Mittwoch, der 11. September 1974

Mittwoch, 11. September 1974

Präs. Caidassi begleitet einen italienischen Assessor, der nur einleitete und dann hatten wir ein Gespräch über die Wünsche Triests. Nach Meinung der Triestiner sollte in Monfalcone nicht nur die Methangasleitung beginnen, sondern ein riesiges Industriezentrum aus der Entspannung dieser verflüssigten Erdgasmenge Algerien– Irans insbesondere auch durch die frei werdende Kälte errichtet werden. Zu diesem Zweck soll, da die Küste von Fremdenverkehrsbetrieben belegt ist, ein bedeutend starker Industriekanal ins Landesinnere gebaut werden, wo eine grosse Industriezone errichtet werden soll. Mein Hinweis, dass angeblich eben zwischen Triest und Grado kaum noch ein Platz ist, wurde sehr entkräftet, dass man eben in das Landesinnere geht. Darüber hinaus hofft Triest, dass es möglich ist, Zulieferfirmen im Raume Friaul, ungefähr 2.000 kommen dafür in Frage, die Kooperationen mit Deutschland oder Österreich machen könnten. Nach ihren Berechnungen würden sich heute die Länder mit italienischen Gastarbeitern, die pro Gastarbeiter 8 Mio aufwenden müssten, incl. einer Million Lohn, die 7 Mill. ersparen. Da, wenn der Italiener zu Hause Verwendung findet, eben alle Aufwendungen für Infrastruktur, Wohnung usw. wegfällt.

ANMERKUNG FÜR GEHART: Frankreich hat angeblich eine Vermittlungsbörse für Zulieferungen.

Vizeminister Traistaru hat interessanterweise gar nicht mit dem Konstanza-Projekt begonnen, ja es nicht einmal erwähnt. Der einzige konkrete Wunsch war, zu erfahren, wann und wo wir das langfristige Abkommen, welches bereits paraphiert ist, unterzeichnen. Sein Minister, der gleichzeitig Vizepremier ist, hätte es gerne gesehen, wenn ich nach Bukarest käme, ich lehnte im Prinzip nicht ab, erklärte aber, dass es heuer vollkommen unmöglich ist und ich daher eigentlich erwarte, dass Patan einmal anlässlich einer Durchreise in Wien kurz unterbrechen könnte und wir hier den Vertrag unterzeichnen.

Nach jahrelangen Bemühungen ist es endlich einmal geglückt, einen westlichen Aussenhandelsminister nach Wien zu bringen. Matteotti aus Italien wird allerdings als ein ausgesprochen sensibler Mensch beschrieben. Da man dies im Handelsministerium weiss, hatte ich erwartet, dass am Flughafen doch die wichtigsten Persönlichkeiten des Hauses zum Empfang kommen. Zu meiner grössten Verwunderung war nur MR Ottahal und von der Sektion I Dr. Raaber anwesend. Beim anschliessenden Mittagessen war es dann ganz anders.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Das nächste Mal bitte musst Du Dich auch in dieser Frage mehr engagieren, denn Du siehst, dass manchmal Selbstverständlichkeiten bei uns im Ministerium danebengehen.

Ich versuchte, und das mit zunehmendem Erfolg, Matteotti durch Grüsse und gemeinsame Bekannte wie Pittermann und Probst in gute Stimmung zu versetzen. Matteotti selbst hat wirklich ein einziges Interesse, 1956 war er illegal in Ungarn, zu derselben Stelle wieder ins Burgenland zu kommen. Diesen Wunsch kann man ihm hoffentlich leicht erfüllen und ich werde ihn daher auch, um die Bedeutung seines Besuches herauszustreichen, begleiten. Matteotti selbst ist glaube ich wesentlich umgänglicher als er anfangs erscheint und als ihm sein Ruf vorausgeht. Sicher ist eines, und das hat mich am meisten verwundert, dass der italienische Botschafter ihn scheinbar fast auch nicht kennt und am Abend dann verhältnismässig ohne sich mit ihm zu vereinbaren, beim Empfang verschwunden ist. Matteotti war darüber sehr indigniert, zumindestens hatte ich den Eindruck. Andererseits aber kann ich dies vollkommen verstehen, weil ich mit vorstelle, welche Drängerei sonst bei den Buffets gewesen ist. Obwohl natürlich angeblich für alle ein Sitzplatz war. Gratz meinte ursprünglich, ich kam natürlich mit Matteotti zum Tisch des Herrn Bundespräsidenten, dass er sich immer wieder wundert, wie die riesigen Buffets in kürzester Zeit kahlgefressen sind. Dabei fürchten alle um ihre Linie. Fachgespräche habe ich mit Matteotti prinzipiell noch nicht geführt, weil ich fürchte, dass mir die italienische Botschaft schon indirekt wissen liess, dass er eigentlich mangels Kompetenz über Details kaum wird Auskunft geben können, resp. sicherlich auch gar nicht verhandeln will. Unsere Wünsche, dass z.B. Italien jetzt endlich für die Höhenrasserinder, wo die EG die 20.000 Stück freigegeben hat, endlich für die 4.300 aufzumachen wird er sicherlich kaum wissen, da er bis vor kurzer Zeit noch Minister für Tourismus seit 1970 gewesen ist. Wir werden sehen.

Überrascht war ich aber, dass auch Reiterer, der mich kurz besuchte und den ich fragte, was es in Brüssel Neues gibt, meinte, die Behauptung, die man hört, dass die EG sich auflöst, sei ein Unsinn. Reiterer wollte seine tour d'horizon beginnen, ich fragte ihn aber sehr konkret, z.B. wegen der Freigabe der Rinder und er meinte, es werde nur bei Schlachtrindern derzeit Schwierigkeiten gemacht. Er war selbst sehr erstaunt von mir zu erfahren, dass auch bezüglich der Höhenrassen bis jetzt kein Kontingent freigegeben wurde und erst jetzt die diesbezügliche Verordnung erfolgte. Dass Matteotti das vielleicht nicht weiss, ist zu verzeihen, dass Reiterer es nicht weiss, hat mich sehr verwundert.

In der Paritätischen Kommission hat Kreisky selbst den Vorsitz geführt, zu meiner grössten Verwunderung wurde die Tagesordnung überraschend schnell abgewickelt. Allerdings kam es konkret nur zur Freigabe der Metall-, Chemie- und anderer Lohnfreigaben, die gewünschten Preiserhöhungen wurden zum allergrössten Teil in den Preisunterausschuss wieder zurückverwiesen. Da auch eine bis jetzt nicht preisgeregelte Düngemittelpostion dabei war, habe ich bei dieser Gelegenheit gleich mitgeteilt schriftlich der Paritätischen Kommission eine Unterlage vorgelegt, wonach die Preisregelung für Handelsdünger nicht mehr vorgenommen werden kann. Ich wies besonders darauf hin, dass die Juristen eine solche Preisregelung nur dann für möglich halten, wenn dies gleichzeitig eine Bewirtschaftung auf diesem Sektor gibt. Da das Landwirtschaftsministerium eine solche Bewirtschaftung gar nicht durchführen könnte, aber auch nicht wollte, da meine Forderung bei der Novelle des Preisregelungsgesetzes den Anhang um Futtermittel und Düngemittel sowie einige Pharmazeutika zu ergänzen, vom Parlament abgelehnt wurde, sehe ich derzeit keine Möglichkeit, ohne Gesetzesgrundlage eine Preisregelung für Düngemittel durchzuführen. Gen.Sekr. Mussil aber ganz besonders Gen.Dir.Gen.Sekr. Brandstätter von der Landwirtschaftskammer waren überrascht, doch konnten sie keine Argumente finden. Brandstätter replizierte nur auf Weihs, der ungeschickterweise meinte, früher sei es eben zu einer einvernehmlichen Regelung über Düngemittelpreise gekommen, dies sei jetzt nicht der Fall gewesen, weshalb er zur Kenntnis nimmt, dass eben keine Preisregelung mehr erfolgt. Brandstätter meinte, dass sie eher der Rechtsstandpunkt vom Handelsminister berechtigt. Dass ich tatsächlich beabsichtige, durch die Freigabe von der Preisregelung für Düngemittel die Landwirtschaft jetzt zu zwingen, im Rahmen der Paritätischen Kommission entweder zuzustimmen oder dann zu erleben, dass wahrscheinlich die Firmen doch den Düngepreis erhöhen und von mir als einziger Ausweg eine solche Politik erwartet wurde, wird sich sehr bald zeigen, ob diese Entwicklung eintritt! Sicher ist, dass dann der § 3 a, wenn die Übereinstimmung festgestellt wird, von allen Interessensvertretungen, zur Anwendung kommen würde. In diesem Fall aber würde auch die WÖF, die ich natürlich als Antragsteller dort genau so erwähnte, wie alle anderen Firmen, sich zu entscheiden haben, ob sie ebenfalls den Düngemittelpreis erhöht oder sich als landwirtschaftliche Organisation zurückhält, was allerdings durch die exorbitanten Rohstoffpreise kaum möglich sein wird.

Mussil kritisierte, dass jetzt, wo sich die Handelskammer endlich einmal dazu durchgerungen hat, den § 3 a anwenden zu lassen, nun der Würfelzuckerpreis auf § 3-a-Basis von mir festgelegt wird. Hier konnte ich ihm die rechtliche Situation sehr leicht auseinandersetzen und insbesondere darauf verwiesen, dass sie mir dadurch die Möglichkeit gegeben ist, den Würfelzucker nicht auf 6 Monate nur, sondern eben jetzt dauernd in die Preisregelung zu übernehmen. Bei dieser Gelegenheit habe ich ihn vor der Sitzung aufmerksam gemacht, dass wir vereinbart hatten, keine Erklärungen abzugeben, während er dann doch ein Statement gab, das tatsächlich auch vor Montag noch gesendet wurde. Mussil bestreitet dies auf das entschiedenste und meint erst nach meiner Pressekonferenz Montag sei es zu einer Ausstrahlung durch das Fernsehen gekommen.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte prüfe diesen Sachverhalt ganz genau, da Du behauptest, seine Erklärung wurde bereits am Freitag oder Samstag gesendet.

Bei der feierlichen Eröffnung der 100. Messe war tatsächlich eine Unzahl von Besuchern gekommen. Da 7 Redner vorgesehen waren, sollten sich alle sehr kurz fassen, was für sich, da ich ja immer frei spreche, ein weiteres Problem ergab. Wanke meinte, ich sollte infolge der Festlichkeit, von meinem Prinzip frei zu reden, unter allen Umständen abgehen. Seitdem ich in der Funktion des Handelsministers bin, mache ich mir ständig Gedanken, ob dies nicht wirklich die einfachere Lösung sei. Lesen von Reden ist für den Vortragenden deshalb einfacher, weil er auch dann, wenn er schlecht liest, ja selbst wenn er phantastisch vorträgt nicht die Arbeit des Aufsetzens und des Ausfeilens hat. Trotzdem kann ich mir nicht dazu durchringen und mache mir Tage vorher schon immer Gedanken, was werde ich sagen und wie werde ich das vortragen. Der wichtigste Gesichtspunkt ist aber, dass ich natürlich immer aggressiv bin und angreife, wenn ich dies von einem Blatt herunterlese, kann mir gelegentlich einmal erklärt werden vom Gegner, eine solche Formulierung wäre unerhört. Da ich aber frei rede, kann ich mich dann immer ausreden, dass diese Formulierung eben eingeflossen ist und ich sie vielleicht gar nicht so hart ausdrücken möchte. Um daher von meinem Prinzip nicht abzugehen, habe ich auch bei der 100. Messe frei gesprochen, allerdings mit einer Rededisposition. Der neue Mitarbeiter von Gehart hat mir hier mit anderen zusammen wertvolle Hinweise und Hilfe geleistet. Im letzten Moment hat dann noch Koppe Fritz einige gute Gags gebracht. Da ich frei laut und deutlich und ein wenig angreifend gesprochen habe, sind dann viele gekommen, die meinten, ich hätte es den Gegnern wieder gemischt. Da ich dies aber sehr verbindlich getan habe, zumindestens glaube ich das, wird weder Sallinger noch sonstig[sonst ein?] mir Wohlgesinnte mir deshalb gram sein. Von Schleinzer, Mitterer und ein paar anderen, die ebenfalls anwesend waren, bin ich allerdings vom Gegenteil überzeugt. Ich habe der Messeleitung erklärt dass die Anzahl von Ministern, die ich diesmal zur Wiener Messe gebracht habe, in Hinkunft von mir nicht mehr in so grossem Umfang eingeladen werden können. Die Betreuung von 4 Ministern ist fast unmöglich. Besonders wenn sie wirklich alle zum selben Zeitpunkt gekommen wären. Da der Ungar Biro am Sonntag und am Mittwoch schon wegfuhr, Matteotti und Traistaru am Mittwoch kamen und am Freitag fortfahren, Freitag abderaber? der csl. Minister Barcak kommt und am Samstag schon wegfährt, ergibt sich Gott sei Dank nicht eine grosse Überschneidung und ich kann mich wirklich um alle kümmern. In Hinkunft laden wir aber höchstens einen, maximal 2 ein. Die Schwierigkeit wird nur werden, wie werden wir dies machen, dass dann nicht womöglich statt zwei Ministern maximal bei Absage überhaupt keiner kommt. Lieber aber ist mir ein solcher Zustand als der gegenwärtige.

Botschafter Karski und Handelsrat Leszkowicz, die schon einen Termin hatten, weshalb wir angenommen haben, sie würden gar nicht mehr kommen, sind dann doch überraschend erschienen, um über die bisherigen Besprechungen zum Besuch des polnischen Ministerpräsidenten Jaroszewicz Klage zu führen. Karski wollte unbedingt, dass ich ihm eine dezidierte Erklärung gebe, dass ein Vertrag zwischen Österreich und Polen ausgearbeitet werden kann, wonach die österr. Regierung in Aussicht stellt, 3 Mia S Ausfuhrkredite zur Verfügung zu stellen, die durch Stromlieferungen von Polen zurückgezahlt werden. Er hätte jetzt mit der VÖEST-Alpine Verhandlungen so weit, dass er die Melaminanlage mit 700 Mill., eine Schwefelsäureproduktion auf Gipsbasis für 400 Mill., eine Bandeisenverzinkungs- und -beizanlage von 700 Mill. und eine Blechverarbeitungsanlage von 200 Mill. abgeschlossen werden könnten. Mit Steyr-Daimler-Puch hätte er ein Projekt von 300 Mill. schwere LKW 18 t, dieses Projekt könnte dann auf 1,5 Mia S erhöht werden, in Aussicht. Für die Einrichtung von Kabel- und Elektrogeräteerzeugung seien 400 Mill. ebenfalls ziemlich konkret. Karski war sehr erstaunt, von mir trotzdem zu hören, dass ich einen Vertrag, wonach Österreich 3 Mia S Kredite für diese Geschäfte zur Verfügung stellt, nicht machen kann, solange nicht der Finanzminister dazu die dezidierte Zustimmung gegeben hat. Karski meinte, der Beauftragte des Bundeskanzlers Veselsky hätte aber mit polnischen Stellen darüber schon sehr konkrete Verhandlungen geführt. Ich erwiderte, dass dies nicht in meine Kompetenz fällt und ich Karski bereits vor Jahren, als er das erste Mal auf dieses Problem zu sprechen kam und auch den Ministern, soweit sie in der Zwischenzeit hier waren und mit mir Gespräche geführt haben, ausdrücklich erklärte, dafür nicht kompetent zu sein. Meine Aufgabe besteht darin, wenn die notwendigen Voraussetzungen von der Kontrollbank und vom Finanzministerium geschaffen sind, d.h. wenn die tatsächliche Kreditlinie, wie die Polen es immer bezeichnen, vereinbart ist, dann natürlich einen entsprechenden Vertrag über die Lieferungen zu forcieren. Wenn dann die polnische Seite einen spezifisch österreichischen Verzichtserklärungsvertrag wünscht, kann ich diesen sicherlich innerhalb kürzester Zeit liefern. Fälbl hat einen Gegenentwurf zu dem polnischen Vorschlag bereits ausgearbeitet, der aber auch voraussetzt, dass ebne die Regierung einen prinzipiellen Beschluss fasst. Soweit die Kompetenz z.B. Stromliefervertrag, bei mir im Ministerium seit 1.1.1974 liegt, habe ich ihm klar und deutlich schon gesagt, dass hier kein Widerstand gemacht wird. Im Gegenteil, ich habe mich bemüht, der Verbundgesellschaft auseinanderzusetzen, dass sie so schnell wie möglich alle polnischen Vorschläge prüfen soll. Dies ist auch tatsächlich der Fall, da mir die Verbund mitteilte, die polnische Seite immer bei den Verhandlungen mit Antworten oder Gegenvorschläge im Verzug ist. Karski wollte dann noch wissen, wie er aus diesem Dilemma bis zum Besuch Jaroszewicz gegen Ende September zu Rande kommt. Ich sah die beste Lösung, dass wenn sich Jaroszewicz und Kreisky dann im Prinzip einigen, dies im Protokoll über den Besuch konkret vereinbart, dann seinen Niederschlag finden sollte. Einmal mehr wurde mir wieder bestätigt, man soll nicht über seine Grösse reden. Lieber bin ich als ein sturer Verhandler bekannt, der so gar keine Zugeständnisse machen will, obwohl andere meinen, das ginge doch ohne weiteres, als wie ich bin der Feschak und kann nachher eine Zusage nicht einhalten. Ich kann mir lebhaft vorstellen, was Kreisky Veselsky erzählen wird, wenn Karski jetzt zu ihm kommt, um ebenfalls über die Entwicklung zu klagen. Interessant war, dass bei der letzten Aussprache Karski angeblich nicht mitgekommen ist, weil er mit dem Bundeskanzler verhandelt, wie sich jetzt aber herausstellte, war dies gar nicht der Fall, sondern er hat erwt? für einen späteren Zeitpunkt einen Vorsprachetermin bekommen. Ich fürchte, dass auch Kreisky dann eine so allgemeine Erklärung und Zusage machen wird, ohne vorher mit Androsch Details zu besprechen. Derzeit hat die Kontrollbank die grössten Schwierigkeiten, Verpflichtungen, die schon sehr konkret eingegangen wurden, zu erfüllen. Wie das mit den neuen zusätzlichen Verpflichtungen sein wird, getraue ich mir nicht zu beantworten. Auf alle Fälle bin ich froh, dass ich eine solche Entwicklung erwartet habe und keine wie immer geartete Zusage, keinem wie immer geartetem Land gegeben habe.

Ich habe Hrdlitschka in Anwesenheit von Zöllner aufmerksam gemacht, dass sowohl die Wochenpresse – Mann, als auch Ecco – Waldstein, von mir Auskunft über die Person des Präsidenten Hrdlitschka und die Zusammenarbeit mit ihm wünschen. Insbesondere wollte Waldstein von mir die Reaktion, wenn z.B. Hrdlitschka mit Entscheidungen wie Zuckerexporten und anderem nicht einverstanden ist und durch Aussendungen das Handelsministerium angreift, wie ich darauf reagiere. Da ich nicht bereit bin, jemanden zu klassifizieren, andererseits für sachliche Massnahmen nicht nur Verständnis habe sondern diese auch unsere Beziehungen überhaupt nicht trüben können, glaube ich mit Recht sagen zu können, dass sich an unseren freundschaftlichen Beziehungen nichts geändert hat. Mich stört auch bei Zöllner und bei anderen gar nicht, dass sie natürlich schön langsam, nach 4 1/2 Jahren ist das ja verständlich, andere Sachentscheidungen vorschlagen als ich dann letzten Endes bei dem einen oder anderen Fall tatsächlich treffen muss. Was mich bei internen Gesprächen mit Zöllner nur manchmal ärgert, ich lasse mir das aber nicht anmerken, ist, wie emotionell vorgetragen manche sachlich wirkliche Bagatellen scheinbar ein ungünstiges Klima heraufkommen lassen. Auf die Dauer kann ich mir vorstellen, dass andere, wie z.B. Benya, die wahrscheinlich nicht so viel Geduld aufbringen wie ich, darüber nicht nur sachlich verärgert werden, sondern auch dann letzten Endes es zu einer Abkühlung der freundschaftlichen Beziehungen kommt. Es kann durch Sachentscheidungen differente Auffassungen geben und dies wird sicherlich auch in Hinkunft nicht zu verhindern sein, was aber nottut ist, dass aus diesen Sachentscheidungen nicht persönliche Kränkungen zurückbleiben. Hier gilt dasselbe wie von öffentlichen Reden usw. den Ton macht die Musik. Ich hoffe und wünsche mir nur, dass ich immer den richtigen Ton treffe.