Donnerstag, der 24. April 1975

Donnerstag, den 24. April 1975

SChef Frank berichtet dass in der Internationalen Energieagentur ein Bericht über Österreich jetzt fertiggestellt wird. Satzinger hat ihm mitgeteilt, dass der Leiter unserer Delegation in Paris Bobleter ihn weder unterstützt noch vorher sogar die Fragen ihm mitgeteilt hat. Es sei Berichtsdiskussion möglich gewesen, dann doch noch befriedigende Auskunft zu geben. Zum Schluss bemerkte Frank so nebenbei, würde aber in den Bericht darinnen stehen, dass die Regierung zu wenig die Unternehmungen gefördert hat, um die Auflagen der Internationalen Energieagentur erfüllen zu können. Ich habe geglaubt ich traue meinen Ohren nicht. An Stelle dass Satzinger sofort dagegen protestiert hätte und z.B. darauf hingewiesen hätte, was wir alles getan haben, hat scheinbar Satzinger aber auch Frank geglaubt, wenn eine solche Kritik im Bericht drinnen steht, der Finanzminister dann vielleicht mehr Mittel zur Verfügung stellen wird. Ich habe Frank sofort auseinandergesetzt, dass dies politisch ein Wahnsinn ist, zu glauben dass der Finanzminister deshalb mehr Mittel zur Verfügung stellen kann. Satzinger hätte überhaupt, wenn Bobleter ihn nicht unterstützt und die Fragen nicht vorher gekannt hat, ganz einfach zurückfahren sollen und Bobleter allein die ganzen Verhandlungen hätte führen lassen. Frank erklärte da die Engländerin erst jetzt mit den Bericht beginnt, könne noch einiges korrigiert werden. Satzinger und Frank waren mit dem Vorschlag der Berichterstatterin, dass die Information Österreichs gut war, als Beamter wahrscheinlich befriedigt. Über die politische Konsequenz wenn drinnen steht, dass die Regierung so wenig fördert, macht er sich überhaupt keine Gedanken.

ANMERKUNG für GEHART: [Ich möchte über die?] Aktivitäten in Paris informiert werden, bevor wir dann nur die Vollzugsmeldung bekommen. Wir müssen die Richtlinien festlegen.

Der bulgarische Aussenhandelsminister Nedew kommt in der Funktion und im Auftrag den Besuch Kreiskys vorzubereiten. Er hat einen Protokollentwurf, in dem der wichtigste Punkt aber ein Kreditabkommen ist. Die Bulgaren wünschen 2 Milliarden auf 12 Jahre mit 6 1/2 %. Bei den Besprechungen verhandle ich über diese Frage überhaupt nicht, sondern erkläre sofort dass dafür der Finanzminister zuständig ist, mit dem Nedew ja eine Aussprache haben wird. Auch ein angebliches Protokoll über die Benützung der Donau bei Errichtung des Rhein-Main-Donau-Kanales zwischen Bulgarien und Österreich fällt in die Kompetenz von Lanc und ich verweise auf ihn.

Lanc hat mich nämlich angerufen, um mir zu erzählen dass im Veselsky darauf verweist, seine ERP-Projekte 20 Millionen Schilling für Seilbahnen bei mir den 150 Millionen Schilling Fremdenverkehr zu holen- Lanc glaubt allen Ernstes dass er auch nur 1 Million Schilling bekommen kann, wobei er sogar noch annimmt, ich würde die 150 Millionen Schilling als Vorgriff auf das nächste Jahr bekommen. Ich lehne natürlich diesen Wunsch sofort ab und verweise ihn auf die notwendige Aussprache Nedew mit ihm über die Schifffahrtsabkommen. Nedew wird mit ihm die Verhandlungen darüber führen.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte dringend die BRD-Fremdenverkehrsstelle jetzt endgültig beschliessen, damit nicht noch andere Wünsche von anderen Ressorts laut werden.

Nedew hat auf der Fahrt vom Flughafen nach Wien bereits auf die laufenden Verhandlungen der VÖEST-Alpine über eine Ethylenoxidanlage mit mir gesprochen. Er meint dass Konkurrenzofferte von Frankreich und Italien vorliegen, wo ihnen zugesichert wird dass 60 bis 65% als Kompensation den Bulgaren abgenommen werden. Die VÖEST hat nur 30% vorgeschlagen. Dadurch könnten sie unter gar keinen Umständen dieses Offert bekommen und die Anlage von 40 Millionen Dollar wir verlören. Ich verhandle mit Rohner, der mich dann ermächtigt statt 30% 40% anzubieten, wovon 10% Maschinen und Dienstleistungen und 30% in anderen Waren geliefert werden könnten. Nedew fragt mich dann abends im Theater ob diese Waren Ethylenoxid sein würden. Hier lege ich mich nicht fest, da ich es wirklich nicht weiss, und Rohner ist darüber, wie ich ihm berichte, sehr glücklich, weil sie sich dies auch noch offen halten wollen. Der bulgarische Botschafter kommt dann in der Oper noch einmal auf dieses Problem zu sprechen und will unbedingt unter vier Augen von mir noch weitere Zugeständnisse haben. Als Nedew schon nach Hause gegangen ist, hält er mich auf der Strasse neuerdings auf und meint, er wundere sich dass Nedew meine Mitteilung so ruhig hingenommen hat, denn es wird jetzt in den nächsten Tagen endgültig entschieden. Wenn Österreich nicht bessere Konditionen bietet, sei das Geschäft verloren. Ich mache keinerlei weitere Zusagen, sondern erkläre nur neuerdings mit der VÖEST zu sprechen.

ANMERKUNG für WIESINGER: Bitte mit Rohner verbinden.

Der Nachteil der österreichischen Bürokratie ist, dass wie über die konkreten Geschäfte sehr wenig wissen. Die Handelskammer hat nur ein Dutzend von Kooperationsabkommen registriert, während es Meisl gelungen ist 40 Abkommen festzustellen und in einer Liste festzuhalten. Dies war deshalb so wichtig, weil natürlich Nedew im Laufe der Verhandlungen auch darauf zu sprechen kam, dass nicht nur ihre Wünsche, sondern auch unsere Wünsche beim Schiwkow-Besuch im Protokoll verankert werden sollen. Nun ist das Protokoll sehr allgemein gehalten und als ich ihm- die Liste schon am Flughafen zum Studium übergeben hatte, er dann bei der Aussprache darauf hinwies, dass alle Kooperationswünsche doch schon im Protokoll angedeutet sind. Hätten wir ihm aber nicht einmal diese Liste geben könne, so wäre der Eindruck entstanden, die Österreicher wissen nicht einmal, was in Bulgarien vorgeht. Meisl beginnt schön langsam eine selbstständige Politik gegenüber der Handelskammer zu kreieren. Er verschafft sich, auf welchem Weg ist mir nicht ganz klar, Unterlagen, die scheinbar die Handelskammer nicht besitzt. Natürlich hat dann der Verantwortliche in Wien Syrovatka, der auch lange Zeit Aussenhandelsstellenleiter in Sofia war, zu Meisl gesagt dass diese 40 Fälle schon seit eh und je von Österreichern in Bulgarien verlangt und auch unterstützt wurden. Doch es bis jetzt eben zu keinem Ergebnis gekommen ist. Trotzdem halte ich es für zweckmässig wenn das Handelsministerium doch mehr Informationen hat als die Handelskammer. Wirklich funktionieren könnte dies aber nur, wenn es zwischen dem Branchenreferat der Sekt. IV und der Sekt. II eine bessere Kooperation gäbe. Hier aber sind es meistens Eifersüchteleien, die eine Zusammenarbeit erschweren. Wahrscheinlich ist es in der Handelskammerorganisation nicht anders.

ANMERKUNG für WANKE: Gibt es einen Weg für eine bessere Kooperation im Handelsministerium selbst und dann mit der Handelskammer, denn nur so können wir den Informationsmonopol der Oststaaten ein wenig gleichwertig entgegentreten.

Die Landespreisreferenten haben ihre Tagung und ich bin zur Begrüssung einen Sprung dort gewesen. Ich war über die grosse Anzahl überrascht. In meiner Begrüssung meinte ich sie sollten uns insofern unterstützen, dass sie Vorschläge machen, wie wir zweckmässiger und zielführender arbeiten können. Als neue Einführung werden ja nach jeder Beamtenbesprechung dann die Funktionäre mit mir Besprechungen. Wenn dann ihre Vorschläge von den Funktionären nicht sofort angenommen werden, sollen sie nicht verzweifeln, sondern halt immer wieder bessere Vorschläge unterbreiten. Ich habe nämlich auf Grund der langen Tagesordnung angenommen, dass es tatsächlich zu irgendwelchen Anregungen von seitens der Länder kommen wird. Da sich niemand in der Diskussion meldete, hat mir Singer nachher geflüstert, die Beamten hätten die grosse Sorge, dass die Landeshauptleute wenn sie zusammen kommen, überhaupt nichts zu besprechen haben. Scheinbar stehen die Landespreisreferenten auf den verständlichen Standpunkt, die Landeshauptleute wollen damit nichts zu tun haben, man soll sie daher gar nicht belästigen, ihr Amt ist in der Landesregierung sowieso viel zu klein, sie bräuchten wesentlich mehr Beamte die sie nicht bekommen, weshalb es am besten ist es bleibt so wie bisher, es geschieht nichts, oder nur sehr wenig. Mich ängstigt, wenn ich dran denke mit einem so unzulänglichen Apparat wirklich einmal bei Knappheit eine rechtlich einwandfreie Preiskontrolle oder Preisbestimmung durchführen zu müssen

Kienzl berichtet mir, dass in Treibach-Althofen drei Hotel mit 50 Mill. $ entstehen sollen, weil dort angeblich ein Moorbad gefunden und ausgebaut werden soll. Die Österr. Nationalbank soll deshalb Deutschen die Möglichkeit geben, ihre DM nach Österreich zu transferieren, um diese Investitionen dort zu tätigen. Kienzl möchte wissen, was ich zu diesem Projekt sage. Philipp Rieger, der später dazukommt und scheinbar dieses Projekt gar nicht kennt, fragt wieder, ob ich noch immer gegen die Errichtung von Appartementhäusern in Österreich bin. In der Nationalbank wird neuerdings vorgeschlagen, auch hier Kapitalimporte dafür zuzulassen. Ich erkläre sofort, dass ich zwar für einen Ausbau Treibach/Althofen eintrete, wenn es sich dort tatsächlich um ein Moorbad handelt, das besser sein soll als der italienische Badeort Abano, dass ich aber nach wie vor gegen die Errichtung von Appartementhäusern bin. Diese bringen für die österreichischen Fremdenverkehr überhaupt keinerlei Erfolg.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Was wissen wir über dieses Moorbadprojekt.

Eine interessante Aussprache hatte ich mit Marsch mit dem OECD- Prüfungskomitee. Buchauer, der der Österreich-Vertreter bei der OECD ist, versteht es immer wieder die Referenten, die Österreich prüfen, dafür zu gewinnen, dass sie doch mit dem Minister sprechen sollen. Für die Referenten ist das sicherlich auch eine grosse Auszeichnung, weil sie kaum in anderen Staaten Gelegenheit haben, mit den Ministern zu sprechen. Mir gibt es aber die Gelegenheit, ihnen erstens zu versichern, dass ich sie keinesfalls in ihrer Prüfungstätigkeit beeinflussen will, dass ich aber andererseits doch vorzeitig erfahre, wie sie über die Lage denken. Die Prüfer haben mir versichert, dass noch immer die österreichische Wirtschaft für sie ein Musterbeispiel ist. Die Deutschen, die sie vorher prüften, stehen auf dem Standpunkt, dass die Arbeitslosigkeit notwendig war, weil nur so eine Reorganisation, d.h. eine Strukturänderung der deutschen Wirtschaft ermöglicht wird. Die Deutschen haben alles auf Stabilität gesetzt und deshalb die hohe Arbeitslosenrate in Kauf genommen. Die Prüfer sind der Meinung, dass es interessant wäre, wenn das Experiment Österreich gelänge. Wir haben eine verhältnismässig auch gute Stabilitätspolitik gemacht und trotzdem keine Arbeitslosen gehabt. Die OECD erwartet und hofft, dass es uns gelingen wird, an den neuen Konjunkturaufschwung Anschluss zu finden. Allerdings geben sie zu, dass sie den Aufschwung schon 1974 Anfang 1975 erwartet haben, währenddem es jetzt feststeht, dass im ersten Quartal dieser ausgeblieben ist und wahrscheinlich auch im zweiten Quartal noch nicht anfängt. Dadurch müssen sie auch ihre Prognosen für verschiedene Länder nach unten korrigieren. Österreich ist mit 2,5 % ERP-Zuwachs noch sehr gut daran, sie fürchten aber, dass durch den geringeren Export – sie erwarten real minus 1,5 % – auch diese Zahl wird nach unten korrigiert werden. Insbesondere die Deutschen Importe werden wesentlich später erst zunehmen und daher auch der deutsche Konjunkturaufschwung für Österreich erst später wirksam werden. Sie halten die Politik der österr. Bundesregierung jetzt diesen Investitionsstoss zu geben, für richtig, weil sie überzeugt sind, dass der neue Aufschwung, wenn er kommt, dann den Ländern, die bereits mit Investitionen und Kapazitäten sich auf diesen Aufschwung vorbereitet haben, dann das grosse Geschäft machen können. Wir sind in der einmal glücklich Situation, dass die Prüfer gerne ihre Prognosen, die sie im Vorjahr aufgestellt haben, bestätigt sehen möchte. Da sie sich bereits mit Deutschland und anderen Ländern geirrt haben, kommt es ihnen umso mehr darauf an zu beweisen, dass die österreichische Prognose richtig war. Deshalb unterstützen sie auch alle Massnahmen, die die österreichische Bundesregierung gesetzt hat. Sehr interessiert waren sie, ob der ÖGB oder die österreichischen Gewerkschafter besser gesetzt, bereit wären, die Lohnforderungen entsprechend stark zu reduzieren. Ähnliche wie das in der BRD der Fall war. Ich erwiderte sofort, dass ich dies kaum annehme, dass wohl eine geringere Lohnforderung gestellt wird, dass aber die Arbeiter schon durch den Wegfall von Überstunden und Sonntagsleistungen usw. entsprechende Einkommenseinbussen in Kauf nehmen mussten. Ich glaube und hoffe, dass wir von der OECD einen verhältnismässig positiven Bericht erwarten können. Was mich immer wieder beeindruckt ist, die jungen Leuten, die hier in Paris arbeiten und von deren Prüfungen doch politisch in den Ländern, die sie prüfen, doch sehr viel abhängen kann.

Die Diskussion mit Robert Weisz in der VH Döbling über die Regierungspolitik war für mich insofern eine Überraschung, als dort Dozent Lötsch auftauchte. Dieser Umweltschützer und Atomgegner wollte aber, wie er sich im Diskussionsbeitrag sofort ausdrückte, nicht mit mir eine Atomdiskussion, obwohl dies dann natürlich darin endete, sondern eine Diskussion über die wirtschaftliche Notwendigkeit Österreichs. Er steht auf dem Standpunkt, dass es gar nicht zweckmässig ist, mehr Energie zur Verfügung zu stellen, weil dadurch nur die Industrie mehr und mehr angeregt wird, sich auszudehnen. Dadurch kommt es zu weiterer Umweltverschmutzung und es ist die Frage, ob überhaupt die Menschheit mehr Produkte braucht. Zum Glück konnte ich ihm dann im Auto auseinandersetzen, dass es primär gar nicht um das Wollen der einzelnen Menschen auf mehr Güter ist, das entscheidet, sondern dass wenn die österreichische Industrie sich nicht rationalisiert, sie im Weltmarkt nicht existieren kann. Die Folge davon würde nicht nur sein, dass nicht zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden, sondern dass die Arbeitsplätze letzten Endes verlorengehen würden. Seinen Hinweis, dass man arbeitsintensivere Produkte aufnehmen sollte, konnte ich dadurch entkräften, dass wir ja schon den arbeitsintensivsten[?] Industriezweig, wenn ich ihn so bezeichnen darf, nämlich den Fremdenverkehr. Lötsch war von einer Atomgegnersitzung im Auditorium Maximum, die, wie er sagt, ganz toll sich abwickelte, weggefahren, um mit mir in Döbling über das Beschäftigungsproblem und Industriewachstum zu diskutieren. Er liess sich dann auch wieder in die Universität zurückbringen. Kreisky dürfte mit dem Gspür vor etlichen Monaten vollkommen recht gehabt haben, dass jetzt die Atomgegner viel aktiver werden, dass sie die Bevölkerung auf allen Fronten versuchen werden, aufzuklären, und dass deshalb die opinion leaders sehr wohl einen wesentlich grösseren Einfluss in Zukunft haben werden als dies auf diesem Gebiet in der Vergangenheit der Fall war. In der Versammlung war es mir ein Leichtes, sachlich und gar nicht demagogisch mich mit den Forderungen der Atomgegner und Umweltschützer auseinanderzusetzen und soweit sich dann die Diskussionsredner meldeten, sie mir auch zustimmten. Ich kann natürlich nur beurteilen, wie die grosse Masse der Schweigenden reagiert. Sicher aber waren in diesem Volksheim ja meistens nur Genossen und dort ist es überhaupt leichter, die Regierungspolitik zu vertreten. Kreisky hat aber glaube ich auch hier die richtige Einstellung als Parteiobmann und Regierungschef, dass er nämlich das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung an die Spitze stellt und erklärt, es müsse alles getan werden, damit ja nichts passiert. Die Bevölkerung wird in Wirklichkeit gar nichts anderes wollen als eine Zusicherung, dass nichts passieren kann und dann natürlich den Mehrstrom aus den Atomkraftwerken. In Linz hat Kreisky sich festgelegt, dass die Atompolitik nicht zu einem Wahlkampfthema gemacht werden soll. Ursprünglich war ja die ÖVP ganz besonders auf Atomenergie festgelegt, während Kreisky schon immer leichte Zweifel an der ausschliesslichen Zweckmässigkeit und an den Behauptungen, dass alles todsicher sei, geäussert hat. Wieweit er hier die Meinung der Bevölkerung vorausgeahnt, wieweit er hier Überlegungen angestellt hat, ob dies nicht ein Wahlthema sein könnte, kann ich nicht beurteilen.

"Aschenbrödel" von Prokofjew hat eine schöne Musik, das Ballett war aber nicht überwältigend. Ich verstehe allerdings von beiden viel zu wenig. Hier hatte ich das Gefühl, dass die Russen, ja selbst wahrscheinlich die Bulgaren ganze eine andere Choreographie für dieses Thema hätten. Bei uns war die Choreographie nicht revolutionär modern, sondern traditionell und deshalb sicherlich nicht besser, als die Russen es machen würden, sondern wahrscheinlich schlechter. Die Ausstattung war so wie immer natürlich sehr aufwendig, wir haben es ja!