Mittwoch, 29. August 1977

Dir. Eichinger mit seinen Verkaufsleitern und Betriebsräten der Fa. Plasser & Theurer sprachen wegen des Antidumpingverfahrens in USA bei mir vor. Sie fürchten, dass dieses Verfahren nicht objektiv durchgeführt sondern ausschliesslich nach dem Gesichtspunkt auch wenn kein Antidumping vorliegt, so abgeführt wird, um den amerikanischen Produzenten zu schützen. Bei Bahngleisbaumaschinen gibt es weltweit nur noch eine zweite Firma, die diese Maschinen entwickelt hat, nämlich die Schweizer Firma MatisMatisa. In Amerika wurde sie von der Firma Cohen aufgekauft, die heute insbesondere aber in Kanada und auch Australien entsprechende Märkte sich sichern möchte. Ganz entscheidend ist der amerikanische Markt, weil er dort grosse Investitionen für den Bahnbau erwarten lässt. z.B. wird in den nächsten drei Jahren für den Nord-Ost-Korridor in den Vereinigten Staaten 7,5 Mia. $ für Bahnbau, Geleiseerrichtung resp. Verbesserung ausgegeben. Bereits im Jahre 1971 wurde ein Antidumping-Verfahren eingeleitet, dann teilweise genau überprüft und letzten Endes keine Anklage erhoben. 1976 wurde neuerdings jetzt ein zweites Verfahren eingeleitet, wobei die Behauptung aufgestellt wurde, dass sie 62 % die Preise unterbieten und damit ein glattes Dumping machen. Die Untersuchung ergab dann, dass bei vier Maschinen die allerdings die wichtigsten sind, bei zwei Maschinen keine Preisunterschreitung und bei zwei Maschinen bis zu 5 % festgestellt wurde. Dieses erste Ergebnis des Customs Departement, also der Zollverwaltung würde kein Dumpingverfahren ermöglichen. Das Treasury Dept., da gibt es scheinbar zwischen den beiden grosse Differenzen und Streitigkeiten, hat dann neuerdings ein Verfahren verlangt. Eichinger vermutet, weil sie letzten Endes auch in der Zwischenzeit Schotterverteilermaschinen entwickelt haben und nach Amerika geliefert. Dadurch ist eine weitere amerikanische Firma Kerschen? an einem Antidumpingverfahren gegen Plasser & Theurer auch interessiert. Andererseits musste Plasser & Theurer diese Maschine jetzt entwickeln und erzeugen, weil die amerikanische Bahnverwaltung ein komplettes Angebot wünscht. Die in Österreich erzeugten Maschinen sind technisch allen amerikanischen überlegen. Das jetzt neu durchgeführte Verfahren hat ergeben, dass zwei Maschinen wieder kein Dumping haben, eine Maschine 5 % und eine aber mit 42 % errechnet wurde. Die Untersuchungen wurden auf einer ganz neuen Basis erstellt und ständig die Berechnungsmethoden gewechselt. Plasser & Theurer hat nämlich seit längerer Zeit eine eigene Abteilung in Österreich, die sich ausschliesslich damit beschäftigt, in allen Ländern kein Dumping zu betreiben. ab 10. Mai müssen sie jetzt fürchten, dass jede gelieferte Maschine als Dumping bezeichnet und dann entsprechende Dumpingzölle, die bis zu 10 Mill. S Belastung entstehen können, eingehoben werden. Dadurch sind etliche Arbeitsplätze in Linz gefährdet. Die amerikanische Firma Plasser & Theurer hat dem Botschafter Schober scheinbar gesagt und auch Eichinger hat mir dies bestätigt, dass der Senator von Virginia, wo die amerikanische Plasser & Theurer-Firma ihren Sitz hat, eingeschaltet werden soll und wird. Ich habe sofort behauptet, dass dies ein zweischneidiges Schwert ist, denn dieser amerikanischen Senator wird sich zwar für die amerikanische Firma Plasser & Theurer einsetzen und wenn das Dumpingverfahren ergibt, dass keine Maschinen mehr von Österreich nach Amerika geliefert werden können, vorschlagen und Plasser & Theurer wird dies dann letzten Endes auch machen müssen, die entsprechenden Maschinen eben in Amerika zu produzieren. Dies wäre ohne weiteres möglich, nimmt nur die Arbeit von Österreich weg und verlagert sie nach Amerika. Plasser & Theurer verweist mit recht darauf, dass sie jetzt aus Amerika für Gegengeschäfte wenn man so sagen will, ihre Werkzeugmaschinen kauft, aber auch Elektronik-Einrichtungen, Hydraulik- Einrichtungen, die sie in Österreich nicht erzeugen können oder wollen. Die private Handelsbilanz zwischen Plasser & Theurer und Amerika ist also ausgeglichen. Die Entscheidung über das Antidumpingverfahren wird jetzt in der International Trade Commission fallen. Eichinger und auch die Betriebsräte waren sehr befriedigt, als ich ihnen bereits einleitend mitgeteilt habe, was wir alles unternommen haben und auch in Hinkunft noch unternehmen werden. Botschafter Schober wünschte von mir eine schriftliche Ermächtigung resp. Weisung, dass er jetzt auf höchster Stelle intervenieren kann. Dies habe ich selbstverständlich sofort gegeben. Eichinger teilte mir auch mit, dass er Minister Androsch ein Schreiben an Finanzminister Blumenthal mitgegeben hat, das dieser persönlich ihm überreichte, da das Customs Dept. aber auch das Treasury Dept. Blumenthal unterstehen. Jetzt haben sie festgestellt, dass dieses Schreiben bei der grössten Gegnerin von Plasser & Theurer in der Verwaltung gelandet ist. Ich habe deshalb sofort vorgeschlagen, ich würde erst dann ein diesbezügliches Schreiben an irgendwelchen amerikanischen Stellen oder Minister richten, wenn Eichinger auf Grund seiner Information seiner Anwälte oder Schober auf Grund der jetzt durchzuführenden Interventionen mir genau sagt, wo es am zweckmässigsten hinzurichten ist. Eichinger ersuchte mich auch, ich sollte in der Gemischten österr.-polnischen Kommission darauf hinweisen, dass jetzt mit der polnischen Firma Kolmex 200 Maschinen für 1 Mia. S gekauft werden können. Mit Polen hatte Plasser & Theurer vor etlichen Jahren gute Geschäfte gemacht, dann hat die Schweizer Firma dort den Markt erobert. Auf meine Intervention und Eichinger war darüber sehr erfreut und dankbar wurde dann eine Prüfung in Polen durchgeführt und jetzt die Führungsgarnitur von Kolmex total ausgewechselt. Wahrscheinlich haben sie doch nicht im Interesse Polens gehandelt. Jetzt ist Plasser & Theurer wieder ganz gross im Geschäft. Im COMECON-Markt müssen sie allerdings die tollsten Kompensationsgeschäfte akzeptieren. Mit Polen könnten sie sich jetzt vorstellen, dass als Gegengeschäft derzeit 20 % die Polen wünschen 50 %, man kann sich wahrscheinlich aber auf 30 % einigen, Spezialwagen für Erzverladung übernommen werden müssen. Die österr. Bahnverwaltung braucht solche Wagen, die österr. Wagenproduktion SGP, Jenbach usw. erzeugt sie nicht. Ich erklärte mich sofort bereit, dieses Geschäft bei der Gemischten Kommission vorzubringen, resp. selbstverständlich zu unterstützen. Mit der Firma Kolmex wurde vereinbart, dass eine Kooperation mit 50 % österr. Produktion 50 % polnische Produktion bei diesen 200 Maschinen durchgeführt werden soll. Eichinger ist überzeugt, dass die Polen niemals 50 % beistellen können. Sie werden sich auf die primitiveren Gussteile und sonstige leicht zu produzierende Teile beschränken. Maximal wird die Produktion polnischerseits 20 – 30 % ausmachen. Das Gegengeschäft mit den Erzwaggons ist Plasser & Theurer nur recht, denn bis jetzt müssen sie oft ganz andere Waren verkaufen. In Rumänien z.B. mussten sie Sauerkraut übernehmen. Plasser & Theurer hat sich aber darauf schon eingestellt, hat eine eine Verkaufs- und Vertriebsorganisation für diese Produkte aufgebaut und kommt in der Comecon-Welt gut an. Die anderen weltweiten Lieferungen sind nämlich schon fixiert, der Anteil Plasser & Theurer auch wenn er 90 % ist, kann dort nicht mehr vergrössert werden. In Japan haben sie interessanterweise nur 50 %, obwohl ihre Maschinen technisch wesentlich besser sind als die anderen 50 %, die von Amerikanern dort mit japanischen Firmen gemeinsam erzeugt werden. Japan kauft aber ungeheuer viel Maschinen und setzt sie gar nicht entsprechend ein. Dies ist sowohl Plasser & Theuer als auch mir vollkommen unerklärlich. Dort hat aber die Gewerkschaft so viel mitzureden, dass z.B. auf jede Maschine 80 Arbeiter im Bahnbau eingeschult werden müssen. Überall sonst ist es üblich, dass 2 – 3 nur dafür eingeschult werden.Die japanische Gewerkschaft verlangt aber von jedem, dass er dieselben Chancen hat, weshalb eben 80 einzuschulen sind. Das Endergebnis ist aber dann, dass trotzdem dieses grossen personellen Aufwandes und Einsatzes die Maschinen kaum zu tatsächlichen Einsatz kommen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Industriesektion soll sofort bei Bundesbahn und österr. Waggonbaufirmen prüfen, ob Erzwaggons eventuell in Leasing gebraucht werden.

Die Wochenpresse, Frau Dokoupil, hatte ein Spezialinterview wegen der Handelsstudie Konzentration und Handelsspannen von mir gewünscht. Ich hatte sofort erklärt, es wäre zweckmässiger, wenn sie Min.Rat Marsch interviewt, denn dieser wird jetzt im konsumentenpolitischen Beirat versuchen, aus dieser Studie entsprechende Konsequenzen zu ziehen und eventuelle Vorschläge zu erstatten. Frau Dokoupil interessiert sich dann auch ganz besonders als ich im Zuge dieser Diskussion das Wort "sozialdemokratische Marktwirtschaft" fallen liess. Allzu viel darf ich dafür noch nicht Propaganda machen, denn der Zeitpunkt ist jetzt momentan der ungünstig, man könnte mit vorschlagen, ich solle im Rahmen des sozialistischen Parteiprogammes, welches jetzt neu ausgearbeitet wird, diese Idee diskutieren und dort würde sie garantiert totlaufen, ausserdem muss ich darauf Rücksicht, dass wir doch erst entsprechende Detailvorschläge für einzelne Fragen und Probleme wie z.B. das allumfassende Stabilisierungsgesetz, die zweckmässige Energielenkung konkrete Detailvorstellungen erarbeitet haben. Ein wirklich gutes Beispiel, wie ich mit diese sozialdemokratische Marktwirtschaft vorstelle, ist in meinen Augen der Energieplan. Damals, 1958, für die Arbeit des Bundeskongresses des ÖGB, hatte ich noch härtere, allerdings freundschaftliche Auseinandersetzungen mit unseren Planwirtschaftlern damals auch noch mein Freund Heinz Kienzl. Wir einigten uns letzten Endes, dass eine indikative Planung, ähnlich der Franzosen, auch in Österreich zweckmässig wäre. Ich gehe ja noch viel weiter und meine, dass das Kommissariat DupleauCommissariat général du Plan? in Frankreich eine viel zu grosse und aufgeblähte Organisation ist, um diese Indikativpläne zu erstellen. Ausserdem bin ich überzeugt, wird auch dort jetzt kaum ein allzu grosser Erfolg mit dieser Massnahme erreicht. Die wirklich zweckmässigste Lösung erscheint mir, wie wir sie jetzt bei der Erstellung des Energieplanes und der jährliche Korrektur, anwenden. Durch den Plan haben die Unternehmer grössenordnungsmässige Anhaltspunkte und dadurch eine gute Information, da wir aber nicht viele finanzielle Mitteln einsetzen können, fehlt der zweite Teil der indikativen Planung, nämlich durch entsprechende Subventionen und Zuschüsse die Planziele den Unternehmern schmackhaft zu machen. Ein kleines praktisches Beispiel ist, dass jetzt – wie ich immer sage – auf Grund des Energieplanes sich herausgestellt hat, dass wir auch die kleineren Kraftwerke brauchen können, weil wir jetzt z.B. eben keine Kernkraftwerke in der nächsten Zeit errichten wollen, weshalb diese Kleinstkraftwerke ebenfalls gefördert werden sollen. Ein diesbezüglicher Gesetzesvorschlag wurde ja auch vom Handelsministerium im Elektrizitätswirtschaftsgesetz gemacht.

ANMERKUNG FÜR WAIS, HAFFNER, PLESCH UND WANKE: Bitte solche Detaillösungen jetzt einmal zusammenstellen lassen.

Dir. Nentwich, KKW Tullnerfeld und auch Minister Leodolter müssen jetzt entsprechende Erklärungen für die hungerstreikenden sieben Frauen schriftlich vorbereiten. Frau Schmitz von der Katastrophenhilfe hat sich jetzt zu diesen hungerstreikenden Vorarlbergerinnen gesellt, um mit Min.Rat Beroldingen vom BKA über Erklärungen des Bundeskanzlers, resp. angeblich des Handelsministeriums und der Gesundheitsministerin zu verhandeln. Kreisky hat durch den Verfassungsdienst feststellen lassen, dass er für die Inbetriebnahme von Zwentendorf nicht zuständig ist und dies den Frauen mitteilen lassen. Genau dies habe ich erwartet als Leodolter mich vor längerer Zeit fragte, resp. Klubobmann Heinz Fischer mir gegenüber die Befürchtung äusserte, Kreisky würde in dieser Frage mit den Frauen verhandeln und entscheiden. Abgesehen davon, dass Kreisky eben auf Mallorca ist, hat er nicht zuletzt, weil ich ihn immer darauf aufmerksam gemacht habe, dass auch meine Kompetenz in all diesen Fragen nicht gegeben ist, sich jetzt auf dieses Argument von mir, das er sonst immer sehr bekämpft hat, zurückgezogen. Mit Leodolter vereinbarte ich, dass sie in ihrem Schreiben auf gar keinen Fall festlegt, dass das Kraftwerk erst dann in Betrieb geht, bis das Parlament entschieden hat. Eine solche Formulierung wie sie jetzt Schmitz verlangt, war gar nicht das Hungerstreik-Ziel der Demonstrantinnen. Diese wollte nur eine Erklärung des Bundeskanzlers, dass das Kernkraftwerk nicht am 1. September den Probebetrieb aufnimmt. Eine solche Erklärung kann sowohl Leodolter als auch Nentwich jederzeit geben, weil dies technisch ganz unmöglich ist. Nach der Aussprache mit Nentwich habe ich den Eindruck und habe ihm dies auch klar und deutlich gesagt, dass nicht einmal im nächsten Jahr mit dem Betrieb des Kernkraftwerkes zu rechnen ist. Immer wieder kommen neue Verzögerungen. Wenn dann die Betriebsgenehmigung resp. der Betriebsbeginn in das Jahr 1979 hineinragen wird, kann ich mir sehr gut vorstellen, dass man dann tatsächlich vor den nächsten Nationalratswahlen wirklich nicht die Inbetriebnahme von Zwentendorf durchführt. Ich befürchte, dass im Herbst 1978 die Kernkraftwerksdiskussion noch immer sehr stark geführt wird, das Werk immer mehr fertig wird, aber leider noch immer nicht der Betriebsbeginn genau festgelegt werden kann. Die dann zu erwartenden Wiener Gemeinderatswahlen werden die Partei veranlassen, Kreisky insbesondere wird dann so entscheiden, dass eine Eröffnung nicht zweckmässig ist. Die Wiener Gemeinde- und Landtagswahlen werden einen gewissen Rückschlag für die SPÖ bringen. Das Endergebnis wird dann sein, dass man festhalten wird, schuld daran ist die Kernkraftwerksdiskussion und die Befürchtung der Bevölkerung. Der nächste Schritt ist dann, dass man natürlich ein weiteres Hinauszögern des Kernkraftwerksbetriebsbeginnes mir den verschiedensten Begründungen und Argumenten durchführen wird. Durch den verspäteten Betriebsbeginn ist zwar nicht die Tullnerfelder Gesellschaft wohl aber die Baugesellschaft KWU schuld und bringt uns mehr und mehr in eine unmögliche Situation. Sie wird zu einem immer ungünstigeren Zeitpunkt mit der technischen Errichtung des Betriebes fertig, die politische Entscheidung insbesondere wegen der Lagerung des Atommülls wird immer kritischer je näher man den Wahlen kommt. Nentwich teilte mir auch mit, dass er erwartet habe, dass die österr. Bundesregierung wegen des Wiederaufbereitungsvertrages mit Frankreich jetzt sehr bald eine Entscheidung fällt, dass Österreich den Atommüll zurücknimmt, das Plutonium aus der Wiederaufbereitung wird ja auf alle Fälle in Frankreich bleiben. Das wiederaufbereitete Uran zurückgeliefert und kann wieder für neue Brennstäbe verwendet werden. Kritisch sind nur die 2 m³ Atommüll pro Jahr die die Franzosen sicherlich auch bereit sind, in den Neunzigerjahren dann irgendwo zu lagern resp. eventuell dort mit anderen internationalen Verträgen unterzubringen, doch jetzt eine solche Erklärung nicht abgeben können. Nentwich ersuchte mich, ich sollte, wenn ich im Oktober bei der IEA in Frankreich bin unbedingt mit dem Energieminister diesbezügliche Gespräche führen. Ich habe ihm dies auch zugesagt.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte sofort mit Frank diesbezügliche Vorbereitungen treffen.

Min.Rat Würzl berichtete mir über die FV-Ergebnisse der bisherigen Sommersaison und der Aussichten für August. Auf alle Fälle werden wir heuer eine geringere Übernachtungszahl gegenüber dem Vorjahr feststellen. Die Minusziffern werden sich wahrscheinlich um 1 – 2 % bewegen. Interessant war für mich nur die Erklärung von Würzl, dass er auch nicht mehr weiss, wie man dieser Entwicklung entgegentreten könnte und auch scheinbar alle FV-Fachleute keine neue Idee mehr haben. Ich habe ihm sofort die Absicht von Kienzl und mir geschildert, jetzt zu versuchen durch eine Studie, die die Nationalbank bezahlt, eine neue Entwicklung für Bergsteigen einzuleiten. Vielleicht gelingt es wirklich, wie dies beim Skisport der Fall war, wenigstens einen Bruchteil auch in der Bergsteigbranche zu erzielen. Zum Hüttenwandern wurden z.B. die Wandernadel, die Bestätigungen für gute touristische Leistungen ein wirklich grosser Erfolg. Vielleicht gibt es doch noch neue Ideen, die wir ausbauen können resp. eben kreieren müssen. Auf alle Fälle habe ich sofort entschieden, dass wir auch die unangenehme Tendenz-Meldung resp. Ziffer im nächsten Pressefrühstück präsentieren müssen. Niemals sollte und darf man nur angenehme Sachen ständig berichten und wenn es dann schlechter wird zu versuchen dies zu überdecken. Ich hoffe, dass es mir mit dieser Methode gelingt, bei der Presse die Meinung zu stärken, dass bei uns objektiv nicht nur gearbeitet sondern auch dann berichtet wird, und wir nicht über Fehlentwicklungen oder gar über schlecht Ergebnisse schweigen wollen. In einer Demokratie bringt eine solche Politik auch gar nichts, weil letzten Endes natürlich die Wahrheit resp. die Ziffern früher oder später auf alle Fälle bekannt werden.