Donnerstag, den 13. März 1975

Herr Bich kam mit seinem Wiener Vertreter um das Handelsministerium um Unterstützung wegen Errichtung einer Versuchsfabrik, schlechte Übersetzung für Pilot Plant, zu unterstützen. Er ist heute der bedeutendste Produzent und möchte nun eine Klingenfabrik errichten. Das elektrische Rasieren kann und dies ist das interessante mit steigendem steigendem Lebensstandard keinesfalls in immer größerem Ausmaß die Klinge verdrängen, sondern ganz im Gegenteil die Klinge, d.h. das Naßrasieren wird immer stärker. Täglich werden 30 Millionen Klingen steigender Produktion weltweit gebraucht. Herr Bich hat nun die Absicht, wie er dies auch bei anderen Produkten in anderen Ländern macht, eine selbstständige Produktion ganz klein zu beginnen. Obwohl er eine große weltweit bekannte Firma ist, hat er nicht das System der anderen multinationalen Konzerne, die gleich mit einer ganz großen Produktion beginnen, resp. eine Teilfertigung des weltweiten Absatz errichten. Er hat das gegenteilige System in jeden einzelnen Land das ihn produktionstechnisch erscheint, eine in kleinsten Dimensionen mit 20–30 Beschäftigten zu beginnen. Es wird sehr interessant sein zu beobachten, ob das multinationale System von Philips und den anderen zielführender ist als das von Bic, obwohl es natürlich vielmehr gewinnabhängig ist. Bei einem geringeren Startkapital mit einem geringeren Risiko will dieses System Facharbeiter resp. Manager finden, die sich letzten Endes dann auch im Export durchsetzen können müssen.

ANMERKUNG für REIM: Wegen der theoretisch interessanten Variation wird sich zeigen, ob die Praxis dies bestätigt. Bitte von Gröger weiteren Verlauf berichten lassen.

Die interministerielle Besprechung über Koordinierung der Textil- und Bekleidungsaufträge der öffentlichen Hand, war wieder für mich sehr lehrreich. Im Haus hat es harte Diskussionen gegeben zwischen Dinzl, der ein System erarbeitet hat und den zögernden Römer, der viele Bedenken äußerte. Von allen Dienststellen die öffentliche Ausschreibungen auf diesem Sektor durchführen waren dafür Verantwortlichen selbst gekommen. Unser Haus stellte sich vor, daß es alle eingeleiteten bzw. beabsichtigten, aber auch alle Vorschauen mitgeteilt bekommt. Dann würde eine Kommission mit Interessenvertretungen, Fachverband und Gewerkschaft feststellen bei welchen Unternehmen Produktionseinschränkungen beabsichtigt sind oder schon welche eingetreten sind. Die Beschaffungsämter übermitteln dann die drei bis vier Bestbieter, eine Kommission unter dem Vorsitz des Handelsministeriums stellt dann fest welches günstigste Angebot unter Berücksichtigung beschäftigungspolitischer Gesichtspunkte für den Zuschlag in Betracht kommt. Dann teilt das Ressort dem Beschaffungsamt den Beschluß mit und dieses berücksichtigt den Vorschlag. Dagegen wehrten sich alle Vertreter ganz entschieden, da sie nach wie vor mit Recht auf dem Standpunkt stehen sie müssen schon rein aus budgetären Gründen, auch müssen sie den Rechnungshof fürchten, den Bestbieter der meistens auch doch der Billigstbieter ist das Angebot das Angebot zuschlagen. Was mich aber am meisten erschüttert war, daß ich erst bei der Sitzung erfahren habe, daß es bereits einen Arbeitskreis öffentlicher Aufträge gibt, der zwar bis jetzt nur die technischen oder qualitätsmäßigen Ausschreibungsprobleme besprochen hat, in Hinkunft aber wie ich sofort vorschlug aber auch die kommerzielle Seite mehr berücksichtigen sollte. Selbstverständlich habe ich als ich den Widerstand aller Vertreter bemerkte, sofort vorgeschlagen, daß ein Vertreter des Handelsministeriums zu diesen Arbeitskreis zugezogen werden soll. Dort könnte man eine Koordinierung versuchen, damit eine qualitätsmäßige Vereinheitlichung und insbesondere größere Metragen sowie die Terminabstimmung als auch eine besondere Berücksichtigung der Produktionsmöglichkeiten und Beschäftigungslage für die Industrie günstigere Vertragsvergabe erreichen. Insgesamt aber standen maximal 390 Millionen Schilling zur Diskussion, die 1974 vergeben wurden und größtenteils auch 1975 als Maximalausgabe von den einzelnen Dienststellen bezeichnet wurden. Bei einem Gesamtumsatz von 35 Milliarden für die Textilbekleidungs- aber auch Lederindustrie ist es knapp 1 %. Wenn ich mir vorstelle wieviel Bürokratismus hier von unserem Haus vorgesehen war, wobei ich noch überzeugt bin, daß dies kaum ohne weiteres bei den einzelnen Dienststellen durchzusetzen gewesen ist, so hätte ich eigentlich einen anderen Vorschlag bereits vom Haus erwartet. In Hinkunft werden wir uns bei einer solchen Frage vorerst informieren wie groß insgesamt mengen- oder geldmäßig das Problem veranschlagt wird, was es bereits an Organisationsformen gibt, um nicht eine ganz neue Idee zu produzieren äußerst kompliziert die man letzten Endes gar nicht durchsetzen kann. Das einzig positive bei dieser Besprechung war, daß die anwesenden Vertreter eine konkrete Liste über die Beschäftigungslage der Textil- und Bekleidungsindustrie wollten und Grundmann eine Firmenliste zusammenstellte. Ich hoffe wir haben uns mit dieser Aktion nicht allzu lächerlich gemacht. Ich bin nämlich überzeugt, daß Kreisky als er aus politischen und vielleicht auch aus optischen Gründen verlangte jetzt müßte der Staat sofort recht viel Geld ausgeben, ähnlich wie beim Stromsparen, ganz andere Dimensionen sich vorgestellt hat als möglich sind und vor allem Androsch der damals erklärte man muß das ganze Geld sofort in die Wirtschaft pumpen, bei der Durchführung oder gar vielleicht bei höheren Budgetansätzen Schwierigkeiten machen würde. Nichts ist in der Bundesverwaltung schwieriger als eine Idee die in einem Zeitpunkt gut sein kann sofort durchzuführen, weshalb meistens alle Maßnahmen zu spät und meistens unzulänglich ankommen. Dies habe ich wieder bei dieser Sitzung bestätigt bekommen.

ANMERKUNG für REIM: Das Handelsministerium soll, ohne sich in den Vordergrund zu spielen, der Arbeitsgemeinschaft ständige Informationen über die Beschäftigungslage und die Wünsche der Industrie übermitteln. Über weiteren Vorgang berichten lassen.

Hr. Brenneis, Finlandia Sauna-Vertreter, befürchtet, daß die Gemeinde Wien vom Strompreis her Grundgebühren der gewerblichen Saunen auch auf Privatsaunen ausdehnen wird. Ich habe ihm angedeutet, daß eine solche Gefahr sicherlich bei der nächsten Tarifregulierung mit strukturellen Änderungen besteht. Seine Idee man sollte aus Gesundheitsgründen, wodurch sich der Saat viel Geld erspart, die Saunas womöglich steuerlich begünstigen, habe ich sofort als undurchführbar bezeichnet, da im Gegenteil die Gefahr besteht oder die Länder Swimmingpools, Sauna usw. zu Luxusartikel erklären und dann höhere Steuern davon einheben. Wenn es stimmt, daß derzeit erst 12.000 Saunen in Österreich existieren, dann ist die Anzahl vielleicht noch zu gering um steuerliche Belastungen speziell auf Sauna ausgerichtet einzuheben.

Gen.Konsul Steiner hat seinen Textilbetrieb, der in Wels ungefähr 100 und in Wien 60 Leute beschäftigt in einer ganz schwierigen finanziellen Situation. Hauptaktionär der gleichzeitige Aufsichtsratsvorsitzende ist Dr. Oswald 50.5 % der Aktien die die Emoda AG in der Schweiz besaß an die CA sicherheitsübereignen müssen. Steiner selbst besitzt nur mehr 26.5 %. Er ist deshalb mit seinem Betriebsrat und Betriebsdirektor erschienen damit ich mit der CA rede um ihn eine eigene Firmengründung zu ermöglichen. Die CA hat sich abgesichert, die BAWAG ist mit 5 Millionen und die Bank of Amerika mit 8 Millionen ungesichert in der Firma engagiert. Bei 52 Arbeitern in Wien muß er nun 40 kündigen. Ich habe anschließend mit dem zuständigen Direktor Holzer von der CA gesprochen, er erklärt die Firma wird seit Jahren von ihm betreut, Steiner hat einen sehr schlechten Ruf und er wird sehen, ob er für den Betrieb mehr als bis jetzt machen kann. Da das Management aber wie gesagt schlecht ist, habe ich wenig Hoffnung.

Frank und Gehart besprachen mit die Elektrizitätsprobleme. Das Energieversorgungssicherungsgesetz wird jetzt 4 Wochen in die Begutachtung geschickt, ist sehr umfangreich u. sehr detailliert und wie Frank selbst zugibt sehr perfektionistisch. Ich bin überzeugt davon, daß wir hier ganz große Schwierigkeiten, nicht nur bei der Handelskammer sondern auch bei anderen Ministerien bekommen werden. Da ich aber unter Zeitdruck stehe kann ich mein altes System leider nicht verwirklichen, zuerst mit den Beteiligten eine Kompromißlösung zu suchen, bevor dann der Gesetzentwurf in die Begutachtung und in die Beschlußfassung geht. Das so jetzt perfektionistische Gesetz wird sicherlich weitestgehendst auf Ablehnung stoßen. Da wir es ins Parlament aber bringen müssen, wird es dann dort langwierige und komplizierte Verhandlungen geben. Mit der ÖVP bleibt nichts anderes übrig als eine Einigung zu finden, weil es sich um viele Verfassungsbestimmungen handelt, die dann ihre Zustimmung erreichen müssen.

Der Aufsichtsrat der Tauernkraftwerke[hs. korrigiert, Anm.] müßte im Frühjahr ergänzt werden, weil das Mandat von Ausch ausläuft. Ausch ist jetzt über 80 und selbst Frank gibt zu, daß man nicht bis zum Absterben jemanden in Funktionen lassen kann. Ausch schlägt dafür Gehart vor. Ebenso ist in seiner Sektion MR Karl, der öfters krank ist, im Aufsichtsrat der Verbund und soll nach Vorschlag[von] Frank ebenfalls durch einen anderen ersetzt werden. Die Verhandlungen über die betriebstechnische Zusammenführung Enns Donaukraftwerke geht nur sehr zögernd weiter und Frank befürchtet, daß bis zur Aufsichtsratssitzung der DoKW noch keine einvernehmliche Lösung vorgeschlagen wird. Trotzdem glaube ich, sollten wir Baumgartner als Vorstandsmitglied bestellen. Zu meiner größten Verwunderung höre ich nun, daß er mit mir reden will weil er eine Aufwandszulage von 6.000 Schilling pro Monat so wie alle anderen Direktoren, die in einer zweiten Gesellschaft tätig sind, bekommen möchte. Da ich aber dezidiert erklärt habe es wird keine finanzielle Belastung daraus erwachsen, sehe ich keine Möglichkeit diesen Wunsch zu erfüllen. Gehart hat mit Recht vorgeschlagen, man soll ihm halt eine Dienstwohnung[hs. korrigiert, Anm.] zur Verfügung stellen. Ebenso werde ich den Wunsch die Aufsichtsratsgebühren bei der Verbund zu erhöhen heuer sicherlich nicht zustimmen. Ich habe überhaupt das Gefühl man kommt nur zum Minister, wenn es sich um materielle Verbesserungen bei einzelnen Direktoren handelt.

Bürgermeister Mandl von Frauental 8523 hat angerufen um über die Nichtbestellung der Verbundgesellschaft für Isolatoren sich zu beklagen. Da ich einen diesbezüglichen Bericht von der Verbund bekommen werde habe ich Frank ersucht, den wahren Sachverhalt festzustellen, damit ich den Frauentaler Betriebsräten antworten kann.

ANMERKUNG für GEHART: Eine Durchschrift dann bitte auch Bürgermeister Mandl dann schicken.

Die Austro-FerngasAustria Ferngas muß jetzt aus dem Storno der Charterverträge für die Tanker so viel bezahlen, daß ihr ganzes Kapital, auch das des Finanzministers, der der Gesellschaft jetzt beigetreten ist, aufgebraucht ist. Wie dies finanziell gelöst wird bin ich sehr gespannt.

ANMERKUNG für GEHART: Bitte die Angelegenheit verfolgen und berichten lassen.

Frank hat in einigen Abteilungen, insbesondere die sich mit der internationalen Energieagentur beschäftigen müssen einen großen Personalmangel. Ich habe mit Meisl noch während der Anwesenheit Franks gesprochen, ob wir eine zeitweilige vorübergehende Personalaushilfe ihm geben könnten. Meisl sieht derzeit keine Möglichkeit weil er vier junge tüchtige Leute jetzt auf der Schule hat. Dies haben wir bei der Schaffung der Verwaltungsakademie auch nicht bedacht. Die jungen Leute sollen geschult werden und dann Prüfungen ablegen, was sicherlich in Ordnung ist, meistens sind sie aber die aktiveren in den Abteilungen, denen man noch eine Arbeit zumuten und auch mit Erfolg übertragen kann. Die alten eingesessenen, meistens krank oder frustrierten Ministerialräte, die zur Verfügung stehen, sind ja nicht bereit eine zusätzliche Arbeit zu übernehmen, selbst dann wenn sie überhaupt nichts oder sehr wenig zu tun haben.

ANMERKUNG für WANKE: Wie können wir dieses Problem generell lösen.

Am Staatsfeiertag soll ein Symposium über Rohstoff und die Zukunft mit dem Wissenschaftsministerium unter unserer Federführung durchgeführt werden. Dies Symposium wird uns 150.000 Schilling, dem Wissenschaftsministerium annähernd denselben Betrag kosten und Sterk hat jetzt noch eine weitere zusätzliche Arbeit. Die technische Abwicklung des Kongresses, hat Meisl zugesagt, wird Komaz und der im Juni von der Schule zurückerwartete Meier übernehmen. Typisch war, daß von Frank, aber auch von Meisl nicht einmal der Versuch bei mir unternommen wurde, daß dafür eigentlich Ottahal mit seiner Abteilung als Protokoll zuständig wäre. Ich habe mich gehütet einen solchen Vorschlag zu machen, denn wenn dann die Konferenz schief läuft, wäre ich schuld gewesen.

Bei der Staatswappenüberreichung der Firma Welser in Ybbsitz traf ich als Vertreter des Landes den Siruperzeuger Platzer. Ich habe ihn dann aufgefordert, weil er sich sehr zurückgezogen hat neben mir Platz zu nehmen, er meinte, es sei nicht so einfach neben einen Minister zu sitzen, hat aber sonst kein Wort mit mir gesprochen. Ich selbst habe auch keinen Grund gesehen mich mit ihm in eine Diskussion einzulassen, weil ich kaum zusätzliche neue Informationen bekommen hätte, die mich dann vielleicht auch in einer Zeugenaussage in weitere Schwierigkeiten gebracht hätten. Ich habe dem Bürgermeister Sigmund von Gresten, der, wie Herr Welser bei seiner Ansprache besonders herausstrich, die Veranstaltung zustande gebracht hat, bevor wir von Gresten, wo ich das Werk noch besichtigte, nach Ybbsitz fuhren zum Stammwerk, erklärt, daß ich nun in kürzester Zeit zweimal in der Gegend bin, obwohl der Betrieb insgesamt nur 160 Beschäftigte hat. Unwahrscheinlich ist, wie tüchtig insbesondere die Frau, die die kommerzielle Seite leitet, ist, daß sie seit 1945 aus nichts, außer einer 300 Jahre-jährigen Tradition, sie selbst stammt angeblich auch aus einer Eisenfamilie aus dem Wuppertal, dieses Profilwerk ohne Fremdkapital und Bankenbeteiligung geschaffen hat. Die Ybbsitzer Kapelle, die dort spielte, nützte die Gelegenheit, um mir sofort zu sagen, daß sie vom Land keine Subvention bekommen haben und daß sie sich an das Handelsministerium wenden werden.

ANMERKUNG für BUKOWSKI: Bitte mit mir dann Rücksprache nehmen, wenn das Ansuchen kommt.

Bei der Jungen-Generations-Diskussion in Strasshof lernte ich durch den Bürgermeister Neidhart Gemeindeprobleme kennen. Es geht primär um die Wasserversorgung, da im Marchfeld der Grundwasserspiegel sinkt und dadurch die Brunnen immer tiefer geschlagen werden müssen. Hier gibt die Gemeinde 10 % Zuschuß, das sind maximal 1.500 bis 2.000 Schilling. Es ist erst jetzt eine Ringleitung beabsichtigt, die Anschlußgebühr kostet 8.000 Schilling, also wesentlich billiger als das Brunnenvertiefen. Neidhart sagte aber, hätte er vor 4 Jahren einen solchen Vorschlag einer zentralen Wasserleitung gemacht, hätten die Bürger dies nicht verstanden, weil damals noch mehr Grundwasser vorhanden war! Jetzt aber wo Wasserknappheit droht drängen sie, daß so schnell als möglich eine zentrale Wasserversorgung eingerichtet wird. Die Diskussion über meine Probleme erstreckte sich insbesondere über die Preisentwicklung und hier den Zuckerpreis und den anderen Preisen, wo man mich aufforderte ich sollte härter verhandeln. Ich glaube aber dann doch alle überzeugt zu haben, daß wir soweit als möglich die Preisforderungen zurückschrauben, immer wieder aber mit Forderungen der Landwirtschaft wie jetzt bei Milch und Getreide neuerlich konfrontiert werden und daß letzten Endes, wenn eine Ware verknappt wird wie z.B. bei Zucker, die Bevölkerung sofort bereit ist jeden Preis zu bezahlen, der verlangt wird. Der Grössevorteilgroße Vorteil? der Zuckerpreisverhandlung ist, daß ich in Hinkunft darauf hinweisen kann, wenn tatsächlich von der Bevölkerung eine härtere Gangart bei Preiserhöhungen verlangt wird, daß sie leider nicht bereit ist mich hier so tatkräftigst zu unterstützen um gegebenenfalls eine Versorgungsschwierigkeit in Kauf zu nehmen damit nicht überhöhte Preise durchgesetzt werden können. Ansonsten aber habe ich in dieser Gegend einen verhältnismäßig guten Ruf und mit dem Wiener Schmäh kommt man auch in jeder Situation ganz gut durch.