Dienstag, der 28. April 1970

Beim Raufgehen in mein Büro traf ich einen Personalvertreter den ich erkannte, da er schwer kriegsbeschädigt ist.und mit Krücken geht. Ich ersuchte ihn er möge die Personalvertretung zu mir bitten, ich möchte mit ihnen sprechen. Sekt. Chef Schipper hatte mir gestern abends noch zwei Personalakte gegeben. Es handelt sich um eine Pragmatisierung in der Kraftfahrzeugkontrolle von untergeordneten Beamten. Ich wollte alle Personalangelegenheiten mit dem Personalvertretern besprechen und nützte daher gleich diese sGelegenheit. Da bei der ersten Vorsprache immer vier Leute bei mir waren, hatte ich angenommen, daß auch nur eine solche Anzahl kommen würde. Zu meiner größten freudigen Überrasschung erschienen dann 12 Personen, was mich aber nicht störte, weil ich in einem größeren Kreis meine Politik darlegen konnte. Die Personalvertretung war begeistert, daß ich sie bezüglich dieser Pragmatisierung fragte, außerdem wollte ich von ihnen wissen, wie sie sich zur Anstellung des Herrn Dr. Bohr stellen- Ich bemerkte, daß sie i sehr überrascht waren, daß ich unmittelbar Stellungnahmen verlangte, erklärte ihnen aber gleichzeitig, daß ich als expeditive Arbeit verlangen müßte, daß sie sich vorher informieren in ihren Kreisen. müßte dies doch möglich sein, um Personalprobleme, die an mich herangetrage nwerden auch schon zu kennen, so daß ich ohne Verzögerung sofort einen diesbezüglichen Bescheid kriegen könnte. Anschließend machte ich sie darauf aufmerksam, daß es mir notwendig erschien, für die Beschäftigten des Hauses eine Verpflegung zu beschaffen, da ich ja wußte, daß, wenn der Küchenbetrieb jahrelang in Handelsministerium geführt wurde. Der Sektionschef Schleifer erklärte, daß die Küche angeblich in einem desolaten Zustand ist, so daß mindestens 3,3 Mio. S investiert werden müssn. Außerdem seien bauliche Anlagen in Höhe von 3,7 Mio. S d notwendig. lch erklärte, daß man versuchen müßte, wenn diese Beträge nicht aufgebracht werden können, werden in einemkleineren Umfang den Küchenbetrieb zu beginnen, da diese Mittel natürlich als überhöht zu bezeichnen sind und in den Budgets der vier Ministerien kaum untergebracht werden können. Ich hatte ja mit den Ministern bereits Besprechungen aufgenommen, denn die erste Information lautet: Es fehlen nur S 200.000,-- die der Krankenkasse bar zu zahlen seinen. von dem neuen Pächter. Schleifer machte eine Bemerkung, daß das Geld sicher aufgetrieben werden könnte, gegebenefalls wäre es zum Beispiel möglich, aus dem Mineralöltransportausgleichfonds etwas abzuzweigen. Für mich war diese Mitteilung mehr als überraschend, da ich die Budgetdetails noch nicht sehr genau kenne und diese Bemerkung er ja nur zu seinen anderen Kollegen machte, hatte ich sie sofort laut wiederholen lassen, damit ich Gelegenheit habe bei der Budgetbesprechung auf diese Bemerkung zurückzukommen. Die wichtigste dAufgabe für mich wird ja sein, in die Details einzudringen, das heißt, die stillen Reserven aufzudecken, die scheinbar doch fast in jedem Budget, auch in unserem Haus vorhanden sind. Durch die lange Aussprache mit der Personalvertretung kam ich im Bundesrat zu spät und die Regierungserklärung hatte bereits begonnen. Sehr zum Unterschied vom Nationalrat wurde diese ruhig angehört, d. h. die ÖVP hatte erkannt, daß sie mit den gestrigen Zwischenrufen und Wirbel ein negatives Ergebnis erzielte. Die Presse sprach sich geschlossen gegen diese Vorgangsweise aus. Die Behauptung von Broda, gestern bei einer Besprechung, daß dies gelenkt sei, daß also z. B. Withalm ganz absichtlich die Radikalen in seiner Partei z. B. Bauer, Hubalek und wie sie alle heißen, und die Alten, die bis jetzt im Parlament als solche gegolten haben, wie teilweise Fachleitner, Gruber, Grasa, daß die absolut freie Hand haben. Ich bezweifelte dies und erklärte gestern schon, daß in Wirklichkeit die ÖVP Maleta , aber vor allem Withalm, nicht mehr im Stande sind, ihre Leute in der Hand zu haben.

Die Ministerratssitzung war vollkommen uninteressant, da die Tagesordnung ja keinerlei wie immer geartete Punkte beinhaltete. Zu unserer größten Überraschung haben Freisler unter Allfälliges mündlich berichtet, daß Minister , heißt es auf der Tagesordnung, mit einer präsanten Frage, die in der Vorbesprechung von ihm überhaupt nicht erwähnt wurde. Er fragte an, wie das Budget nun eigentliche ressortmäßig zu erstellen sei. Ob es also nach den Vorschlägen die Finanzminister Androsch gemacht hatte, nämlich daß die Forderungen an das Budget von jedem Ressort angemeldet werden oder ob mein Vorschlag angenommen wird, wonach zuerst Hahn ananhand? der Budgets der einzelnen Ressorts abzusprechen ist und dann die Ressorts versuchen müssen, in diesem Rahmen sich zu bewegen. Ich hatte seinerzeit diesen Vorschlag gemacht, weil ich Androsch und unsere Genossen aber auch natürlich Kirchschläger davon überzeugen wollte, daß es für eine Regierung einen schlechten Eindruck macht, wenn alle Ressorts irrsinnige Forderung an den Finanzminister stellen und dann der Finanzminister natürlich in Folge der unzulänglichen Mitteln die entsprechenden Kürzungen vornehmen muß. In der Debatte des Nationalrates würde es dann immer heißen, warum hat sich der und der Minister nicht durchgesetzt oder warum haben die einen Minister beim Finanzminister mehr erreicht als wie ein anderer. Freisler führte weiters aus, daß er bekanntlicherweise von der einen Wehrmilliarde für 1971 jetzt bereits Bestellungen durchführen müßte und zwar für den Rest der noch zur Verfügung steht und Heilingsetzer ihm erklärt hat, daß keinerlei weitere Verträge abgeschlossen werden sollten. Kreisky parierte diese Frage sehr geschickt, in dem er erklärte "da müßten doch zuerst einmal bilaterale Besprechungen zwischen den Ministern und dem Finanzminister stattfinden" und er würde das anregen und schloß diesen Punkt sofort ab.

Nach der Sitzung begab ich, aber insbesondere Innenminister Rösch sich zu Freisinger und Rösch erklärte ihm, nachdem er ja auch vom Militär gekommen ist und sehr viel davon versteht, daß es unmöglich ist, ohne daß vorher in der Ministerratsvorbesprechung dieses Problem erörtert wird, auch nur die Spur einer Diskussion im Ministerrat durchgeführt werden kann, da dies alles ins Protokoll aufgenommen wird. Dies sei keine poetische Frage,sondern eine zweckmäßige Frage die ndur so gehandhabt werden kann,. Als Beispiel erzählte er das gute Bonmot, daß so eine unter Vorsitz von Bundeskanzler Raab geführte Ministerratssitzung auch wo 30 oder mehr Punkte zur Diskussion standen, max. eine 1/2 Stunde dauerte. Anders war das bei Bundeskanzler Gorbach, wo eine Ministerratsitzung auch wenn ganz wenige Punkte waren, bis zu 2 Stunden dauerten, weil dort bekanntlicherweise immer viel herumgeredet wurde. Auf diese Situation anspielend erklärten die Journalisten damals, wenn eine Ministerratssitzung bei Raab länger wie eine 1/2 Stunde dauerte, was ist in dem Ministerrat los gewesen. Was hat die Regierung hier nicht lösen können. Bei Gorbach dagegen sagte man immer, wenn eine Sitzung kürzer wie 2 Stunden gedauert hat was war da los, warum ist der Ministerrat schon zu Ende?

Beim Mittagessen in eine der Kammer verständigte ich Lacina, daß Wohlgemuth wahrscheinlich selbst bei der Besprechung über die Richtlinien für die Bürges mit Vorschlägen kommen würde. Er selbst sollte unumwunden die Forderungen der Arbeiterkammer nicht nur vortragen, sondern auch mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln vertreten. Ich würde dann, wenn ich natürlich die Stellungnahme von Korinek und Dr. Rief von der Bundeshandelskammer würden dann ihre Vorschläge auch unterbreiten. Wenn es zu keiner Einigung kommen würde, dann müßte ich mich mit Min. Rat Wohlgemuth um eine Lösung bemühen. Mit Androsch hatte ich vereinbart, daß ich nur dann ein Budgetüberschreitungsgesetz -einbringen würde, wenn die entsprechenden neuen Richtlinien der Bürges-Aktion für uns zweckmäßig sind. In In der Klubsitzung, nachmittags, wurden in Wirklichkeit nur die Ausschußbesetzungen besprochen, wobei von seitens des Klubpräsidiums vorgeschlagen wurde, in jedem Ausschuß sollten sich 1 – 2 oder 3 Sprecher ununterbrochen mit dem Minister ins Einvernehmen setzen, um entsprechendes Unterlagenmaterial zu bekommen und jederzeit einsatzbereit zu sein . Wieweit sich der Plan verwirklichen läßt, kann ich jetzt noch nicht sagen. Ich hatte schon vor Jahrzehnten, d als ich ins Parlament kam, vorgeschlagen, unverzüglich Arbeitsgruppen zu bilden, wo jedes Ressort diese Arbeitsmöglihckeiten haben sollte, das heißt, in der Koalitionsregierung nicht nur bei unseren Ministern, sondern auch bei den ÖVP – Ministern versucht werden sollte, Arbeitsteams für jedes Ressort aufzustellen. Dieser Plan wird sich jetzt hoffentlich verwirklichen lassen. Unter allfälligen erklärte Pölz daß er bei seinen Funktionären draußen immer wieder feststellen muß, es handelt sich um Bürgermeister in den Ortschaften, daß diese keinerlei Wert darauf legen daß die Steuersenkung durchgeführt , sondern daß man das Geld eher dazu verwenden sollte um größere Schulbauten und sonstige Gemeindenotwendigkeiten zu befriedigen. Nach seiner Auffassung würden die 30 oder 40,-- die vielleicht monatlich bei der Steuersenkung herauskommen, überhaupt nicht interessant sein. Da noch keinerlei endgültige Kurve bezüglich der Steuer festgelegt war, kann man noch nicht sagen, welche Steuerersparnisse wirklich zu verzeichnen sind. Die 10 %ige Sonderabgabe aber mit Ende des Jahres abläuft, muß ja ein entsprechender Vorschlag noch ausgearbeitet werden. Schieder meldete sich und erklärte, daß junge Abgeordnetenkandidaten vor der Wahl erklärten, sie würden unverzüglich einen Initiativantrag bei Zusammentritt des Parlamentes einbringen und er fragte nun wie das nun vorwärtsgehen sollte. Kreisky erwidere ihm mit Recht, daß dies ein bißchen zu überstürzt geschehen sei, denn selbstverständlich könnte eine Wehrdienstzeitverkürzung nicht von heute auf morgen durchgeführt werden, sondern dafür müßten zuerst organisatorische Vorbereitungen und legislative Maßnahmen erfolgen. Zu diesem Zweck wird jetzt der Verteidigungsminister eine aus den jüngeren Generationen und Parteien und Jugendorganisationen zusammengesetzte Kommission einsetzen, die entsprechende Vorschläge unverzüglich zur erarbeiten hat, sodaß sie im Herbst dann diesbezüglichen Anträge und Gesetzesbeschlüsse im Nationalrat gefaßt werden können,.

Um 17.00 Uhr hatte ich eine Aussprache mit den Sektionsleitern, wo ich Dr. Heindl vorstellte und eine Pun.ktation um die preispolitischen Maßnahmen in nächster Zeit zu besprechen. Bekanntlicherweise wird sich die Paritätische Kommission mit einer Grundsatzdiskussion am nächsten Mittwoch mit dieser Entwicklung auseinandersetzen. Ich erklärte, daß ich bis Montag eine diesbezügliche Unterlage mit Stellungnahme erbitte und kündigte gleichzeitig an, daß ich auch mit der Bundeshandelskammer über dieses Problem sprechen werde. Leider konnte ich mit Dr. Klose von der Bundeskammer nicht mehr Kontakt aufnehmen, da er bereits nach Innsbruck abgereist ist. Ich veranlaßte, daß sein Büro mich sofort mit ihm verbindet, wenn er von Innsbruck zurückkommt.

Abends traf ich Kommerzialrat Jodlbauer auf der Landstraße und erzählte ihm die bisherige Entwicklung. Er teilte mir mit, daß bei der Gesamtvorstandssitzung des Freien Wirtschaftsverbandes Dr. Abt von Niederösterreich über meine bisherige Tätigkeit auch gesprochen hatte und insbesondere sehr positiv herausgestrichen hat, meine erste Aussprache mit den Delegierten der NÖ. Handelskammer des Freien Wirtschaftsverbandes. Zum Schluß bemerkte er allerdings, daß es traurig ist, daß kein Mann des Freien Wirtschaftsverbandes diesen Posten erhalten hätte. Jodlbauer erklärte mir er hätte sich gegen diese Meinung sofort gewendet und erklärt, es gibt im Freien Wirtschaftsverband überhaupt niemand der im Stande wäre, diese Position einzunehmen. Denn selbst Abt sagte er, müßte er innerhalb der Partei entsprechende Verankerung kriegen. Da ich Reis nach Hause geschickt hatte und erklärte ich würde ihn dann anrufen bis die Sitzung zu Ende war, kam er um 10.00 Uhr mit dem Dienstwagen ins Büro, tauschte ihn gegen seinen Privatwagen aus und da er in meiner Nähe wohnte, fahren wir bekanntlicherweise immer mit seinem Privatwagen, damit er nicht dann neuerdings mit dem amerikanischen Schlitten ins Büro fahren muß und von dort dann erst wieder mit seinem privaten Wagen nach Hause. Wir hatten bereits letztesmal bemerkt, daß dieser Wagen mit Flankerln ungeheuer bedeckt ist. Jetzt hatte Reif herausbekommen, daß Montag und Dienstag starke Verbrennungen in unserem Ministerium vorgenommen wurden, das heißt, es wurden Akten verbrannt. Wir konnten natürlich nicht feststellen, um welche Akte es sich handelt. Ein einziges Exemplar, das uns in die Hände gefallen ist, ist ein sehr uninteressanter Akt, nämlich ein dechiffriertes Fernschreiben aus dem Ausland an das Handelsministerium, wo eine Mitteilung über einen Verhandlungsverlauf gegeben wurde. Dieser Akt stammt aus dem Jahre 1964. Es ist jetzt sehr schwer festzustellen, ob nur alte Akte, die uninteressant sind, verbrannt werden, oder ob es sich vielleicht auch um interessante neuere Akte handelt. Ich werde das nächsten Tag sofort mit Dr. Heindl besprechen. Dr. Wanke, den ich angerufen hatte, konnte sich auch kein genaues Bild machen. Wir können eine solche Sache keinesfalls aufziehen, denn sonst geht es uns so wie zum Beispiel einmal der ÖVP in der Arbeiterkammer, wo bekanntlicherweise der Vizepräsident Eberhard bei der 1. Sitzung nur das Wort ergriff, worauf am nächsten Tag bei der nächsten Sitzung das Protokoll vom ÖAAB beanständet wurde, weil dort gestanden ist, VP. Eberhard. Die ÖVP-Vertreter glaubten es handle sich hier um eine Parteibezeichnung, nä,mlich Volkparteiler Eberhard,. In Wirklichkeit war es nichts anderes als wie eine Abkürzung für Vizepräsident.

Um 22.30 Uhr rief mich noch Sekr. Bauer von den Lebensmittelarbeitern an und teilte mir mit, daß sie die Fischindustrie mit 9,5 % abgeschlossen haben. In Wirklichkeit wollte er mich informieren, daß Withalm einen Zusammenbruch erlitten hatte. Withalm mußte sich Klub für Maleta gegen die Radikalinsky scheinbar so aufregen, daß er über 1 Std. bewußtlos war und Fellinger, wo er hintransportiert wurde, erklärte, daß er am nächsten Tag unter gar keinen Umständen das Wort ergreifen könne. Ich verständigte von dieser Mitteilung sofort Genossen Kreisky und Benya. Kreisky fragte mich ob ich irgendwelche Maßnahmen gegen die Preisentwicklung treffen oder vorschlagen könnte. Ich erzählte ihm, daß wir im Ressort eine diesbezügliche Arbeit vorgelegt haben und ich entsprechende Vorschläge für die nächste Paritätische Kommission vorbereite. Kreisky meinte, nach seiner Auffassung müßte die Regierung solche Maßnahmen setzen. Ich sagte ihm, daß diese Vorgangsweise sehr unzweckmäßig sei, denn es könnten nur wirklich zweckmäßige Maßnahmen zustandekommen, wenn gerechtfertigt auch die Bundeskammer davon überzeugt wird. Diese Argumentation von Kreisky bestätigt mir, daß er glaubt, alles in die Regierung ziehen zu können. Diese Meinung teile ich keineswegs. Mir ist es jetzt auch erklärlich, warum Veselsky bei der Klubbesprechung zu mir kam und meinte, man müßte unverzüglich wieder das Verbändekomitee einberufen. Das Verbändekomitee wurde seinerzeit von Koren in sein Ministerium gebeten, das heißt, alle Interessensvertretungen inkl. Industriellenvereinigung, freier Berufe, usw. Dieses Verbändekomitee sollte dem Finanzminister die Möglichkeit geben, außerhalb der Paritätischen Kommission, allerdings meistens i mit denselben Leuten, einen entsprechenden Kontakt aufzunehmen. Benya und ich sind dagegen der Meinung, daß diese zusätzliche Möglichkeit nicht notwendig für die Regierung ist, sondern es sollte alles im Rahmen der Paritätischen Kommission, deren Unterausschüsse abgewickelt werden. Wir sehen w hier eine bessere Basis, um die entsprechende Entwicklung in Österreich auf diesem Sektor auch tatsächlich zu beeinflussen. Die auf Grund der derzeitigen Gesetzeslage der Regierung zur Verfügung stehenden Maßnahmen sind sehr gering und es kann daher nur auf freiwilliger Basis gehofft werden, daß man die Bundeskammer und die Landwirtschaftskammer von Mfaßnahmen überzeugt, die dann auch selbstverständlich getroffen werden müßten. Ich sehe in dieser Gegenteiligen Auffassung eine gewisse Schwierigkeit und werde mich bemühen, diese in der nächsten Zeit aus der Welt zu schaffen.