Montag, der 14. Jänner 1974

Montag, 14. Jänner 1974

Beim Jour fixe beschwerte sich Sallinger und Mussil über die Belangsendung wo sie und Schleinzer als Preistreiber hingestellt Wurden. Da ich im Prinzip immer ablehne über Belangsendungen zu diskutieren, habe ich auch auf diese Vorwürfe überhaupt nicht reagiert. Mussil meint, ich werde jetzt auch in eine ähnliche Situation kommen, wo ich als Preisminister entsprechende Entscheide zu treffen habe und gleichzeitig als Gewerkschaftsobmann oder in meiner sonstigen Funktion in der Arbeiterschaft als Konsumentenvertreter auftrete. Mussil vergisst nur eines, dass ich mir dieses Zwiespaltes vollkommen bewusst bin und deshalb äusserst vorsichtig bei allen meinen Entscheidungen und insbesondere bei dem Weg, wie es zu dieser Entscheidung kommt, vorgehen werde. Ein typisches Beispiel ist der Elektrizitätspreis. Mussil meinte, sie hätten 120 Punkte Änderungswünsche, wie ich sie von den Ländervertretern ihrer Kammern bekommen hätten. Der später zugezogene Dr. Rief hat sich insbesondere aber nur auf die stromintensiven Betriebe der Industrie und deren Wünsche konzentriert. Eine Aufstellung des Energiekonsumentenverbandes, die wir gar nicht gesehen haben, ich habe mich deshalb sofort bei Frank darüber beschwert, zeigt eindeutig, dass insbesondere die Gewerbetarife, die geringste Belastung erfahren, Wenn ein 8-Groschen-Satz zur Anwendung kommt. Kritisch wird es in Wirklichkeit nur für die Nachtstromtarife. Für die Stromintensiven möchte die Handelskammer 3 Groschen maximal akzeptieren. Mussil verlangt ausserdem, dass vorher der Zuckerpreis geregelt werden soll, hat allerdings dann Rief den Auftrag nur gegeben, er soll eine Andeutung machen, dass der Zuckerpreis so lange schon unbefriedigt verhandelt wird, während der Strompreis verhänltnismässig schnell erledigt wird. Mussil verlangt die Abhaltung eines Vorprüfungsverfahrens, welches ich ihm erklärte wird bereits jetzt seit Oktober des vorigen Jahres durchgeführt. Die Arbeiterkammer verlangt die Investitionsverwendung der Erlöse und die Landwirtschaftskammer hat ein Dutzend Ausnahmen, von denen einige erfüllt werden. Sallinger und Mussil besonders beschwerten sich, dass jetzt doch die Regelung der Bauern mit dem gefärbten Diesel Nicht zuletzt deshalb weil Androsch jetzt über diesen Weg gewisse Budgetmittel bei den Bauern 380 Mill, aber auch bei der Bundesbahn 100 Mill. S ersparen will. Mussil attackierte mich, weil ich seinerzeit mich gegen diese Lösung ausgesprochen habe. Ich erwiderte aber, dass dies eine Forderung des Verhandlungskomitees der ÖVP vor etlichen Jahren gewesen ist und eben jetzt die ÖVP neuerdings auf die Erfüllung dieser Bauernbundforderung drängt. Mussil erklärte, dass seinerzeit, als das politische Komitee mit der Regierung verhandelte, ein Wirtschaftsbunddelegierter nicht anwesend war. Ich erinnere mich aber, oder glaube mich zu erinnern, dass sehr wohl ein Wirtschaftsbundvertreter ebenfalls bei der seinerzeitigen Forderung der ÖVP nach Verwendung des gefärbten Diesels für die Bauern bei dem Komitee war.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte versuch aus den seinerzeitigen Aufzeichnungen – vielleicht weiss Reiter vom BKA was – die Zusammensetzung der Delegation festzustellen.

Mussil verwies darauf, dass im Juni eine irakische Delegation in Österreich war und jetzt der Handelsdelegierte vorschlägt, es soll eine Exportunternehmer-Delegation unter Führung eines Handelsminister-Vertreters nach Irak fahren.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Die Sektion I soll klären, von wem diese Idee ausgeht und wer daran interessiert ist.

Mussil hat Gleissner zugezogen, um die Probleme von Rhodesien zu klären, da die Handelskammer eine Regelung auf Grund des AH-Gesetzes ablehnt. Mussil meint, ich sollteihnen noch einmal schriftlich androhen, wenn weitere Lieferungen nach Rhodesien erfolgen, würde ich diesen Schritt setzen. Ich habe dezidiert erklärt, dass der Herr Aussenminister eine befriedigende Regelung benötigt und Mussil hat deshalb vorgeschlagen, die Handelskammer wird mit Kirchschläger sich in Verbindung setzen.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Ich habe Kirchschläger davon informiert, der aber auf einer handfesteren Regelung besteht und mit der Handelskammer darüber verhandeln wird.

Die Israeli hätten eine derartige Dumpingpolitik auf Strumpf- und Strumpfwaren gemacht, dass die Fa. Ergee und Patria in Heidenreichstein im Wahlbezirk Mussils aber auch Amazone in Wien dadurch schwer zu Schaden kommen. Die Handelskammer langt ein Antidumping-Verfahren, welches ja bereits bei uns bereits unersucht wird.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte in der Grundsatzgruppe über die Probleme eingehend zu diskutieren und so hoffe ich auch die anderen Interessensvertretungen von Massnahmen zu überzeugen.

Sallinger wird jetzt nach der China-Ausstellung nach Pjöngjang Nordkorea, reisen und hätte Kirchschläger davon informiert. Ich selbst sowie Kirchschläger sind von dieser Idee begeistert, weil wir früher oder später Nordkorea auf alle Fälle anerkennen wollen. Sallinger intervenierte auch für Sussen resp. Sobotka zwei Berliner, die ausgezeichnet werden sollen.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte klre, ob diesbezügliche Anträge vorliegen.

Beim Journalistenfrühstück wurde ausschliesslich über die Energiesituation diskutiert. Degischer hat dort den autofreien Tag insbesondere die Strafbestimmungen udn die Exekution des Gesetzes verteidigt, obwohl er mir nachher versicherte, er hätte dabei ein ungutes GEfühl. Ich konnte ihm resp. Schwarz aber auch Schleifer den Vorwurf nicht ersparen, dass der seinerzeitige Gesetzentwurf, d.h. der Initiativantrag mit den Referenten des Hauses abgesprochen wurde. Damals hat keiner auf die Unzulänglichkeiten der Strafbestimmungen hingewiesen. Ich versichertte aber Degischer trotzdem, dass ich die Fehler, die entstandne sind, auf alle Fä-le decke.

Beim Mittagessen ht mir Zöllner und Blaha versichert, dass sie bereit wären, einer Anhebung des Futtergetreidepreises um 20 Groschen nicht zuletzt auch wegen der Ersparung der Stützungen zuzustimmen, wenn Weihs eine Erklärung abginbt, dass eer keine Exporte von Futtergetreide vornimmt und ausserdem keine Überhangsvergütung bezahlt. Ich habe vor der Regierungsbesprechung mit Weihs darüber gesprochen und von ihm verlangt, dass er mir dies unverzüflich in einem Brief mitteilt. Weihs hat dem zugestimmt, weil er meitn, von Experten könnte überhaupt keine Rede sien und Überhangsvergütungen hat er auf Futtergetreide nie bezahlt.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte urgiere das Schreiben, falls es nicht Dienstag eintrifft.

Bei der Besprechung mit den Mineralölgesellschaften wurde mir erklärt, dass auch der Feber gelaufen ist. Interessant war der Hinweis, dass Total die Hälfte ihrer Heizöl-schwer-Mengen, die sie im Dezember aus italienischen Processing abdisponieren musste, verfallen ist, weil die österr. Firmen, die zuerst einen Bedarf gemeldet haben, dann nicht bereit waren, das um 1.200 S verhältnismässig sehr billige Heizöl, franco Triest zu kaufen. Die Ansparung von Benzin für den Sommerbedarf läuft wie Kreutler sich ausdrückte, zufriedenstellend. Mit den ziffernmässigen Informationen für Oktober, November, Dezember die ich der Pressekonferenz in relativen Zahlen mitgeteilt habe, waren sie einverstanden.

Bei der Ministerratsvorbesprechung, wo Kreisky zu spät kam, hat er darauf hingewiesen, dass in Wilhelmsburg die Giesserei mit 550 Beschäftigen in Ausgleich ist. Die Länderbank hat 20 Mill. Kredite gegeben und würde noch weiter helfen, wenn die nö. Landeshaftung von der ersten Stelle weggenommen wird. Aufträge seien für 3 1/2 Monate vorhanden, ein Ausgleich aber abgemeldet, da der Besitzer Schmid ausserstande ist, den Betrieb zu führen. Androsch war über den Zustnd des Betriebes bestens informiert. Sein Büro dürfte also wesentlich besser funktionieren als unsere Abteilung oder gar unser Early Warning System.

ANMERKUNG FÜR WANKE: NIcht, dass ich unbedingt Wert darauflege, aber es ist schon beschämend, wie sehr das Finanzministerium sehr wohl und das Handelsministerium scheinbar gar nicht informiert ist.

Die umfassende Landesverteidigung wird Dr. Bayer machen und Kreisky urgierte, dass er Zimmer in der Verteidigungsakademie bekommt. Kirchschläger hat mir vor der Sitzung die Verteidigungsdoktin vertraulich uner Verschluss gegeben, da er jetzt über dieses Papier mit der ÖVP und FPÖ verhandeln wird. INteressant ist nur, dass nur ich mit der Wirtschaftlichen Landesverteidigung den TExt, dn er auch wortwörtlich fast übernommen hat, abgesprochen und letzten Endes die Zustimmung bekommen habe. Alle anderen Punkte mü-sen erst jetzt vom Aussenminister mit der ÖVP und der FPÖ verhandelt werden.

Kreisky kam auch auf die Interventionen der Kriminalbeamten zu sprechen, die im Nachtdienst nicht nach Hause fahren können und trotzdem vim Magistrat keine Sondergenehmigung bekommen haben. Er meinte, hier existiert ein alter Gegensatz zwischen Magistrat Wien und dem Innenministerium. Kreisky meinte, er hätte sich für mich sehr eingesetzt, ich erwiderte kaltschnätzig dass die keinesfalls der Fall ist, weil ich die Entwicklung vorausgesehenhabe und für die Durchführung des Gesetzes nicht zuständig bin, sondern eben die Landesregierungen. Er meinte, es müsste doch letzten Endes ins Handelsministerium kommen, was ich abr sofort aufklärte, dass die erste Instanz die BH in Wien das Mag. Bezirksamt und in zweiter Instanz die Landesregierung ist, dann ist Schluss. Die Feuerwehrorganisationen haben neuerdings für ihre Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, die zur Brandbekämpfung zum Rüsthaus fahren müssen, bei Kreisky interveniert. Ich kann sichelich ja nicht mehr die Verordnung ändern doch glaube ich, dass es wirklich zweckmässig wäre, wenndie Länder eine generelle Regelung heir treffen.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Vielleicht lässt sich hier noch irgendeine vernünftige Vereinbarung mit den Ländern absprechen.

Die im Krupp Forstbesitz Beschäftigten in Werfen sind mit dem Verkauf an die Bundesforste nicht glücklich. Bis jetzt haben sie Benefizien wie z.B. Werksautobus gratis gehabt und verlieren diese Benefizien nun. Kreisky ersucht Weihs, er möge sich dies genau ansehen, da er Auswirkungen auf die Salzburger Landtagswahlen befürchtet.

Der ORF verlangt 350 Mill. S für die Übertragung der Olympischen Spiele 1964 hat er 77,7 Mill verlang,t 17 Mill. für die Betriebskosten in Zwei-Jahres-Subventionen 1963 und 1964 bekommen. Die 33 Mill. Investitionen, die er anlegen mu-ste, wurde nur eine Bundeshaftung ausgesprochen. Im Prinzip meinte Androsch hat also der ORF einmal eine solche Unterstützung bekommen und es bleibt auch nichts anders übrig, als sie ihm auch für die neue Olympiade in Innsbruck zu geben. ALlerdings müsste das Olympische Komitee , die es von IOC dafür bekommt, auch dafür verwenden.

Österreich hat auf Chile 205 in der österreichischen und in einiger Ostbotschaften, deren Vertretung wir übernommen haben, Asylsuchenden bis jetzt die Einreisegenehmigung gewährt. In der Botschaft befinden sihc noch 16 Personen, für die die Chilenen noch die salvo conducto[Freies Geleit, Anm.] geben müssen. Solange die chilenische Regierung dies nicht tut, werden wir den neuen chilenischen Botschafter, einem General, nicht das Agreement erteilen. Genauso hat es Belgien auch getan.

Nach der Ministerratssitzung habe ich mit Broda als ARBÖ-Präsident aber ganz besonders auch dann dem Verkehrsminister Lanc gebeten, dass wir uns über die weitere Vorgangsweise mit der Geschwindigkeitsbeschränkung einigen. Ich erklärte Lanc dezidiert, dass ich um rechtlich die Verordnung, die ich voriges Jahr im Oktober erliess, zu halten, nach wie vor auf dem stndpunkt stehen muss, dass die Hundertkilometerbeschränkung ausschelisslich aus Sicherheitsgründen erfolgte. Eine Aufhebung dieser Beschränkung kann dahern ur mehr durch Lanc erfolgen. Lanc war sehr verärgert und hat sehr ruhig, aber dezidiert erklärt, wenn Hobl irgendwelche Erklärung abginbt auf Erhöhung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 120 kMh auf der Autobahn, dann muss er damit rechnen, dass auch Lanc ohne vorhergehende Absprache mit dem ARBÖ eine entsprechende Politik machen wird. Broda entschuldigte dies insofern, als er nach einer Rücksprache mit den Bundeskanzler erfuhr, dass dieser eine unbegrenzte Geschwindigkeit auf der Autobahn wieder zulassen möchte. Lanc erklärte dezidiert, er wird die in siene Kompetenz fallende Geschwindigkeitsbeschränkung – wenn überhaupt – nur dann ändern, bis das Gutachten des Kuratoriums für Verkehrssicherheit vorliegt. Broda ist über diese sehr starre Haltung von Lanc nicht sehr begeistert. Wie mir die ARBÖ- Funktionäre ja schon einige Male versichert haben, waren sie mit meiner beweglichen Amtsführung und meiner Konzilianz sehr einverstanden und fürchten, dass dies bei Lanc nicht der Fall sein wird. Vielleicht ist es aber ganz gut, wenn Hobl und auch einige andere Funktionäre beim ARBÖ erkennen, dass eben auch eine härtere Gangart gegen sie eingeschlagen werden kann, ja vielleicht sogar muss.

Kirchschläger hat mir ein Telegramm unseres Botschafters aus Athen gezeigt,wo dieser anfragt, ob jetzt bereits mit Griechenland über ein Zolldiskriminierungsabkommen verhandelt werden sollte. Die Griechen haben vorerst immer erklärt, dass sie erst das Erweiterungsabkommen mit den EG abwarten wollen.Die neue Regierung dürfte jetzt in dieser Beziehung eine neue Taktik anwenden. Kirchschläger hat mit Recht allerdings mir gegenüber darauf verwiesen, dass es unmöglich ist, dass österr. Bundesregierung als erstes mit den neuen griechischen Regime zu verhandeln beginnt. Auch dieser aussenpolitischen GEsichtspunkt sehe ich mich daher ausserstande, dem Wunsch der Handelskammer Rechnung zu tragen, dass wir jetzt mit Verhandlungen beginnen sollen. Kirchschläger wird dies dezidiert auch der Handelskammer, wenn sie wegen Rhodesien vorspricht, sagen.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte die notwendigen VOrarbeiten für eine eventuelle Aufnahme späterer Verhandlungen jetzt schon zu beginnen, damit die Bundeskammer vielleicht ein wenig beruhigt ist. An Verhandlungen ist derzeit noch nicht zu denken.

Direktor Holzbach von Waldheim Eberle hat mich angerufen um mitzuteilen, dass nachdem seine Druckerei und die Staatsdruckerei die Fahrpläne machen für das Jahr 1974, ausserstande sind die Sommerzeit einzuführen. Ich erklärte, Holzbach, der mich nur warnen wollte, damit ich nicht in eine Fale gehe, dass eine deisbezüg liche Erklärung, dass die heuer noch möglich ist, der Generaldirektor der Bundesbahn Kalz in einem Interview festgestellt hat. ICh habe am Abend bei den Spitzbuben auch Kalz getorffen, ihn auf dieses Interview angesprochen und er hat mir bestätigt, dass sehr wohl eine Einführung der Sommerzeit möglich ist, wenn es auch gewisse Schwierigkeiten bei der Bahn gibt. Eine Intervention von Luczensky, der jetzt als Konsulent auch nch in der AK das Verkehrsreferat betreut und der erklärte, die AK wird die Sommerzeiteinführung auf alle Fälle ablehnen, zumindestens für 1974 findet nicht die Zustimmung von Zöllner. Wenn übrigens der Generaldirektor der Bundesbahn der Meinung ist, dass die heuer noch geht, brauchen wir nicht päpstlicher zu sein als die Bahn selbst.

ANMERKUNG FÜR GEHART: Bitte die Verhandlungen über Sommerzeiteinführung beginnen, aber keine konkreten Termine nennen, damit wenn sich dann tatsächlich herausstellt, dass die Bahn dies nicht ismtande ist zu leisten, wir nicht in der Öffentlichkeit als Handelsministerium als Falschinformanten hingestellt werden. Wenn die Bahn es nicht imstande ist, dann muss die Bahn die Öffentlichkeit darüber aufklären.

In der Vertrauenspersonenkonferenz von Hernals habe ich nur übe aktuelle Probleme gesprochen und ganz besonders natürlich über die Versorgungs- und Preislage. Interessant war, dass sich nur mühsam zwei Diskussionsredner stellten, bei der erste sich nur über die angeblich auf dem Weltmeer schwimmenden Ölschiffe und der zweite über die Fernheizwerke und Müllverbrennungsanlagen interessierte. Meine Ausführungen über die Preissituation und über aktuelle Themen waren entweder so instruktiv und klar, dass sich wirklich niemand dazu meldne wollte oder die Leute stehen auf dem Standpunkt, es hilft ja sowieso nichts, warum sollen wir uns hier noch in der Diskussion anstrengen. Ich hoffe das erstere, dies behaupten auch viele Kollegen.

Bei den Spitzbuben habe ich Leherb und Profohs getroffen die sich bitter beklagten, dass noch immernicht ihr Wunsch bezüglich der Präsentation der Leherb-Plakate ins besonders in Frankreich richtig erfolgt. Sie beschweren sich immer wieder über die Vermittler-Firma Gould & Kargl, Pfaffenberger der Vertreter, hätte für die Belange Leherbs überhaupt kein Verständnis. Ich habe Heindl sofort zu diesem Gespräch zugezogen, weil wir in der letzten Direktoriumssitzung von Langer-Hansel den Bericht erhielten, dass Leherb jetzt mit allem einverstanden ist uNd ein 8-Bogen-Plakat beim Champs Élysées affichiert wird, das nicht wie Pfaffenberger will, di Insel sondern das Popo-Plakat von Profohs zeigt. Antel teilte mir mit, dsss Sinowatz ein eneues Filmförderungsgesetz ausarbeiten liess, das Jungbluth, wie er mir versichert, morgen von ihm mir geschickt wird.

Ich habe in meinem Leben glaube ich ein einziges Mal die Spitzbuben bei der 1.000 Aufführung gehört. Damals haben sie wahrscheinlich die besten Lieder, Sketchs und Songs ihrer bisherigen Tätigkeit zusammengezogen. Damals war tatsächlich die Aufführung für mich sehr interessant, sehr lustig und auch wirklich sehenswert. Von den neuen Spitzbuben haben ich bis jetzt den denkbar schlechtesten Eindruck. Zotige Witze und Lieder, ich bilde mir ein, ich bin ncht sehr emfpindlich, abr die haben mir wirklich in den seltensten Fällen gefallen, wenig politische Satire, fast kein Angriff auf die Regierung, sodass ich nachdem ich meine Besprechung mit einigen dort Anwesenden geführt hatte, nach der Pause selhr bald weggegangen bin. Nicht, dass ihc prüde bin, aber viele der vorgetragenen Witze zeigten wenig Geist und viel weniger GEfühl, wie man mit Sex oder Erotik sehr wohl gute Unterhaltung liefern kann. Ausserdem erwarte ich, aber vielleicht ist das eine Voreingenommenheit, von jedem Conferencier, Stückeschreiber und Kabarettisten, dass er und selbst wenn es mit billigen Argumenten ist, die Regierung doch mehr attackiert as die Spitzbuben dies glegentlich jetzt tun. Fast würde ich überbetiteln: Kreiskys ergebene Spitzbuben. Wenn ein Kabarett so verfällt, ist die in meinen Augen ein trauriges Zeichen.