Mittwoch, der 7. November 1973

Mittwoch. 7. November 1973

Dr. Weiser vom Dienststellenausschuß des Patentamtes teilte uns mit, daß dieser einstimmig beschlossen hat, an erster Stelle den neuen Präsidenten Vizepräsidenten Leberl vorzuschlagen. Ich veranlasse, daß diese Mitteilung unverzüglich auch SChef Schipper persönlich mit von mir einbegleiteten Worten überbracht wird. Schipper ist über diese Mitteilung, wie mir Heindl nachher sagte, nicht sehr glücklich. Da nun Präsident Thaler und auch der Dienststellenausschuß Leberl vorschlagen, ist kaum mit einer anderen Bestellung durch Schipper zu rechnen.

Im Klub berichtet Kreisky ganz kurz über die politische Lage und ganz besonders über die Idee von der ÖVP und einzelnen sogenannten unabhängigen Zeitungen jetzt eine AllparteienRegierung zu bilden. In der Schweiz meinte er, funktioniert dies besser, weil 1. keine Fraktionszwang existiert, die soz.demokratische Partei dort auch gar nicht als zentrale Partei in Erscheinung tritt. sondern jede einzelne Kanton. jede Sprachgruppe, ihre eigene Organisation hat, die nicht nur so wie unsere Länder-Organisation selbstständig ist, sondern wirklich eine eigenen Politik betreibt. Die Aufgliederung der Regierung in fachgruppenmäßige, kantonale parteipolitische und religionsbekenntnismäßige Gliederung ergibt, bei der Bundesrat, d.h. Regierungsbesetzung eine große Schwierigkeit, doch werden diese Bundesräte auf fast Lebenszeit gewählt und stehen geschlossen zum Parlament in einem einheitlichen Gegensatz. Ein solches System käme für Österreich nach Meinung Kreisky, ich bin hier ganz gegenteiliger Meinung, nicht in Frage und deshalb sei eine AllregierungAllparteienregierung in Österreich auch weder erstrebenswert noch zielführend. Er hätte sich deshalb von großen Anhängern der Koalition, die er noch 1966 lebhaft vertrat, weil er befrüchtete, daß die Narben der Vergangenheit noch nicht verheilt sind, seit damals nur einen Gegner der großen Koalition entwickelt. In der großen Koalition hätte für jede von uns angestrebte gesetzliche Regelung und Reform immer wieder auch der anderen Steite entsprechende Zugeständnisse gemacht werden müssen. Jetzt könnte ohne diesen Kuhhandel soz. Programm verwirklicht werden. Ich teile diese Meinung nicht, denn auch jetzt werden auf der anderen Seite entsprechende Konzessionen gemacht, ohne allerdings daß dies regierungsmäßig oder im Parlament vereinbart wird. Den Gewerbetreibenden, den Bauern und sw. wird, aus welchen Gründen immer, auch jetzt entsprechende Konzessionen vom Finanzminister gewährt. Da keine Zeit mehr zur Diskussion blieb, hat sich zu diesem Problem niemand gemeldet. Wahrscheinlich hätte aber auch selbst bei noch so viel Zeit über dieses Problem niemand mit Kreisky diskutiert. Er hat in diesem Punkt eine vorgefaßte sture Meinung und wird sie sicherlich weiter verfechten und dnrchzieheh. Bis zu den nächsten Wahlen 1975 besteht auch tatsächlich gar kein Grund, das System zu ändern. Allerdings baut er mit diesen Äußerung jetzt bereits irgendwelchen Wünschen des Gewerkschaftsbundes einer großen Koalition vor in dem er versucht, die Funktionäre der soz. Partei gegen eine solche Idee zu immunisieren.

KzlRat Wohl von der Mitterberger hofft, daß er noch einen größeren Beitrag aus der Bergbauförderung erhalten kann. Ich erkläre ihm, daß dies vollkommen hoffnungslos ist, weil mit den 1,1/2 Mio Budgetüberschreitungsgesetz endgültig der Betrag von 10 Mio für Mühlbach, aber auch für die BBU festgelegt ist. Wohl möchte in Mühlbach eine größere Hütte erreichten. Derzeit werden 200.000t Hauffwerk, das ergibt 3.000 t Kupfer produziert. Diese Menge sollte auf 330.000 erhöht werden, was 4 1/2 tausend t Kupfer ergibt. Eine Anlage würde 110 Mio S betragen. Wohl möchte nun, daß ein wesentlich größeres Hüttenwerk von 15 – 20.000 t errichtet wird, da dies nur 200 Mio Investitionen kosten würde. Dafür würde er philipp. Erz, aber auch slow. Erz einführen. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die hohen Transportkosten, die auf alle Fälle bis Mühlbach anfallen, dann noch eine kostendeckende Verarbeitung ermöglichen. Wohl behauptet dies. Dieses Problem muß aber von der ÖIAG gelöst werden.

Anmerkung für WANKE Bitte mit Grünwald eine Besprechung im Institut vorbereiten, ob die ÖIAG die entsprechenden Investitionen finanziert und Rentabilitätsberechnungen geseitzt.

Der derzeitige Schwemminhalt der 200.000 t Hauffwerk geht in den Mühlbach. Jetzt soll daraus eine Quarzfeinsand in der ersten Ausbaustufe von 60.000 t gewonnen werden. Zu diesem Zweck wurde mit anderen Firmen eine Feinsand-GesmbH mit einem Investitionsaufwand von 15 Mio S gegründet. 60 % dieses Betrages soll der Wasserwirtschaftsfonds beisteuern. Darüber hinaus will sich Mitterberg an der Mittersiller Gelit-Abbau beteiligen. Hier hat sich auch die VOEST interessiert. Der InvestaufwandInvestitionsaufwand ist 300 Mio der je zur Hälfte aufgebracht werden soll. Die deutsche Metall hat sich noch nicht entscheiden ob sie VOEST, Mitterbach-Kupfer als Partner wählt.

Anmerkung für WANKE Auch dieses Problem mit Grünwald besprechen.

Für die Frauen möchte Wohl einen Elektrobetrieb, an der sich ebenfalls die Kupferwerke beteiligen gewinnen. Darüber hinaus soll für den Fremdenverkehr, das Tal sollte für Sommer- und Winterurlauber bestens erschlossen werden und womöglich ein Kurort werden, auch durch Beteiligung der Kupferbergwerke- Gesellschaft besser aufgeschlossen werden. Zusammenfassend hatte ich den Eindruck, daß kaum liegt der Kupferpreis nicht mehr so tief und die Firma hat ein wenig Luft, sie sofort m t gigantischen Plänen in Erscheinen treten will. Die Initiative ist sehr lobenswert, ich kann mir allerdings nicht vorstellen, daß die Finanzmöglichkeiten jemals dafür geschaffen werden können.

Botschafter Ziegler, der nach Malaysia geht, möchte gerne, daß unser Warenverkehr, der derzeit ca. 50 Mio S und 150 Mio S Import beträgt, vergrößert wird. Ihm schwebt eine bessere Relation und ein größeres Austauschvolumen vor, nachdem die Japaner ca. 6 Milliarden S erzielen. Ich erklärte, daß ich ihn natürlich in jeder Beziehung unterstützen würde, daß ich allerdings keine g konkrete Möglichkeit sehe, wie man ohne Initiative von einzelnen Firmen eine Verbesserung der Exportes, ja selbst auch des Importes erreichen könnte. Ziegler wird erst unsere Informationsrunde mitmachen znd ich habe ihn gebeten er soll mir anschließend seinen Eindruck über diese Serviceleistung für abgehende Botschafter mitteilen. Bits jetzt nämlich haben wir positive Ergebnisse und auch entsprechende Anerkennung mit dieser Neueinführung erhalten.

Bürgermeister a. D. Scherbaum und Direktor der Gasgesellschaft Kleinhansel waren sehr erfreut von mir zu hören, daß sie bevor sie interveniert haben, ich mit der Austria Ferngas schon gesprochen habe, daß 200.000 m3 Erdgas, welches sich allerdings bis zum Jahre 1978 auf 3 1/2 Mio erhöhen werden, gesprochen habe, damit diese Menge auch tatsächlich bereitgestellt wird. Sowohl Reisinger als auch Gruber waren innerlich erschüttert, als sie meine Verwunderung bemerkten, daß ein städtisches Gebiet von der steirischen Austro-Ferngas so schlecht behandelt wird, daß nicht einmal 200.000 m3 bereitgestelot werden. Graz kann sich keine dritte Anlage von 25 Mio S für Spaltgaserzeugung leisten, weil sie befürchtet, daß nach paar Jahren, wenn entweder sowjetischer oder algerisches Erdgas kommt, diese Anlagen nicht mehr eingesetzt werden können. Sie möchten sich ganz auf Erdgas umstellen. Eine solche Politik halte ich vom Versorgungsstandpunkt sehr gefährlich, weil wenn das sowj. oder alger. Erdgas, aus welchen Grund immer, ausfällt, sie dann ihre städt. Verbraucher nicht mehr beliefern können. Die Gemeinde Wien z. B. hat sehr wohl eine große Spaltgasanlage, gegebenenfalls in Reserve, um eben die Versorgung einigermaßen aufrecht erhalten zu können.

Mussil hat bei der Generaldebatte über das Budget zu erkennen gegeben, wo sich die Stoßrichtung der Wirtschaft hinwendet. Er kritisierte, daß wir für die Industrieförderung so wenig ausgeben.

Da diese Post ja tatsächlich größtenteils im Stabilisierungsteil und nicht im Grundbudget sich befindet. Außerdem meinte er, daß sich das Ministerium jetzt noch mehr als Konsumentenministerium und als Preisministerium entwickeln wird. Insbesonders kritisierte er die 6 Mio S die für den Verein für Konsumenteninformation aufgewendet werden soll. Ich konnte nicht unterlassen, ihn in einem Zwischenruf aufmerksam zu machen, daß die Handelskammer ja jetzt sogar von mir 7 Mio S verlangt. Nach seiner Rede erklärte er mir unter vier Augen, daß er auch beim Rohstofflenkungsgesetz ein bißchen attackieren muß, wobei ich ihm gleich versichern muß, wobei ich ihm gleich versicherte, daß ich dafür vollstes Verständnis habe, ja nur halt nicht allzu falsche Behauptungen aufstellen dürfe, weil ich dann naütrlich sofort dagegen reagieren werde. Ich teilte ihm auch mit, daß die Zentralstelle für Mineralölwirtschaft jetzt die Bewirtschaftung von Heizöl wünscht und MR. Hanisch die entsprechenden Vorbereitungen über den Arbeitsausschuß für die wirtschaftl. Landesverteidigung einleitet. Mussil stimmte zu, daß die Marken tatsächlich jetzt gedruckt werden sollen, doch meinte er, er müsse die Zentralstelle auf alle Fälle mit diesen wahnsinnigen Bewirtschaftungswünschen zurückpfeifen. Er nahm mit Befriedigung zur Kenntnis, daß ich auch jetzt im Hause an die Adresse der Freiheitlichen gerichtet, in der Fragestunde erklärte, daß Hanisch mit Jahresende in Pension geht. Die von mir dort angekündigte Reorganisation und Verbesserung des Apparates, ohne daß neue Beamten aufgenommen werden, wird dadurch erfüllt, daß Schleifer den Bewirtsschaftungsteil übernimmt, er nicht nur mehr Leute in seiner Abteilung hat als Hanisch jetzt, sondern auch er noch die Branchenreferenten als auch die Bewirtschaftung durchführende Institutionen eingeschaltet werden.

Anmerkung für WANKE Bitte das Fragenstundenprotokoll von Nationalrat anfordern und durchsehen, wie dies sonst Gehart macht.

In der Paritätischen Kommission hat mir Seidel, Mussil und Sallinger fehlten, mitgeteilt, daß die vormittags über 4 Stunden die Tagesordnung durchberateten. Der größte Teil der Anträge für Preiserhöhungen wurde allerdings wieder dem Preisunterausschuß rückverwiesen. Mussil hat mir eine Aufstellung geschickt, woraus ersichtlich ist, daß tatsächlich etliche Dutzende von Preisanträgen in dem Preisunterausschuß hängen. Seidel hat mir mktgeteilt, daß sie jetzt in der Bundeskammer einen vierten Beamten ausschließlich mit dem Preisunterausschuß beschäftigen und sogar neu aufgenommen haben.

Ich habe mit Benya und Kreisky über die zu erwartenden Rohölproduktpreiserhöhungen gesprochen. Benya ist strikte gegen den Plan, Zöllner, der hat mit ihm nochmals versucht ein Akkord zu erreichen, d.h. gegen eine Freigabe des Benzinpreises, Benya befürchtet, daß dann im Westen ein höherer Benzinpreis als im Osten ist und damit ein politisches Motiv in die Preisbestimmung getragen wird, welche wir nicht durchstehen. Benya aber auch Kreisky gaben seine Zustimmung, daß wir bis zu einem Schilling die Preise erhöhen können. Mein Vorschlag, daß dies über Nacht womöglich geschehen muß, wird von beiden akzeptiert. Auch Androsch den ich davon Mitteilung machte und insbesondere Rösch ist mit dieser Vorgangsweise voll einvertanden. Benya erwartet, daß wir spätestens bis 15. November die Preise fixiert haben.

Anmerkung für WANKE Bitte detailliert die Auswirkunge auf die Lebenshaltungskosten berechnen lassen und mir den Rechengang vorlegen.

Koren hat in seinem Beitrag zur ersten Lesung des Budgets vorgeschlagen, daß die ÖVP morgen beim Rohstofflenkungsgesetz eine Schließung einbringen wird, daß unverzüglich die Regierung entsprechende Bevorratungsgesetze vorlegen soll. Ich habe mich im Klub dafür eingesetzt, daß wir dies annehmen sollen und auch Androsch bestätigte mir, daß es zweckmäßig ist hier der ÖVP entgegenzukommen. Er selbst ist nun bereit, doch auf diesem Geibet in steuerlicher Hinsicht, z. B. wie vorgeschlagen habe die Pflichtlagermenge aus der Vermögensbesteuerung herauszunehmen, d.h. aus den Betriebsvermögen auszuscheiden, zu akzeptieren. Darüber hinaus möchte er sogar die Devisenreserven der Nationalbank heranziehen um entsprechende Lager in Österreich zu errichten. Für diese könnte er sich sogar Zinsenzuschüsse und verbilligte Kredite von 4 % vorstellen.

Anmerkung für WAIS Wir müßten jetzt endlich konkretere Vorstellungen über die Mengen die gegebenenfalls eingelagert werden sollten und über die Kosten die diese Lager verursachen, besitzen. Hier sollte jeder Branchenreferat entsprechende Vorschläge ausarbeiten.

Im Bezirksausschuß gab es eine sehr sachliche aber lange Diskussion mit fast 20 Diskussionsrednern über die Neubildung des Stadtsenates. Die übergroße Mehrheit hat die Taktik die wir angewendet haben und die Art, wie unser Präsidium agierte, gut gehißen und auch lobend herausgestrichen. Insbesondere wird immer wieder von unseren Funktionären anerkannt, die bis ins Detail gehende Berichterstattung und vorallem die offene Aussprache. Dies dürfte scheinbar wirklich in allen Bezirken Wiens nicht der Fall sein. Weshalb unsere Funktionäre glauben, daß eben dort ein schlechtes politisches Klima herrscht. Natürlich birgt eine solche offene Aussprache und eine so detaillierte Information die Gefahr in sich, daß eine gewisse Negativstimmung gegen die Zentralpartei aufkommen kann. Jacobi flüsterte mir ob es wirklich zweckmäßig ist, daß wir so freimütig informieren und diskutieren. Ich glaube aber, daß wenn man diese Methode systematisch und langsam in der Körperschaft einführt, dann doch viel bessere politische und persönliche Vertrauensverhältnisse entstehen, ja daß sogar eben die Funktionäre gegen eine entsprechende Kritik des Gegners und insbesondere die Einflüsse der Massenmedien immunisiert werden. Ich denke auf alle Fälle, bei diesem Sy stem zu bleiben. Für aufgeschlossene Funktionäre ist dies der einzige Weg, sie für entsprechende Aktivitäten zu gewinnen.

Bei dem Empfang für die öffentl. Bediensten im Bundeskanzleramt. wo ich um 2 Std. zu spät hinkam, konnte ich dann aber doch noch Gasperschitz zu seinem, wie er sich ausdrückte, 65 %igen Wahlerfolg und mit Lausecker und Lanc Personalprobleme besprechen. Lanc hat große Schwierigkeiten bei der Errichtung der Straßensektion. Er hat Metzner bereits mitgeteilt, daß auf gar keinen Fall ein neuner Posten dafür freigemacht werden kann und ich trotzdem Markowetz gegen eine eigene Sektion ausspricht. Lausecker teilte uns mit, daß Markowetz und das Bundeskanzleramt auf alle Fälle eine Reduktion der Sektionen erreichen will. Zu diesem Zweck hat Markowetz ihm bereits angedeutet, daß er Schipper vorgeschlagen hat und dies neuerdings tun will, wenn eine Energiesektion jetzt zi uns kommt, auf alle Fälle diese mit der obersten Bergbehörde zusammengelegt werden müßte. Sekretär über die Kooperation mit Heindl und uns überhaupt begeistert ist und dies als den einzigen Weg bezeichnet, um wirklichn Erfolge zu erreichen, wird versuchen, daß Markowetz als führender Sektionschef im Bundeskanzleramt und für die Koordination mit anderen Ministerien zuständig, diese Ideen neuerdings bei Schipper stärker vertritt. Lausecker wird sich auch nochmals überlegen, wie man Heindl am zweckmäßigsten, wenn er jetzt Nationalrat wird, doch ein weiterarbeiten im Ministerium sichern kann. Hier müssen wir äußerst vorgehen, selbst wenn keine Refundierung vom Handelsministerium für Heindl an die Gemeinde erfolgt, selbst wenn er keine Unterschriftsberechtigung mehr hat, selbst wenn sein Büro formell aufgelöst wird, dürfen wir der Gegenseite im Interesse von Heindl nicht die Möglichkeit geben, daß er gegen den Geist der Verfassung verstößt. Jeder Bundesbedienstete, oder im Bund beschäftigte wird auf Grund des Gesetzes bereits automatisch beurlaubt und darf, nachdem er ja Gesetzgeber ist, nicht mehr in der Exekutive tätig seih. Hier müßten wir auch einen spezi neuen weg beschreiten. Da wir aber bis jetzt alle Personalprobleme so gelöst haben. daß uns der Gegner beim besten Willen ans Zeug flicken kann, bin ich überzeugt, daß wir auch hier eine Lösung erreichen können, die Heindl und uns befriedigt und den Gegner keine Angriffsmöglichkeit gibt.