Dienstag, 11. April 1972

Die Aussenhandelsstelle der Handelskammer ist in einem sehr modernen neuen Wohnhaus untergebracht und wirklich die schönste, die ich bis jetzt gesehen habe. Jeder Aussenhandelsstelle hängt das Bild von Präsident Sallinger, obwohl Steinacker behauptet, dass er sogar einmal angeordnet hat, dass diese wegkommen müssten. Scheinbar hält sich die Verwaltung nicht an diese Anordnung oder Mussil hat es aus Sozialbetreuungsgründen weiter verfügt, dass sie hängen bleiben müssen. Ich sagte, wenn der Aussenhandelsstellenleiter den Sallinger sieht, dann hat er kein Heimweh. Botschafter Fawrowky, der mich begleitete, Leitner legt grössten Wert darauf immer zu unterscheiden, wenn er mich begleitet, nämlich wenn es sich um EWG-Angelegenheiten handelt, für alles andere hat er mich gebeten, sollte ich immer Fabrovsky heranziehen, denn der fühlt sich sonst in zweiter Linie erst als Ersatzbotschafter. Er meint, dass das Heimweh eine ganz grosse Rolle spielt, denn bei der EWG z.B. sind alle phantastisch bezahlt und trotzdem kommt es immer wieder zu Nervenzusammenbrüchen und Selbstmorden usw. In Belgien ist es angeblich auch für junge Mädchen äusserst schwer Kontakt und Anschluss zu finden.

Dipl.Kfm. Knoll erklärt, dass wird durch das immer gleichartige Nennen bei den EWG-Verhandlungen über die hier äusserst ausführlich berichtet wird, von Schweden, Schweiz und Österreich, Österreich jetzt das Image eines industrialisierten Landes wie eben die anderen genannten erhält. Wir haben durch diese Tatsache eine verhältnismässig billige Aufwertung erfahren, ohne dass wir grosse Propagandaaufwände machen mussten. Trotz der vergleichbaren leichten Präzision in Belgien ist es gelungen, die Aussenhandelsziffern zu verbessern. Der Export beträgt ca. 1 Milliarde und ist gegen 1,8 nach Frankreich ein wirklich schönes Verhältnis. Frankreich hat dann bekanntlicherweise 2 Mia. Handelsdefizit während Belgien nur auf 800 Mill. kommt, d.h. dem Import aus Frankreich von 3,8 stehen ca. 1,8 von Belgien nach Österreich gegenüber. Damit könnte meint Argument, das sich insbesondere gegen Giscard d'Estaing verwendet habe, dass die Sprachschwierigkeiten nach Frankreich der hauptsächlichste Grund des geringen Exportes ist, falsch sein. Dies trifft aber doch nicht zu, denn tatsächlich meint Knoll, könnte dann nach Brüssel oder überhaupt nach Belgien man mit englischer Korrespondenz leicht auskommen, denn die Flamen benützen sie primär, da der flämische Bevölkerungsteil der aktivere und vor allem in der Wirtschaft aggressivere ist, setzt er sich auch in immer stärkerem Masse gegen die Wallonen durch. Für unseren Export äusserst günstig, für die politischen Verhältnisse hier dagegen katastrophal. Dies ist ja auch der Grund, warum es hier einen Sprachenstreit gibt, der die Nation entzweit.

Auch die Fremdenverkehrszweigstelle ist in ein neues Lokal – sehr günstig gelegen – übersiedelt. Bis jetzt hat ja der bisherigen Fremdenverkehrsleiter Graf Drahe sein Haus zur Verfügung gestellt gehabt und wir haben jetzt schwere Auseinandersetzungen noch immer mit ihm. Botschafter Fabrovsky erzählt mir, dass er ununterbrochen Briefe, 18 Seiten und mehr von ihm, der jetzt bereits 70 Jahre alt ist, bekommt wo er sich sehr bitter beklagt. Angeblich werden Briefe, die er an die Österreichische Fremdenverkehrsstelle oder Fremdenverkehrswerbung nach Österreich richtet, nicht mehr beantwortet. Ich habe den Leiter ersucht dass dies unbedingt mit zumindestens einem Bestätigungsvermerk: Brief erhalten und Vorlage an die zuständigen Stellen oder Organe, geschehen muss.

ANMERKUNG FÜR HEINDL: Bitte auch in Wien dafür sorgen, dass zumindestens die Brief formell beantwortet werden.

Der Botschafter schlug vor, dass wir dem Dore ? eine Auszeichnung geben sollten und ich habe sofort zugestimmt. Er wird jetzt ein über den Dienstweg entsprechendes Schreiben an das Handelsministerium richten.

Im flämischen Gebiet gibt es einen Geschäftsmann, der sich sehr um die österreichische Fremdenverkehrswerbung annimmt. Deshalb soll Uhl resp. Langer-Hansel von der ÖFVW ihm in Aussicht gestellt haben, dass man ihn unterstützen wird, resp. man hat ihm sogar nach Wien zum Opernball eingeladen und ihn wissen lassen, dass er dafür Konsul werden kann. Fabrovsky sagt, dass dies eine Katastrophe wäre, wir haben bereits jetzt im flämischen Raum zwei Konsuln und im wallonischen nur einen. Es ist deshalb aus politischen Gründen ganz unmöglich, dass ein dritter Konsul im flämischen Gebiet ernannt wird. Es besteht nämlich dafür auch gar keine Notwendigkeit. Abgesehen davon ist es wirklich ein Unfug, wenn die Fremdenverkehrswerbung hier in eine Kompetenz einmischt für die sie erstens gar nicht zuständig ist noch überblicken kann, welche politischen Folgen entstehen könnten. Wenn nun der Botschafter sein Ansuchen ablehnt resp. negativ das Aussenamt dazu Stellung nimmt, dann ist die ÖFVW scheinbar die gute und das Aussenamt resp. Fabrovsky der böse Mann. Ausserdem erreicht man deshalb nichts, weil der Mann wird so verbittert sein, dass er dann ebenfalls für die ÖFVW kaum mehr etwas tun wird.

ANMERKUNG FÜR HEINDL: Vielleicht könnte man auch hier mit einem Orden diesen Fehler gutmachen.

Die Fremdenverkehrsstelle hat mit 5 Beschäftigten viel zu tun und mit Stolz verweist der Leiter darauf, dass er gegenüber der Schweiz, wo 16 Beschäftigte tätig sind, doch jetzt diese überrunden kann, weil wahrscheinlich heuer mehr Belgier nach Österreich fahren als in die Schweiz. Ich liess ihm keinen Zweifel, dass trotzdem nicht daran zu denken ist, dass wir mehr Leute in den Zweigstellen beschäftigen können. Wichtig ist, dass durch die Trennung von Doré jetzt der neue Leiter sich voll entfalten kann und dass auch die Kolleginnen mit der jetzigen neuen Unterkunft sehr zufrieden sind.

Die Aussprache mit dem Kommissar Borschette von der EG-Kommission und seinem Budgetisten Müller sowie mit Baker, der mit Koppe bereits die Vorverhandlungen geführt hat über die Public-relations- Arbeit, war für mich ein bisschen enttäuschend. Borschette erklärte nämlich, dass man alle Anstrengungen Österreichs unterstützen würde, dass aber im Budget keine Mittel vorgesehen sind. Müller erklärte, dass Österreich nur unter p.m., das heisst pro memoria, aufgeführt ist. Natürlich gibt es Möglichkeiten, aus anderen Budgetposten Österreich zu helfen. Baker meinte, dass drei Möglichkeiten in Frage kommen. Für die Stiftung, die wir in Österreich errichten wollen, könnte für die Dokumentation und der Bibliothek durch Bücherankäufe eine indirekte Subvention erfolgen. Für die Herausgabe einer Basisbroschüre Fakten könnten die ca. 300.000 S kosten werden, 50.000 S von der EG zur Verfügung gestellt werden. Drittens könnten Seminare und Vortragende entweder in Wien oder vereinzelt auch in Brüssel durchgeführt werden. Dass das Budget beschränkt ist, möge man daraus ersehen, dass für Dänemark. welches beitreten wird, nur 400.000 bfrs. vorgesehen sind. Deshalb würden die Dänen zwar eine ganz grosse Vortrags- und Seminartätigkeit in Brüssel entwickeln, 1.200 Personen nach Brüssel zur EWG bringen, aber auf ihre eigenen Kosten. Für Norwegen wäre nur ein Budget von 410.000 bfrs. vorgesehen. Nur bei Grossbritannien wären 12,9 Mill. veranschlagt. Darüber hinaus gibt es in Grossbritannien noch einen Presse- und Informationsdienst und ebenfalls eine eigene EG-Delegation in London. Koppe versuchte zu erklären, dass ja die Stiftung auch eine Art Stützpunkt für die EG in Wien sein könnte. Die Absichten Österreichs wurden als sehr positiv und sehr zielführend betrachtet, doch hat man leider zum Beispiel für diese Tätigkeit 10 Mill. angefordert und nur 300.000 bfrs. bekommen.

Über die Wünsche Österreichs zum Vertrag konnte ich das Kommissionsmitglied Borschette sehr für uns einnehmen, da er als Luxemburger sich bereits immer als Freund Österreichs deklariert hat.

Beim Mittagessen, das Leitner für die ständigen Vertreter und die vier Botschafter der Beitrittsländer gegeben hat, benützte ich ebenfalls die Gelegenheit, natürlich auf den österreichischen Wunsch einen baldigen und für uns positiven Abschluss hinzuweisen. Insbesondere der Luxemburger Vertreter sicherte mir zu, er führt jetzt den Vorsitz, dass er alles unternehmen wird, um uns zu unterstützen, Genauso natürlich de deutsche Vertreter mit dessen Mission für sehr gute Beziehungen, wie mir Dr. Hausberger versicherte haben. Er ersuchte mich auch und ich kam diesem Ersuchen gerne nach, dass wir insbesondere auf die gute Zusammenarbeit angewiesen sind und ihm dafür entsprechend zu danken. Der italienische Botschafter hatte natürlich das grösste Interesse, wie er mir versicherte, dass die Landwirtschaft positiv erledigt wird, weil er sich ja selbst dafür eine gewisse Lösung der Wein-, Obst- und Gemüseprobleme von Italien, Export nach Österreich, erwartet.

Bei den Verhandlungen mit Präsident Mansholt war auch Dr. Strasser von der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern anwesend. Strasser war am Vormittag bereits aufgekreuzt und ich sagte, wenn er früher gekommen wäre, hätte er selbstverständlich auch bei den anderen Kommissionsmitglieder-Vorspachen anwesend sein können, wo ich immer die Landwirtschaftsforderung an die Spitze gestellt habe. Strasser bezweifelt dies nicht, meinte nur, er hätte gar nicht die Möglichkeit und vor allem das Pouvoir gehabt. Er hat mir auch die Abschrift eines Briefes gegeben, wo ausdrücklich festgehalten wird, dass er nur bei der Vorsprache bei Mansholt anwesend ist und damit keinesfalls die Stellungnahme der Präsidentenkonferenz präjudizieren werden soll. Scheinbar fürchtet man jetzt doch, dass durch das Mitziehen der Interessensvertretungen und jetzt ganz besonders durch den Wunsch Lanners mitzufahren, sich zu präjudizieren. Mansholt, der ja jetzt nicht mehr die Landwirtschaft betreut, ging aber doch sofort auf die Landwirtschaftlichen Forderungen ein. Er meinte, dass man natürlich Lösungen auch anstreben müsste, denn eine Aufnahme der Landwirtschaft in den Vertrag sei unmöglich. Ich meinte dazu, es müsste halt ein Wunder geschehen und wir hoffen noch immer auf dieses Wunder. Falls dies aber nicht eintritt so haben wir uns dann über die Rinder, Butter- und Vollmilchsituation sehr im Detail unterhalten. Es war doch auch sehr gut, dass Strasser anwesend war, denn er konnte sicherlich noch bessere Detailinformationen Mansholt geben, als ich es imstande gewesen wäre. Der Export betrug, wie ich richtig gesagt habe, 1.800 bis 2.000 t, aber Strasser meinte, früher hätte er bis zu 3.000 t betragen und man müsste für diese Spezialbutter, die über Salisbury ein Spezialgeschäft in England importiert wird, vorsorgen, damit auch in Hinkunft diese Buttermengen verkauft werden können. Ebenso ist es bei Vollmilchpulver, wo wir ca. 13.000 t hauptsächlich als Kakaomischung im Sprühverfahren hergestellt nach England exportieren. Ich erwiderte, dass wir mit diesen Produkten niemals eine Schleuderkonkurrenz aufgebaut haben, denn kein Land, nicht einmal Dänemark hat sich über diese Exporte beschwert. Mansholt fragte nach den Preisen und Strasser erwiderte, dass selbst als die Weltmarktpreise 7 – 8.– S betrugen, Österreich noch immer 20.– S für diese Sauerrahm ungesalzene Spezialbutter verlangte. Mansholt wunderte sich, dass dies damals bezahlt wurde und auch in bin mir nicht ganz klar, ob tatsächlich eine solche höhere Preisrelation in England zu erreichen war. Die Preise konnten aber leicht deshalb von Österreich kontrolliert werden weil ja bekanntlicherweise nur die ÖMOLK exportieren kann und mit dem Bandwirtschaftsministerium darüber ein Spezialkontrakt besteht. Die Minimum-Preise können daher leicht garantiert werden. Mansholt empfahl der Landwirtschaft, sie sollte unverzüglich jetzt ein Ansuchen an die EG richten, wie man diese Export aufrechterhalten kann, nämlich wenn man sie als spezifische Produkte zu spezifischen Preise präsentiert. Ich habe nicht von den Gegenkonzessionen jetzt schon bei Mansholt gesprochen, der scheinbar jetzt als Präsident doch mit vielen anderen Problemen beschäftigt ist und z.B. gar nicht erwähnt hat, dass wir ja Butter auf Grund der Übergangsbestimmungen in GB-Vertrag wahrscheinlich in der Übergangsphase dorthin exportieren können. Eine diesbezügliche Bemerkung wird ja im Kommissionsbericht sein. Interessant war, dass er auch über die positive Rinderpreiserstellungserledigung im Kommissionsbericht nichts wusste. Er hat sogar befürchtet, dass doch eine negative Bemerkung ist und den Kabinettsdirektor beauftragt, dass man diese Stelle beeinspruchen sollte. Ich selbst und insbesondere auch Leitner ersuchten ihn, wir durften ja den Kommissionsbericht noch nicht kennen, dass wir doch gehört hätten, dass dieses Problem ja für Österreich positiv gelöst werden soll. Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie es manchmal zugeht, wenn zwei Politiker zusammenkommen, die ja nicht Zeit und die Möglichkeit haben, sich über Details zu informieren, wie sie dann oft wirklich irgendwelche Dinge vorschlagen, die genau konträr den sind die sie eigentlich beabsichtigen. Wieder einmal hat sich bestätigt für mich, dass man eben Detailkenntnisse haben muss.

In der anschliessenden Pressekonferenz ersuchte Strasser, dass er sich unbedingt absentieren könne. Ich erklärte sofort, dass ich ihn nicht daran hindern werde, sondern ganz im Gegenteil so wie immer es im Ermessen jedes einzelnen liegt, ob er an Aktionen teilnehmen will oder nicht. Die Pressekonferenz war verhältnismässig sehr harmlos. Ich hatte angenommen, dass harte Fragen kommen werden. doch hat Rome gleich einleitend bemerkt, es wäre doch sehr gut, wenn ich die einzelnen Arten gerne und vor allem die Punkte, die ich verhandelt habe, detailliert schildere. Die Journalisten sind über das Seminar, das sie bei der EG gehabt haben, nicht sehr begeistert. Einige von ihnen, insbesondere Grabner und Hacker[evtl. Falschidentifikation], die ja Detailkenntnisse haben, waren über das tiefe Niveau erschüttert. Obwohl die Journalistenreise 200.000 bfrs. gekostet hat, war der Erfolg für die EG damit eigentlich nicht sehr positiv. Wir werden sehen, wie die Berichterstattung über meinen Besuch sein wird, dann haben wir immerhin eine 16-Mann-Delegation zur Ministerbegleitung auf Kosten der EG gehabt.

Bei dem Empfang der Handelskammer, wo wir stundenlang herumgestanden sind, es waren ja nur die Journalisten anwesend mit den Botschaftern und den Handelskammerangestellten, ergab sich Gelegenheit über verschiedenste Probleme mit Journalisten zu reden. Was mir gefallen hat, war, dass alle ganz besonders herausgestrichen haben, dass zwar zuerst die SPÖ die ÖVP angegriffen hat wegen der Pressereferenten, jetzt aber und sie ja sehr positiv damals und jetzt schon dafür gewesen, stellt sich heraus, dass dort wo gute Pressereferenten des Ministers vorhanden sind, ein phantastischer Kontakt existiert. Insbesondere die Arbeit Koppes wurde ganz besonders herausgestrichen. Ich selbst erklärt gleich grosszügig, dass ich eben alles das zu tun habe, was Koppe mir anschafft und Steinacker selbst sagte bei ihm in der Handelskammer sei gerade das Gegenteil der Fall, aber Koppe allein nicht nur p.R.-Arbeit zu erfüllen hat. Ich verkaufte wieder unsere Idee, dass eben nur durch eine Stabsführung wie in unserem Büro organisiert, ein Minister imstande ist, überhaupt seine Arbeit leisten zu können. Ich habe die Arbeit von Koppe natürlich primär den Charakter des Pressemanagers, darüber hinaus aber glaube ich muss man wirklich der Journalistengruppe und auch de Öffentlichkeit immer wieder mein Büro als die Stabsstelle präsentiert, was sie auch tatsächlich ist.

Handelskammer, Steinacker, obwohl er scheinbar in der Presse in Wien und auch im Ausland nicht viel zu reden, insbesondere seine Funktionäre kaum beeinflussen kann, hat dafür ein umso grösseres Budget zur Verfügung. Er hat daher die Delegation in ein ungeheuer nobles Restaurant am schönsten Platz der Welt, der herrlich beleuchtet war, eingeladen. Dies nützte ich gleich wieder um zu sagen, da sieht man eben den Unterschied, der Handelsminister lädt die Journalisten in eine Tenne ein, es war wirklich ein umgebauter Gutshof, und die Handelskammer eben in das teuerste Lokal von Brüssel.

Ich bin sehr froh, dass ich jetzt zu demselben Zeitpunkt hier bin, wo die Journalisten da sind, denn dadurch nützte ich jede Gelegenheit, um mit ihnen zusammen zu sein. Das beginnt bereits beim Frühstück, wo ich mich stundenlang mit ihnen unterhalte, auch jede Autobusfahrt wird von mir mit ihnen mitgemacht und ich versuche immer den engsten Kontakt mit ihnen zu halten. Schon allein, weil ich mich wirklich bei ihnen wohl fühle und darüber hinaus aber weiss, wie empfindlich gerade Journalisten in dieser Hinsicht sind. Ein Journalist hat mich gefragt, wie ich denn und was ich von der EG-Kommissionsbürokratie halte. Ich selbst erklärte sofort, dass ich viel zu wenig Kontakt habe und nach zwei Tagen, wo ich doch nur mit den Spitzenleuten zusammengekommen bin, überhaupt kein Urteil abgeben könnte. Er meinte, dass ich hier vielleicht doch kneife, doch haben alle anderen eingesehen, dass dies nicht der Fall ist. Nachher hat man mir erzählt, dass Mitterer glaube ich irgendwo in Genf einmal über die EFTA- Bürokratie eine Bemerkung gemacht hat, wahrscheinlich, da er sehr angerührt war, ist er irgendwo nicht entsprechend bevorzugt behandelt worden und das Endergebnis war, dass man von ihm nur mehr vonals Jux-Baron mit der Zigarre geredet hat. P.R.-Arbeit, die man sich für sich macht, besteht primär darin, dass man nicht überheblich sein soll, sondern vielleicht auch wenn es gegen das Protokoll verstösst, was bei mir immer sehr passt, eben mehr Tuchfühlung mit den Kolleginnen und Kollegen des Journalismus halten muss.