Samstag, der 15. Mai 1976

Samstag, 15. Mai 1976

Frau Weinberger, eine Fotografin, die ihre Meisterprüfung macht hat ersucht, man solle als Politiker ihr zur Verfügung stehen. Kreisky hat den Wunsch an alle Minister weitergeleitet. Es hat sich aber scheinbar niemand anderer dazu bereiterklärt als ich selbst. Ich habe angenommen, die Fotografin wird bei uns echte Aufnahmen machen. In Wirklichkeit hat sie nur Bilder gestellt, die so unnatürlich sind, d.h. in meinen Augen so kitschig, dass man damit wirklich nur in einer Schule noch Erfolg haben kann. Ich wäre gerne bereit gewesen, ein wirkliches "Morgengefühl" darzustellen. Auch meine Söhne hätten sicher mitgewirkt. Was die aber wollte, waren 5-Groschen- Roman-Bilder. Aufnahmen mit Händchenhalten, Frühstücksporträts und dann zum Schluss noch Abschiedsgruss von Frau. Ich sagte ganz leise und dachte mir immer, nicht möglich, so etwas verlangt man heute vom Fotografen in der Ausbildung.

Beim Wiener Landesparteitag hat Kreisky bei seiner Begrüssung neuerdings auf die kritische weltwirtschaftliche Situation hingewiesen. Seiner Meinung nach steht die grosse Krise nach wie vor bevor, wenn es doch nicht gelingen sollte, eine bessere Lösung der Wirtschaftsprobleme zu finden als bisher. Noch immer sind so viele Arbeitslose, dass er befürchtet wie im Jahre 1929, es handelt sich nur noch um einen Scheinaufschwung. Seiner Theorie nach waren es im Höhenpunkt des heurigen Winters 17 Mio. und im Jahre 1930 waren es auch nur 25 Mio. Arbeitslose. Kreisky vergisst nur eines, die Beschäftigtenanzahl dem gegenüberzustellen. Natürlich war die Arbeitslosigkeit heuer auch sehr hoch. Wir aber müssen ausser die Arbeitslosen auch die Beschäftigtenzahlen vergleichen, dann sehen die 25 Mio. Arbeitslosen in den 30er-Jahren ganz anders aus, als die 17 Mio. jetzt.

ANMERKUNG FÜR TIEBER: Reim soll eine Analyse der Beschäftigten- und Arbeitslosenziffern der einzelnen Länder l929/30 und 1975/76 machen.

Gratz ging in seinem Referat sehr geschickt indirekt auf die Angriffe ein, die in letzter Zeit insbesondere von der bürgerlichen Presse aber auch von der Kronenzeitung gegen die Gemeinde Wien vorgetragen wurden. Gratz wendete aber sofort das Blatt und meinte, wenn man alle Leistungen positiv aufzählte wofür er sich denn entschuldigen oder gar genieren sollte. Gratz hat es wahrlich nicht leicht, als Bürgermeister mit seinem neuen Team jetzt das alles auszulöffeln, was ihm mehr oder minder Slavik und einige andere Stadträte eingebrockt haben. Die Grossvorhaben waren nämlich meiner Meinung nach in den Jahrzehnten vorher zu wenig gestreut und wurden daher in den letzten Jahren ganz konzentriert in Wien in Angriff genommen. Die Folge davon ist, dass tatsächlich die einzelnen Projekte an und für sich richtig sind, in der Durchführung aber und in der Konzentration grosse Schwierigkeiten entstehen müssen. Die finanziellen Beteiligungen des Bundes an diesen Grossprojekten wurden sogar teilweise in der Vergangenheit mit absoluten Beträgen abgegolten. Durch die Ausweitung der Projekte, aber vor allem auch durch die Preissteigerungen wurde nun der Bundesanteil immer kleiner. Gratz versucht deshalb bei jeder Gelegenheit von Androsch und z.B. im Nahverkehr auch von Lanc entsprechende zusätzliche Leistungen zu bekommen. Mit grosser Freude und Stolz verkündete er, dass dies ihm endlich jetzt gelungen sei. Trotzdem wird die direkte Belastung der Gemeinde und damit auch der Wiener durch die Preisentwicklung immer grösser werden. Der einzige Vorteil in meinen Augen ist der, dass durch die ungeheure Belastung der Grossprojekte die Gemeinde sparen muss und dies sich vielleicht auch auf den Beamtenstand ein klein wenig auswirkt. Auf alle Fälle ist Gratz um diese Arbeit nicht zu beneiden. Wieder einmal mehr bestätigt sich mir, wie gut es ist, wenn man zu gewissen Aufgaben nicht berufen wird. Ich weiss nicht wie ich dieses Problem, wenn ich tatsächlich wie manche Leute glaubten, Bürgermeister von Wien geworden wäre, hätte lösen können. Ich war eigentlich in bisherigen Funktionen bestenfalls zu meinem Glück Nummer Zwei. Mit dieser Position war ich immer sehr einverstanden und zufrieden. Ich kann überhaupt nicht verstehen, wie jemand Nummer Eins anstreben kann. Mir fällt es schon schwer genug die Aufgaben die mir als Nummer Zwei zugewiesen wurden und die ich vor allem glaube erkennen zu müssen und lösen zu müssen, zu erfüllen. Mehr kann und will ich nicht anstreben. Ich hoffe dass es mir auch erspart bleibt. Heindl ist wieder anderer Meinung. Bei der Wahl in den Wiener Vorstand, die ja geheim erfolgt, glaubt Heindl wieder einen neuen Beweis für meine Popularität gefunden zu haben. Durch Zufall wurde ich nur zweimal gestrichen, Gratz 14 mal, was in meinen Augen ein phantastisches Resultat ist und Hofstetter am meisten, da er mit der Bauring-Affaire doch schwer belastet ist. Heindl sieht darin mehr als einen Zufall. Hier glaube ich aber irrt er.

Avram hat mir am Flugplatz wie ich ihn abholte bereits mitgeteilt, er möchte mit Gen.Dir. Koller zusammenkommen. Der Handelsdelegierte in Rumänien Orisich hat mir bereits gesagt, dass dieser Wunsch von Avram bei ihm deponiert wurde. Die VÖEST hat in den letzten Monaten grosse Schwierigkeiten mit rumänischen Wünschen auch bei Drittlandslieferungen gehabt. Diese Projekte hat die VÖEST nicht weiter verfolgt, sondern zeigt sehr wenig Interesse daran. Die Rumänen haben nun mit Syrien einen Drittlandvertrag abgeschlossen und hoffen, dass die VÖEST jetzt mit Ihnen die notwendigen Vereinbarungen trifft. Ich habe mich nur bereit erklärt, mit Gen.Dir. Koller sofort Kontakt aufzunehmen um ihm den Wunsch der Rumänen auf eine Aussprache zu übermitteln. Auch mit Steyr-Daimler-Puch möchte die rumänische Seite ein grosses Kooperationsabkommen schliessen. Ich hier habe ich mich nur verpflichtet, die neue Führung insbesondere Gen.Dir. Malzacher von diesem Wunsch zu verständigen. Avram hat von Ceausescu den Auftrag jetzt einige Grossprojekte in Angriff zu nehmen. Ob dies gelingen wird, wird die Zukunft zeigen. Vom handelspolitischen Standpunkt wäre es sehr interessant, weil wir dadurch unser grosses Aktivum teilweise abbauen könnten.

Bei der Ansprache beim offiziellen Essen konnte ich auf die politischen Beziehungen zwischen Rumänien und Österreich und auf die einzigen offenen Probleme verweisen, nämlich die wirtschaftlichenl Avram wird Gelegenheit haben die Bundesländer zu besuchen und dort Fabriken sehen und gleichzeitig auch Besprechungen zu führen. Dadurch komme ich rein zeitmässig über die Runden, da am Mittwoch und Donnerstag ja Parlament ist.

Da zum gleichen Zeitpunkt als Avram ankam auch die ungarische Delegation Ministerpräsident Lazar und Handelsminister Biro eintrafen, hatte ich nur Gelegenheit Biro schnell im Imperial, wo auch Avram abgestiegen ist, zu begrüssen. Biro möchte unbedingt, dass wir Sachgespräche währen seiner Aufenthaltes hier führen. Er wäre sogar bereit gewesen auf einen Besuch der Böhler-Werke am Dienstag zu verzichten. Da ich aber an diesem Tage sowieso keine Zeit habe, schlug ich ihm vor, den Mittwoch, wo wir Parlament haben, entsprechende Verhandlungen zu führen. Am Abend bin ich dann nach den Festessen noch zum Heurigen in die Armbrustergasse gefahren. Kreisky hat dort nicht nur Regierungsmitglieder Firnberg und Häuser geladen, sondern auch Wirtschaftler die er gut kennt, wie Kahane, Künstler wie Hollreiser und Muliar, Skala vom Rundfunk usw. Ich nützte die Gelegenheit um Bielka über Nairobi zu berichten. Bielka teilt die Meinung der Leute in Nairobi dass es unzweckmässig ist, jetzt für Idi Amin eine Entwicklungshilfe zu geben. Kreisky hat eine Gruppe beauftragt, eine fishibilityFeasibility?- Studie über die Errichtung einer Zementfabrik zu erstellen. Eine Delegation war daher in Uganda, ohne dass vorher die Handelskammer, der Handelsdelegierte, ja nicht einmal ein anderes Ministerium davon etwas wusste. Ich habe deshalb, als die Ungarn dann schon weg waren Kreisky mitgeteilt, dass man überall von einer Unterstützung Idi Amins jetzt warnt. Kreisky meinte man wird sehen, doch bemerkte er, dass kaum wäre ich in Nairobi gewesen, hätte ich auch schon den Standpunkt von Kenia übernommen. Ich erklärte sofort, ich übernehme überhaupt keine Standpunkte, sondern habe nur wiedergegeben was man hört. Richtig in der Kritik Kreisky ist, dass mein Prinzip ja auch ist, beide zu hören. Da ich nicht in Uganda war, kann ich mir daher kein objektives Urteil machen. Ich bin auch der Letzte der in Kenia die vollendete Demokratie erblickt. Ich erzählte ganz im Gegenteil, das was ich über die Frau von Kenyatta hörte und dass auch ich überzeugt bin, wenn der Alte stirbt, gibt es dort einen grösseren Umschwung. Was man aber aus Uganda hört, ist noch schlechter. Vielleicht herrscht dort weniger Korruption, aber die Ideen Idi Amins sind auch nicht dazu da, normale Beziehungen und Verhältnisse zu schaffen. Der wirklich einzige integere Politiker ist Nyerere in Tansania. Dort aber ist die wirtschaftliche Situation so schlecht, dass zwar alle Entwicklungshelfer von den Idealen Nyereres begeistert sind, aber zugeben müssen, dass es dort leider nicht den wirtschaftliche Erfolg gegeben hat, den sich alle wünschten. Afrika bleibt für mich ein mysteriöser Erdteil. Zugegebenermassen habe ich mich aber damit viel zu wenig beschäftigt. In der Aussprache mit Bielka stellte ich wieder eine weitgehende Übereinstimmung fest. Interessant, dass ich mich mit den nicht-parteigebundenen Aussenministern, sei es Kirchschläger oder Bielka gewesen, so gut verstehe. Zum Schluss sagte ich ihm nur, dass er daran Schuld ist, dass ich nach Nairobi fahren musste. Wenn mich der Bielka nicht hierher geschickt hätte. Dieser Gag stammt nicht von mir, sondern vom Qualtinger, als er als Travnicek von seinen eigenen Reisebüro rund um die Welt geschickt wurde und dann immer raunzte, wenn mich das Reisebüro nicht vermittelt hätte.