Finanzminister berichtet über die 4,8 % Aufwertung, die in seinem mündlichen Bericht, der schriftlich vorlag, sofort akzeptiert wird. Kreisky hat dies gar nicht so schnell mitbekommen und meinte, es müsste doch zumindestens jetzt die Regierung auch über dieses Problem informiert werden. Auch hier zeigt sihc der Vorteil eine monochromen Regierung, dass selbst über die wichtigsten Probleme der zuständige Minister fast selbstherrlich Entscheidungen treffen kann. Natürlich geht dies nur im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler, der bei uns zwar keine Richtlinienkompetenz hat sondern nur maximal koordinieren könnte, dank der Stellung aber Kreiskys in Wirklichkeit weit über den deutschen Bundeskanzler hinaus Einfluss auf die Regierungsgeschäfte der Kollegen nimmt. Jede Regierungsänderung wäre natürlich deshalb eine gewisse Schwächung seiner Person, weshalb er z.B. auch einen Brief eines gewissen Dr. Hoffleischhackerm der ihm mitteilt, dass Peter gar keine Qualifikation hat, um Lütgendorf und Leodolter zu kritisieren und die Auswechslung zu verlangen, als Anlass nehmen will, in der SK diesbezügliche Mitteilung zu machen. ICh hoffe, dass er nicht auf Grund dieses einzelnen Schreibens erklärt, dass die Bevölkerung gar keine Regierungsumbildung will. Da für mich ziemlich feststeht, dass Frühbauer im Herbst ach Kärnten zurückkehrt, um den sehr schwer erkrankten LH-Stv. Suchanke abzulösen, wird er um eine Ergänzung der Regierung nicht hinwegkommen Frühbauer sieht sich schon um seinen Nachfolger um und denkt dabei an Hobl. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Eisenbahner Hobl akzeptieren. Ausserem nehme ich an, wird Kreisky einen Ländervertreter zu berücksichtigen haben. Veselsky, den er seinerzeit für dne Verkehrsministerposten gerne den Eisenbahnern mundgerecht gemacht hätte, scheidet jetz allerdings aus dieser Kombination glaubet ich aus.

Bezüglich der ÖVP-Anfrage, an alle Minister, welche Dienstreisen ab 4.11.1971 ud wer die Kosten getragen hat und wer aller dabei war, schlägt Kreisky vor, dass jedes Ministerium auch einen Vergleich anstellen soll, wie in jedem Ressort der Amtsvorgänger bis zum 1.1.1970 drei Jahre zurückgerechnet, gereist wurde. Dieselben Fragen, die also an uns gestellt werden, sollen wir hausintern untersuchen, wie der ÖVP- Minister gereist ist. Darüber hinaus wird bei der Anfragebeantwortung auf die Touristklassen-Beschluss dieser Bundesregierung beim Flug hingewiesen und insbesondere auch versucht werden zu errechnen, wieviel dadurch die höheren Beamten ebenfalls neben dem Minister eingespart haben, da sie ja früher das REcht hatten, mit 1. Klasse zu fliegen.

ANMERKUNG FÜR HEINDL: Bitte die diesbezplichen Berechnungen für unser Haus sofort vornehmen zu lassen und insbesondere die Reisen der Handelsminister von 1967-1969 mit derselben Fragestellung wie wir gefargt werden vom Präs. feststellen lass Botschafter Maschke, Präs. Thaler und VP Leberl sowie Gehart diskutieren unseren Vorschlag der Einschaltung des Patentamtes im Rahmen des Europa-Patentes. Maschke und Leberl haben in Holland im Internationalen Patentinstitut eine schweren Rückschlag erlitten. Der Präsident Finniss hat bei einer Aussprache klar und deutlich zu erkennen gegeben, dass er gar nicht daran denkt, Österreich in irgendeiner Weise einzuschalten. Das IIB wird die Recherchen-Tätigkeit als Generaldirektion allein führen und die von uns angebote Dokumentation und Klassifikation, d.h. die Harmonisierung wird entschieden abgelehnt. Das IIB macht dies bereits seit geraumer Zeit selbst. Das IIB verweist darauf, dass wir im Rahmen des PCD aktiv werden sollten. PCD würde die ganze Welt umfassen, hat aber derzeit kaum eine Chance durchzudringen, weil eben gerade das Europa-Patent von Frankreich verlangt ganz gross ausgebaut und aufgebaut wird. Der Amtsvorgänger von Präs. Thaler Präs. Prenicka, hat rein emotionell sich immer gegen eine Kooperation mit dem IIB ausgesprochen wir sind derziet nicht einmal Mitglied und müssen nun die Aversion in jeder Beziehung spüren. Leberl hat dies nicht nur zeitgerecht erkannt, so dern auch sofort Konsequenzen daraus gezogen. Er schlägt mir vor, dass wi im Inneren das Patentamt sofort umstellen müssen auf eine Researchtätigkeit, die im engsten Einvernehmen mit Inpadoc vielleicht dem Patentamt im Hinkunft eine gewisse Lebensfähigkeit ermöglichen wird. Es muss dann eine generalorganisatorische Änderung im Patentamt erfolgen. Nach aussen hin wird er sich bemühene, eine Zweigstelle des IIB zu werden, d.h. wir werden versuchen, die Mitgliedschaft zu erreichen und zumindestens für die Übergangszeit mit Prüfarbeit vom Europ. Patentamt beauftragt zu werden. Eine solche Übergangszeit beträgt 20 Jahre und würde eine gewisse Arbeit für das Patentamt sicherstellen. Nach der jetzigen Sachlage kommt aber eine Researchtätigkeit nicht in Frage. Für die Prüfarbeiten kann aber das Europa-Patentamt 40 % an andere Länder vergeben, wobei jedes Amt maximal 33 % erhalten könnte. Da uns Präs. Hertl vom deutschen Patentamt, der gleichzeitig auch Präsident des europäischen Patentamtes werden will, sehr wohlgesinnt ist, wird Leberl jetzt versuchen, mit ihm unverzüglich Kontakt aufzunehmen um eine Lösung für das ÖPA, die einigermassen erträglich ist, zu erreichen. Da die Österr. Patentanwälte das Österr. Patentamt unter allen Umständen erhalten wollen und ihre Tätigkeit aufrechterhalten möchten selbst wenn dies nur ein oder zwei Jahre mehr dauert, hat man scheinbar in der Vergangenheit vollkommen vergessen, zukunftsträchtige Patentpolitik zu machen. Jetzt sind wir in einer verfahrenen Situation. Unser versuch, mit Hilfe von Inpadoc das Patentamt zu retten, hat bis jetzt auch nicht überwältigende Ergebnisse gezeigt, wenn die beiden Institutionen nicht sehr bald bestens kooperieren, wenden sie in kürzerster Zeit beide aus dem europ. Patentgeschehen ausgeschaltet sein.

Bei der Vertragsunterzeichnung mit der SU, von der Kreisky Anfangs gar nicht wusste, dass er überhaupt daran teilnehmen soll, woei bei den Verhandlungen zeigt sich typisch, was Wanke einmal als "Vaterkomplex" Kreiskys Androsch gegenüber bezeichnet hat. Androsch wurde von ihm aufgefordert, dass er über die Bankverhandlungen etwas berichten sollte, wobei Androsch nur daruafhingwies, dass alles vorbereitet sei und er nur bittet, dass ein sowjetischer Kollege, den er eingeladen hat, nach Österreich zu kommen, womöglich zur Bankeröffnung kommen sollte. Bei der Unterzeichnung verlangt Kreisky obwohl Androsch sich wirklich im Hintergrund halten wollte, wo ist der Finanzminister, bei den Besprechungen hat er alle Ziffern nur von Androsch verlangt, von ihm richtig gekommen aber dann teilweise v verwechselt, sodass Kossygin dann seine Ziffern verlegte. Fälbl fragte mich immer, von wo hat denn der Bundeskanzler die Ziffern her, sie sind ja total falsch. Hätte mich die ÖMV, Gen.Dir. Bauer ist in Früh extra noch erschienen, nicht ersucht, ich sollte zumindestens anmeldne, dass sie noch 200.000 t Öl zu den 1, Mill. t 1973 zu liefernde Menge bekommen möchte hätte ich mich wahrscheinlich überhaupt nicht zu Wort gemeldet. Natürlich muss jetzt der Eindruck entstehen, dass ich über das Schneiden von Kreisky mir gegenüber und das Aufbauen Androsch veärgert oder gar beledigt bin. Logisch überdacht liegt ein Gutteil dieser Entwicklung bei mir selnst. Ich habe und werde immer ausschliesslich eigenständig handeln. Die von Kreisky so sehr gewünschte Information über jede Keleinigkeit habe ich im Prinzip wissentlich missachtet. Dies hat meiner Meinung nach nicht die Ursache in der sogenannten Ministerverantwortlichkeit und dass man letzten Endes selbst zu entscheiden hat und gradzustehe hat, sondern entspricht meinem Arbeitsstil. ICh leiste meine Arbeit, wer etwas von mir will, braucht mich nur zu fragen, wer mit Arbeit übertragen will, ist es mir recht, wer mir keine gibt, stört mich nicht, ich nehme immer an, dass man zu mir Vertrauen hat so wie ich auch meinen Mitarbeitern jedwede Freiheit gebe und vollstes Vertrauen entgegenbringe. Natürlich wäre es eine haushohe Überschätzung, wenn ich glaube, dass ich so gut und so stark bin, dass ich mir dies eigentlich leistne könne. Wenn dies auch nicht der Fall ist, ich leiste es mir, allerdings muss ich dann auch die Konsequenzen tragen, darf weder beleidigt, noch eingesch schnappt sein, wenn der andere muss ein solches Verhalten auch so reagieren, wie die Entwicklung sich eben abgezeichnet hat.

Kreisky hat bei dem zweiten Verhandlungstag, der sich mit bilateralen Fragen beschäftigen sollte , konkret nur das Memo der VÖEST ins Russische übersetzt dem stellv. Aussenhandelsminister Kuzmin übergeben lassen. Kossygin hat sofort danach gegriffen, wahrscheinlich hätte man es ihm übergebensollen, es überflogen und dann gemeint, über dieses Problem müsste man noch genauere Untersuchungen anstellen. In der Gasfrage meinte Kreisky, dies hätte ich mit Kuzmin schon besprochen und nachdem er ja zur VÖEST nicht mitfährt und ich mit ihm noch Verhandlungen führe, könnte dies dort weiter erötert werden. Er erwähnte dann hoch die Eisernes-Tor-Gebühren und und ging auf die humanitären Probleme über, wobei er sich insbesondere für die sowjetischen Juden, die nicht mehr indie SU zurückkehren können, einsetzte und eine Petition übergab. Zum Schluss fragte er noch, Kossygin möchte also seine Meinung über die Ausweitung des sowj.-österr. Handels darlegen. Kossygin selbst hat zu meiner grössten Überraschung dann sehr konkrete Vorschläge gebracht. Die Sowjets wollen schwere LKW kaufen, ihre 100.000 jährlich produzierten Vollerntemaschinen brauchen sie dringend Schneidemesser. Sie brauchen grössere Anlagen und insbesondere Stahlguss und er fragt, wie weit wir kleine und grössere Schmiedekapazitäten frie haben. Bezpglich der Atomkraft werke meinte er,, wir könnten Kooperationen abschliessen, wobei sie insbesondere Rohre bräuchten, sie möchten auch mehr Bleche unverzüglich kaufen. Androsch meinte, das wäre ein gutes Ansatzpunkt mir gegenüber, wobei ich ihm allerdings erklärte, dass die VÖEST mir gestern erst sagte, dass sie heuer keine grösseren Blechlieferungen übernehmen können. Die SU bruacht scheinbar einige wichtige Ergänzungen für ihre Pläne und möchte dies alles heuer noch verwirklichen. Da wir ein ganz schönes Defizit von 330 Mill. in den ersten vier Monaten schön wieder feststellen können, würde die ganzen Aufträge unseren sowj.-österr. Aussenhandel sehr gut tun. Das Passivum würde teilweise ausgeglichen. Kossygin erwähnte auch ein Projekt, das sie für 50 Mill. Container-Schiffe kaufen möchten nicht bei uns allerdings, weil sie auch grosse Hochseeschiffe auf Containerbasis nach der Methode, kleine Donauschiffe auf Containerbasis bringen die Fracht und laden sie auf grosse Containerschiffe um, ein System errichten möchten. Schwartz und der zweite Geschäftsführer, die ich am Abend dann traf und diese Mitteilung machte, waren sehr erfreut über diese Möglichkeit. Kreisky hat Kossygin darauf aufmerksam gemacht, dass die Korneuburger jetzt mit den Maltawerften auch Hochseeschiffe bauen könnten, die Malteser hauen den Schiffsrumpf und rüsten die entsprechenden Schiffe aus. Die ersten Projekte wären Lieferungen nach Kuba. Bei der Verabschiedung hat Kossygin scherzhaft gemeint, hoffentlich tragne die Leute hier ein Kreuzk d.h. dass sie christliche Preise ihnen verrechnen. Er erwähnte nämlich auch bei den Verhandlungen selbst, dass die Lieferungen nur dann zustandekommen können, wenn sie technisch und vor allem kommerziell entsprechen Canisius war von den Äusserungen und Ankündigungen begeistert. Er sieht eine gute Möglichkeit für österr. Exporte. Ich habe anschliessend daran mit Meisl und Fälbl die Liste und Möglichkeiten noch enmal durchbesprochen und wir sind übereingekommen, eine schriftliches Elaborat Kuzmin am nächsten Tag zu geben und mit ihm konkrete Besprechungen zu führen. Kreisky hat zuerst angenommen, dass Kuzmin auf alle FÄlle auch zur VÖEST fährt und hat mich zweimal ausdrüc lich gefragt, ob Kuzmin denn die VÖEST auch genau kennt, was ich ganz einfach bejahte. Ich glaube nämlich und bin wirklich fest überzeugt, dass eine solche Aussprache zwischen Kuzmin und mir für die konrekten Geschäftabschlüsse mehr beitragen kann als seine Reise zur VÖEST!

Typisch für mich war, dass nach der Sitzung der Dolmetsch vom BKA ganz einfach verschwundne ist und Canisius, der perfekt Russisch kann, die Übersetzungen des Kommuniques und die Kontrolle desselben durchführen musste. Beim Abendempfang bei den Russen, wo tausend Personen eingladen waren und auch ene Unsumme gekommen ist, habe ich Canisius auch diesbezüglich meine Anerkennung ausgesprochen. Bei dieser GElegenheit informierte ich Koller von der VÖEST, Schwartz von Korneuburg und seinen Vorstandskollegen PeterlingPeterseil [evtl. Falschidentifikation, Anm.] sowie Gen.Dir. Bauer von der ÖMV. Zu diesem Empfang bin ich mit Broda vom Parlament hingefahren und wir haben und nur 3/4 Stunde freigenommen, aber ich muss auch zugeben, nur 3/4 Stunden bekommen, weil man noch Kampfabstimmungen erwartete. Beim Empfang selbst haben wir eine ganze Unzahl von Abgeordneten der ÖVP gtroffen, trotzdem habe ich Broda gegenüber erklärt und er meinte dies auch richtig, wir hätten gesagt in 3/4 Stunden sind wir zurück und das sollten wir auch halten. Wir haben in einem kleinerenRaum, wo wie in eine Sauna die wichtigsten Personen hineingepfercht wurden, die Ansprache Kossygins und die Erwiderung Kreiskys gehört. Broda, derim GRunde seiner Seele immer alles positiv sihet, wie er mir selbst zugegeben hat, war überrascht und begeistert ovn der zuvorkommenden Art des Kossygins. Die Russen halten lange Tischreden und man behauptet, nicht zu UNrecht, dass dies eines ihrer Kommunikationsmittel sei. Da dies vom sowj. Fernsehen aufgenommen wird und sicherlich in der Iswestija, der Regierungszeitung wortwörtlich abgedruckt, kommen solchen Tischreden sicherlich grössere Bedeutungen zu als in der westlichen Welt. Broda aber war begeistert und meinte, wir hätten historische Minuten miterlebt. Heinz Fischer hat seinen Freund Broda am besten so charakterisiert, Broda kann nicht jemanden meuchelmorden, aber meuchelloben. d.h. Broda hat wirklich die Eigenschaft, alles als so gut und bestens und ungeheuer wichtig und positiv darzustellen, dass es mir immer mächtig Spass macht, mit ihm üer diese Probleme zu diskutieren. Ich glaube, ich sehe sie nur wesentlich realer. Den Tischreden messe ich z.B. selbst auf sowj. Seite nicht die Bedeutung zu, die Broda hier erblicken möchte.

Im Parlament war die Taktik – Mussil hat sie mir angeduetet – die Sitzung auf keinen Fall zu beenden sondern auf den nächsten Tag hinüberzuzeihen, weil eine dringliche Anfrage komen würde. Tatschlich wurde dann spät abends über die Hochschulprobleme eine dringliche Anfrage eingebracht, die am nächsten Tag eben am Schluss der Sitzung unverzüglich zu behandeln ist. Damit torpedieren sie – die ÖVP – die Möglichkeit Androsch über die Wirtschaftslage und ganz besonders die Aufwertung in den Vormittagsstunden noch eine Erklärung abgeben zu können, über die dann die Debatte eröffnet wird. Sie bestreiten die gute Zeit für die Zeitungen und Fernsehen abenmit ihrer dringlichen Anfrage. Mussil hat mir bei dieser Gelegenheit auch mitgeteilt, dass er mit den einzelnen Gruppen – Baumeister, Planungsbüros, Zivilarchitekten und Ingenieure, aber auch mit den Taxifahrern – grosse Schwierigkeiten hat. Delegationen haben bei ihm vorgesprochen und er müsste z.B. in der Frage, ob die Hoteliers und Gastwirte ermächtigt sind, ihre Gäste mit eigenem PKW abzuholen, zur nächsten Station zu bringen, wie wir vereinbart haben, auch tatsächlich aufrechterhalten kann, nochmals prüfen, Er möchte einen diesbezüglichen Vorbehalt im Unterausschuss machen, ich selbst habe ihm vorgeshllagen, er soll nur erklären, dass bei der ncäshten Ausschussitzung im Handelsausschuss über dieses Problem noch einmal sprechen wird.

ZS Wille von den Metallarbeitern wollte von mir eine Erklärung, wie es j jetzt mit Tux-Lanersbach Magnesitbergbau weitergehen soll. Er meinte ich sollte an die Stalag, d.h. an die VÖEST-Alpine ein Schreiben richten, wonach ich frage, ob sie bereit sind und welches Betrieb diesbezügliche Forschungsarbeiten und Explorationstätigkeiten wegen Scheelit-Abbau in Lanersbach durchführen sollte und könnte. ICh habe ihm erklärt, dass ich das für falsch halte, denn in diesem FAll würde danndie Stahl-AG den schwarzen Peter haben. Derzeit habe ich die ÖAMAG Gen.Dir. PickWick angefragt, ob er bereit ist, das Recht heimfallen zu lassen, damit überhaupt eine andere Gesellschaft entsprechende Arbeiten in seinem GEbiet vornehmen könnte. Auf diesen Brief habe ich noch keine Antwort bekommen, worüber ich sehr erfreut bin, denn jetzt liegt der schwarze Peter eben bei der ÖAMAG. Ossi Grünwald bestätigte auch, dass die VÖEST-Alpine aber auch die ÖIAG grösste Bedenken hat, die neue ungewisse Produktionen einzusteigen. Es kommtihm weniger auf die paar Millionen an, was die Aufschlussarbeit kosten könnte, sondern dass es dann keine Möglichkeit mehr gibt, wenn sihc herausstrellt, dass eine rentable Produktion nicht möglich ist, wieder auszusteigen. Als typisches BEispiel bezchnete er Fohnsdorf. Wille war über diese Auskunft nicht sehr erfreut, hat aber darauf hingewiesen, dass b5i der nächsten Lohnrunde für den Bergbau ganz exorbitante Erhöhungen zu erwarten sind. Die Ist-Verträge müssten um 12 % erhöht, unter Tags käme ein Zuschlag von 2.- S und für Schmutz-, Erschwernis und Gefahren sei weiters mit 3.- S zu rechnen. GRÜNWALD war über diese Ankündigung nicht sehr erstaunt sondern meinte nur mit REcht, dass damit das Bergbauproblem endgültig insbesondere in Fohnsdorf gelöst werden muss. Bei der Lebensmittelarbeitergewerkschaft haben wir seir eh und je eine solche Lohnpolitik betrieben, dass heisst, wir haben niemals darauf Rücksicht genommen, ob der Betrieb diese Löhne auch tatsächlich erwirtschaftet. WEnn es nämlich nicht gelingt, mit den Löhnen nachukommen, d.h. wenn für einzelnen Branchen oder gar einzelne Betriebe die Löhne zurückbleiben, damit der Betrieb existieren kann, dann ist dies sowieso nur eine Frage von etlichen Jahren. Früher oder später muss ein Betrieb sihc dem allgemeinen Lohnniveau abpassen, d.h. wenn er nicht erwirtschaften kann, geht er sowieso zugrunde und die Arbeiter haben dann nur Schwierigkeiten, zu einem späteren Zeitpunkt sich neue bessere Arbeitsplätzen zus cuehn. Ich habe diese Lohnpolitik seinerzeit als wachstumsorientiert bezeichnet. Wir haben nämlich dadurch, dass wir verhältnismässig hohe Löhne gefordert haben und sicherlich den einen oder anderen Betrieb dadurch aus dem Wirtschaftsbereich ausgeschaltet habem. indem er zugrunde gegangen ist, auch mit dazu beigetrage dasss wachstumsorientierte Betriebe, die auch imstande aren, die Löhne zu bezahlen um Konkurrenten, die vielleicht sogar dann in ihrer VErzweiflung machne Geschäftspraktiken angewendet haben, die gar nicht zielführend sind, ausgeschaltet haben. Dadurch ist es zu einer Strukturbereinigung und zu einer Konzentration in unseren Branchen gekommen. ICh bin heute noch davon überzeugt, dass im Zuge einer Hochkonjunktur , die wir eigentlich seit 1945 kontinuierlich feststellen konnten, mit Hilfe dieser Lohnmethode die notwendige Strukturbereinigung zumindestens unterstützt, wenn nicht sogar gefördert wurde.