Im Parteivorstand, Kreisky war noch immer krank, berichtete Weisz und ich hörte den ersten Teil ebenfalls über dei Budgetdiskussion und meinte, sie war die flauste, die er je erlebt hat, Tatsächlich ist von den angekündigten heißen Herbst nicht zu bemerken. Die ÖVP versucht nun und scheinbar steigen Zeitungen darauf ein, daß sie keine Angriffe starten kann die große Verantwortungsbewußte Opposition zu spielen, die in der Krisensituation in der sich Österreich jetzt befindet, eben nicht attackiert, sondern verantwortungsbewußt verhandelt.über Bevorratung usw. Er müßte eigentlich Kreisky jetzt mit seiner Taktik einsetzen um der Öffentlichkeit zu zeigen, daß die ÖVP gar nicht im Stande ist, wirklich zu attackieren. In meinen Augen ist ja die Tatsache, daß sie jetzt ununterbrochen wieder Gemeinsamkeiten suchen die unabhängige Preise jetzt von den Koalititonsgedanken erfüllt ist nur ein Ausfluss ihrer Unfähigkeit. Die Oppositionsrolle und ihre Funktionsrolle wirklich wahrzunehmen. Oppositioneller Kanzler habe ich das Gefühl spielt sich mehr intern zwischen den Bünden ab, als wie gegen die SPÖ im Parlament. Das mir persönlich diese Entwicklung sehr behagt bestreite ich var nicht, weil ich ja die ganze Zeit schon auf Zusammenarbeit in jeder Beziehung in meiner Kompetenz hingearbeitet habe und damit glaube ich auch gute Erfolge erzielte.

Im Parteivorstand verlangte auch Waldbrunner, daß ich noch einen Bericht über die Ölsituation und Bevorratung gebe. Rösch war unglücklich, da er angenommen hat, er müßte über dieses Problem referieren. Rösch hatte menen Ministerratsvortrag über die Maßnahmen die zu ergreifen sind, im nö. Parteivorstand kurz berichtet und Fritz Marsch hat in deshalb ersicht, nachdem er angenommen hat, ich könnte infolge der Budgetdebatte nicht im Parteivorstand erscheinen, ihm ebenfalls ersucht, er möge im Parteivorstand dasselbe Referat wiederholen. Dabei verstand man meine Ausführungen zur Kenntnisn und in der Diskussion hat nur Waldbrunner gemeint es wäre zweckmäßig, wenn man die Funktionäre der Partei über die Fragen informiert. Marsch wies darauf hin, daß für die .... eine Information vorbereitet sei. Als diese ausgedruckt war, hat er sie mir gezeigt, ich habe einige Fehler darin entdekct, wie z. B. behauptet er, daß wir zu 36 % unseren Rohölbedarf und Rohölprodukte aus eigenen fordern und decken können, in Wirklichkeit sind es nicht einmal ganz 25 % u d auch noch sonstige Behauptungen, die sonst nicht stimmen, doch war er froh, daß die Information im Grunde genommen nicht vollkommen falsch ist, wie dies bei den letzten von den Ländern nicht weitervertreiteten Informationsblatt gegen die unabhängige Presse, die Kreisky stürzen will, der Fall.war.

Anmerkung für WANKE Diese polemische Flugblatt enthebt uns nicht der Aufgabe, Vorarbeiten für ein Weiss-Buch gewissenhaftst v fortzusetzen.

Staatssekretär Montassa von Libyen und der lib. Botschafter sowie Kreutler, Bauer, ein dritter Mann der ÖMV, Fälbl und Heindl mein Mittagessen im Rathauskeller von mir gegeben, von der ÖMV bezahlt. Die ÖMV versucht jetzt mit Libyen nicht nur größere Öllieferungen zu vereinbaren, sondern auch gegebenenfalls eine Raffinerie entweder in Österreich oder einem anderen Land zu errichten. Es ist auch wahrscheinlich der tiefere Grund, warum sie sich so gegen eine gemeinsame Raffinerie gegen den Iran, welche von Geist beabsichtigt ist, auspricht. Da ich konkret mit diesem Problem noch nicht beschäftigt bin und die Absicht aus Bemerkungen die Kreutler und Bauer gege über Montassa machten, brauche ich noch nicht endgültig dazu Stellung nehemen. Im G und genommen aber bezweifle ich, ob diese Politik sehr zielführend ist. ........ hat den neuunterzeichneten irak. Vertrag und auch eine Übersetzung des marok. ns englische mitgebracht und ich habe sie Montassa überreicht und erklärt, auf einer ähnlichen Basisi könnten wir in kürzester Frist, wenn Libyen es wünscht, einen Wirtschaftsvertrag über techn. und wirtschaftl. Zusammenarbeit erstellen. Der Botschafter wird mit Fälbl über die Details Besprechungen führen.

In Genf nützte ich die Gelegenheit, um unsere Mission zu besuchen und um mich mit den Kolleginnen und Kollegen dort kurz zu unterhalten. Dabei konnte ich feststellen, daß meistens junge Kräfte dort eingesetzt sind. Die Sekretärinnen, erst einige Monate, manche max. bis 1 Jahr oder 1 1/2 Jahre tätig. Leitner [evtl. Falschidentifikation, Anm.] teilte mir mit, es war nicht eine Beschwerde,,sondern eine Feststellung, daß sie fast kein Pouvoir haben und deshalb auf Vorschläge z. B. im Rahmen der Sicherheitskonferenz, wo sich die Weisung nur rezeptiv zuverhalten haben, nicht entscheidend genug schnell eingehen können. Das Endergebnis ist, daß bei allen diesen Verhandlungen auf internat. Ebene Österreich für Zugeständnisse, die es dann letzten Endesmacht, nicht ein tauschen kannn. Diese Bürokratie in Österreich sich letzten Endes zu irgendeiner Idee pos. äußert, hat ein anderer Staat diese bereits aufgegriffen, den anfordenden irgend etwas gegeben und seine eigenen Interesse dabei durch gesetzt. Österreich kommt mit den Zugeständnissen immer zu spät.

Beim Empfang und dann insbesondere bem Abendessen der Minister mit je zwei Mitarbeitern, mich begleitete Martins und Eiger konnte ich mit Feldt, Schweden und Kleppe, der zwar Finanzminister ist aber den Aussenhandelsminister diesmal vertrat, über die Stellung der nord. Staaten und Spanienproblem eingehender besprechen. Beide erklärten übereinstimmend, daß sie eine Lösung mit Spanien wünschen, aber nicht daß EFTA hier off. ein Assoziierungsabkommen abschließen sollte. Irg und .... wäre im Rahmen der EFTA mit Spanien verhandelt wird, aber bilaterale Verträge dann der einzelnene Staaten mit Spanien abgeschlossen werden. Dieses Modell ist ähnlich der EWG , wo wir[oder?] die EFTA-Staaten ebenfalls bilaterale Verhandlungen und Abschlüsse getätigt haben. Nach dem Essen beim Kaffee referierte GenSekr Rabaeus überseine Besprechungen mit den span. Vertretern und Feldt fragte dann offiziell, wer was dazu zu sagen hat. Ich selbst stellte nur fest, daßwir innterhalb der österr. Regierung über dieses Problem noch beraten müssen und wir d nicht beabsichtigen, über unsere starke Gewerkschaft, die sich gegen einen Beitritt Spaniens ganz entschieden ausspricht entscheiden. Die nordischen Länder wünschen ebenfalls nur eine wirtschaftliche FLösung, eben wie sie Feldt mir vorher schon geschilde t hat und übrigens Rabaeus mir dann als sein letztes Modell auch bestätigte und Feldt hat festgehalten, daß Rabaeus kein Mandat bekommen könnte zu verhandeln, sondern nur explauratoriteux? fortzusetzen. Im übrigen war die Besprechung nicht allzu ergibig, weil man sich natürlich primär über die Ölsituation unterhielt. Brugger selbst konnte gar nicht daran teilnehmen, da er noch in Bern Verhandlungen führen mußte, über Einführung des Sonntagsfahrverbotes und Kontingentierungsmaßnahmen, wir sogar die Sitzung später begannen um im Fernsehen ev. Brugger zu lauschen.