Dienstag, den 21. Februar 1978

Der iranische Fremdenverkehrsminister möchte insbesondere Kooperationen, Trainingsprogramme, sonstiges know how für alle Aktivitäten wie Wintersport, Heilbäder usw. In der offiziellen Sitzung waren eine ganze Reihe von österreichischen Fachleuten, Präsident der Hoteliervereinigung, Bankenvertreter bis zu Skiproduzenten. Beim Mittagessen hatten dann noch alle Gelegenheit mit ihm zu sprechen, nachmittags war beabsichtigt, daß Frau Vizebürgermeister Fröhlich- Sandner mit ihm ins Kurzentrum Oberlaa fährt. Obwohl er die ganze Zeit neben ihr gesessen ist und sich blendend unterhielt, war er dann scheinbar so müde, daß er anstelle nach Oberlaa zuerst in sein Hotel zurück fuhr und eine Stunde sich ausruhte. Sandner hat dann selbstverständlich in Oberlaa nicht mehr gewartet. Diesem Minister traue ich es wirklich zu, daß er, hätte ich ihn nicht am Flughafen abgeholt, nicht nur sehr verärgert gewesen wäre, sondern womöglich wirklich seine Reise vorzeitig beendete. Die Aussprache bei Bundespräsidenten und Bundeskanzler wurde von diesen auf meinen Wunsch hin so genützt, über die Atommüllagerung kurz zu sprechen, um sich für die Möglichkeit der Kooperation und der wohlwollenden Verhandlungsführung zu bedanken. Es ist nämlich anzunehmen, daß er bei seiner Rückkehr dem Schah berichten wird.

Im Ministerrat hat Kreisky ein Schreiben eines Jugoslawen zur Kenntnis gebracht, der sich an ihn wandte, um eine Arbeitsbewilligung zu bekommen, respektive sein Sohn, der studierte, eine Studienbeihilfe und fürchtete früher oder später ausgewiesen zu werden. Kreisky kritisierte, daß wir in der Entwicklungshilfe so wenig machen, was allerdings in seinem Ressort liegt und jetzt auch noch im individuellen Fall kaum berücksichtigen, daß Gastarbeiter weiterhin bei uns arbeiten möchten. Weißenberg versprach den Fall zu prüfen.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte erkundige Dich, was mit unserem Kochlehrling im Sozialministerium geschehen ist?

Kreisky war auch sehr verärgert, daß er einige Petitionen von Arbeitsbauern bekommen hat, die auf die Beibehaltung des erhöhten Krisengroschens für Milch drängten, da, wie mir Haiden vorher mitteilte, der Arbeitsbauernbund seinem Erhöhungsantrag von 6 1/2 Groschen zugestimmt hat. Haiden meinte, er hätte von Präsident Tillian vom Arbeitsbauernbund nur erfahren, daß sie sich an Kreisky wenden. Da gleichzeitig aber auch Benya scheinbar bei Kreisky intervenierte, sah dieser darin eine ordnende Hand, wie er gelinde gesagt sich ausdrückte. Mir war von vornherein klar, daß Kreisky in dieser Frage unbedingt nachgeben will, ja sogar nachgeben muß. Bei der letzten Sitzung konnte ich schon feststellen, daß Minkowitsch einige Male darauf hingewiesen hat, daß sich die Bauern in kritischen Situationen an den Bundeskanzler wenden und dieser doch immer Verständnis für ihr Problem hatte. Die Verhandlungen über dieses Problem waren deshalb zäh und währten stundenlang. Zuerst war wieder der Streit zwischen Haiden und Minkowitsch, wer dem anderen Vertragsbruch vorgeworfen hat und wer sich an das Übereinkommen gehalten hat und wer nicht. In Wirklichkeit geht es um das Problem, daß in den vergangenen Jahren ca 50 bis 70 Mio S Überhang bestanden. Der Krisenfonds hat also stets mit Defizit abgeschlossen, welches in das nächste Jahr übertragen wurde. Illiquid ist er deshalb nicht geworden, weil er eben die Auszahlung der Exportförderung an OEMOLK und andere Organisationen zu einem späteren Zeitpunkt vornahm. Im vergangenen Jahr ist nun dieser Überhang auf 218 Mio S angestiegen. Haiden beabsichtigt, mit Halbjahr ein neues System der Milchkontingentierung einzuführen und hat deshalb den Krisengroschen so erhöht, daß er bis auf 87 Mio Schilling, nicht nur alle Exportstützungen und Inlandsverbilligungen bezahlen kann, sondern auch den Überhang entsprechend abbaut. Dagegen wehrt sich die Bauernschaft, Präsident Lehner von der Landwirtschaftskammer hat mir vorher angedeutet, hätte Haiden mit ihnen die Hälfte des Milchkrisengroschenerhöhung vereinbart, wäre das glatt über die Bühne gegangen. Sein Diktat von 6 1/2 Groschen können sie sich aber nicht gefallen lassen. Die Verhandlungen gingen dann also von Bauern an 2 1/2 Groschen und Haiden-Vorschlag 4 1/2 Groschen Beginn mit der Senkung 1. März oder 1. Februar dahin. Zum Schluß hat Kreisky ihnen das Anbot gemacht 3 1/2 Groschen ab 1. März. Die Bauern verlangten dann neuerdings eine Unterbrechung, wobei immer eine Partie den Saal verließ und die wartenden Journalisten schon fragten, na wie gehts. Ich prophezeite Haiden, aber auch Androsch, der immer wieder sagte, Haiden soll hart bleiben, denn letzten Endes muß er es ja im Budget irgendwie decken, daß die Bauern jetzt den 1. Februar mit 3 1/2 Groschen vorschlagen werden. Minkowitsch erschien dann tatsächlich, verlangte, so wie bereits ein paar Mal vorher schon beim Vier-Augengespräch mit Kreisky, dieser erschien dann und wies daraufhin, daß Minkowitsch ihn ersucht hatte, man sollte den 1. Februar akzeptieren, denn er hat sich gerade mit den Bauernvertretern immer sehr für die Lösung des Kernkraftwerksproblems eingesetzt und stets kooperationsfreundlich. Selbstverständlich wurde daher auch letzten Endes 1. Februar mit 3 1/2 Groschen beschlossen. Präsident Bierbaum fragte, wann endlich die endgültige Preisregelung bei Milch beginnt. Ich erwiderte ihm, daß ja entgegen seiner Behauptung das Preisprüfungsverfahren eingeleitet ist und sicherlich noch einige Zeit dauern wird, da sich die Interessenvertretungen bis jetzt nicht mit einer Stellungnahme zum Vorschlag der Landwirtschaftskammer geäußert hat. Haiden hat mir vorher mitgeteilt, er könnte sich vorstellen, daß mit 1. Juni frühestens, ich glaube allerdings spätestens, der neue Milchpreis fixiert werden sollte. Er braucht diese Milchpreiserhöhung zu diesem Zeitpunkt, um sein neues System der Kontingentierung besser einführen zu können. Letzten Endes hat er ja auch zugegeben, daß er die Erhöhung des Milchkrisengroschen mit 6 1/2 Groschen und damit auf 41 Groschen insgesamt Abzug für den Bauern auch aus dieser Überlegung so schnell und so drastisch gestartet hat. Er will die Krisengroschenregelung ad absurdum führen, durch eine Milchpreiserhöhung den Bauern dann gleichzeitig für das Grundkontingent den Milchpreis attraktiv machen. Ich fragte ihn allen Ernstes, warum man gerade mit der Einführung der neuen Kontingente bis zum 1. Juli zuwarten muß, wenn die Bauern tatsächlich erklären, sie würden der Regelung unter gar keinen Umständen zustimmen und die Marktordnung fallen lassen, damit automatisch aber auch alle anderen Wirtschaftsgesetze auslaufen würden, dann könnte man sich ja schon vorher auf diese Taktik einstellen. Ich glaube, wenn der Landwirtschaftsminister seine Milliardenbeträge für Agrarsubventionen weiter zur Verfügung hat, dann kann er selbst ohne gesetzlicher Regelung entsprechend agieren. Die Länder müßten dann eine eigene Milchmarktordnung errichten, sie sind ja für die Landwirtschaft kompetenzmäßig zuständig und bräuchten vom Finanzminister respektive Landwirtschaftsminister dann nur noch die notwendigen Stützungsmittel. Wenn Haiden dies nicht generell hergibt, sondern sich einen entsprechenden individuellen Einfluß behält, kann er dann wesentlich mehr aktive Agrarpolitik machen, als dies jetzt im Zwangskorsett der Marktordnungsgesetze möglich ist. Haiden will aber auf alle Fälle auch in der Frage der Kontingentierung mit den Bauern zu einer Übereinstimmung kommen. Die erste große Differenz liegt aber schon darin, daß diese 118 Prozent Bedarf als normale Basisleistung zum normalen Preis vorschlagen, während der Landwirtschaftsminister 110 und der Finanzminister gar nur 105 Prozent.

Bezüglich der Fleisch- und Rinderpolitik konnte Haiden nachweisen, daß er mit über 600 Mio Schilling Subvention im vergangenen Jahr eine einsame Spitze im Vergleich zu allen Jahren vorher erreicht hat. Richtig ist, daß ca die Hälfte aus Abschöpfungen von Eier-, Geflügel- und Fleischimporten zustande kam, doch aus[auch?] dies zahlen die Konsumenten und es kommt den Bauern zugute. Lehner meinte, die Arbeiterkammer und insbesondere Gewerkschaftsbundpräsident Benya seien bereit, auf das Preisband bei Vieh einen Schilling zuzulegen, während die Landwirtschaft unbedingt 2 Schilling braucht. Jetzt bewegen sich die ganzen Viehverkäufe am oberen Rande des Preisbandes. Durch die Stützungspolitik des Landwirtschaftsministeriums nach Griechenland 12 S pro kg lebend, nach Libyen, wo wir jetzt den größten Absatz haben, von 9 S pro kg lebend, wobei auch die Länder jetzt, wie Präs. Koiner mitteilte, bis zu 1,50 S dazu zahlen müssen. Das wirkliche Problem stellt der Export in die EG dar, dort wird jetzt ein AUFBRINGUNGSpauschale von 4 S bezahlt. Dies ist selbstverständlich vertragswidrig. Bauernbunddirektor Dr. Strasser hat dann allen Ernstes gemeint, es müßte jetzt harte Maßnahmen gegen die EG ergriffen werden, weil diese auch die Zuchtrinder in die Rindermarktordnung einbeziehen. Auf diesem Sektor besteht weniger die Gefahr bezüglich einer Abschöpfung, als daß sie jetzt verlangen, es müßten die 40–60.000 Stück Zuchtrinder, die wir nach Italien liefern, in ihre Herdbücher eingetragen werden. Dies ist administrativ kaum möglich und dadurch entsteht die große Gefahr, daß auch der Zuchtrinderexport zu Schaden, wenn nicht gar zum weitestgehenden Erliegen kommt. Strasser, dem ich sofort sagte, er kennt doch die Situation ganz genau und dass mit den Kampfmaßnahmen, wie sie auch Lanner immer im Parlament verlangt, ist nichts anderes als eine politische Alibiforderung, meinte, die Regierung müßte sich intensiver für die Agrarprobleme in Brüssel einsetzen. Ich konnte darauf hinweisen, daß Haiden ständig bei den Agrarministern aller EG-Staaten ist und insbesondere versucht, mit Hilfe des deutschen Agrarministers Ertl die Franzosen zu Zugeständnissen zu bewegen. Die Erhöhung des Nutzrinderkontingentes war der schlagende Beweis. Kreisky meinte mit Recht, man soll sagen, was er noch mehr machen kann. Alle Agrarminister empfängt er stets und überall tritt er für die Bauern ein. Ein französischer Minister hat ihm nur gesagt, bei allen Maßnahmen, die er setzt, denkt er immer an seine Wähler, das sind Bauern mit 2 Kühen, diese hat er zu schützen und sonst nichts anderes. Letzten Endes einigten wir uns über diesen Wunsch der Bauern, daß die Viehpolitik weiter fortgesetzt wird und wenn die Preise sinken sollten, dann der Landwirtschaftsminister sofort entsprechend eingreifen wird.

Die dritte Frage des Ölmühlenprojekts konnte ich derart behandeln, daß ich der Landwirtschaftsseite nachweisen konnte, daß ich es gewesen bin, der vor Jahren aufgrund einer Aussprache mit Bundesrat Brugger diese Idee nach Österreich brachte. Ich habe damals UNILEVER aufgefordert, nachdem sie ihr Projekt in der Schweiz nicht entwickeln kann, in Österreich sich mit anderen zusammen zu setzen, um eine Ölmühle zu bauen. Mir persönlich ist es ganz egal, ob Olioprot dies macht, Landwirtschaft und Eisenberg sowie Konsumgenossenschaft mit UNILEVER oder ohne UNILEVER, alle Vorarbeiten im Handelsministerium sind abgeschlossen und ich werde jetzt einen zusammenfassenden Bericht an alle Beteiligten und Interessensvertretungen sowie den zuständigen Ministerien schicken. Haiden meinte nur lakonisch, er bräuchte primär jetzt die Flächenprämien, dann könnte alles starten. Kreisky sagte einmal mehr, er vermutet, daß UNILEVER nur sich an der Projektaussprache beteiligt, sich wahrscheinlich auch an dem Projekt beteiligen wird, aber gar kein Interesse daran hat, daß es tatsächlich zustande kommt. Diese Meinung teilen, glaube ich, auch alle anderen. Feststeht, daß der heurige Rapsanbau respektive sonstige Ölfrüchte bereits getätigt ist und wir spätestens bis September für das nächste Jahr eine endgültige Entscheidung brauchen.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte laß die Briefe für mich zeitgerecht nach Aussprache mit der UNILEVER vorbereiten.

Im Unterausschuß Kernenergie, wo ich natürlich durch die Verhandlungen mit den Bauern wesentlich zu spät kam, lief eigentlich alles wie vorgesehen. Bautenminister Moser hatte, wie man mir übereinstimmend mitteilte, blendend alle Fragen der Opposition beantwortet. Innenminister Lanc, der gerade dran war, hat in seiner, wie die andere Seite sicherlich sagt, schnoddrigen Art, ohne auf Details, wie zum Beispiel wird der Alarmplan funktionieren usw. einzugehen, generell erklärt, alles ist in Ordnung. Da es sehr spät war, kam dann gerade noch Minister Leodolter, wenn ich so sagen darf, dran und hier begann ich mich dann, worüber sie, glaube ich, sehr glücklich war, mich einzuschalten. Immer dann, wenn die GKT betroffen war, erklärte ich Wiesinger, Hubinek, aber auch dem ÖVP-Experten Hauser, dies ist meine Kompetenz und versuchte zwar in Show wie aller Art, in der Sache aber umso härter, alle ihre Angriffe abzuwehren. Da Staudinger erkrankt war, hat Heindl den Vorsitz geführt, er war sichtbar darüber sehr wenig glücklich, da er jetzt in die Diskussion nicht eingreifen konnte. Von unserer Seite hat sich nur dann Klubobmann Fischer bei generellen politischen Aussagen beteiligt. Fischer hat übrigens mir gegenüber erwähnt, daß sich der von mir vorgeschlagene SPÖ-Experte Prof. Grümm von Seibersdorf blendend schlägt. Mein Plan ist in dieser Beziehung 100 %-ig aufgegangen. Lange Diskussion gab es dann wieder einnml über die Experten. Bei den Kernkraftwerksgegnern hatte Hubinek tatsächlich vorgeschlagen, man sollte 26 Einzelpersonen oder Organisationen einladen. Die ÖVP WUßTE GANZ GENAU, daß dies unmöglich ist und von uns abgelehnt wird. Fischer hat als Gegenvorschlag drei, wenn man so sagen kann Dachorganisationen nominiert. Letzten Endes einigte man sich auf sechs. Die ÖVP ging sofort in die Öffentlichkeit, um sich als den Kernkraftwerkgegnern wohlgesinnt darzustellen. Mit Fischer, Leodolter und Heindl haben wir dann vereinbart, was ich seit eh und je sagte, Heindl muß als Energiesprecher in diesen Unterausschuß schon bei Beginn der Sitzung entsprechende Erklärungen für die Presse abgeben. Derzeit hat nur die ÖVP, wie man so schön sagt, das Sagen, weil sie es gar nicht abwartet, was aus der Diskussion herauskommt, sondern sofort ihre Stellung über den ÖVP-Pressedienst weitergibt. Da jetzt eine ganze Reihe von zusätzlichen Fachleuten als Experten nominiert sind, hoffe ich, daß diese alle der ÖVP angehören oder ihr zumindestens nahestehen. Dies wäre insbesondere für die Atombefürworter notwendig, damit uns niemand sagen kann, wir hätten politische Absichten bei der Experten-Nominierung verfolgt.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte versuche, aber selbstverständlich unauffällig, die politische Einstellung der Experten zu erfahren.

Fischer hat Leodolter, Heindl und mir mitgeteilt, daß er eine Aussprache mit Klubobmann Mock gehabt hat. Dieser erklärte, er könne sich sehr wohl vorstellen, daß bis April, Mai der Bericht des Unterausschusses abgeschlossen sein könnte. Mock erklärte nur dezidiert, der Name Zwentendorf oder eine Aussage über die Inbetriebnahme von Zwentendorf komme nicht in Frage. Fischers Gegenargument ist richtig, da wird der Ausschuß jetzt wochenlang über Zwentendorf diskutieren und jede technische Details besprechen und dann wird keine Aussage in der Entschließung sein, ist doch unmöglich. Mock meinte dazu abschließend, es sei noch nicht endgültig entschieden, aber in der nächsten Bundesparteivorstandssitzung würde auch über diese Frage innerhalb der ÖVP die Entscheidung fallen. Unsere Aufgabe, meint Fischer, müßte es sein, jetzt bei allen beteiligten Stellen, Wirtschaftsbund, Handelskammer, Industriellenvereinigung usw., entsprechende Stimmung zu machen. Für die Verhandlung vor der Karwoche gibt es Schwierigkeiten, weil Broda mehrere Termine für seine Justizreform mit dem Justizunterausschuß schon vereinbart hat. Die ÖVP bietet jetzt sehr geschickt einen ganzen Tag anstelle des Justizunterausschusses für das Kernkraftwerkproblemen. Natürlich hat Heinzi Fischer dem nicht zustimmen können, er hat scheinbar mit Broda darüber gesprochen und gar nichts erreicht und ersuchte mich, ich sollte versuchen, bei Broda wenigstens einen halben Tag zu bekommen.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte mit Broda verbinden.

Die Bundeshandelskammer hat den iranischen Fremdenverkehrsminister für abends in die Oper eingeladen und dann ein Souper beim Sacher geben wollen. Dieser bezeichnet sich als Avantgardist und ist an Carmen, wie er sagte, nicht interessiert. Aus diesem Grund wurde die Oper gestrichen, das Souper vorverlegt und dann stellte sich heraus, daß die Bundeshandelskammer überhaupt keinen Funktionär hat, ja nicht einmal einen Kammeramtsdirektor, der den Gast empfangen könnte. Ich mußte, obwohl ich dies hasse, mit einem Abendessen einspringen, um den Fremdenverkehrsminister nicht zu verärgern. Ich setzte zwar das Essen bereits um 8 Uhr an, weil ich vorher hoffte, in die Partei noch gehen zu können, was durch die Länge des Unterausschusses auch nicht möglich war. Tatsächlich ist er dann natürlich nicht um 8 Uhr erschienen, sondern, obwohl er den Besuch in Baden, der vorgesehen war, gestrichen hat, eine halbe Stunde später und so zog sich das Essen auch wieder bis 1/2 11 Uhr. Zum Glück mußten sie am nächsten Tag um 6 Uhr aufstehen, um den Zug zu erwischen, da kann er kaum zu spät kommen, weshalb dieses Abendessen nicht allzu lange dauerte. Daß die Handelskammer aber niemand auftreiben konnte, ist wirklich einmalig. Ich bin doch wirklich ein Weh für alle!