Mittwoch, 5. Feber 1975

Rechtsanwalt Dr. Rosenzweig, Vertreter der ÖMV, kam um zu klären, warum das Handelsministerium bei der Finanzprokuratur die Anzeige von Ölgesellschaften wegen Nichtbelieferung durch die ÖMV unterstützt. Die Finanzprokuratur Dr. Wehrmann hat ihm erklärt, daß sie nur auf Veranlassung des Handelsministeriums tätig wurde. Eine Ölgesellschaft, Fageno, an der Windischgrätz besonders beteiligt ist, die Frau hat früher die Klederinger Raffinerie geführt, welche in Konkurs gegangen ist, wo die ÖMV auch eine Million Schilling verloren hat, wollen so wie Minu[?] eine andere Handelsgesellschaft direkt von der ÖMV beliefert werden und nicht über die internationalen Gesellschaften und über Elan und Martha. Vor Monaten hat deshalb Fageno ein Schreiben an mich gerichtet wo sie gegen diese ungleiche Behandlung protestiert. In der Zwischenzeit hat sich auch noch Gesellschaft Mineralölhändler-Verband wo der Pluskauf-Besitzer Koren 12–14 Tankstellen und etliche andere Händler vereinigt haben dieser Kampagne angeschlossen. Die ÖMV, so führte Rosenzweig aus, steht auf dem Standpunkt, daß sie vom Versorgungsgesichtspunkt aus eben diese Händler nicht direkt beliefern kann. Alle anderen, die internationalen, aber auch Martha und Elan sind verpflichtet, die ganze Produktpalette abzunehmen. Diese Händler aber wollen nur die interessanten Produkte kaufen. Aus volkswirtschaftlichen Gründen und vor allem aber um die Verteilung sicher zu stellen und das Preisniveau halten zu können müßten sie deshalb das Direktbeliefern unter allen Umständen verhindern. Richtig ist, daß diese Verbandshändler aber auch die in der Genossenschaft Fageno zusammengeschlossenen Händler teilweise sogenannte weiße Tankstellen führen, die den Benzin um bis zu 20 Groschen billiger abgeben als die internat. und die Elan- u. Martha-Tankstellen. Seinerzeit wurde als dieses System die ÖMV sich aufgebaut hat von Bundeskanzler Raab gefordert, daß eine Vereinigung gewisser Händler Minu[?] ebenfalls direkt von der ÖMV beziehen können. In dieser Organisation sind die Firma Stroh, aber auch die Firma Eigl, ein besonderer Freund von Mussil aus dem Zwettler Raum, und einige andere Händler. Diese beziehen angeblich 600.000 Tonnen. Die Regelung von ÖMV und den Internationalen sieht angeblich vor, daß mind. 500.000 Tonnen pro Kunde abgenommen werden muß. Nur bei Aral wurde mit 350.000 Tonnen eine Ausnahme gemacht, weil dadurch die ÖMV den Markennamen Aral führen darf. Die Fageno Gesellschaft soll angeblich nur 60.000 Tonnen abnehmen. Wieviel der Mineralölhändlerverband abnimmt wußte Rosenzweig nicht. Fageno und Mineralölhändlerverband sagen nun, sie beziehen zwar auch das Produkt sofort aus Schwechat müssen aber eine Faktura über die Internationalen oder ELAN und Martha vorlegen, so daß dadurch eine Verteuerung entsteht weil sie die Großhandelsspanne zahlen müssen obwohl diese Händler überhaupt keine Leistung erbringen. MR Hönel hat nun dieses Problem in der Sektion III entsprechend bearbeitet und Gutachten an das Justizministerium abgegeben. Ich habe den Akt das erste Mal gesehen, flüchtig durchgeschaut und bin dabei draufgekommen, daß Hönel das Justizministerium anschrieb und dort anregte, daß das Justizministerium entscheiden soll ob die Finanzprokuratur eingeschaltet werden soll. Rosenzweig glaubt nun, daß die Beamten gegen meinen Willen und gegen meine Auffassung diese Politik vertreten. Ich habe Rosenzweig sofort erklärt, daß ich noch nicht sehe, wo Hönel gegen ansonsten von mir vertretene Politik verstoßen ist. Wenn vom Standpunkt der Versorgung dieses System, das die ÖMV aufgerichtet hat, wirklich notwendig ist, dann müßte die ÖMV uns dies nachweisen. Die Erwiderungsschrift der ÖMV an die Finanzprokuratur lag dem Akt nicht bei und Rosenzweig verpflichtete sich, diese, Sektionschef Frank, der diesen Gesichtspunkt Versorgungssicherung überprüfen wird, zur Verfügung zu stellen. Für diese Prüfung ist natürlich die Energiesektion zuständig. Wanke hat deshalb auf dem Akt von Hönel vermerkt, daß vor Abfertigung in Hinkunft immer das Einvernehmen mit der Energiesektion herzustellen ist. Ich erklärte Rosenzweig dezidiert, daß ich nicht beabsichtige Hönel eine Weisung zu geben, damit dann womöglich im Parlament eine Anfrage von der ÖVP an mich gerichtet wird, warum ich hier einen Machtmißbrauch auf Grund des Kartellgesetzes decke nur weil es sich um die ÖMV d.h. einen verstaatlichten Betrieb handelt. Wenn hier tatsächlich ein funktionsloser Zwischenhandel, Großhandelsspanne durch Internationale und Elan und Martha vorliegt, dann sehe ich nicht ein, warum ich hier die Mauer machen soll.

Anmerkung für WANKE: Wie ist die Stellung der Arbeiterkammer zu diesem Problem?

Rosenzweig, der Zentralsekr. Marsch anwaltschaftlich wegen der Anklage gegen den Landtagsabgeordneten Platzer vertritt, wollte auch Informationen über den Zuckerskandal und fragte, mit wem er sich im Haus mit den Beamten ins Einvernehmen setzen soll. Ich schlug ihm sofort nur Dr. Wais von meinem Büro vor. Ich halte es vollkommen unmöglich, daß ein Anwalt direkten Kontakt mit Beamten womöglich auf Weisung des Ministers beginnt weil dadurch auch eine ganz große Gefahr für ein unabhängiges Gerichtsverfahren zu manipulieren entstehen könnte.

ANMERKUNG für WANKE: Wie ist dieses Problem rechtlich und grundsatzmäßig zu sehen.

Ansonsten war der Tag ausschließlich von Rublic Relations erfüllt. Die Pressekonferenz des Vereins für Konsumenteninformation über Energiesparen, wo ich aufgefordert wurde daran teilzunehmen und die Einleitung zu machen, gab mir Gelegenheit noch einmal die Aktivitäten des Ministeriums auf diesem Sektor zu erörtern. Gleichzeitig konnte ich Prof. Musil als den Vorsitzenden des Energiesparbeirates vorstellen. Zum Glück hatte S.Chef Frank, der sich bei der Konferenz entschuldigen ließ, da er wirklich andere Arbeiten hat, seinen Mitarbeiter Satzinger mitgeschickt. Im Auto konnte ich deshalb auf Grund seines Handaktes viele Details die ich dringend brauchte und die auch in meinem Handakt gewesen wären, den wir leider nicht gefunden haben, rekonstruieren und mich dadurch mit entsprechendem Material versorgen. Dadurch war es mir möglich in der Diskussion auch Detailfragen wie z.B. Wärmedämmung, Önorm usw. fachlich und sachlich einwandfrei zu beantworten.

ANMERKUNG an ALLE: Beim Ablagesystem muß unbedingt neu organisiert werden. Solange es hinter meinem Schreibtisch liegt, finde ich den Akt und dann ist er auf einmal verschwunden.

Der Verein für Konsumenteninformation der im Auftrag des Bundeskanzlers jetzt eine solche Kampagne über Aufklärung der Haushalte beginnt, hat dadurch eine gigantische Propagandamöglichkeit. Er schickt eine Ankündigung an alle Haushalte und verlangt von diesen wer eine Broschüre über Energiesparen will, ein sogenanntes Energiesparbuch, der muß ihm einen Abschnitt einschicken. Leider hat mich Koppe viel zu spät, nämlich erst bei der Pressekonferenz über Details eingeweiht und mir den Entwurf dieses Energiesparbuches gezeigt. In Wirklichkeit sind zwar nützliche Hinweise darin, aber meiner Meinung nach viel zu unzulänglich. Wenn man schon von den Konsumenten einen Abschnitt verlangt, dann hätte man auch in diesem Abschnitt verlangen müssen, um welche Heizung es sich handelt die zur Debatte steht und welche Probleme der Betreffende insbesondere wissen möchte. Darauf hätte man eine spezifische Broschüre oder ein spezifisches Energiesparbuch hinschicken müssen. Für diese Spezialauskunft verweist das Energiesparbuch nur auf den Verein für Konsumenteninformation, auf seine Publikationen und auf seine Aktivitäten auf diesem Gebiet. Ich fürchte, daß die Bezieher dieses Energiesparbuches über die Dürftigkeit und allgemeine Aussage ein wenig enttäuscht sein werden.

ANMERKUNG für KOPPE: War der Grund Deines Vorgehens, damit Du mit den Kunden, der sich an Dich wendet, in einem ständigeren Kontakt kommst.

Die Arbeitsgemeinschaft Messen hat eine Pressekonferenz im Palais Palffy. Hier wurde auch ich aufgefordert einige Worte zu sagen und konnte auf den Erfolg hinweisen, daß es mir geglückt ist alle Messen die von Bedeutung sind, von Dornbirn bis Wien, in diese Arbeitsgemeinschaft zu bringen. Ich erklärte auch rundwegs, daß es dringendst notwendig ist, daß sich die Arbeitsgemeinschaft mit der Frage beschäftigt, ob und inwieweit nicht zu viele Messen oder Veranstaltungen bereits in Österreich stattfinden. Dadurch werden die Unternehmen die immer wieder daran teilnehmen müssen arg belastet. Gleichzeitig verwies ich darauf, daß das Ministerium nicht nur einen allgemeinen Messeprospekt mit 120.000 Schilling subventioniert, sondern insgesamt im Jahre 1974 für die Planung über 3 Millionen Schilling zur Verfügung gestellt hat. Mein Konzept erörterte ich, daß meistens bei den Planungsausgaben gespart wird und dann entsprechende Bauten unzweckmäßig errichtet werden. Ich habe deshalb sofort zum Unterschied von meinem Amtsvorgänger, der überhaupt keine Förderung der Messen vorgenommen hat und in früheren Jahrzehnten man sich mit Subventionen und Zinsenzuschüssen an die Messen gewendet hat, das System insofern geändert, als wir eben für Planungskosten jetzt Zuschüsse geben. Ich strich besonders heraus, daß alle Messen auch die die von Schwarzen geführt wurden jetzt begeistert sind von dieser Idee und ganz besonders anerkennen, daß ich mich nicht dann in Details einmische. Sie befürchteten scheinbar, daß ich ihnen mit den Zuschüssen gleichzeitig gewisse Architekten oder Planer aufzwingen werde. Anschließend berichteten alle Messen über ihre Vorhaben, Diskussion gab es keine, sondern dann eben sofort ein Mittagessen. Vom Ministerium waren MR Drössler, MR Wagner und S.Chef Römer vertreten. Beim Mittagessen erörterte ich mit dem derzeitigen Präsidenten der Arbeitsgemeinschaft Hotelier Demuth und Präsident Rhomberg, wie LR Bassetti, lauter Schwarze sowie LR Neuhauser von der Welser Messe, ein Roter, das Problem der Salzburger Veranstaltungen im neuen Ausstellungszentrum. Bei der letzten Arbeitsgemeinschaft haben sie schon erklärt, daß von dort ein unlauterer Konkurrenzkampf begonnen wird. Rhomberg beschwerte sich bei mir, daß diese Ausstellungsgruppe mit Unterpreisen versucht auf alle Fälle die Wirtschaft nach Salzburg zu ziehen. Bassetti meint dadurch entsteht ein unfairer Wettbewerb, der für die Messen ruinös sein kann. Alle haben volles Verständnis, daß natürlich dieses Salzburger Ausstellungszentrum, welches mit hohem Millionenaufwand gebaut wurde und auch entsprechende Subventionen bekommen hat, Erträge abwerfen müßte. Sie fürchten aber, und ich glaube dies zu Recht, da es dort keine eigene Gesellschaft gibt, daß die geschickten Ausstellerorganisatoren hier eine kurzfristige Politik machen und, wenn es schief geht, dann eben sofort von der Bildfläche verschwinden. Bei der letzten Arbeitsgemeinschaft in Innsbruck wurde deshalb vereinbart, daß die ÖVP-ler mit Landeshauptmann Lechner und die Sozialisten mit den Landeshauptmannstellvertreter Steinocher und Bürgermeister Salfenauer sprechen werden. Dies ist aber scheinbar nicht geschehen, oder hat auf ÖVP-Seite überhaupt keinen Erfolg gezeigt. Auf alle Fälle erklärte .ich mich bereit wenn mir die Arbeitsgemeinschaft jetzt ein diesbezügliches Schreiben schickt, daß ich dann mit Lechner, Steinocher und Salfenauer ein Gespräch führen werde, damit man dort eine Organisationsform findet, wo eben auch ein ständiges verantwortliches verantwortliches Büro, womöglich in Forum einer Messe geschaffen wird, wo dann die notwendigen Kontakte auch wegen Termingestaltung hergestellt werden können.

Bei Benya vereinbarte ich, daß nur eine Präsidentenbesprechung wegen des Zuckerpreises auf Wunsch von Präsident Lehner stattfinden soll. Zu meiner größten Verwunderung hat sich dann Hrdlitschka sehr aufgeregt, daß man auf seine Termine, er hat Präsidium, nicht Rücksicht nimmt und Sallinger meinte ebenfalls er könne nicht kommen, weil er Bundesparteileitung hat. Er wird auf alle Fälle Generalsekretär Mussil schicken. Auch Hrdlitschka wollte Zöllner nur schicken. Ich habe mich über dieses Verhalten schon einigermaßen geärgert, aber sofort erklärt, daß sollen sie sich mit Präsident Benya ausmachen. Mussil hat mich verständigt, daß er befürchtet, Sallinger könne diese Details nicht wissen und deshalb würde er auf alle Fälle mitkommen. Hrdlitschka wieder will gar nichts machen und möchte unter allen Umständen, daß die Sache noch aufgeschoben wird. Zöllner mit dem ich telefonisch dann gesprochen habe meint sogar man sollte maximal einen Rübenpreis festsetzen und sonst gar nichts tun. Zöllner will nicht einmal den aus der Rübenpreiserhöhung ergebenden Zuckerpreisanteil festlegen. Wenn nämlich die Rüben ca. 8 Groschen erhöht werden, müßte der Zuckerpreis um 60 Groschen verteuert werden.

Telefonaktion von 15.00 – 20.00 Uhr ist verhältnismäßig sehr lange. Da kaum eine Minute auch nur Zwischenzeit nicht telefoniert wurde, ergab sich eine ständige Notwendigkeit von mir immer wieder genau zuzuhören und vor allem ausführliche Informationen zu geben. Da es sich bei den 62 Anrufern im Großteil auch um Landwirte handelte, die wegen des Zuckerpreises fragten, ergab sich oft eine viertelstündige und längere Diskussion mit den Einzelnen. Das Uninteressante ist nur, daß man dann manchmal bis zu einem dutzendmal dieselben Argumente immer wiederholen muß. Im großen und ganzen aber haben alle auch die Hausfrauen oder städtische Bevölkerung die angerufen hat, zu diesem Punkt gemeint ich sollte so schnell als möglich eine Entscheidung fällen, damit dies alles vorüber ist. Ein weiteres Problem war die Koks- und Kohlepreiserhöhung. Interessant war, daß sich die meisten darüber aufregten, daß ich diese Preiserhöhung die durch höhere Importpreise für Kohle und Koks bedingt ist, nicht im Fernsehen verlautbart habe. Zum Glück fiel mir ein nachdem ich mit dem Problem ja gar nicht beschäftigt bin, sondern maximal die Paritätische Kommission, daß eine Verlautbarung deshalb unterblieb damit nicht Händler die noch alte Lagerbestände haben, diese sofort auch zu den höheren Preisen verkaufen. Hier zeigt sich für mich ein richtiges Dilemma. Auf der einen Seite werde ich angegriffen, daß ich Informationen über Preiserhöhungen wenn ich gefragt werde, rausgebe wodurch dann eine Panik manchmal entsteht und Hamsterkäufe beginnen. Auf der anderen Seite aber, wenn es zu Preiserhöhungen kommt, die ich nicht verlautbare, werde ich angegriffen, daß ich eben die Bevölkerung nicht informiere.

ANMERKUNG für WAIS: Bitte sofort untersuchen, was auf dem Koks- und Kohlensektor geschieht und welche Kontrollmöglichkeiten und insbesondere Informationen wir in diesem Fall bekommen haben resp. in Zukunft bekommen werden.

Natürlich riefen auch viele Unternehmer an um sich über die Ladenschlußfrage zu informieren und von mir zu verlangen, daß endlich am Samstag auch gesperrt werden kann. Vom Freien Wirtschaftsverband und ein zweiter Genosse vom Zentralsekretariat, der sich mit der Dokumentation jetzt beschäftigen wird, war die ganze Zeit anwesend. Ebenso die Genossen von der SK waren bis 7 Uhr anwesend. Der Mann der sich mit der Dokumentation beschäftigt wird sich mit Wais von meinem Büro ins Einvernehmen setzen um besseren Kontakt zu haben und entsprechende Hilfe zu bekommen.

ANMERKUNG für WAIS: Du hast den Mann ja kennengelernt, versuche ihn auch für unsere Arbeiten heranzuziehen und einzuspannen.

Anschließend hat Dorn mich ersucht, ich soll mit Marsch noch einmal über die Zuckerfrage sprechen, weil er im ZiB 2 mit Vogler eine Diskussion hat. Marsch ließ sich von Dibold, der jetzt in der Arbeiterzeitung mitarbeitet, informieren und wollte von mir auch noch Detailinformationen die ich ihm gerne gab. Marsch betrachtet dieses ganze Problem ausschließlich von der politischen Seite, attackiert ganz hart die Tullner Zuckerfabrik insbesondere wegen ihrer Millionenbeteiligung beim Kurier, und die Machenschaften von Platzer und den sonstigen ÖVP- N.Ö.-Mandataren bis zum Landeshauptmann hinauf. Marsch hat scheinbar das Gefühl ähnlich wie bei der Müllner-Affäre, die er ins Rollen gebracht hat und dann sehr positiv auch vom parteimäßigen Standpunkt abschließen konnte, hier ebenfalls einen solchen Kreuzzug führen zu müssen. Die Diskussion die ich mir dann angeschaut habe war auch tatsächlich ungeheuer hart, es war ein richtiggehender Streit, in dem Swietly kaum eine Chance hatte einzugreifen oder gar zu schlichten. Hier würde mich jetzt besonders interessieren wie dies in der Öffentlichkeit angekommen ist.

ANMERKUNG für KOPPE: Versuche bitte die Meinungen zu erforschen.