Samstag, den 26. April 1975

Noch nie war ich bei einem Landesparteitag oder, wie wir früher immer sagten, Wiener Konferenz so unaufmerksam wie bei diesem. In Anbetracht der 30-Jahre-Republik-Feiern wurde auch in diesem Landesparteitag ein Rückblick in Form einer Multi Media-Show gar nicht schlecht gemacht, Chorvorträge vom Gewerkschaftschor mit Reis und Kindergruppen sowie im Rahmen dieses Festaktes auch die Begrüssung und Rückblick von Gratz. Dann offiziell als Bundesländervertreter Kery und als Bundesvorstand Kreisky gesprochen. Kreisky hat eine längere Ansprache gehalten, weil er, wie er fast entschuldigend sagte, mit dem Präsidium ausgemacht hat, er nachher zum Kärntner Landesparteitag fliegt. Ein aktuelles Ereignis, auf das er sofort einging waren die Wahlen in Portugal, nur meint er, und dies ist auch meine Meinung dass noch lange nicht die Demokratie in Portugal damit gesichert ist, sondern dass die europäischen Staaten jetzt Portugal in jeder Beziehung unterstützen müssten. Ich bin neugierig, wie wir innerhalb der EFTA Wünsche von Portugal dann erfüllen werden und wie die Staaten dann reagieren, wenn, wie z.B. bei den Hemdenimporten, die eigenen Industrien hart konkurrenziert werden. Norwegen und Schweden haben zwar immer verbal grosse Unterstützungen zugesagt und im konkreten dann aber sehr bald Importbeschränkungen praktiziert. Neugierig bin ich wenn unsere Textilindustrie sich dann wird, wenn sie bei mir nichts erreichen wird, an Kreisky wendet, wie er reagiert. Die interessanteste Passage für mich war aber wieder eine Andeutung der österreichischen Entwicklung in Zukunft, wenn nicht die Sozialisten die absolute Mehrheit am 5. Oktober bekommen. Er stellt jetzt schon bei jeder Gelegenheit kleinere Gespräche oder grosse Parteitage, die Weichen für eine kleine Koalition, indem er die Nachteile der grossen Koalition immer wieder herausstreicht. Die Wandlung, die bei ihm vorgegangen ist, muss gigantisch sein, wenn man bedenkt, dass er 1966 bis zuletzt für die grosse Koalition gekämpft hat und unbedingt verhindern wollte, dass wir damals in die Opposition gehen. Sicher liegt hier eine Erfahrung von 4 Jahren ÖVP-Alleinregierung und dann auch unsere Alleinregierung vor doch sagt dies meiner Meinung über das Problem sehr wenig. Sein Argument, dass nämlich die grosse Koalition am teuersten kommt, weil man dann immer der ÖVP grosse Zugeständnisse machen muss, stimmt gar nicht. Wahrscheinlich werden in einer grossen Koalition den Bauern und der Industrie kaum weitergehendere Zugeständnisse gemacht worden als wir sie als Alleinregierung machen mussten. Ich kann dies deshalb mit ruhigem Gewissen behaupten, weil von mir aus gesehen der Industrie oder der Wirtschaft die geringsten Zugeständnisse gemacht wurden. Von mir ist weder Androsch noch Kreisky animiert worden, irgendwelche besondere finanzielle Mittel bereitzustellen. Das es letzten Endes nur auf das Geld ankommt brauche ich ja nicht besonders herauszustreichen. Androsch hielt nachher ein grosses Referat, dass er allerdings zu meiner grössten Verwunderung aus seinem Manuskript ablas. Ich hörte ihm jetzt innerhalb kurzer Zeit zweimal, einmal bei unserer Bezirkskonferenz, wo er ohne irgendeine Unterlage ein Referat hielt, dass Nittel erklärte, er hätte es schon dutzendmal gehört und jetzt ein zweites mal, wo er ein umfassendes oft sehr ins Detail gehendes, doch andererseits im Grunde deklaratorisches Referat vom Manuskript las. Alle anderen Berichte und Beiträge, selbst die drei Diskussionsredner gingen in einem unachtsamen Parteitag unter. Ich selbst tratschte mit Heindl, vielleicht auch angeregt durch die geschichtsgeschwängerte Luft dieses Parteitages und der Zukunftsaussicht Kreiskys über die Wahlaussicht. Dadurch dass wir bei der Arbeiterkammer verloren haben, und zwar insbesondere in der Arbeitersektion, dass wir aber in der Landwirtschaftskammerwahl einen schweren Verlust erlitten und auch jetzt bei der Handelskammerwahl schlecht abschnitten, sehe ich für die Oktoberwahl kaum eine Möglichkeit einer absoluten Mehrheit. Wir verlieren bei unserem Stammwählern und jedwede Rechenkunststücke können nicht darüber hinwegtäuschen, dass meiner Meinung nach trotz seiner Anstrengungen und dies werden wir und ganz besonders auch ich machen, eine absolute Mehrheit kaum drin ist. Jodlbauer als Vertreter des Freien Wirtschaftsverbandes hat zwar der Konferenz vorgerechnet, dass nur 0.6% Verlust bei den Handelskammerwahlen zu verzeichnen waren und dass wenn selbst dies am S.Oktober noch der Fall wäre, wir die absolute Mehrheit trotzdem hätten. Diesen Rechenkunststücken kann ich persönlich ja nichts abgewinnen. Anstrengen werden sich sicher alle, diesen Eindruck habe ich auch auf unserem Landesparteitag gehabt. Ob uns aber es noch einmal gelingen wird, wird sich erst zeigen.

Mit Lanc besprach ich seine Unterredung mit Nedew und den ersten stellvertretenden Minister vom Verkehrsministerium in Sofia. Die Bulgaren hatten tatsächlich eine Niederschrift vorbereitet, wo die Standpunkte zum Rhein-Main-Donau-Kanal der Sowjetunion deren Niederschlag findet. Die Sowjetunion glaubt dass es sich hier um einen internationalen Kanal handelt, weil die Donau auch ein internationaler Fluss ist. Die deutsche Auffassung ist dagegen sehr klar, dass dieser Kanal in Deutschland gebaut wurde, mit deutschen Kosten und deshalb selbstverständlich es sich hier um einen ausschliesslichen Binnenkanal handelt. Die Bulgaren wollen nun eine, wie Lanc richtig sagte, Mindestbegünstigung, dass nämlich bei den multilateralen Besprechungen die sicher einmal kommen werden, dasselbe dann automatisch bilateral den Bulgaren zugestanden werden muss. Ich habe bei der Verabschiedung von Nedew am Flughafen klar und deutlich darauf hingewiesen, dass in allen Punkten eine Annäherung erzielt werden konnte, dass aber auf dem Donaukanal-Projekt die Auffassungen sehr differenziert sind und kaum bis zum Besuch Kreiskys auch nur klargestellt werden können. Nedew hat zugegeben hier müssten noch wesentliche Besprechungen beginnen., ohne dass er natürlich vom bulgarischen Standpunkt abgewichen ist.

Die Premiere von "Der Eingebildete Kranke" in der Volksoper, war für mich sehr interessant. Hier handelte es sich nicht um eine Operette, ja nicht einmal um eine komische Oper, sondern um ein zwar von Moliere als Sujet in der ganzen Welt bekanntes Stück, ganz modern vertont und von einen phantastischen Ensemble gesungen. Zum Schluss viel Beifall, einige Pfuirufe, aber wahrscheinlich keine lange Lebensdauer. Ich wäre sehr überrascht und erstaunt, wenn dieses Stück in Österreich, nach wirklich dieser sehr guten Uraufführung länger auf dem Spielplan bliebe.