Freitag, der 9. Jänner 1976

Freitag, 9. Jänner 1976

Dr. Schachter, der Rechtsvertreter der ÖMV sprach bei mir vor, weil Frank den Vorstand unter Androhung der Vorführung geladen hatte, auf Grund des § 10 Energiegesetzes müssen Verträge bevor sie unterschrieben vom Wirtschaftsminister und das bin auf Grund der Kompetenzgesetze ich, genehmigt sein. Die ÖMV hat in den vergangenen Jahrzehnten sich immer geweigert, irgendwelche Verträge genehmigen zu lassen. Frank sieht das nicht ein und greift durch. Nach Mitteilung Schachters sind ihm einige kleine, aber formal wichtig Fehler unterlaufen. Es fehlt der eigenhändige Rückschein und es wurde für Mittwoch, 12. Jänner, ein Datum, das es überhaupt nicht gibt, denn 12. Jänner ist ein Dienstag, Schachter war natürlich besonders daran interessiert, ob es nicht doch möglich wäre, ein Kompromiss und eine gütige Austragung zu erreichen. Ich rief Frank an, informierte ihn davon und er meinte, Schachter soll mit allen Vollmachten und Unterlagen kommen, dann ist der ganze Fall beigelegt. Gen.Dir. Bauer hat nur, wie er mir jetzt erzählt, in der Vergangenheit geglaubt, er lädt ihn einmal zum Mittagessen ein und plaudert dort mit ihm unverbindlich. Frank ist in mancher Beziehung sehr sehr hart und stur, insbesondere wenn er auf eine Firma, weil sie nicht die entsprechenden Informationen gibt, wie man auf Wienerisch sagt, einen Pick hat. Er hat aber vollkommen recht und ich unterstütze ihn in dieser Frage.

Die Ordensüberreichung an Stepski und Gen.Dir. Ohlms war die übliche. Es sind nur ein Dutzend Leute erschienen, so dass ich anschliessend sie nicht einmal konnte auf einen Kaffee einladen. Umso herzlichere Worte fand ich und liess den Wiener Schmäh laufen. Für den Deutschen Ohlms war dies sicherlich neu. Leider habe ich keinerlei private Informationen über Hobbys oder sonstige wichtige Eigenschaften gehabt. Von der Abteilung habe dies in den letzten fünfeinhalb Jahren nicht erreicht und werde es auch in dieser Legislaturperiode nicht mehr bekommen, wenigstens legen sie mir jetzt den Akt gleichzeitig vor, sodass ich das eine oder andere daraus entnehmen kann.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Versuche bitte in Hinkunft über das Büro so wie bisher einige Detailinformationen zu bekommen.

Smolka von den Herz-Armaturen ruft mich verzweifelt an, und sagte er hat gute Aufträge nach Jugoslawien und Ungarn und kann jetzt nicht exportieren, weil die dortigen Ministerien Schwierigkeiten machen Voriges Jahr hat er nach Jugoslawien für 20 Mill. und für Ungarn 9,5 Mill. S Armaturen liefern können. Seine Abnehmerfirmen erklären, sie wären brennendst daran interessiert, hätten sogar Devisen.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte Abteilung sofort intervenieren lassen und dann berichten.

Der vollständige Dienststellenausschuss auch mit unseren zwei Vertretern Müller und Zluwa stellen sich vor. Herold ist der Sprecher und hat vier Punkte. Erstens wünschen sie einen Sozialraum, wo Essen gewärmt werden kann, so man sich umziehen und eventuell als Sitzungszimmer für sie dient. Ich stimme dem sofort zu, da man mir mitteilt, auch Marhold ist der Meinung, einen solchen Sozialraum zu errichten und hat auch angeblich einen. Zweitens wünschen sie, dass die Geschäftseinteilung, die zukünftige womöglich en bloc mit ihnen verhandelt wird und nicht zizerlweise wie wir dies bis jetzt teilweise handhabten. Ich setze dem neuen Dienststellenausschuss auseinander, wie wir bis jetzt gemeinsam doch alle Probleme gelöst haben und die versprechen, eine Gruppe Kinscher zu errichten, einlösen. Bei der Gelegenheit mache ich neuerdings darauf aufmerksam, dass die Abteilung Hoffmann aufgelöst wird und zu Sekt.Chef Jagoda kommt. Hönel hat bei mir vorgesprochen und gemeint, er würde sich sehr für diese Abteilung interessieren und glaubt auch in irgendeiner anderen Funktion als Abteilungsleiter tätig zu sein. Er meint, ich sollte ihm doch eine Arbeit geben. Da wir unter gar keinen Umständen die Kartellfragen bei der Industriesektion lassen, sondern diese zu Jagoda kommen müssen, meine Funktion es aber nie sein kann, für Hönel eine Arbeit zu suchen, das soll das Präsidium, gehe ich bei der Personalvertretungsaussprache auf dieses Problem gar nicht näher ein. Ich verweise nur darauf, dass wir seinerzeit die Abteilung Lejolle ausschliesslich in der Industriesektion gemacht haben, weil die Personalvertretung dies ausdrücklich wünschte. Für mich klar, dass damit die Abteilung Hoffmann, wenn dieser in Pension geht, aufgelassen wird. Herold erklärt, auf diese Details kann er sich nicht erinnern, er wird in den Protokollen nachsehen. Ich selbst gebe zu, dass hier nicht eine konkrete Vereinbarung vorliegt, wohl aber diese Intentionen immer bestanden, die Gruppen und Abteilungen können, nicht ins Uferlose ausgedehnt werden, deshalb auch die Zusage, wenn die Gruppe Buchta aufgelöst werden kann, Buchta geht in Pension, dann eine Gruppe Kinscher zu erreichten. Drittens die Personalvertretung wünscht selbst ein ressortinternes Ausbildungssystem. Ich verweise auf die Management-Schulung, die wir durchgeführt haben und erkläre, wir sind gerne bereit, gemeinsam – Büro und Personalvertretung – eine entsprechende modernere und breitere Ausbildung zu vereinbaren. Viertens wird von Herold verlangt, das Degischer 26 Stunden und er selbst 3/4 Dienstfreistellung hat. Ich verweise darauf, dass auch Engelmayer eine halbe Dienstfreistellung will, die Hälfte kriegt er dann auf Grund seiner Gewerkschaftstätigkeit und ist damit ganztägig freigestellt. Ich bin selbstverständlich einverstanden, dass Degischer und Herold diese Freistellungen bekommen, Herold verlangt nur für beide eine entsprechende Ersatzkraft, weil sowohl Schwarz als auch Fälbl, die unmittelbar betroffenen Abteilungsleiter, dies verlangen werden. Hier mache ich keine konkreten Zusagen, sondern sage nur, das würden wir uns genau ansehen und versuchen, zu Lösungen zu kommen.

Auf besondere Aufforderung von Herold, ob ich auch besondere Wünsche habe, verweise ich auf die Notwendigkeit, für Leistungsprinzip und Kampf gegen die Tachinierer, wie wir dies auch in der vergangenen Legislaturperiode getan haben, gemeinsam aufzutreten. Herold gibt zu, dass auch in dieser Frage eine Übereinstimmung zwischen Personalvertretung und Büro existierte, dass allerdings die konkrete Durchführung doch auch an der Leitung liegt. Wenn die Sektionen und Abteilungen die Leute richtig einsetzen und wenn zweckmässige Führungssystem von den Abteilungen und Sektionen gefunden werden, dann müsste es gelingen, alle zur aktiven Arbeit zu motivieren. Dies bezweifle ich und wir werden wahrscheinlich doch eine härtere Gangart einschlagen müssen. Plesch war mit Mauthner wegen der Durum-Weizen-Geschichte beschäftigt, deshalb konnte er an der Sitzung nicht teilnehmen. Tieber hatte Gelegenheit, sich persönlich vorzustellen und ich konnte mir nicht verkneifen, den ÖVP-lern zusagen, dass sie ihn ja steckbrieflich schon aus "Bei uns", ihrer Zeitschrift, kennen. Tieber wird zweckmässigerweise mit Plesch gemeinsam bei allen Vorsprachen der Personalvertretung bei mir anwesend sein. Wenn sie ihn schon so hart attackiert haben, dann sollen sie ihn kennenlernen.

Gen.Dir. Kepnik interveniert für Hofrat Epstein, der von Präs. Leberl, wie er sich ausdrückt, seine Beschwerdekommission entzogen bekommen hat. Leberl hat glaube ich zu Recht festgestellt, dass dafür keine Notwendigkeit mehr besteht, weil angeblich nur mehr fünf Fälle behandelt wurden. Epstein hat nun Kepnik erzählt, dass er zwar neutral, d.h. kein Parteigenosse ist, aber doch mit uns sympathisiert, Kepnik meint, dem nahestehenden Epstein sollte man also helfen. Da er als Genosse zu mir kam, habe ich ihm dezidiert erklärt, dass uns Leberl viel näher steht und ich daher ganz entschieden diese Methode ablehne. Kepnik kennt Epstein, weil er glaube ich Vizepräsident der DDR-Österr.-Gesellschaft ist oder vielleicht von der poln.-österr. Gesellschaft. Kepnik war sehr erstaunt, von mir den wahren Sachverhalt über Präs. Leberl zu erfahren.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bevor eine Entscheidung fällt, bitte eine Aussprache mit Leberl und uns.

Präs. Neumayr, Verband der Sägeindustrie, und der Geschäftsführer Sedelmaier, kommen intervenieren, damit nicht durch den angeblich so starken Windbruch Entschlüsse gefasst werden, die die Sägeindustrie in eine kritische Situation bringen könnten. Staatssekretär Haiden hat vor dem Windbruch noch im Fernsehen mitgeteilt, dass eine Aufwärtsentwicklung am italienischen Markt festgestellt werden kann, weshalb jetzt die Bauern und auch die Bundesforste für ihre Holzverkäufe höhere Preise verlangen, während im März 1974 noch durchschnittlich 1.150.- bezahlt wurden, ging dieser Preis 1975 bis auf 750.- S zurück. Jetzt verlangen die Bauern und auch die Bundesforste wieder um 300.- mehr. Da der Exportpreis für Schnittholz aber noch immer sehr tief ist, durchschnittlich 1.450.- S, kann diesem Verlangen nicht Rechnung getragen werden. Die Sägeindustrie hat zugestimmt, dass um minus 20 % weniger eingeschlagen wird 1975, um die Vorratslager wegzubringen. Deshalb sind im ersten drei Quartalen von Fi/Ta statt 3.7 Mill. nur 3 Mill. fm Sägeschnittholz angefallen. Für die Rohholzausfuhr wird das Kontingent 1975 von 150.000 für Nadelsägerundholz auf 180.000 fm erhöht. Hönel hat eine Information vorgelegt, was mich sehr überrascht hat, dass er so schnell die Ziffern bei der Hand hatte. Bei Sedelmaier konnte ich allerdings dann eine Information entdecken, die er an Hönel gerichtet hat, wahrscheinlich auf dessen Aufforderung, die die selben Ziffern enthält. Hönel, muss ich zugeben, ist wenigstens imstande, sich von den Stellen, die die Ziffern haben, sich diese zu besorgen. Ich habe überhaupt den Eindruck, dass in unserem Haus, soweit irgendwelche Informationen zu mir gelangen, diese wahrscheinlich grösstenteils von anderen Stellen erarbeitet wurden.

Ich versicherte anschliessend Präs. Neumayr, dass ich gemeinsam mit dem Fachverband eine Lösung dieses Problems mit der AK und ÖGB und Staatssekretär Haiden suchen werde. Bei dieser Gelegenheit ersuchte mich Präs. Neumayr, mit der BAWAG wegen Umschuldung seines Kredites, den er jetzt bei der Raiffeisen-Kassa in Salzburg hat, zu reden. Ich erkläre ihm sofort, dass ich mich in Bankgeschäfte nicht einmische, wohl aber bereit bin, Gen.Dir. Flöttl von der BAWAG zu informieren, dies habe ich dann auch gemacht und die Entscheidung, ob eine solche Umschuldung für die BAWAG interessant ist und möglich ist, ausschliesslich das BAWAG selbst überlassen.

Beim Jour fixe einigten wir uns mit der Arbeiterkammer, dem ÖGB wegen der Holzwindschäden. Staatssekretär Haiden war einverstanden, dass wir nicht die Kontingentierung aufgeben und den Export liberalisieren, sondern nur erklären, dass Windwurfgebiete, Lizenzen bis auf weiteres rollierend genehmigt werden. Damit kommen auch die Bundesforste aus. Diese haben bei ca. 1,8 Mill. fm Einschlag derzeit 700.000 fm Windwurf. Insgesamt sind von den 10 Mill. Jahreseinschlag derzeit ca. 1,5 Mill. Windwurf festgestellt worden. Gegenüber dem Jahre 1967 aber, wo fast 3,942.000 fm Windwurf waren, ist dies eine verhältnmismässig geringe Zahl. Auch damals wurden nur 55.000 fm Sonderkontingent festgelegt.

Die Preise für landwirtschaftliche Vorleistungen insbesondere Maschinen, Düngemittel, Spritzgut und Saatgut sollen vorerst in einer internen Kommission besprochen werden. In der Regierungserklärung wurde festgelegt, dass eine Kommission, die Bauern über die ausländischen Preise informieren wird. Diese Idee war sicherlich von Weihs oder vielleicht sogar von Kreisky selbst in die Regierungserklärung hineingekommen. Jetzt aber sagt Haiden mit Recht, er müsste diese Aufgabe vom Handelsministerium durchgeführt werden, weil es ja letzten Endes für die Preiserstellung verantwortlich ist. Man könnte zwar darüber streiten, ich bin aber gerne bereit, die Vorarbeiten jetzt einmal in Angriff zu nehmen. Haiden hat eine Zusammenstellung von Landwirtschaftsmaschinen-Preisen von Europa vorgelegt, daraus ist ersichtlich, dass einzelne Maschinen überhöht verkauft werden. Andere Maschinen aber werden von den österr. Produzenten in Europa marktmässig verkauft, d.h. dort gibt es keine sehr grossen Preisdifferenzen mit z.B. Deutschland. Wais von meinem Büro hat neuerdings mit Rimsky von den Stickstoffwerken gesprochen, weil noch immer nicht die entsprechenden Preissenkungsvorschläge. die Gen.Dir. Buchner versprochen hat, vorliegen..Wenn nicht in absehbarer Zeit wirklich brauchbare Vorschläge kommen, werden wir in der Kommission ganz einfach selbst Vorschläge unterbreiten, die allerdings dann nicht auf Betriebsergebnisse aufgebaut sind. Diese Möglichkeit besteht, weil derzeit der Phosphatpreis am Weltmarkt doch merklich zurückgegangen ist. Auch für die Saatgut- und Spritzmittel wird man solche Preissenkungen versuchen. Viel Hoffnung habe ich nicht, aber vielleicht gelingt es mit dieser Methode eine Getreidepreiserhöhung, die ansonsten garantiert im Juni zu erwarten ist, zu verhindern.

ANMERKUNG FÜR WAIS UND PLESCH: Bitte fraktionelle interne Vorarbeiten für diese Aktion sofort starten.

Die AK und der ÖGB haben grösste Bedenken, die Schrottpreise zu erhöhen und das Handelsministerium für Exportgenehmigungen zu entlasten. Wanke hat den vollkommen richtigen Standpunkt eingenommen, wir müssten versuchen durch marktkonforme Preisgestaltung die Administration im Handelsministerium ca. 100 Bescheide für den Export zu ersparen, wieder aufgeben zu können. Noch immer wird bei uns bezüglich der Exporte viel zu viel administriert. In der jetzigen Stahlflaute sei aber nach Auffassung von Schmidt, Lachs Tumpel, ÖGB aber auch Zöllner und Blaha AK eine solche Vorgangsweise unzweckmässig und von den Stahlwerken nicht zu verkraften.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte vom Fachreferat genau berichten lassen, wenn sich Preisänderung ergibt.

Für die Berufsausbildung erklärt sich keiner der Anwesenden zuständig und sie werden das Problem mit den zuständigen Direktoren und Fachreferenten in der Kammer resp. im ÖGB besprechen. In Hinkunft werde ich nicht mehr sozialpolitische Fragen, die doch wie z.B. eben die Lehrlingsausbildung in meinem Ressort ressortieren auf die Tagesordnung setzen. Es besteht sonst die grosse Gefahr, dass sich Weissenberg in der Arbeiterkammer und Verzetnitsch im ÖGB präjudiziert vorkommen oder was noch viel schlimmer ist, sich ausgeschaltet fühlen.

ANMERKUNG FÜR TIEBER: Bitte auf dieses Problem besonders in Hinkunft achten.

Die AK hat mit der Zuckerindustrie Verhandlungen geführt wegen der Exportpreise resp. der Abschöpfung bei Exporten. Die Zuckerindustrie hat zugestanden, dass sie bei einem Preis von 6.- S 1.22 S in den Fonds abführen könnte unter Bezahlung des vollen Rübenpreises. Da aber von diesem Preis 8 % Mehrwertsteuer und dann nach Meinung der Zuckerindustrie noch 50 % versteuerter Gewinn abzuziehen ist, verbleiben nur 47 Groschen. Die AK und der ÖGB haben hier nicht weiter diskutiert sondern meinen, dass je kg Zuckerexport 1.- S für die Inlandszuckerreserve abgezweigt werden könnte. Dies sei aber eine Frage der Verrechnung, wie wir sie nach Abschluss der Kampagne feststellen werden. Die Forderung der Konsumentenvertreter ist, dass der Inlandspreise bis zum Jahre Kampagne 1977 gleichbleiben muss. Dass eine Versorgungsgarantie übernommen wird und dass ein Mindestreservelager von 30 wahrscheinlich aber sogar 50.000 t vorhanden sein muss. Über diese Vorschläge wird jetzt innerhalb der Landwirtschaftskammer und Handelskammer diskutiert. Bezüglich der Exporte stimmt die Arbeiterkammer, wenn es zu einer befriedigenden Regelung der Inlandszuckerversorgung kommt für weitere 21.000 t zu. Lt. Mitteilung der Zuckerindustrie von Mauthner wird mit einer Gesamtzuckermenge von 465 bis 470.000, wahrscheinlich 467.000 t Zucker gerechnet. Insgesamt wurden 3,134.000 t Rübe eingebracht und es ist eine Digestion von 16,7 % zu erwarten. Unter diesen Umständen können wird glaube ich ohne weiteres die 21.000 t Zucker Export freigeben und haben damit in Summe 101.000 t Zucker bis jetzt exportiert.