Mittwoch, 4. Dezember 1974

Bei der Festveranstaltung 25 Jahre Energiekonsumentenverband hat Präs. Igler nicht eine Begrüßungsansprache gehalten, sondern die Stellungnahme zum Energieproblem der Industriellenvereinigung dargelegt. Sallinger meinte noch, er hätte eigentlich erwartet, daß Igler eben wirklich nur eine Begrüßungsansprache hält, wie im Programm vorgesehen. Ich flüsterte ihm sofort, damit habe ich gerechnet, da ich ja für meine Replik seine Ausführungen notierte. Es spielte deshalb überhaupt keine Rolle, daß ich die Unterlagen für diese Begrüßungsansprache sehr spät, knapp vor Beginn erst erhielt. Trotzdem vereinbarte ich mit Reim, daß in Hinkunft 14 Tage vor einem solchen Termin alles Material bei ihm sein muß, wir uns dann 3 Tage vorher zusammensetzen und dann die Unterlagen ansehen und neue Ergänzungen verlangen, dann habe ich alle Möglichkeiten bis zum endgültigen Termin die Unterlagen mir durchzusehen und im letzten Moment noch gegebenenfalls noch abzuändern.

Anmerkung für BUKOWSKI: Bitte diese Termine allen im Haus, die Unterlagen liefern, zeitgerecht bekannt zu geben.

Igler selbst war zu unseren Energieaktivitäten ausgesprochen positiv eingestellt. Er erwähnte, daß der Energiepessimismus von 74 überwunden ist, gab mir dann sofort die Möglichkeit zu sagen, daß ich immer Optimist war, obwohl ich damals allein gestanden bin, darüber hinaus stellte er sich sehr positiv zum Energieplan, was mir wieder die Gelegenheit gab, darauf hinzuweisen, daß ich um ja zu einen Konsens zu kommen, den Termin von Mitte Dezember auf Ende Jänner erstrecke, weiters verlangte er in der Finanzierung eine Priorität für Energie und daß wir uns auf mehrere Energiebeine stellen sollen. Hier konnte ich darauf verweisen, daß dies immer schon meine Politik war und meinte, nicht auf mehrere Energiebeine, sondern wenn es nach mir geht, soviel wie ein Tausendfüßler. Auch konnte ich bei der Gelegenheit gleich darauf hinweisen, daß ich insbesondere die Bundesregierung alles unternommen hat um das Algeriengas zu bekommen. Zum Glück hat der bayrische Wirtschaftsminister Jaumann gerade heute erklärt, daß die Finanzierung auch in Deutschland unmöglich ist, womit klar erwiesen ist, daß es sich nicht um ein Verfahren der öst. Regierung handeln kann. Poppovits hat dann in seinem Festvortrag auch besonders die Zusammenarbeit herausgestrichen und darauf hingewiesen, daß es sehr gut ist, daß endlich jetzt alle Energie in einem Ministerium konzentriert ist. Ich habe Reim, der mit war, sofort gesagt, diese Aussagen können wir einmal dringend in der Propaganda gebrauchen.

Anmerkung für KOPPE und WAIS: Wir sollten diese Äußerungen für das Energie-Weißbuch jetzt sammeln und gelegentlich verwenden.

Die Besprechung mit Gratz, Mayr, Nekula, Benya, Hrdlitschka, Zöllner, Lachs, Hofstetter über den Gaspreis ergab, daß die Gemeinde, um zu ihren 938 Mill. zu kommen, bei den 1,2 Mia m3 die sie verkauft, 51 Groschen mindestens aufschlagen muß, dadurch würde sich der derzeit entlastete-Gaspreis von 92 Groschen auf 1 Schilling 43 erhöhen. Die Tramway bringt nur 159 Millionen, die Strompreiserhöhung nur 128 Millionen. Außer dieser Gaspreiserhöhung, die generell auf jeden cbm gelegt werden soll und nicht differenziert, wie ursprünglich vorgesehen, sollen die Rabatte von 3–30 %, die die Gaswerke auch der Gemeinde und dem Bund geben, aber auch insbesondere der Industrie, gestrichen werden. Zöllner wollte bei der Gelegenheit auch noch die Differenzierung von Gewerbetarif und Haushaltstarif, die derzeit 7 Groschen beträgt, zum Verschwinden bringen. Er war aber überrascht, auch mir war es nicht geläufig, daß das Gewerbe nur 12 % der Gasmengen abnimmt. Die größte Sorge hat Zöllner, daß wenn jetzt der Verbraucherpreis festgesetzt wird, dann die ÖMV ihre Erhöhungen ohne genau kontrolliert zu werden, auf die Abnehmer, d.h. die Gaswerke, abwälzen kann. Insbesondere wehrte er sich dagegen, daß der Inlandspreis von 35.5 Groschen auf 54.7 Groschen erhöht wird, da er glaubt, hier sei keine kostenmäßige Begründung zu finden. Ich beruhigte ihn und auch die anderen, daß ich überzeugt bin, daß auch dann, wenn ich keinen offiziellen Preis festsetze, die Stadtwerke, Reisinger, aber natürlich dann auch noch die Niogas, ganz besonders auf die ÖMV drängen werden, da sie tatsächlich nur minimalste Belastungen übernehmen, nicht zuletzt bekommen sie dadurch jeden Groschen, den sie runterdrücken, eine bessere Ertragssituation. Im Prinzip wehre ich mich aber nicht gegen Erhöhungen von Energiepreisen, weil ich darin die einzige Möglichkeit sehe, um zu einer teilweisen Einschränkung des Verbrauches zu kommen. Was das Formelle betrifft, einigten wir uns sofort auf den Wunsch von Gratz, für die Gaspreisfestsetzung sowie die anderen Landeshauptstädte als Landeshauptmann delegiert zu bekommen.? Belastung VPI Sowohl Frank als auch Jagoda waren sehr froh, als ich ihnen diese Lösung präsentierte, weil sie dadurch aus dem Dilemma einer zeitgerechten Preisfestsetzung herauskamen.

Die Verhandlungen über die Stromlieferung 11.5 mW für die Winterzeit um 44 Groschen durch die Verbund an die Aluminium Salzburg nach Lend verlief positiv. Die Verbund wird die 44 Groschen akzeptieren, da es hier um eine ungesicherte Energie handelt. Die OKA wird die Leitung entweder überhaupt den Ländern übertragen oder besondere Konditionen machen, damit sind die Voraussetzungen erfüllt, damit die SAG die Investitionen tätigt und zusätzlich 200 neue Arbeitskräfte einstellt, dies hat nämlich der Gen.Dir. versprochen. Ich habe Frank sofort ersucht, er soll jetzt einen Brief für mich konzipieren, wo wir das Ergebnis mitteilen, damit die Voraussetzungen geschaffen haben, damit jetzt die Schweizer ihr Versprechen, nämlich die Investitionen auch tatsächlich durchzuführen in Angriff nehmen können.

Präs. Lehner und Rübenbauern-Obmann Mang sowie der Geschäftsführer Kraus und Dr. Hiller vom Zuckerverband wollten von mir eine Zusicherung, daß die nächste Zuckerpreiserhöhung so schnell als möglich erfolgt, nach Mangs Wunsch sogar mit Anfang des Jahres. Ich erklärte sofort, daß vor der nächsten Nationalratswahl nicht daran zu denken sei, das waren sich wahrscheinlich die anderen klar, nur wollten sie von mir eine Verwendungszusage, daß eben dann eine Zuckerpreiserhöhung von mind. 1 Schilling erfolgen sollte. Die EG wird mit 1. Jänner um 8 % und mit 1. Juli um weitere 8 % den Preis anheben, dadurch wird der vergleichbare Rübenpreis 44 Groschen in Österreich, 80 Groschen Schweiz, 1 Schilling Spanien, 60 Groschen Europäische Gemeinschaften stark differenzieren.USA 2 $ Die Verbraucherpreise betragen jetzt in Österreich 8.70 Schilling, in der Schweiz 28 Schilling und in Deutschland 10.80, werden mit 1. Jänner um 8 % und am 1. Juli ebenfalls um 8 % erhöht. Der Rübenpreis wird sich heuer von ca 6.- Schilling auf 6.60 zwar erhöhen doch sind die Bauern natürlich bei dieser Weltmarktpreisentwicklung nicht zufrieden. Trotzdem erklärte ich klipp und klar, daß nur die Zuckerfabriken ihnen entsprechende Zusagen machen können, von mir können sie keine wie immer geartete erhalten, weil ich gewohnt bin, was ich verspreche auch einzuhalten. Ich konnte ihnen nur wieder versichern, daß ich mich einsetzen werde, daß jede Überschußmenge, die wir im Inland nicht brauchen, exportiert werden kann und sie daraus einen besseren Erlös haben, weil ich den Wunsch der Arbeiterkammer, die Fixkosten jetzt alle auf den Exportzucker zu übertragen, nicht zustimme. Eine weitere Zusage kann ich aber zum jetzigen Zeitpunkt auf keinen Fall geben. Lehner sagte mir dann unter vier Augen, er hätte keine andere Stellungnahme von mir erwartet, von mir angesprochen, was jetzt mit dem Mais- u. Gerstenpreis geschehen soll, erklärt er, daß er die Importe jetzt nicht für zweckmäßig halte, damit endlich der überschüssige Weizen und auch ganz besonders die überschüssigen Roggenmengen verkauft werden können.

Anmerkung für REIM und WAIS: Bitte die Getreidebilanzen, Ernten, Importe, Exporte vom Getreidefonds verschaffen und ständig korrigierend mit Marsch auf dem Laufenden halten.

Die fraktionelle Besprechung der Preisreferenten der Länder unter Vorsitz von Steinocher gab mir die Gelegenheit, über die Preisverhandlungen unmittelbar den Genossen zu berichten. Sie waren mit meiner Vorgangsweise voll einverstanden. Durch die Aktivitäten der Länder werden diese unverzüglich einen Bericht meinem Büro schicken. Ausgelöst wurde diese Anfrage von Kreisky, da Reichl, OÖ, feststellte, daß er eine neue Fleischpreisanordnung durch Einspruch des LH Wenzl nicht erlassen konnte. Da in der Zwischenzeit aber Verhandlungen stattgefunden haben, wünscht Reichl, daß auf keinen Fall jetzt eine Demarche von mir bei Wenzl erfolgen soll. Reichl war sehr froh, daß ich nicht sofort die Intervention, die Dorn [evtl. Falschidentifikation, Anm.] aus propagandistischen Gründen wünschte, und Kreisky vorschlug, durchgeführt habe. Rechtlich hätte Wenzl tatsächlich in der mittelbaren Bundesverwaltung ein Weisungsrecht an alle Preisreferenten, propagandistisch wäre es auch sehr gut gewesen, wenn man Wenzl hätte festnageln können, daß er sich als Landeshauptmann gegen eine Regelung stemmt. Andererseits aber haben nach dieser Äußerung Wenzl sofort neue Verhandlungen begonnen und wie LR Reichl sagte, zu einem positiven Ergebnis geführt.

Anmerkung für WAIS: Laß dir von der Arbeiterkammer Linz die Vorgangsweise in einem Brief detailliert schildern, damit wir für spätere Zeiten eine aktmäßige Unterlage haben.

Über die Gaspreisdelegierung referierte ich gleich und erfuhr, daß Klagenfurt im Mai 1974 um 40% und jetzt im Jänner um weitere 11% erhöhen wird. Salzburg hat mit 1. November um 45% erhöht und wird im Feber 1975 auf 68% gehen. Graz hat mit 5. Dezember mit 27%–40% erhöht. Nur die Oberösterreicher, Linz, Steyr, Wels, Gmunden, Bad Ischl, die ebenfalls in den vergangenen Monaten stark erhöht haben, sind derzeit noch in Verhandlungen mit der OÖ Ferngas. Die Aussprache war sehr zielführend und ich glaube, daß wir sie in Abständen von Monaten unbedingt wiederholen sollten.

Anmerkung für WAIS: Bitte versuch mit dem Sekretär von Steinocher, Mosser, darüber ständigen Kontakt zu halten.

Steinocher, Wohl, Geschäftsführer von der Mitterberger und Frank, Aufsichtsratsmitglied, diskutierten mit mir eine Möglichkeit ihrer weiteren Hilfe. Sie haben wieder einmal mit Ende des Jahres 12 Millionen Schilling offene Rechnungen, die sie nicht bezahlen können. Der voraussichtliche Jahreserlös wird 76 Mill. Schilling, trotz der hohen Kupferpreise während des Jahres, nur betragen, der Jahreskosten von 104 Millionen, 6.5 Mill. Bergbauförderung und 1.5 Mill. noch nicht ausgenützter Kontokorrentkredit von 15 Mill. 10 Mill. CA, 5 Mill. Salzburger Sparkasse zu 10.5 % zu verzinsen, geben ein Loch von 20 Mill. Schilling. Da ich keinerlei zusätzliche Mittel habe, erklärte ich sofort, hier könnte nur noch die ÖIAG einspringen. Dazu würde die Mitterberger noch 200–300 Mill. Investitionskosten für die Metallurgie benötigen. Leben könnte der Betrieb nur, wenn der Weltmarktpreis nicht unter 750 £ sinkt. Im April hat er 1.270 betragen, doch ist er in der Zwischenzeit leider auf 600 zurückgefallen. Das Leidwesen der Kupferbergbau Mitterberg beginnt von neuem. Trotzdem glaube ich, wird man ihn aufrecht erhalten, weil er die einzige Kupferproduktion Österreichs ist, wir Kupfer in größeren Mengen dringendst brauchen und letzten Endes für dieses Gebiet vom beschäftigungspolitischen Standpunkt unbedingt zu erhalten ist.

Der Betriebsratsobmann der GKB, Glantschnig, und der Abgeordnete Pay aus Köflach haben Kreisky die Lage in dem Gebiet und insbesondere die Stillegung der Kohlengrube Biberstein[?] so geschildert, daß dieser voll Sorge wegen der Freisetzung der 17 Angestellten und 218 Arbeiter im September 1975 dafür ist, daß der Betrieb weitergeführt wird. Die GKB würde dadurch einen Verlust von 17 Millionen Schilling zusätzlich erleiden und die Arbeiter dringend im Köflacher Revier brauchen. Dies bestreitet der Betriebsratsobmann und wir einigten uns dann darauf, nachdem ich meine Bedenken gegen eine Fortführung des Betriebes geltend gemacht habe, daß neuerliche Verhandlungen mit der Direktion der GKB und der Voest-Alpine erfolgen sollen. Sterk hat gespürt, daß so etwas kommen wird und mir sogar umfangreiche Unterlagen zur Verfügung gestellt.

Anmerkung für REIM: Sterk soll sofort die detaillierte Beschäftigung der 218 Arbeiter und 17 Angestellten bei der GKB prüfen und mir den Plan vorlegen.

Die Betriebsräte der Junior-Werke haben große Sorge wegen des Arbeitsplatzes, deshalb bei Kreisky vorgesprochen. Der Stelber- Konzern in Amerika, dem 98 % der Aktien gehören, hat eine neue Fabrik in Everson, 8.000 Stück pro Tag, errichtet. Da 80 % der österreichischen Produktion, 3.200 Stück pro Tag, nach Amerika gehen, nimmt man an, daß dort die Absatzmöglichkeiten stark zurück gehen, deshalb soll die Produktion auf 2.400 Stück pro Tag zurückgenommen werden. Eine SenatorstochterSenatorentochter ist mit einem Junior-Rad tödlich verunglückt, die Sicherheitsbestimmungen wurden nicht genau eingehalten, es hat sich um Härtefehler gehandelt, dadurch wird es in Amerika auch zu neue Sicherheitsbestimmungen kommen. Bei dieser Gelegenheit dürfte die amerikanische Lobby den amerikanischen Werken so wie bei Automobilen einen gewissen Produktionsvorsprung sichern, da sich diese zeitgerecht auf die neuen Bestimmungen einstellen können. Der wirkliche Grund warum aber die Junior-Werke zugrunde gehen werden, ist, weil sie total überschuldet sind. Die CA, die Länderbank, die Schweizer Firma Gretex[?] und Interbank und langfristige Bankverbindlichkeiten 50 Millionen, kurzfristige 80 Millionen, kurzfristige Wechselverbindlichkeiten 108 Millionen und kurzfristige Lieferantenkredite 96 Millionen Schilling ausständig. Die Amerikaner wollen aussteigen, Häuser meint, die Firma wird nicht in Ausgleich, sondern in Konkurs gehen müssen. Ähnlich wie bei Merino möchte er dann für eine Auffanggesellschaft, sei es Steyr-Daimler-Puch oder die Voest, entsprechende Mittel aus der produktiven Arbeitsmarktförderung zur Verfügung stellen. Wieweit sich das Land Steiermark beteiligen wird, ist noch ungeklärt. Sicherlich nicht mit den 120 Millionen Landesausfallshaftung wie die Firma erwartet. Da das Unternehmen weder bei mir noch Häuser selbst vorstellig war, können derzeit noch keine offiziellen Schritte unternommen werden. Häuser wird nächsten Donnerstag in Graz sein und bei dieser Gelegenheit auch die Firma besuchen. Der ganze Köflacher Raum ist derzeit wieder in Bewegung, Köflacher-Schuh ist kritisch, Glasfabrik stellt Leute frei, Holz-her hat Schwierigkeiten, Frantschach soll schließen und die Junior-Werke wissen auch nicht, wie es weiter gehen soll. Die Betriebsräte würden am liebsten in Karlsdorf,[Kalsdorf?] wo 123 Mill. Schilling in eine neue Galvanik investiert wurden, abstoßen, das soll die Firma Silberpaff,[?] die 140 Beschäftigte, davon allerdings 70 Lehrlinge im Werkzeugbau, beschäftigt und ausbildet, wo 24 Mill. Schilling investiert wurden, ebenfalls aus dem Betrieb herauslösen und womöglich der Voest-Alpine übertragen. Das Werk selbst könnte mit 500 Beschäftigte maximal die Produktion rationell aufrechterhalten. Wenn zu einem vollkommenen Erliegen der Firma käme, würde Touropak? 50 % der Verpackung in Karlsdorf[Kalsdorf?] schwer leiden, Fritze Lacke würde den Absatzrückgang spüren und insbes. Böhler würde die neue Walzstraße in St. Aegyd nicht auslasten können.

Anmerkung für REIM: Die sektorale Industriepolitik soll konkrete Untersuchungen anstellen. Man hätte eigentlich die Entwicklung kommen sehen müssen und entsprechende Berichte vorlegen.

Immer wieder muß ich feststellen, daß zum Unterschied z.B. von Sterk, der die Entwicklung auf dem Kohlesektor genau kommen sieht und entsprechende Informationen vorlegt, die III-er Sektion dies scheinbar nicht imstande ist. Entweder wissen die Kollegen dort oben wirklich nichts, haben keinen Kontakt und erfahren nichts oder wenn dort oben etwas bekannt sein sollte, dauert es so lange, bis es mit konkreten Ergebnissen, ja ich kann sagen, überhaupt, meistens nicht einmal mit Andeutungen, vorgelegt wird. Wozu wir den seinerzeitigen Schnellbericht eingeführt haben, möchte ich gerne wissen. Die bisherigen Meldungen waren nichtssagend, siehe Häutepreis und Lederpreis und Leder-Wirtschaftsentwicklung, oder wenn interessant, schon einige Tage vorher in den Zeitungen zu lesen.

Anmerkung für WANKE: Hier muß eine Reorganisation erfolgen.