsverträge abzuschliessen. Die technische Unterstützung, die gemeinsamen Gesellschaften und insbesondere die Kreditfazilitäten. Hassan ergänzte dann noch über das Trainingscenter und über die Notwendigkeiten von grösseren gemeinsamen Projekten am Toten Meer. In diesem Zeitpunkt erschien dann Kirchschläger und Hussein und dieser begann mit der politischen Situation im Nahen Osten. Hussein ist sehr pessimistisch, der Schwung vom Sadat-Besuch ist in der arabischen Welt vorüber. Von einer allgemeinen Deklaration des Friedens, wie ihn scheinbar die Amerikaner jetzt mit ihrer Besuchsdiplomatie erzwingen wollen, hält er gar nichts. Wie Kirchschläger nachher mitteilte, ist Hussein wegen dieser Vorgangsweise auf die Amerikaner nicht sehr gut zu sprechen. Er meint, er wisse auch gar nicht, warum er nach Amerika fahren sollte, da er dort auch nichts erreichen wird. Sadat selbst hat, wie er Kirchschläger vertraulich sagte, niemals mit den arabischen Freunden ernstlich die Probleme besprochen, sondern alles überraschend im Alleingang entschieden. So war es beim letzten Kriegsbeginn und auch dann bei seinem Jerusalem- Besuch. Drei Punkte sind es, die er Schritt für Schritt oder nach einem Zeitplan genau zwischen Israel und den Arabern vereinbart haben möchte: das Recht der Palästinenser, die Freigabe der besetzten Gebiete und die Räumung der Settlements. Kreiskys Nahostpolitik wird auf arabischer Seite hoch geschätzt, bringt aber scheinbar auch nicht einmal einen ersten Schritt zu einer Lösung. Die PLO macht den Jordaniern auch grosse Schwierigkeiten, u.a. wie wir beim Flug nach Akaba feststellen konnten, mussten sie eine ganz neu gebaute Strasse im Jordantal sperren. Von dort hat man von PLO-Seite immer die Israeli durch Grenzübergang und Sprengung von Autos provoziert, ist dann verschwunden und die Jordanier, die dort natürlich die Grenzsicherung durchführen, haben dann die entsprechenden Probleme. Über die wirtschaftlichen oder bilateralen Beziehungen, hat Kirchschläger vorgeschlagen, sollen die Minister Gespräch führen und man hat sie nicht einmal erwähnt.

Bei dem am Nachmittag geführten Gespräch hatte ich vorgeschlagen, dass österreichische Firmenvertreter ebenfalls dabei sein sollten, um Gelegenheit zu bekommen, ihre eigenen Projekte zu vertreten. Dies hat erstens den Vorteil, dass es mit wesentlich besserem Englisch und genaueren Kenntnissen sicherlich in ihrem Interesse am besten tun, ausserdem war der weitere grosse Vorteil, dass wir als grosse Delegation aufgeschienen sind, weil ja die Experten der Firmen, in dem Fall auch optisch in Erscheinung traten. Dajani hat mir nachher vorgeschlagen, wir sollten diese Aussprache als Gemischte Kommission im Sinne des jordanisch- österreichischen Vertrages betrachten, wogegen ich gar nichts einzuwenden habe. Da wir ja eine offizielle Liste übergeben haben, Punkt für Punkt durchgesprochen, ist es sicherlich ganz zweckmässig, wenn wir dies schriftlich in einem Protokoll festhalten.

ANMERKUNG FÜR MEISL UND HAFFNER: Zaky soll einen ersten Entwurf ausarbeiten, der den Jordaniern zur Verfügung gestellt wird.

Die Jordanier sind primär an den grossen Magnesium-Oxyd und nachher in der weiteren Stufe Magnesiumstein-Herstellung am Toten Meer brennendst interessiert. Sie haben angeblich nicht einmal eine zweite Firma dazu aufgefordert. Dieses 420 Mill. S-Projekt könnte also nach jordanischer Seite sofort in Angriff genommen werden. Die feasibility study haben die Jordanier sogar der Firma Ruthner bezahlt. Dr. Ladenbauer, der Verkaufsdirektor, erklärte auch mir gegenüber dezidiert, dass er imstande ist, die Finanzierung zu lösen. Er ersuchte mich nur, seine Vorstandskollegen und ihn zu einer Besprechung ins Ministerium einzuladen. Da ich sowohl bei Hussein als auch bei allen anderen feststellen konnte, dass tatsächlich dieses Projekt Priorität I in Jordanien hat, war ich dazu gerne bereit.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Ladenbauer Kontakt aufnehmen und Termin vereinbaren.

Immer wieder kam die Finanzierung der Projekte zur Sprache. Arch. Lintl, der gleichzeitig Konsul der Jordanier in Wien ist und seit Monaten an dem Televisions-Center für Amman arbeitet, meinte, das ungefähr 428 Mill. S betragende Projekt könne seiner Meinung nach finanziert werden. Die Österr. Kontrollbank hätte eine entsprechende Lösung vorgesehen. In Wien hat sich ein Konsortium unter Dr. Annani, AEG, nachdem Universale und Maculan sich zerstritten haben, jetzt die Baufirma Mischek und andere gebildet. Dieses Konsortium hat einen Brief an den Televisionsdirektor Kamal geschickt, und sich verpflichtet, die Verzinsung 3 % unter der normalen Rate zu halten. Die Credex CA, Dkfm. Wagner, ist dazu bereit und imstande. Die Laufzeit beträgt 3 Jahre, fraglich ist noch, ob ein Respiro von 1–3 Jahren noch zu den 10 Jahren dazukommen soll. Bei allen anderen Projekten wurde von Dajani immer und überall dieselbe Kreditbedingung verlangt. Auch bei dem Garagenprojekt und die Müllkompostieranlage, welche ich mit dem Bürgermeister unter Anwesenheit von Hassan besprochen habe, wurde ebenfalls diese Kreditbedingung als Voraussetzung genannt. Ich erklärte überall dezidiert, dass der österr. Staat keine Kreditsubvention gibt, dass aber die Firmen entsprechende Lösung haben, wie sie auch im einzelnen jeder von ihnen vorgetragen hat. Da ich grössten Wert darauf legte, auch die anderen, d.h. alle Teilnehmer zum Sprechen zu bringen, habe ich Dkfm. Syrovatka vorgeschlagen, er soll über das Semperit- Projekt, die eine Verkaufsorganisation dort aufziehen wollen, referieren. Zu meiner grössten Verwunderung musste ich feststellen, dass Syrovatka die Liste, von der Meisl behauptet, sie ist in der Handelskammer gemacht worden, gar nicht kannte. Syrovatka wieder hat mir nachher erzählt und sich beklagt, dass diese Liste diesmal vom Handelsministerium zusammengestellt wurde und er sie überhaupt nie zu Gesicht bekommen hat. Koordinierung kann bei uns wirklich gross geschrieben werden. Unangenehm war, dass Kreisky seinerzeit schon eine Musterfarm ähnlich der ägyptischen Kronprinz Hassan versprochen hatte. Zum Glück konnten wir nachweisen, dass einige Informationen von jordanischer Seite fehlten. Ebenso sollte ein Schulungszentrum von uns unterstützt werden, ähnlich wie in Iran.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte lass klären, was das BKA jetzt in dieser Frage konkret unternimmt.

Die ÖMV hat seinerzeit versprochen, sie bei der Aufsuchung von Öl und Gas ebenfalls zu unterstützen.

ANMERKUNG FÜR HIRSCH: Bitte kläre, wie dies weitergehen sollStari mit GD Bauer bereit[s] geredet[,] Toni.

Der Besuchsflug von Amman über das Tote Meer nach Akaba war für mich ungeheuer interessant. Auf der israelischen Seite die deutlich sichtbaren neuen Kibbuze, durch entsprechende Wassermengen grossflächig grüne Anlagen, auf der herüberen Seite noch alles halbe Wüste. Im Roten Meer dann aber grössere Aktivitäten auch in Akaba. Die Deutschen haben die Bahn bis dorthin fertiggestellt und die Phosphate-Verschiffung kann jetzt über diesen Hafen abgewickelt werden. Tourismus hat dort auch eine gute Chance, wie ich beim Tieftauchen im Korallenmeer selbst feststellen konnte. Der Aufwand und der Sommerpalast des Königs und auch des Kronprinzen, der Strand zu israelischer Grenze Eilat hin wird von diesen beiden sozusagen okkupiert, entspricht den Residenzen der Oststaaten Bulgarien und Rumänien für die Parteiführer am Schwarzen Meer und wahrscheinlich auch der Sowjetunion, den ich allerdings nie besuchte. Die Ausstattung ist nur wesentlich luxuriöser, da alles vom Westen importiert wurde, was gut und teuer ist. Drei Jachten, Taucher-Ausrüstung, Wasserskifahren mit etlichen Motorbooten usw. Dass der König seine eigene Maschine fliegt, der er uns übrigens dann zum Rückflug zur Verfügung gestellt hat, rundet das Bild nur noch ab. Ich muss zugeben, er ist aber überaus charmant und macht einen sehr guten Eindruck. Ähnlich ist es beim Kronprinzen, der mich zur Besichtigung des nördlichen Jordantales eingeladen hat. Bei dieser Gelegenheit hatte ich die Möglichkeit unter vier Augen ihm unsere Schwierigkeiten mit der Lagerung von Atommüll zu erzählen. Ich ersuchte ihn, er sollte eventuell dem noch zwei Tage in Amman verbleibenden Aussenminister mitteilen, ob er eine Chance für Lagerung in jordanischer Wüste sieht. Die entsprechenden Aufschliessungsarbeiten, natürlich auch Bauten, würde die österr. Elektrizitätswirtschaft durchführen. Da die Schweiz in BajanBayern? und Schweden auch jetzt schon in eine ähnliche Situation kommen, ein Atommüll-Lager zu suchen, könnte ich mir sehr gut vorstellen, dass nicht nur Österreich, sondern wenn sie uns diese Chance geben, auch andere Länder sehr bald kommen würden. Dadurch würde Jordanien eine Schlüsselstellung in der Hilfe für Westeuropa darstellen. Hassan versprach mir, diese Frage unverzüglich mit dem König zu besprechen und mir dann Bescheid zu geben. Im positiven Fall würde ich, so erklärte ich ihm, sofort eine entsprechende Delegation der Elektrizitätswirtschaft streng vertraulich nach Amman schicken. Ich unterrichtete nachher den Bundespräsidenten und auch den Aussenminister. Meine Einstellung resp. Schlussfolgerung war, wenn es nichts hilft, schaden kann es nicht. Kirchschläger meinte, die Jordanier seien mit den Iranern so gut, dass es fraglich wäre, ob sie tatsächlich jetzt hier stärkere Aktivitäten entfalten würden. Meine Absicht war ja genau, die Iraner, deren Forderungen fast unerfüllbar sind und die vor allem noch monatelange brauchen, bis sie sich dazu eventuell entschliessen, durch einen überraschend schnelleren Abschluss in Jordanien zu unterlaufen. Ich machte Hassan nämlich dezidiert darauf aufmerksam, dass nur ein schneller Entschluss für uns von grösster Bedeutung sei. Ein Regierungsabkommen würde als erster Schritt uns vollkommen genügen, damit endlich dann KKW Tullnerfeld in Betrieb gehen kann. Beim Besuch im nördlichen Jordantal konnte ich feststellen, dass die Bevölkerung gegenüber Israel natürlich unvergleichlich ärmer ist, aber doch schön langsam mit der Bewässerung auch eine Verbesserung ihres Lebensstandards erreichen wird. Die Jordantalorganisation Jordan Valley Authority übernimmt dieselbe Funktion, meinte Hassan, wie seinerzeit in Tennessee Valley in Amerika. Wir besichtigten vollkommen überraschend von Südkoreanern errichtete neue Schulen, der Wasserkanal, der bereits von den Nebenflüssen Jarmuk an der syrischen Grenze und sonstigen gespeist wird, ist fertig, nimmt dem Jordan das ganze Wasser auf dieser Seite weg, so wie er aus dem See Genezareth auf der anderen Seite das ganze Wasser entzieht. Im endgültigen Projekt werden 625 Mill. m3 Wasser jährlich für die Bewässerung zur Verfügung stehen. Selbstverständlich rechnet die jordanische Regierung, dass wir mehr Früchte auch von ihnen kaufen wie wir sie derzeit grösstenteils aus Israel beziehen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte sich mit Grossabnehmern, Genossenschaften sollen jordanische Verkäufer einladen.

Der Aufwand, das Entgegenkommen, wiewir wohnten zwar nicht im Gästehaus wie der Bundespräsident, sondern im Intercontinental, war überwältigend. Meine Frau sagte, früher hiess es "wie König in Frankreich", jetzt wird sie sagen "wie Majestät in Jordanien". Überhaupt herrscht dort natürlich die vollkommenste absolute Monarchie. Der Hubschrauber, der mich, von Hassan gelenkt, wieder nach Amman zurückbrachte, hat – weil wir in der Bürgermeisterei die Besprechung hatten – von ihm pilotiert, mitten in der Stadt auf einem schmalen höchsten 3 Meter breiten teilausgegrabenen Fussgängerweg beim römischen Zirkus gelandet. Abgesehen von der guten Piloteneigenschaft, aber immerhin des grossen Risikos in Österreich vollkommen undenkbar. Vieles in diesen Staaten ist für mich unvorstellbar und mein einziger Schluss, den ich daraus ziehe ist, wie glücklich ich bin, in Österreich ein Staatsbürger so wie alle anderen zu sein.