Freitag, der 25. Jänner 1974

Freitag, 25. Jänner 1974

Die erste Sitzung des Energiebeirates verlief programmgemäss. Frank kennt alle Leute, ich selbst die meisten und es war deshalb sofort ein guter Kontakt. Mein Konzept, dass jetzt versucht werden muss, einen Energieplan zu erstellen, der nicht nur von der technischen Seite sondern insbesondere von der kommerziellen Seite jährlich mindestens einmal überprüft udn wahrscheinlich auch korrigiert werden muss, fand die Zustimmung. Frank selbst hat dann mit Recht ein wenig insoferne ergänzt, als er darauf hinwies, dass auch eine mittelfristige und andeutungsweise eine langfristige Prognose und dann auf die einzelnen Sparten abgestimmte Aussage in dem Plan enthalten sein sollte. Der erste Schritt wird jetzt eine Enquete über die Bedarfsschätzung des Wirtschaftsforschungsinstituts sein, nach Auffassung einiger Techniker dürfte das Modell des Wirtschaftsforschungsinstituts nicht stimmen.

Anschliessend an die Sitzung versuchte ich mit den Interessensvertretungen und mit den Vertretern der EVUs soweit sie in anderen Funktionen anwesend waren, z.B. Reisinger für den Städtebund ein unverbindliches Gespräch über die weiteren Strompreisverhandlungen. Die Arbeiterkammer wehrt sich gegen die 8-Groschen-Lösung insoferne, als sie die Umrechnung von 12,7 für die durchschnittliche Erhöhung nicht akzeptieren will. Sie ersucht, eine grössere Belastung der Industrie- und Gewerbebetiebe durchzusetzen, damit der Haushalt womöglich weniger alsdie 12,7 im Schnitt erbringt. Zöllner argumentiert so, dass er bie den letzten Strompreisregelung einen höheren Prozentsatz für den Haushalt akzeptieren musste als die Industrie bezahlte, Dies möchte er jetzt korrigieren. Meiner Meinung nach ist das eine vollkommen unmögliche Vorgangsweise, weil ich auf dieser Basis ausserstande bin, ein einvernehmliches Konzept zu erstellen

Die soz. EVU-Vertreter haben eneurdings bei mir vorgesprochen, um darauf hinzuweisen, dass sie die 8 Groschen nur akzeptieren könnten, wenn gleichzeitig die Entlastung, die sie seinerzeit von 0,5 bis 1,4 % durchführen mussten, je nach Landesgesellschaft verschieden, wegfällt. ICh habe ihnen keine endgültige Zusage gemacht, doch erscheint es mir selbstverständlich,dass mit dem neuen Preis die Umsatzsteuerumstellung auf Mehrwertsteuer und damit im Zusammenhang durchgeführtn Entlastung wegfällt-.

Bei der Aussprache mit Benya-Hofstetter, Kienzl hat dieser die Situation auf dem Währung- und Zahlungsbilanzsektor analysiert. Die 18 Mia S Zahlungsbilanzdefizit, die höher erwartet werden, zusätzlich noch der Ölpreiserhöhungen, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut mit 6,6 Mia annimmt, was aber sicherlich zu hoch gegriffen ist, glaubt Kienzl, wird keine Schwierigkeiten bereiten. MEiner Berechnung nach ist die statistische Differenz von 5 Mia abzuziehen, dazu die Anleihe und Kapitalmarkt im Ausland von 4 Mia, privat 5 Mia, ergibt auf die alte Ziffer gerechnet 4 Mia Defizit, das durch die Veränderung der Währungsreserven abgedeckt werden müsste, wenn man das Öl dazurechnet, maximal 10 Mia. Die OeNB verfügt über eine Devisenreserve von 63 Mia, wozu noch das eventuelle Gold käme, das man allerdings kaum in dem grossen Umfang verkaufen könnte, mit 43 Mia, sodass insgesamt 106 Mia zur Verfügung stehen. Das wirkliche Problem ist die Preisentwicklung. Ich habe Benya über die zu erwartenden Preissteigerungen bei Strom, Zucker, Milch und Getreide sowie insbesondere über den Ölpreis informiert. Das Verhalten der AK, insbesondere des Präs. Hrdlitschka, der momentan alles ablehnt, wird von Benya nicht geteilt. Er sagt mit recht, dass das die einfachste Methode is alles abzulehnen, dann allerdings beginnt der Fristenlauf und für die behördliche Preisbildung sowieso die gesetzliche Notwendigkeit, die Preise entsprechend zu korrigieren. Ich werde versuchen, mit Hrdlitschka und Zöllner über diese Details auch noch zu sprechen. Mit der 8-Groschen-Strompreiserhöhung ist Benya einverstanden, de Wunsch der AK, die Industrie stärker zu belasten udn dafür den Haushalt zu entlasten, wird von ihm nicht geteilt. Beim Zuckerpreis sieht Benya ein, dass wir wahrscheinlich vor Ende Feber, wo die Abschlusszahlung und dann die neuen Verträge ausgehandelt werden zwischen den Rübenbauern und der Zuckerindustrie noche twas machen müssen. Der Antrag von 60 Groschen kommt aber nicht in Frage. Bei Milch muss man abwarten, was die Lohnerhöhungen ausmachen und dann eine Kalkulation durchziehen. Mein Vorschlag, dann auf alle Fälle den Krisengroschen auf die Milchanlieferung genau zu binden, wird akzeptiert, doch erklärt Benya, dass Weihs ihm dezidiert bei der letzten Erhöhung erklärt, dass eine solche schriftliche Vereinbarung schon existiert. ICh bin nicht ganz sicher, ob dies tatsächlich in so exakter Form der Fall ist ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte die genauen Unterlagen von Pleschiutschnig verlangen.

Bei Getreide versuche ich Benya das NEue System, welches Blaha und teilweise ich erarbeitet haben, auseinanderzusetzen, Danach würde der Weizenpreis freigegeben, was sofort zu einem Verfall des Futterweizenpreises und zu einem wesentlichen Ansteigen des Qualitätsweizens und ganz besonders des Hartweizens fürhren würde. Dadurch könnte Stützung erspart werden – 5 Groschen pro kg – bei Hartweizen 22 Groschen und trotzdem würde keine Preiserhöhung entstehen, weil die Weizenabgabe von 47 Groschen wegfallen könnte. Die Stützungsersparnis bei Weizen könnte man dann für den Roggen verwenden, der weitestgehend im Mühlenabgabepreis unverändert bleiben sollte. Benya befürchtet aber eine entsprechende Verteuerung des Mehl- und Gebäckpreises und lehnt deshalb dieses System ab. INteressnterweise hat sich Kienzl auch sofort dme angeschlossen, weil er scheinbar auch die Befürchtungen Benyas teilt. ICh kann Benya insofern beruhigen als auch Tommy Lachs bis jetzt ganz entschieden abgelehnt hat, auch nur über dieses System zu reden. UNter diesen Umständen wird nichts anders übrigbleiben als auch den Weizenpreis preislich anzuheben,

Über die bis jetzt bekanntgewordenen Kalkulationsunterlagen der ÖMV ist er im wahrsten Sinne des Wortes erschüttert. Er fürchtet, dass es bei diesen Verhandlungen nicht mehr so schnell gehen wird, wie bei den letzten sondern dass wir hier längeres preisbehördliches Verfahren zaben werden.

Da bereits jetzt die Spekulation der neune Benzinpreise in den Zeitungen eine grosse Gefahr darstellt – Der Kurier meldete zuerst, über Samstag/Sonntag wird der Preis festgesetzt, dann schrieb er, am Dienstag wird die Preiskommission endgültig entscheiden – werde ich ich Hinkunft versuchen, die Abwicklung eines Preisverfahrens weitestgehend transparent zu machen. Ähnlich wie ich dies beim Strompreis gemacht habe, wo ich den Zeitungen eine Vorinformation gegeben habe über den derzeitigen Tarifzustand und über die Verzerrung des Tarifes, soll ich glaube ich bei allen anderen Preisen, die von grösserer Bedeutung sind, ein ähnliches System handhaben. Dadurch wird die Bevölkerung weitestgehend aufgeklärt, vielleicht gelingt es sogar auch die Preisdiskussion zu versachlichen, da ich mich ja immer als "Kompromissler" um eine gemeinsame Lösung bemühe, müsste dies auch dazu führen, dass ich die Angriffe, die ich ansonsten bei Preiserhöhungen von allen Seiten zu erwarten habe, auf ein Minimum reduziere. Die Unternehmer werden sehen, wie schwierig es ist, selbst das Kompromiss in der Öffentlichkeit zu verteidigen, die Konsumenten- und Arbeitnehmervertreter werden bemerken, dass ich mich wirklich bemühe, sie so wenig wie möglich zu belasten. Die Zeitungen selbst und insbesondere auch der Rundfunk wird daher gut informiert ist, eigentlich dann vielleicht von den hysterischen derzeit gehandhabten Methoden abweichen. Da ich bis jetzt über wichtige Einzelnheiten niemanden informiert habe, wenn ich aber Informationen gegeben habe, dies ausschliesslich am Montag bei der Frühstücksrunde tat, so kann mir niemand böse sein, dass ich Exklusiv-Interviews einzelnen Zeitungen oder einzelnen Massenmedien gegeben habe. Trotzdem hat ich und muss das auch in Hinkunft, auf telefonische Anfrage Rede und Antwort stehen, doch habe ich das System,keine Exklusiv-Auskünfte zu geben, eingehalten. Die grösste GEfahr wäre nämlich, wenn ich den Fehler mache, z.B. der Kronen-Zeitung eine Information gebe und dem Kurier nicht. Ich glaube, dass ich nicht einmal die ARBÖ- Zeitung hier bevorzugen darf.

ANMERKUNG FÜR KOPPE: Abgesehen davon, dass dieses System unsere Frühstücksrunde sehr bereichert,, möchte ich doch wissen, ob wir nicht systematischer propagandistischer, in dem men mehr Ziffern zur Verfügung stellt, vorgehen sollte.

Minister Rösch hat sehr zweckmässig, seinen ausscheidenden Beamten einen Dank-Brief durch mich übergeben lassen. Bei dieser Gelegenheit konnte ich alle neuen Kolleginnen und Kollegen begrüssen dabei lernte ich auch den Sekt.Rat Dr. Kiesling, der von Salzburg nach Wien sich überstellen liess, kennen. In Salzburg hat er die Präsidialabteilung zeitweise geleitet udn deshalb alle VOraussetzungen, um auch bei uns diese Tätigkeit auszuüben. Er bewirbt sich um diesen Posten, die Präs.Abteilung C benötigt jemanden wie in einem Akt an mich festgehalten wurde und im übrigen muss ich feststellen, dass in der letzten Zeit gegen meinen ausdrücklichen Wunsch, für Hauffe ein weiterer Mitarbeiter aufgenommen wurde. Hauffe hat bis jetzt alle Vorschläge einer Tätigkeit, die seinen Fähigkeiten und seiner Arbeitskapazität entspricht, glattweg abgelehnt. Da ich mir eine solche vorgangsweise nicht gefallen lassen kann und will, muss es daraus Konsequenzen geben.

GD Bauer, Feichtinger, Meszaros und Kreutler waren sehr erstaunt, dass sie bei der ersten Aussprache mit mir nicht sofort die Unterstützung für ihren Preiserhöhungsantrag fanden. Sie sind glaube ich genauo überzeugt wie beim letzten Mal, dass ihre Wünsche ganz schnell und für sie sehr befriedigend erledigt werden. Ich setzte ihnen auseinander, dass sich die Situation in der Öffentlichkeit und auch bei den Wirtschaftspartnern wesentlich geändert hat. Objektiv gibt jeder zu, dass es zu einer Verteuerung kommen wird, subjektiv erwartet ein jeder, dass es wesentlich weniger wird als es die ÖMV sich vorstellt. Hier ein Kompromiss zu finden, wird äusserst schwierig sein. GD Bauer hat übrigens einen Antwortbrief bereits mitgehabt, zu meiner grössten Verwunderung hat er hier ungeheur schnell reagiert. Ich hatte ihn durch die Abschrift eines Briefes, den ich an den Fachverband richtete, aufgefordert, mir schriftlich mitzuteilen, wann die Lagermenge vorhanden ist, um den autofreien Tag sofort aufheben zu können und die schriftliche Bestätigung dafür zu haben. Bauer hat nun in seinem Antwortschreiben mitgeteilt, dass er Ziffern sowieso an Elsinger gibt, der sie theoretisch jederzeit diese mir vorlegen kann und ich könnte entscheiden. Ausserdem klang verklausuliert durch, dass ich das bereits jetzt tun könnte. Hier erwiderte ich ganz heftig, dass mit Kreutler genau das GEgenteil bis jetzt gesagt hat. Nach meiner neuerlichen dezidierten Frage erklärte er ausdrücklich, dass noch bis zur 2. Hälfte März angespart werden muss, um die notwendiger Mengen zu bekommen. In der Diskussion zwischen ihnen stellte sich dann für mich sehr bald heraus, dass eben auch hier wieder einmal die ÖMV-Politik betrieben wird. Bauer hätte sofort den Pickerl- Tag aufgehoben, wenn er dafür seine Preise bekommt, da er mit Recht erwartet, dass bei dieser exorbitanten Preiserhöhung der Benzinabsatz stark rückläufig sein wird. Andererseits ist für mich klar, dass wenn sich die Preisbestimmung längere Zeit hinzieht, ein Hamsterkauf einsetzen wird. Kreutler wieder, der für die Versorgung letzten Endes für die ÖMV zuständig ist, befürchtet, dass doch nicht geung Lagermengen vorhanden sind, wenn die Sommersaison beginnt. Da die ÖVP jetzt gegen die Tempobeschränkung, gegen den autolosen Tag hart argumentiert und polemisiert, obwohl sie vorher nicth genug Massnahmen von mir verlangt hat, muss ich auch in dieser Frage äusserst vorsichtig vorgehen. Bauer erklärte zwar unrdweg, dass die Informationen, die die ÖVP hat, falsch sind, dass er sich selbstverständlich vor mich stellen wird und was es sonst noch alles an deklaratorischen Erklärungen im Stillen Kämmerlein für mich gibt. Er, und ich glaube auch alle anderen Anwesenden, waren sehr erstaunt, als ich ihnen dezidiert erklärt, ich erwarte mir gar nicht, dass mich jemand ernstlich verteidigt. Obwohl dies natürlich sehr schön wäre, sondern dass ich allein wie bisher die Verantwortung und natürlich auch die Schläge tragen muss. Die grössten Widerstände über die Preiserhöhung sicherlich von der Arbeiterkammer aber auch vom Gewerkschaftsbund kommen könnten, fragte mich die ÖMV, ob Gen.Dir.Stv. Feichtinger mit diesen Institutionen sprechen sollte. In der AK müste dies sogar leichter sein, da er auch wahrscheinlich die Betriebsräte der ÖMV über die Chemiearbeitergewerkschaft aufklärend wirken können. Die soz. Direktoren waren üer diese Vorgangsweise sehr skeptisch, obwohl Bauer dann zum Schluss aber ich glaube, das war mehr eine deklaratorische Erklärung mir gegenüber, die Arbeiter stehen hundertprozentig zu dem Betrieb und damit meinte er natürlich auch indirekt den Direktoren und ihre Politik.

Die Betriebsräte der Ennskraftwekre, Gollner für die Arbeiter und Ludwig für die Angestellten wollten mit einer Aussprache die zuküntige Tätigkeit der Ennskraftwerke geklärt wissen. Nach längerer Diskussion sahen sie ein, dass ich von allem Anfang an gar nicht die Absicht gehabt habe, die Beschäftigten der Ennskraftwerke auch nur im entferntesten zu schädigen. Die Konzentration aber muss in der Elektrizitätswirtschaft eingeleitet werden. Die Idee mancher Direktoren, um die Lohntangente nicht allzu sehr steigen zu lassen, bei zukünftigen Lohnerhöhungen entsprechende geringere Prozentsätze zu genehmigen, haben sie mir bestätigt, wäre ein vollkommen falsche Politik, ide ich auch von allem Anfang an abgelehnt habe. Natürlich sind 17,8 % Lohnerhöhung und Gehaltserhöhung ein sehr hoher Prozentsatz. Die einzige vernünftige REaktion darauf ist, Arbeitsplätze, die man nicht dringend braucht, einzusparen oder Arbeiter und Angestellte wo anders zweckmässig zu beschäftigen. Sekt.Chef Frank versicherte ihnen dannauch, dass er alles daransetzen wrid, um mit der Donau aber auch mit dem zweiten Kraftkraftwerks-Verantwortlichen zu reden, damit eine zweckmässige Überleitung z.B. des Baustabes erfolgen kann. Betriebsvertreter waren zum Schluss mit unseren Massnahmen einverstanden, sahen sie ein und ich glaube, sie werden sie sogar unterstützen, nachdem für die Beschäftigten eine gewisse Aufstiegsmöglichkeit dadurch gegebne ist. Die kritisierten nur mit Recht, dass sie viel zu spät davon erfahren haben. In HInunft werde ich wahrscheinlich noch viel mehr als bis jetzt bei den Informationen nicht nur an die Direktoren und an die soz. Fraktion sondern eben auch an die Betriebsräte gleichzetiig weitergeben müssebn. Eine Annahme, dass sie automatishc durch ihre Organisationsform fraktionell davon erfahren, ist falsch. Selbst aber wenn sie stimmt, wollen, d.h. die Betriebsräte früher oderzumindestens gleichzeitig verständigt werden wie die Direktoren. Dies ist ein wirklich berechtigtes Anliegen.

ANMERKUNG FÜR GEHART: Bitte bie allen Massnahmen, die wir setzen unbedingt gleichzeitig auch die Betriebsräte durch Frank oer Dich oder wenn notwendig auch durch mich, verständigne.

In der Kath. Sozialakademie in Wien laufen seit Jahren Drei-Monats-Kurse. Ich habe mich immer, wennich dazu eingeladen wurde, bereiterklärt nicht nur auf der Sozialakademie der Arbeiterkammer sondern auch eben in der Kath. Sozialakademie Vorträge zu halten. Interessant ist, dass man dort zu einem neuen Arbeitssystem geschritten ist. Früher waren weentlich grössere Kurse, jetzt sond es nur 22 Teilnehmer . Ich weiss nicht, ob man vielleicht aus der Not eine Tugend gemacht hat, dass man nicht mehr so viele Teilnehmer rekrutieren kann und deshalb in den sehr zweckmässigen kleineren Teilnehmerkreis ausgewichen ist. Auf alle Fälle ergibt sich dadurch natürlich eine interessantere Diskussion und ein regeres Zusammenarbeiten. Dies umso mehr, als mir der Kursleiter und Abendsprecher erklärte, dass sie jetzt auf gruppendynamisch arbeiten. Was mich am meisten beindruckt hat, ist dass zum Unterschied von der soz. Akademie von der Arbeiterkammer, wo manche Lehrgänge überhaupt nur Burschen sind oder Männer, hier die gute Hälfte Mädchen waren. Ein Teil daovn waren Entwicklungshelfer und natürlich haben wir dann ausser über meine Ressortarbeiten und die wirtschaftliche Situation über die Entwicklungshilfe diskutiert. ICh habe gleich, ohne dass ich es wusst,e dass es sich um Entwicklungshelfer handelt, die Unzulänglichkeit unserer Entwicklungshilfepolitik zugegeben. Als einzige Ausrede habe ich darauf hingewiesen, dass in HInkunft der Herr Bundeskanzler in seinem Ressort die Entwicklunghilfe konzentrieren und auch koordinieren wird, da bis jetzt mehrere Ministerien zuständig waren und er jetzt ausschliesslich diese Tätigkeit übernehmen wird.

Warum ich hier bei der Aufzeichnung nicht dort beim Vortrag oder der Diskussion von einer Ausrede rede, liegt darin, dass ich glaube, dass auch die Konzentration nicht wesentlich mehr Mittel bringen wird. Von der sogenannten 1 % BRN-Summe sind wir ja noch meilenweit entfernt. Ein wirklich sehr interessanter und auch für mich lehrreicher Abend. Dass ich auf eine Theaterpremiere und auf eine Kinopremiere verzichten musste, hat mich zwar anfangs ein bisschen traurig gestimmt, aber nach dieser Diskussion war ich wirklich reichlich entschädigt.