Donnerstag, der 28. Oktober 1976

Donnerstag, 28.10.1976

In der Gesamtvorstandssitzung von den Lebensmittelarbeitergewerkschaft kam es ganz anders als beabsichtigt. Während meiner Abwesenheit wurde den ganzen Tag über die Geschäftsordnung debattiert. Wir hatten schon eine sehr lange und sehr veraltete Geschäftsordnung aus dem Jahre 1947. Sie ist sehr autoritär – bei der Diktion z.B. das Mitglied ist verpflichtet die Geschäftsordnung genau zu studieren und einzuhalten. Sie legt zwar den demokratischen Aufbau unserer Gewerkschaft fest, ist auch in sich gesehen nicht ganz konsequent und aufeinander die einzelnen Organe und Entscheidungen abgestimmt. Anfangs lief alles, solange ich noch anwesend war, verhältnismässig gut und wir kamen auch richtig vorwärts. Dann aber wurde über die Frage, ob die Gewerkschaft der Lebensmittelarbeiter wirklich nur Arbeiter organisieren darf, oder nicht, wie sich in der Praxis manchmal ergibt, auch vereinzelt Angestellte, stundenlang diskutiert. Ähnlich war es mit dem Problem der Beitragsleistung, Beitragswahrheit. Beabsichtigt war eigentlich nur eine allgemeine erste Lesung wenn ich so sagen darf, um nachher ein Komitee einzusetzen, welches bis zum Verbandstag eine solche Diskussion über eine neue Geschäftsordnung abführen sollte. Jetzt war es umgekehrt. Die Diskussion wurde jetzt im Detail geführt und zum Schluss hatten wir zwar ein Komitee auch bestimmt, doch dies nicht mehr allzulange diskutieren, sondern sehr bald einen neuen Entwurf vorlegen.

Aus den Gruppen-und Länderberichten war besonders interessant, war besonders interessant, dass die Tabakindustrie jetzt auf Punktesystem umgestellt wurde. Von 4 Punkten 28 Schilling bis 30 Punkte 58 Schilling wurden jetzt die Arbeitsplätze entsprechend bewertet. Verhältnismässig gute Bezahlung in der Tabakindustrie ist, obwohl es ein Monopol ist, nur auf die Rechtsform der AG zurückzuführen. Nur so ist es gelungen ebenfalls unkündbaren Tabakarbeitern nicht wie pragmatisierte Beamte zu behandeln und womöglich nur mit dem Öffentlichen Dienst gleichzuziehen. Eine ähnliche Situation haben wir bei den Salinenarbeitern. Dort möchte nun der Finanzminister das Monopol zwar aufrecht erhalten, aber die Salinen ebenfalls in eine Aktiengesellschaft überführen. Der Zentralbetriebsratsobmann, d.h. die Belegschaftsvertretung hat nun gegen eine solche Überführung noch die grössten Bedenken. Auch in dieser neuen Aktiengesellschaft würden sie unkündbar sein wie die Tabakarbeiter. Das Hauptproblem liegt dort aber bei dem vorzeitigen Pensionierungsalter. In Wirklichkeit ähnlich wie bei der Eisenbahn eine Früh-Frühpension ist. Zudem fürchten die Salinen eine entsprechende weitere Konzentration um Saline Ebensee und dadurch eben Stillegung der einzelnen Betriebe auf lange Sicht. Diese Konzentration schreitet überall in allen unseren Branchen weiter fort. Am deutlichsten bei den Molkereien, wo 526 Betriebe vor 20 Jahren, jetzt auf 235 Betriebe reduziert wurden. Besorgt sind die Konservenarbeiter, wo bei Inzersdorfer Verkaufspromotion macht, Austro Felix in Mattersburg grosse Reklame betreibt und Scana der dritte Betrieb durch Schleuderpreise? bei Diskontern seinen Umsatzanteil halten will. In meinen Augen hat die gesamte Konservenindustrie nicht nur durch ihre eigene Konkurrenz, sondern auch durch die Importe, wenn sie auch nur in einem bescheidenen Rahmen derzeit hereinkommen, kaum eine grosse Chance zukunftsträchtig seinen Umsatzanteil zu halten. Die wirkliche Zukunft liegt bei den Tiefkühlessen und hier ist Unilever mit dem Menü 2000 stark im kommen. Derzeit werden 32.000 Portionen täglich produziert. Angeblich bemüht sich jetzt die Wiener Holding mit einen 60 %-igen Anteil Meinl, die Konsumgenossenschaft Wien, oder die GÖC und ein Berliner Fleischerfabrik-Maschinenerzeuger in St. Marx ein Konkurrenzunternehmen zu gründen. Dort soll durch Sterilisation ein Menü in Alufolienverpackung mit 230?[hs. Korrektur unklar, Anm.] Grad, Unilever Konkurrenz machen. Beabsichtigt sind 30.000 Portionen für Ganztagsschulen, Kindergärten, Essen auf Räder usw. Nach dieser Information war mir klar, warum die Gemeinde bei den Verhandlungen der Vizebürgermeister Sandner der Unilever über eine Kindergartenausspeisung so zurückhaltend war. Dass Sandner aber davon nichts weiss, resp. noch zur Interhoga vor ein paar Tagen nichts wusste, war für mich überraschend. Die Idee müsste innerhalb der Wiener Holdinggesellschaft bereits vor längerer Zeit geboren worden sein und wahrscheinlich wurde das Magistrat entsprechend verständigt. Ohne die Finanzabteilung bin ich überzeugt, traut sich die Wiener Holding so etwas nicht in Angriff nehmen. Ich bezweifle ganz ehrlich, dass diese neue Gesellschaft die Produktionsvoraussetzungen mitbringen wird. Die WÖK ist in ihrer jetzigen Konstruktion und ihren Leistungen sehr überholt. Wieweit sie durch die neue Gesellschaft wird Marktanteile verlieren, kann ich jetzt momentan nicht prüfen, bin aber fest davon überzeugt.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte versuche über die Gemeinde herauszubringen, was an dieser Idee stimmt.

Die Konzentration führt auch dazu, dass einige Betriebe wie z.B. Maggi in Vorarlberg jetzt nach Linz in der Produktion verlegt werden. Für die Vorarlberger Beschäftigten wurde von der Gewerkschaft ein Sozialplan mit den Unternehmern verhandelt. Diese Idee des Sozialplanes ist in den letzten Jahren entwickelt werden. Früher war es undenkbar, dass man bei Zugrundegehen eines Betriebes resp. Auflösung einer Betriebsstätte dem Arbeiter ausser seinen gesetzlich zustehenden Rechten – und die waren sehr gering – freiwillig eine Leistung gegeben hätte. Auch hierin ist ein wesentlicher Wandel in unserer kapitalistischen Ordnung festzustellen, der allerdings nur die Grossbetriebe oder Verstaatlichte, wie z.B. Kohlengruben Kupferbergbau usw. betrifft. Auch das neue System wird zwar nur einen geringeren Teil der Wirtschaft, nämlich eben den Grossbetrieben und den dort Beschäftigten durch einen solchen Sozialplan die Stillegung eines Betriebes zu den jetzt vereinbarten Abfertigungen die in unserer Gewerkschaft schon ein beträchtliches Ausmass erreicht haben, noch ein finanzieller Zuschuss gewährt. Wie unser Kollektivvertrag für die Industrie heute schon mustergültig ist, wurde auch dieser Sozialplan in Vorarlberg von anderen als Vorbild genommen und bei Stillegungen, wie z.B. bei Höchst Semperitbetrieb nachgestrebt, leider aber nicht voll erreicht.

Eine breite Diskussion nahm auch die Prämienbezahlung ein. Da wir weitgehend Kollektivverträge-Bezahlung haben, wurde früher durch entsprechende Überstunden die Verdienste verbessert. Dabei kam es oft zu Ausdehnung der Arbeitszeit, wie z.B. bei den Ausführen von Waren bei Bier. Die Unternehmer haben diese auf den Tachometer verzeichneten Stehzeiten sehr bald erkannt und vorgeschlagen, man soll die Menge, in dem Fall der Brauereien die Hektoliter bestimmen, die einer auszuführen hat und dafür Prämien geben. Das Ergebnis war, dass nicht mehr bis 20 Uhr Zustellung bei den Wirten dauerte, sondern um 15 Uhr bereits dieselbe Quantität ausgeliefert war. Natürlich kann man sagen, dass die individuelle Betreuung der Wirte jetzt nicht mehr so umfangreich ist, wie früher. Der Bierführer liefert schnell ab und versucht gleich weiterzufahren. Früher hatte er lange Zeit um zu tratschen, vielleicht sogar und nicht nur vielleicht, sondern meistens sogar noch ein Krügerl sich bei jedem Wirt zu genehmigen, was jetzt alles wegfällt. Allerdings sind die Betriebsräte oder zumindestens einige der Meinung, dadurch wird auch auf die Gesundheit der Bierführer nicht mehr so geachtet. Er steht unter einem ständigen Stress und muss ausserdem Schwerstarbeit, abladen usw. in kürzester Zeit durchführen.

Die Arbeiter lockt aber die Prämie und sie sind bemüht, mehr noch auszuführen als bisher in einer kürzeren Zeit. Einige waren der Meinung und ich teile diese Auffassung, dass wir heute den Bierführern gar nicht mehr mit Überstunden den Verdienst bringen könnten den sie jetzt haben. Nicht nur die Unternehmer auch die Arbeiter selbst wären nicht mehr bereit in so langer Arbeitszeit, wie dies früher üblich war, ihren Verdienst zu erreichen. Diese tagelangen Diskussionen in solchen Gesamtvorstandssitzungen oder Besprechungen vor einem Gewerkschaftstag haben den grossen Vorteil, dass ich mit Detailproblemen konfrontiert werde. Allzuleicht vergisst man sonst im Trubel der grossen Fragen, die doch auch von einem Minister zu besprechen und vielleicht auch zu lösen sind, dass für den einzelnen Arbeiter eine oder andere Frage, das eine oder andere Problem, das einem sonst als vollkommen uninteressant erscheint, von grösster Bedeutung ist.

Die Verleihung der Staatspreise Gute Form gab mir die Gelegenheit mit der ausgezeichneten EUMIG-Firma, Komm.Rat Vockenhuber, über das Fohnsdorf-Projekt neuerdings zu sprechen. Vockenhuber wird jetzt in Fohnsdorf eine Betriebsstätte nicht mit 300, sondern mit über 500 Beschäftigten aufbauen. Dafür habe ich mich bei ihm – und nicht nur wegen der guten Form seiner Produkte – herzlichst bedankt. Die Fulpmeser Genossenschaft wieder, hat eine Hammerzange entwickelt. Wie der Vertreter mir mitteilt, gelingt jetzt schön langsam die Übersiedlung aus dem Fremdenverkehrsort Fulpmes in das Industriegelände, welches abseits gelegen ist und von uns auch subventioniert wurde. Aus Dankbarkeit haben sie mir eine Dienstzange, wie sie dies ausdrückten – gegeben. Eine aus Plastikrücken mit Stoffaufsatz entwickelte neue Schultasche wurde ebenfalls prämiert und von Ärzten als besonders tragfähig und günstig bezeichnet. Ich machte nur die Bemerkung, dass die Hauptprobe erst zu bestehen ist, wenn die Buben dann auf den Schultaschen Schlittenfahren werden. Zur Probe hat man mir auch dieses Exemplar geschenkt. Vockenhuber wollte mir eine beste Kamera ebenfalls schenken. Als ich dies zwar sehr höflich – aber doch bestimmt ablehnte, hatte ich das Gefühl, dass er ein wenig beleidigt war. Um ihm nicht zu vergrämen, hatte ich dann sofort einen Entschuldigungs- und Erklärungsbrief geschrieben. Die Gute Form wird vom Institut von Formgebung, Architekt Mang geleitet. Dieses Institut war in den letzten Jahren in einer furchtbaren finanziellen Situation. Nur durch meine Intervention bei der Handelskammer war es möglich, die notwendigen Mittel für dieses Institut weiter bereitzustellen. Die Überreichung der Staatspreise war vor einem jämmerlich kleinem Publikum. Ich glaube ausser den paar Ausgezeichneten war überhaupt niemand dort. Besser war es dann bei der Verleihung der Staatspreise für Verpackung. Dort hat als 20. Jahrestag auch gleichzeitig das Institut für Verpackungswesen auf der Welthandel eine Art Festveranstaltung abgehalten. Der Besuch war auch nicht überwältigend, aber es waren wenigstens ein paar Dutzend Leute anwesend. 3 Dutzend allerdings waren allein die Ausgezeichneten. Mir ist nicht erklärlich, wieso diese Veranstaltungen so wenig Echo finden. Wenn auf anderen Gebieten Staatspreise verliehen werden, so nimmt wenigstens die Zeitungen oder der Rundfunk davon Notiz. Bei unseren, im Handelsministerium geschieht gar nichts.

ANMERKUNG FÜR TIEBER: Warum wird dies immer schlechter? Bitte mit Koppe besprechen.

Mit Gen.Dir. Koller von der VÖEST telefonierte ich wegen der Beschwerde der UdSSR auf Nichtlieferung der Rohre. Matthes der dafür zuständig ist – und mich nach Auftrag von Koller sofort dann zurückrief – erklärte, dass die Russen einen furchtbar schlechten Preis bezahlen wollten und heuer schon bezahlt haben. Im Vorjahr waren 370 Dollar die Tonne von den Russen diktiert worden, weil die VÖEST bereits die Rohre bereits verschifft hatte, bevor sie den Preis endgültig fixierten. Den Preisverfall zahlt die VÖEST jetzt pro Tonne 6.000 Schilling drauf. Der Ausgangspreis hat allerdings der VÖEST einmal einen Supergewinn gebracht. Jetzt hat die VÖEST in Erfahrung bringen können, dass die Sowjets bereit waren, den Italienern 386 Dollar für die Tonne zu bezahlen. Natürlich verlangt sie jetzt mit Recht denselben Preis und nicht ein Konkurrenzoffert der Japaner im Preisvergleich. Die Japaner haben durch ihre Überkapazität scheinbar den Russen Angebote gemacht, die nicht einmal das Material decken. Ich habe Nikolaenko sofort von dieser Tatsache verständigt und dieser hat mir zugegeben dass jetzt die sowjetische Seite in Moskau die Preise prüft und wahrscheinlich der VÖEST ein entsprechend akzeptables Angebot machen wird. Damit ist die Intervention Nikolaenko und seine Drohung, wenn die VÖEST nicht liefert, würden die Gaslieferungen als Kompensation nach Österreich gefährdet sein, hinfällig. Jetzt liegt der Ball bei den Sowjets.

Koller war sehr erfreut von mir zu erfahren, dass EUMIG jetzt über 500 Beschäftigte in Fohnsdorf innerhalb der nächsten Jahre erreichen wird. Damit fällt die Argumentation der Betriebsräte des Kohlenbergwerkes weg, dass die Arbeiter nach Donauwitz fahren müssten. Die VÖEST wird 300 in Zeltweg beschäftigen und 250 werden in Pension gehen. Damit ist die Arbeitssituation in Fohnsdorf entspannt. Die Betriebsräte haben sich nämlich bei Kreisky wegen der weiten Fahrt nach Donawitz beschwert und Kreisky hat ihnen Recht gegeben. Koller sieht darin eine Gefahr, dass mit 1.1.77 nicht mehr der Stillegungsbeschluss gefasst werden kann. Koller teilt mir auch mit, dass weitere zwei Betriebe darunter ein Montagebetrieb, der entsprechende Grundstücke braucht, jetzt gemeldet haben. Ich habe Koller sofort aufmerksam gemacht, dass man nicht den Fehler machen soll und jetzt EUMIG, Vockenhuber, womöglich ein Konkurrenzverhältnis über das Grundstück, das die GKB verkauft, bringen möchte. Einzelheiten über die weiteren Betriebe hat Koller nicht gewusst.

ANMERKUNG FÜR PLESCH und WANKE: Bitte vorsichtig recherchieren um welche Betriebe es sich handelt.

Die Aufträgeeingänge bei der VÖEST für das nächste Jahr, insbesondere Jänner bis März sind sehr schlecht. Koller meint, man wird über die Runden kommen, ist aber über die Äusserung von Kreisky, der sich der Euphorie, die jetzt in seinen Betrieben von den Betriebsräten überall gezeigt wurde, sehr froh. Bei der beginnenden Konjunktur, die eine Mengenkonjunktur war und ist, haben die Betriebsräte sofort wieder sicherlich auf Druck der Belegschaft entsprechende Forderungen gestellt. Die Ertragslage der VÖEST hat sich aber keinesfalls noch so gut gebessert. Das Hauptproblem ist nach wie vor, dass vom Linzer Betrieb und Linzer Raum immer mehr Hilfe für die steirischen Betriebe gegeben werden muss. Koller meint, wäre es nicht zur Fusionierung gekommen, wäre die Alpine im vergangenen Jahr und heuer in eine furchtbare Situation geschlittert. Seiner Meinung nach wäre es zum Zusperren der meisten Betriebe in der Steiermark gekommen. Die Stillegung von Hüttenberg, das jährlich 15 Mio. Schilling der VÖEST Defizit bringt, muss nicht sofort erfolgen, wohl aber im Laufe der nächsten Jahre. Für 4 Jahre kann noch dort Erz abgebaut werden, wenn auch zu einem nicht annähernd kostendeckenden Preis.

ANMERKUNG FÜR PLESCH UND WANKE: Bei dem Ersatzbetrieb[nächstes Wort fehlt, Platz freigelassen, Anm.] der TCW[hs. korrigiert, Anm.] gibt es Schwierigkeiten.

Koller erklärte mir dezidiert, dass die VÖEST den Bagger für die Abbau Köflacher Kohlenrevier in der DDR bestellen muss. Koller gibt zu, dass dieser Bagger von den Ostdeutschen den Westdeutschen nachgebaut wurde. Da aber die DDR viele Anlagen bei der VÖEST kauft und in Hinkunft sicherlich auch kaufen muss, die DDR ausserdem für ihre Braunkohlebergbauaktivitäten Referenzen braucht, würde ein Nichtbestellen dieses Bagger in der DDR die grössten Komplikationen für die VÖEST mit sich bringen. Der Auftrag wird nur auf die reine Maschine beschränkt sein, 40 Mio. Schillinge ungefähr betragen. Die Bänder und was sonst noch alles zum Abbau notwendig ist, wird die VÖEST selbst erzeugen und nicht in der DDR kaufen. Ich versprach Koller diesen Standpunkt, den ich für richtig finde, dem deutschen Botschafter Grabert mitzuteilen.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte mit Grabert verbinden.

Durch reinen Zufall sah ich spät abends die Diskussion im Fernsehen Club 2 mit der Frau von Baldur von Schirach. Diese hatte über ihre Erlebnisse im Konzentrationslager nach 45 ein Buch geschrieben. Insbesondere hat sie dort einige Erlebnisse auch aus der Nazizeit aufgezeichnet. An die Spitze stellte sie, dass sie nach einer Einkaufstour in Holland feststellen musste, dass dort die Juden in grosser Menge deportiert wurden. Sie meldete sich mit ihrem Mann bei Hitler, hielt ohne dass ihr Mann anwesend war, wohl aber davon wusste, Hitler diese Judendeportation vor. Hitler soll sie angeschrien haben, seine deutschen Männer fallen und die Juden würden überleben, sie soll sich nicht dreinmischen, was ich ohne weiteres glaube. Nicht aber nehme ich ihr ab – und auch Lingens sowie der zweite Diskussionsteilnehmer, der mein Jahrgang war und scheinbar auch als Jude diese Zeit in Wien mitgemacht hat, dass Schirach und auch sie davon nichts vorher schon wussten. Lingens hat mit Recht nachgewiesen, dass Schirach noch Hitler meldete, 50.000 Juden sind noch immer in Wien. Natürlich hat Frau Schirach, die dort, wenn ich mich nicht täusche, etliche sehr harte Getränke während der Aufzeichnung resp. Livesendung zu sich nahm, aggressivst gleich von allem Anfang geantwortet. Man soll nicht über die Konzentrationslager der Nazi allein reden, sondern auch die, die nachher waren, und die es jetzt noch gibt. Man soll nicht über Krieg und über das Fallen der Menschen und Morden der Menschen von damals reden, sondern auch von heute. Die Diskussion dauerte bis nach Mitternacht, war aber wenig ergiebig. Frau von Schirach kam sich wie eine Angeklagte vor, wie sie immer wieder betonte, die drei männlichen Diskussionsteilnehmer waren in einer hoffnungslosen Verteidigungsstellung, da sie immer von etwas anderem sprach und selbst immer sofort attackierte. Gott sei Dank war diese Sendung sehr spät abends, ich nehme nicht an, dass sie viele gesehen haben, und hoffe, dass es nicht jetzt noch eine richtige Propaganda für ihr Buch wird. Natürlich weiss Schirachs Frau sehr viel, ist aber nicht bereit zu reden. Lingens hat mit Recht gesagt, wenn sie ein so politisches Buch schreibt, dann muss sie auch gewärtig sein, dass sie über die Politik dieser Zeit und ihres Buches befragt wird. Sie aber meinte, fast jede interessante Frage, soweit sie sie überhaupt stellen liess, was soll ich dazu sagen und sagte nichts. Über den Wert dieser Sendung möchte ich auch nur eines sagen, nämlich nichts.